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Rats­Informations­System
München

Donnerstag, 12. Oktober 2023, 19:15 Uhr - BA 16 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
1

Allgemeines

Unterabschnitt
1.1

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Nachbesetzung im Unterausschuss Mobilität Nachbesetzung im Unterausschuss Kultur und Stadtbezirksbudget Nachbesetzung im Unterausschuss Umwelt, Gesundheit und Grünplanung (vertagt aus der Sitzung am 14.09.2023)

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Beschlussfassung über die weitere Zusammensetzung des Vorstandes

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Benennung einer / eines Gleichstellungsbeauftragten

Unterabschnitt
1.2

Beschluss über die endgültige Tagesordnung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Nachtrag - TOP 4.6.3.1 Anhörung der Bezirksausschüsse zu Änderungen der BA-Satzung und BA-Geschäftsordnung; Schreiben des Direktorium vom 29.09.2023 mit der Bitte um Behandlung und Stellungnahme in der Oktober-Sitzung

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Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Nachtrag zu TOP 3.3.1 Information zur Aufstellung der Hundekottütenspender

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Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Nachtrag zu TOP 4.6.1.1 Skiroller-Rennen im Ostpark; Eil-Entscheidung des BA-Vorsitzenden

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Nachtrag zu TOP 7.3.10 Wegebeschilderung Ostpark; Projektmaßnahme im Rahmen der Stadtsanierung Neuperlach; Schreiben des BA-Vorsitzenden an die Referatsleitung

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Nachtrag zu TOP 2.2.1.2 - abgesetzt - Antrag wurde zurück gezogen

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Nachtrag - TOP 7.4.2 Bisher ausstehende Anwohnerinformation zur temporären Unterbringung des Schulförderzentrums (geist. Entwicklung) Im Gefilde 8 - Schreiben des BA-Vorsitzenden an Herrn Stadtschulrat Kraus

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Nachtrag zu 4.6.4.1 Aufstellen einer Corona Teststation Neuperlach Zentrum (Container Form); Antwortschreiben des BA-Vorsitzenden

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Nachtrag zu 3.3.2 Rampen für HoodMove; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 27.09.2023 Weitere Informationen zu dem Anliegen aus der Bürgerschaft

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Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Nachtrag 3.4.4 2. Es wird dem Träger des Nachbarschaftstreffs (NBT) gestattet, die halbe Stelle der hauptamtlichen Kraft mit einer Person zu besetzen, die keinen sozialpädagogischen Studienabschluss besitzt Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (verwiesen aus der Sitzung vom 14.09.2023 zur Einladung der WAPE in den UA)

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Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Nachtrag 4.6.3.2 Anhörung zum BA-Antrag Nr. 20-26 / B05899 des BA 15, "Anhörungsrecht für die BAs auch bei größeren Veranstaltungen auf Privatgrund; Zuleitung des Direktoriums mit der Bitte um Behandlung noch in der Oktober-Sitzung

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Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Nachtrag - ANTRAG zu TOP 4.4.1 im BA 16 am 12. Oktober 2023 Vorläufereinrichtung für das Familien- und Beratungszentrum mit Ersatzbetreuung in der Kindertagespflege am Hanns-Seidel-Platz

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
1.3

Protokoll der vergangenen Sitzung

Unterabschnitt
1.4

Bericht des BA-Vorsitzenden über aktuelle Vorgänge

Unterabschnitt
1.5

Vertreterinnen und Vertreter von Behörden und Fachdienststellen sowie weitere Gäste

Unterabschnitt
1.6

Benennung einer Beirätin / eines Beirates für das Festspielhaus

Unterabschnitt
1.7

Benennung einer Beirätin / eines Beirates für den Kinder- und Jugendtreff ZeitFrei

Unterabschnitt
1.8

Sonstiges

Überschrift
2

Entscheidungsfälle

Unterabschnitt
2.1

Mobilität

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 09.04.2018 über die Projektplanung Projektname: Claudius-Keller-Straße; Projekt-Nr.: 108153

TOP herunterladen

Typ:
Entscheidung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Abschüssiger Babenhausener Weg zur Krumbadstraße hin – Schaffung von Absperrungen

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Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (E) Bürgersteig / Gehweg Kaspar-Spät-Straße ausgleichen

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Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA

Unterabschnitt
2.2

Kultur und Stadtbezirksbudget

Unterabschnitt
2.2.1

Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007 Beschlussvorlagen des Direktoriums

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Fabi, Paritätische Familienbildungsstätte München e.V.; Zweigstelle Neuperlach Renovierung der Räumlichkeiten der Zweigstelle Neuperlach 8.930,00 € / AZ.0262.0-16-0550 (verwiesen aus der Sitzung vom 14.09.2023)

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Referent*in:
Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
Tagesordnungspunkt
2.
Abgesetzt

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Working in Projects gUG "Eine unglaubliche Geschichte" vom 11. bis 18.10.2023 2.050,00€ / AZ 0262.0-16-0549

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Hinweis:
Antrag wurde zurückgezogen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Bayerisch-serbisches akademisches Forum e.V. "Kinderkreativzentrum 'Zmaj' - Schuljahr 2023/24" vom 21.10.2023 bis 31.07.2024 2.655,00€ / AZ 0262.0-16-0554

TOP herunterladen

Referent*in:
Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
Unterabschnitt
2.2.2

Weitere Entscheidungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Vorschlag zur Bestellung einer städtischen Leistung über das Stadtbezirksbudget Aufstellung von Fußballtoren auf der Wiese neben dem städtischen Spielplatz bei der Carl-Wery-Str. 72

TOP herunterladen

Typ:
Entscheidung

Beschluss:
In Bearbeitung
Unterabschnitt
2.3

Umwelt, Gesundheit und Grünplanung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Mehr Bäume im öffentlichen Raum in Ramersdorf

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Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Entsiegelung und Begrünung des Hanns-Seidel- Platzes

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA

Unterabschnitt
2.4

Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung

Unterabschnitt
2.5

Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung

Unterabschnitt
2.6

Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen

Unterabschnitt
2.7

Sonstige

Überschrift
3

Anträge

Unterabschnitt
3.1

Mobilität

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Verkehrs- und Parksituation in der Berger-Kreuz-Str.: Bitte um eine tragfähige Lösung für alle Beteiligten Anliegen aus der Bürgerschaft vom 23.06.2023 (verwiesen aus der September-Sitzung - Ortstermin)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Kreuzungsbereich Pfälzer-Wald-Str./Bad-Dürkheimer-Str.: Beidseitiges Parkverbot über mindestens 15m in alle Richtungen um die Kreuzung Anliegen aus der Bürgerschaft vom 19.07.2023 Hierzu: Rückmeldung der PI 23 zur Bitte um eine amtliche Unfallstatistik (verwiesen aus der September-Sitzung - Ortstermin)

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Antrag für eine gerechte Regelung für alle Verkehrsteilnehmer in der Berger-Kreuz-Straße und Hofangerstraße Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16 vom 10.07.2023 (verwiesen aus der September-Sitzung - Ortstermin)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Mehr Kontrollen durch die KVÜ wegen unsachgemäßem Abstellen von E-Scootern vor dem Ballauf-Hof in der Holzwiesenstr. 1 Anliegen aus der Bürgerschaft vom 24.07.2023 (verwiesen aus der Sitzung vom 14.09.2023)

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Parksituation in der Kachletstr.: Klärung, ob das Gehwegparken erlaubt ist Anliegen aus der Bürgerschaft vom 03.08.2023 (verwiesen aus der September-Sitzung - Ortstermin)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Klärung der Parksituation in der Kachletstr. und der Berger-Kreuz-Str.: Bitte um Erlaubnis des Gehwegparkens oder um Markierungen Anliegen aus der Bürgerschaft vom 28.08.2023 (verwiesen aus der September-Sitzung - Ortstermin)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Regelmäßiges dauerhaftes Parken auf Gehwegen, zum Nachteil von Fußgängern, und Behinderungen durch den Wirtschaftsverkehr Anliegen aus der Bürgerschaft vom 20.08.2023 (verwiesen aus der September-Sitzung - Ortstermin)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Durchgang ehemaliges Quiddezentrum; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 23.09.2023

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Beschwerde Wilramstraße - Verbotswidrigem Parken von LKWs und Bussen in reinen Wohngebieten

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Gefährdung der Fußgänger durch Radfahrer - Grünzug zwischen dem Karl-Marx-Ring und dem Hugo-Lang-Bogen; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 04.09.2023

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Fahrradfahrersituation auf der Ottobrunnerstraße links in den Ring verbessern; Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
12.

TOP - Ausweisung der Parkstreifen am Karl-Marx-Ring nur für PKW; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 31.08.2023

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
13.

TOP - Im Bezirk Ramersdorf-Perlach wird für Hotspots geprüft, wo Abstellflächen für Sharing-E-Tretroller ausgewiesen werden können, wie es in der Innenstadt bereits erfolgt ist. Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
14.

TOP - Im Bereich der neu eröffneten öffentlichen Boulderwand („Riesige Rosi“) an der Rosenheimer Straße sollen ausreichend Fahrrad- und Lastenradstellplätze errichtet werden. Ferner sollen Abstellplätze für E-Tretroller ausgewiesen werden. Der genaue Standort ist in einem Ortstermin mit der Verwaltung festzulegen. Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.2

Kultur und Stadtbezirksbudget

Unterabschnitt
3.3

Umwelt, Gesundheit und Grünplanung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Hundekottütenspender für den Bereich um die Kinderkrippe an der Gleißnerstraße; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 14.09.2023

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Rampen für HoodMove; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 27.09.2023

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Unterabschnitt
3.4

Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Anwohner*innen nach Fertigstellen der Grund- und Mittelschule am Strehleranger zur Besichtigung einladen; Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Das Referat Bildung und Sport möge mitteilen, wie viele Schüler*Innen in unserem Stadtbezirk aus Platzgründen nicht von der Mittelschule (ehemalige Hauptschule) auf die Realschule wechseln konnten, obwohl der Notendurchschnitt gegeben war. Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Das Referat Bildung und Sport möge Auskunft geben, wie viele Schüler*Innen in den Jahren 2020, 2021 und 2022 die Schule abgebrochen bzw. einen Schulbesuch verweigert haben. Wie viele Schüler*Innen haben die weiterführenden Schulen ohne Abschluss verlassen? Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
3.5

Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung

Unterabschnitt
3.6

Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bitte, dass der Bezirksausschusses sich für eine verstärkte polizeiliche Kontrolle des Bereichs rund um die an die Thomas-Dehler-Str. 15 angrenzende, städtische Grünfläche einsetzt; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 31.08.2023 (Siehe TOP 6.3.6)

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
3.7

Sonstige Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Mögliche Benennung einer / eines oder mehrerer Beauftragter für das Handlungsraummanagement und NEbourhoods Anregung des Unterausschusses für Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung (vertagt aus der Sitzung am 14.09.2023)

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
Erledigt
Überschrift
4

Anhörungen

Unterabschnitt
4.1

Mobilität

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Zieglerstraße / Gleißnerstraße Einrichtung von absoluten Haltverboten Frist zur Stellungnahme bis 30.10.2023

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
4.2

Kultur und Stadtbezirksbudget

Unterabschnitt
4.3

Umwelt, Gesundheit und Grünplanung

Unterabschnitt
4.4

Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Familien- und Beratungszentrum mit Ersatzbetreuung in der Kindertagespflege am Hanns-Seidel-Platz Zustimmung zu vorbereitenden Verhandlungen für die Anmietung bzw. für die Überlassung durch das Kommunalreferat Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 11023 Zuleitung des Sozialreferates mit der Bitte um Stellungnahme bis 04.10.2023; Fristverlängerung bis einschließlich 13.10.2023

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
4.5

Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung

Unterabschnitt
4.5.1

Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (Anhörungsfrist 1 Monat ab Eingang)

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Arnold-Sommerfeld-Str. - Neubau eines Mitarbeiterparkhauses; Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 30.03.2023; Fristverlängerung bis einschließlich 15.09.2023; Fristverlängerung bis einschließlich 13.10.2023 Hierzu: Schreiben des BA-Vorsitzenden mit erneuter Bitte um Vorstellung des Projekts (vertagt aus der Sitzung am 14.09.2023 zur Vorstellung im UA)

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Limburgstr. 25 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage und Umnutzung eines best. Gewerbeobjektes zu einem Einfamilienhaus (Limburgstr. 25 + 27 / Pfälzer-Wald-Str. 65); Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 09.09.2023; Fristverlängerung bis einschließlich 15.09.2023; Fristverlängerung bis einschließlich 13.10.2023 (vertagt aus der Sitzung am 14.09.2023 zur Vorstellung im UA)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Hugo-Lang-Bogen 13 - Errichtung eines Wohngebäudes mit ca. 24 Wohneinheiten und Tiefgarage - VORBESCHEID

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Aschauer Str. 18 - Neubau eines Gewerbehauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Aschauer Str. 20 - Neubau eines Gewerbehauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Aschauer Str. 22 - Neubau eines Gewerbehauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Klabundstr. 2 - Schulbauoffensive - Antrag auf befristete Baugenehmigung (11 Jahre) für die als Hort genutzte Pavillonanlage

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Koboldstr. 17 - Anbau Erdgeschoß an best. Einfamilienhauses - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.23-2022-19106-31

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Frankenwaldstr. 46a - Nutzungsänderung eines Speichers als Aufenthaltsraum - VORBESCHEID

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Gustav-Heinemann-Ring 125 - Abbruch eines gewerblichen genutzten Gebäudes und Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID

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Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Steinseestr. 34 - Erweiterung eines Reihenendhauses um eine Wohneinheit mit Stellplatz - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.2-2020-26451-31 hier: Private Wohnnutzung und Nutzung für die zeitweise Vermietung an Feriengäste im Sinne der "Kleinen Betriebe des Beherbergungsgewerbes" anstelle einer zusätzlichen Wohneinheit

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
12.

TOP - Unterhachinger Str. 30 - Ersatzneubau von einer Gewerbeeinheit, Tiefgarage und 6 Wohneinheiten

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
13.

TOP - Dornröschenstr. 21 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
14.

TOP - Adam-Berg-Str. - Neubau eines Wohngebäudes (7 WE) bestehend aus 4 Reihenhäusern und einem Dreifamilienhaus mit Tiefgarage als Mittelgarage - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.2-2021-9825-31 hier: Neubau eines Wohngebäudes mit 9 Wohneinheiten best. aus 4 Maisonette und 5 weiteren Wohnungen mit Tiefgarage als Mittelgarage

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
15.

TOP - Puppenweg 22 - Neubau einer Doppelhaushälfte; Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 27.10.2023

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
4.5.2

Weitere Anhörungen

Unterabschnitt
4.6

Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen

Unterabschnitt
4.6.1

Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Hier: Ostpark, Skiroller Rennen am 14.10.2023 Termin: 06.10.2023

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
4.6.2

Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme

Unterabschnitt
4.6.3

Anhörungen zu Änderungen der Geschäftsordnung oder Satzung der Bezirksausschüsse

Unterabschnitt
4.6.4

Weitere Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Aufstellen einer Corona Teststation Neuperlach Zentrum (Container Form); Antrag vom 25.09.2023

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
4.7

Sonstige

Überschrift
5

Berichte

Unterabschnitt
5.1

Berichte der Beauftragten des BA 16

Unterabschnitt
5.1.1

Baumschutz

Unterabschnitt
5.1.1.1

Fällungsanträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Karl-Marx-Ring 27; Frist zu Stellungnahme bis einschließlich 06.09.2023; Fristverlängerung bis einschließlich 22.09.2023; Fristverlängerung bis einschließlich 13.10.2023 beantragt (vertagt aus der Sitzung am 14.09.2023)

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Hamannstr. 1

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Balanstr. 84a

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Frankenwaldstr. 48

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Balanstr. 63

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Bettinastr. 22

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Scherbaumstr. 13

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Bunsenstr. 5/Quiddestr. 68-74

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Eulenspiegelstr. 38

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Balanstr. 221

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Peter-Henlein-Str. 3

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
12.

TOP - Hohenaschauer Str. 68

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
13.

TOP - Dr.-Walther-von-Miller-Str. 36

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
14.

TOP - Hofangerstr.

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
15.

TOP - Rimstinger Str.

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
16.

TOP - Ballaufstr. 14

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
17.

TOP - Karl-Marx-Ring 27

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
18.

TOP - Ottobrunner Str. 122a

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
19.

TOP - Zornedinger Str. 5

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
20.

TOP - Plievierpark 5

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
21.

TOP - Sundergaustr. 137c

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
22.

TOP - Firlestr. 4

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Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
5.1.1.2

Baumbestandspläne

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Hugo-Lang-Bogen 13 - Errichtung eines Wohngebäudes mit ca. 24 Wohneinheiten und Tiefgarage - VORBESCHEID

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Klabundstr. 2 - Schulbauoffensive - Antrag auf befristete Baugenehmigung (11 Jahre) für die als Hort genutzte Pavillonanlage

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Koboldstr. 17 - Anbau Erdgeschoß an best. Einfamilienhauses - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.23-2022-19106-31

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Gustav-Heinemann-Ring 125 - Abbruch eines gewerblichen genutzten Gebäudes und Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Dornröschenstr. 21 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Adam-Berg-Str. - Neubau eines Wohngebäudes (7 WE) bestehend aus 4 Reihenhäusern und einem Dreifamilienhaus mit Tiefgarage als Mittelgarage - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.2-2021-9825-31 hier: Neubau eines Wohngebäudes mit 9 Wohneinheiten best. aus 4 Maisonette und 5 weiteren Wohnungen mit Tiefgarage als Mittelgarage

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Puppenweg 22 - Neubau einer Doppelhaushälfte; Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 22.10.2023

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Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
5.1.2

Kinder

Unterabschnitt
5.1.3

Jugend

Unterabschnitt
5.1.4

Seniorinnen und Senioren

Unterabschnitt
5.1.5

Gleichstellung

Unterabschnitt
5.1.6

Unterkunftsanlagen und Wohnen

Unterabschnitt
5.1.7

Menschen mit Behinderung

Unterabschnitt
5.1.8

Integration

Unterabschnitt
5.1.9

Gegen Rechtsextremismus

Unterabschnitt
51.10

Internet

Unterabschnitt
5.2

Berichte aus den Unterausschüssen

Unterabschnitt
5.2.1

Mobilität

Unterabschnitt
5.2.2

Kultur und Stadtbezirksbudget

Unterabschnitt
5.2.3

Umwelt, Gesundheit und Grünplanung

Unterabschnitt
5.2.4

Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung

Unterabschnitt
5.2.5

Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung

Unterabschnitt
5.2.6

Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen

Überschrift
6

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt
6.1

Mobilität

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Ausrücksituation für die Freiwillige Feuerwehr Waldperlach verbessern (verwiesen aus der Sitzung vom 14.09.2023)

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Schulwegrisiko Kreuzung Heinrich-Lübke-Straße / Adenauerring / Böglstraße - Wurde ein Verkehrssicherheitsgutachten erstellt? (verwiesen aus der Sitzung vom 14.09.2023)

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - 2 Verkehrszeichen 238 "Absolutes Halteverbot" im Bereich der Tiefgaragenzufahrt der Helmut-Käutner-Straße 5

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Berücksichtigung des zweiten Gleises der S7 in Neuperlach-Süd

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Unterabschnitt
6.2

Kultur und Stadtbezirksbudget

Unterabschnitt
6.3

Umwelt, Gesundheit und Grünplanung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Krähenplage am Schindlerplatz bei U-S-Bahnhof Neuperlach Süd (verwiesen aus der Sitzung vom 14.09.2023)

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Bitte um weitere Maßnahmen gegen die Krähenplage am Schindlerplatz beim Bahnhof Neuperlach Süd (verwiesen aus der Sitzung vom 14.09.2023)

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Orangene Bänke in München. Kein Platz gegen Gewalt an Frauen; Projektvorstellung Bestellung einer städtischen Leistung; Aufstellung von zwei orangenen Bänken in Ramersdorf und Neuperlach

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Umsetzung Biodiversitätskonzept in Ausgleichs- und Biotopsflächen, Straßenbegleitgrün und Grünanlagen; Sitzungsvorlagen Nr. 20-26 / V 08657; Schreiben des Baureferats-Gartenbau vom 20.09.2023 zur Nachfrage des Gremiums aus der Juni-Sitzung

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Schlechter Zustand und Stammsteher auf dem Spielplatz in der Paulsdorfferstraße: Dringende Bitte zur schnellen Instandsetzung des Spielplatzes Antwortschreiben des Referats für Arbeit und Wirtschaft

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Neuperlach Plaza - störende Leuchtreklame an der Thomas-Dehler-Straße und Sauberkeit am Wochenende Antwortschreiben zum Anliegen aus der Bürgerschaft (Siehe TOP 3.6.1)

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Ein Kiosk für den Ostpark BA-Antrag Nr. 20-26 / B 05070

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Anfrage bezüglich Anschluss an das Fernwärmenetz Anliegen aus der Bürgerschaft vom 07.05.2023

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Anfrage zum Ausbau des Fernwärmenetzes in München und ob der Rodachtalweg an das Fernwärmenetz angeschlossen werden kann Anliegen aus der Bürgerschaft vom 03.07.2023

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Unterabschnitt
6.4

Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Öffentliches Angebot Eissport München Ost

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Dringlichkeitsantrag: Bessere und mehr Öffnungszeiten der Eissport-Anlage am Ostpark

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Eislauf im Ostparkstadion

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Forderungen des Bezirksausschusses des 16. Stadtbezirkes Ramersdorf-Perlach zum Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 21.12.2022 für den Neubau eines Verwaltungsgebäudes mit Sozialbürgerhaus, Bürgerbüro, Kulturzentrum, MVHS, Stadtteilbibliothek, Familien- und Beratungszentrum mit Ersatzbetreuung für die Kindertagespflege und Nachbarschaftstreff am Hanns-Seidel-Platz

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Das Referat Bildung Sport möge mitteilen, wie es darauf zu reagieren gedenkt, Schülerinnen und Schülern in Ramersdorf-Perlach zu unterstützen, die Defizite in ihren schulischen Leistungen zeigen

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Unterabschnitt
6.5

Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung

Unterabschnitt
6.5.1

Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk, Stellungnahmen des BA 16 Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Böglstr. - Schulbauoffensive - Neubau einer 3-zügigen Grundschule mit Tagesheim als mobile Raumeinheit (befristet auf 5 Jahre) >>Böglstr. / Heinrich-Lübke-Str. / Putzbrunner Str.<<

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
6.5.2

Weitere Antworten der Verwaltung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Fokussierung des NEBOURHOODS-Projekts in Neuperlach (verwiesen aus der Sitzung vom 14.09.2023)

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Bebauung des „Siemens Parkplatzes“ am Otto-Hahn-Ring

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Was passiert mit dem denkmalgeschützten Ensemble am Loehleplatz?

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Kahlschlag im Bauabschnitt WA1 im Rahmen der Neubebauung der Haldensee-Siedlung

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Unterabschnitt
6.6

Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Online-BA-Antragsformular auf www.muenchen.de Antrag der CSU Fraktion im BA 16 vom 22.06.2021 (verwiesen aus der Sitzung vom 14.09.2023)

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Bitte um Abhilfe gegen die Vermüllung in der Albert-Schweitzer-Str.

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Der BA 16 beauftragt die LH München, für die jüdischen Bürgerinnen und Bürger, welche in Perlach und Ramersdorf zwischen dem 30. Januar 1933 und 8. Mai 1945, in den heutigen geografischen Grenzen der Landeshauptstadt München lebten, Stelen oder Tafeln, zum Gedenken an NS-Opfer aufzustellen bzw. an den Hauswänden, jeweils im Benehmen mit den Hauseigentümer*innen, anzubringen. Nachfrage der Koordinierungsstelle Erinnerungszeichen des Kulturreferats zum BA-Antrag Nr. 14-20 / B 07250

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
6.7

Sonstige

Überschrift
7

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Unterabschnitt
7.1

Mobilität

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Projektname: Eisenbahnüberführung (EÜ) Balanstraße zw. Orleanstraße und St.-Cajetan-Straße; Projekt-Nr.: 100701 Anliegerinformation zu den Bauarbeiten vom 18.09.2023 bis voraussichtlich 31.10.2025

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
7.2

Kultur und Stadtbezirksbudget

Unterabschnitt
7.2.1

Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - ZAK Verein für Gemeinwesenarbeit; Gemeinsam stark - Neuperlach lebt zusammen am 12.05.2023; Verwendungsnachweis und Sachbericht

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Freunde und Förderer des Horst-Salzmann-Zentrums e.V.; Verschönerung des Gastgartens im Horst-Salzmann-Zentrum; Verwendungsnachweis und Sachbericht

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Künstlerkollektiv "Der blaue Vogel"; Künstlerische Wandgestaltung vom 01.05. - Juli 2023; Verwendungsnachweis und Sachbericht

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - GbR Groß/Lickleder u.a. - Frauenkirche; “Wenn du die Frauenkirche sehen willst“ Eine Calypso-Komödie über München, Mieten vom 09.03.2023 – Ende 2023; Verwendungsnachweis und Sachbericht

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - G.T.E.V. Edelweiß-Stamm München 1893; Vereinsjubiläum 130. Jahre G.T.E.V. Edelweiß-Stamm München 1893 am 18.06.2023; Verwendungsnachweis und Sachbericht

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Condrobs e.V.; Küche für neue Räumlichkeiten des Kontaktladen Pedro; Verwendungsnachweis und Sachbericht

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Initiative „Was soll der olle Schinken“; Museums-, Theater- und Videoprojekt „Was soll der olle Schinken?“ Februar – April 2023; Verwendungsnachweis und Sachbericht

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Evang.-Luth. Lätaregemeinde (Neuperlach); Sechs Konzerte für Neuperlach in 2022; Verwendungsnachweis und Sachbericht

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Working in Projects gUG; Die unsichtbaren Menschen: Veranstaltungsserie gegen Diskriminierung und Rassismus vom 20.03. - 25.03.2023; Verwendungsnachweis und Sachbericht

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Evang.-Luth. Kirchengemeinde Sophie Scholl; Gedenkveranstaltung zum 22. Februar 2023 dem 80. Todestag von Sophie Scholl; Verwendungsnachweis und Sachbericht

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Haus an der Chiemgaustraße; WLAN für die Bewohner auch auf den Zimmern; Verwendungsnachweis und Sachbericht

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
7.2.2

Weitere Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Einsatz von TOPO-Boxen als städtische Leistung für Bezirksausschüsse: Mitteilung einer Kostenerhöhung; Schreiben des MOR vom 12.09.2023

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
7.3

Umwelt, Gesundheit und Grünplanung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Information des Gesundheitsreferats zu einem Anliegen zur mangelnden Hygiene in einem Wohngebäude im Preetoriusweg und einer Information von Bei-Anruf-Licht zu einem weiteren Anliegen zu drei defekten Straßenlaternen bei dem Wohngebäude (verwiesen aus der Sitzung vom 14.09.2023)

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (U) Prinzipien der Schwammstadt auf den öffentlichen Flächen umsetzen (verwiesen aus der Sitzung vom 14.09.2023)

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage VB

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Suche nach einem Ort für einen „Weltacker“ in München – ein Lernort zum Thema Ernährung und Landwirtschaft (verwiesen aus der Sitzung vom 14.09.2023)

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (U) Münchner Kleingartenwesen Teilung übergroßer Gartenparzellen und Sanierung der Grundleitungen (verwiesen aus der Sitzung vom 14.09.2023)

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage VB

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Information der Stadtwerke München zu Fernwärme und kommunaler Wärmeplanung für die Bezirksausschüsse (verwiesen aus der Sitzung vom 14.09.2023)

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Information des Referats für Klima- und Umweltschutz zum neuen Förderprogramm „Biodiversitätsbausteine Privatgrün“ (verwiesen aus der Sitzung vom 14.09.2023)

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Immissionsschutzrechtliche Genehmigung nach § 4 BImSchG Unterbiberger Str. 37 - 53, Gemarkung: Perlach, Flur-Nr. 586 und 590 Errichtung und Betrieb einer Lageranlage für Methanol bestehend aus zwei Tankanlagen (verwiesen aus der Sitzung vom 14.09.2023)

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Neues zum Online-Gesundheitswegweiser für den Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach; Informationsschreiben des Gesundheitsreferats (verwiesen aus der Sitzung vom 14.09.2023)

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
9.

TOP - (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2022 - 2026 mit verbindlicher Planung für 2027 für das Baureferat (In der Sitzung am 14.09.2023 in den Unterausschuss Umwelt, Gesundheit und Grünplanung und den Unterausschuss Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung verwiesen)

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Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage VB
Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Wegesanierung im Ostpark

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Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Information des Referat für Klima- und Umweltschutz zur Bearbeitung eines Anliegens aus der Bürgerschaft zur Licht- und Lärmbelästigung durch einen Gewerbebetrieb bei der Maria-Lehner-Str.

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
12.

TOP - Information des Baureferats zur Bearbeitung eines Anliegens aus der Bürgerschaft zur Lichtbelästigung durch die Schule am Strehleranger

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
13.

TOP - Information des Baureferats zur Bearbeitung eines Anliegens aus der Bürgerschaft zur Instandsetzung einiger Spielgeräte auf dem Spielplatz am Theodor-Heuss-Platz

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
7.4

Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Information der Regierung von Oberbayern zur Bearbeitung eines Anliegens aus der Bürgerschaft zur Gemeinschaftsunterkunft Heinrich-Wieland-Str.

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
7.5

Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung

Unterabschnitt
7.5.1

Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Zu 7.5.1 Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
7.5.2

Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Am Jagdweg 6b; Bescheid vom 19.09.2023

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Bernauer Str. 4; Bescheid vom 18.09.2023

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Zellerhornstr. 5; Bescheid vom 20.09.2023

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Wachenheimer Str. 14; Bescheid vom 08.08.2023

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
7.5.3

Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Helmontstraße; Unterrichtung vom 19.09.2023

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
7.5.4

Weitere Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Siedlungsentwicklung und Infrastrukturversorgungskonzept 2022-2026

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Handlungsraum 3 "Rund um den Ostbahnhof - Ramersdorf - Giesing": Teilnahme am Modellprojekt "Smart Cities Smart Regions - Kommunale Digitalisierungsstrategien für Städtebau und Mobilität der Zukunft" des Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr - Bekanntgabe der Ergebnisse

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Bekanntgabe
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Online-Beteiligung in der Bauleitplanung der Landeshauptstadt München; E-Mail vom 11.09.2023

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2158 Jakob-Kaiser-Straße, Theodor-Heuss-Platz (westlich) und Lüdersstraße (nördlich) (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 57bq) – Schulzentrum Theodor-Heuss-Platz – - Billigungs- und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss - Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 11144

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
7.6

Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen

Unterabschnitt
7.6.1

Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Oskar-Maria-Graf-Ring 23; Dicount-Gaststätte; Mitteilung des KVR vom 20.09.2023

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
7.6.2

Weitere Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - RIS Internet – Extranet: Änderungen für die Bezirksausschüsse ab dem 07.09.2023

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Durchgang ehemaliges Quiddezentrum; Information der Markthallen München vom 25.09.2023

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
7.7

Sonstige

Überschrift
8

Termine und Verschiedenes

Unterabschnitt
8.1

Termine der UA - Sitzungen

Unterabschnitt
8.1.1

Mobilität

Unterabschnitt
8.1.2

Kultur und Stadtbezirksbudget

Unterabschnitt
8.1.3

Umwelt, Gesundheit und Grünplanung

Unterabschnitt
8.1.4

Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung

Unterabschnitt
8.1.5

Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung

Unterabschnitt
8.1.6

Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen

Unterabschnitt
8.2

Ankündigungen, Verschiedenes

Überschrift
9

Nichtöffentlicher Teil

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