Donnerstag, 12. Oktober 2023, 19:15 Uhr - BA 16 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Allgemeines
1.1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
1.
TOP - Nachbesetzung im Unterausschuss Mobilität Nachbesetzung im Unterausschuss Kultur und Stadtbezirksbudget Nachbesetzung im Unterausschuss Umwelt, Gesundheit und Grünplanung (vertagt aus der Sitzung am 14.09.2023)
2.
TOP - Beschlussfassung über die weitere Zusammensetzung des Vorstandes
3.
TOP - Benennung einer / eines Gleichstellungsbeauftragten
1.2
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1.
TOP - Nachtrag - TOP 4.6.3.1 Anhörung der Bezirksausschüsse zu Änderungen der BA-Satzung und BA-Geschäftsordnung; Schreiben des Direktorium vom 29.09.2023 mit der Bitte um Behandlung und Stellungnahme in der Oktober-Sitzung
2.
TOP - Nachtrag zu TOP 3.3.1 Information zur Aufstellung der Hundekottütenspender
3.
TOP - Nachtrag zu TOP 4.6.1.1 Skiroller-Rennen im Ostpark; Eil-Entscheidung des BA-Vorsitzenden
4.
TOP - Nachtrag zu TOP 7.3.10 Wegebeschilderung Ostpark; Projektmaßnahme im Rahmen der Stadtsanierung Neuperlach; Schreiben des BA-Vorsitzenden an die Referatsleitung
5.
TOP - Nachtrag zu TOP 2.2.1.2 - abgesetzt - Antrag wurde zurück gezogen
6.
TOP - Nachtrag - TOP 7.4.2 Bisher ausstehende Anwohnerinformation zur temporären Unterbringung des Schulförderzentrums (geist. Entwicklung) Im Gefilde 8 - Schreiben des BA-Vorsitzenden an Herrn Stadtschulrat Kraus
7.
TOP - Nachtrag zu 4.6.4.1 Aufstellen einer Corona Teststation Neuperlach Zentrum (Container Form); Antwortschreiben des BA-Vorsitzenden
8.
TOP - Nachtrag zu 3.3.2 Rampen für HoodMove; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 27.09.2023 Weitere Informationen zu dem Anliegen aus der Bürgerschaft
9.
TOP - Nachtrag 3.4.4 2. Es wird dem Träger des Nachbarschaftstreffs (NBT) gestattet, die halbe Stelle der hauptamtlichen Kraft mit einer Person zu besetzen, die keinen sozialpädagogischen Studienabschluss besitzt Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (verwiesen aus der Sitzung vom 14.09.2023 zur Einladung der WAPE in den UA)
10.
TOP - Nachtrag 4.6.3.2 Anhörung zum BA-Antrag Nr. 20-26 / B05899 des BA 15, "Anhörungsrecht für die BAs auch bei größeren Veranstaltungen auf Privatgrund; Zuleitung des Direktoriums mit der Bitte um Behandlung noch in der Oktober-Sitzung
11.
TOP - Nachtrag - ANTRAG zu TOP 4.4.1 im BA 16 am 12. Oktober 2023 Vorläufereinrichtung für das Familien- und Beratungszentrum mit Ersatzbetreuung in der Kindertagespflege am Hanns-Seidel-Platz
1.3
Protokoll der vergangenen Sitzung
1.4
Bericht des BA-Vorsitzenden über aktuelle Vorgänge
1.5
Vertreterinnen und Vertreter von Behörden und Fachdienststellen sowie weitere Gäste
1.6
Benennung einer Beirätin / eines Beirates für das Festspielhaus
1.7
Benennung einer Beirätin / eines Beirates für den Kinder- und Jugendtreff ZeitFrei
1.8
Sonstiges
2
Entscheidungsfälle
2.1
Mobilität
1.
TOP - Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 09.04.2018 über die Projektplanung Projektname: Claudius-Keller-Straße; Projekt-Nr.: 108153
2.
TOP - (E) Abschüssiger Babenhausener Weg zur Krumbadstraße hin – Schaffung von Absperrungen
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Bürgersteig / Gehweg Kaspar-Spät-Straße ausgleichen
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
2.2.1
Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007 Beschlussvorlagen des Direktoriums
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Fabi, Paritätische Familienbildungsstätte München e.V.; Zweigstelle Neuperlach Renovierung der Räumlichkeiten der Zweigstelle Neuperlach 8.930,00 € / AZ.0262.0-16-0550 (verwiesen aus der Sitzung vom 14.09.2023)
Referent*in:
Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
AbgesetztTOP - (E) Stadtbezirksbudget Working in Projects gUG "Eine unglaubliche Geschichte" vom 11. bis 18.10.2023 2.050,00€ / AZ 0262.0-16-0549
Hinweis:
Antrag wurde zurückgezogen
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Bayerisch-serbisches akademisches Forum e.V. "Kinderkreativzentrum 'Zmaj' - Schuljahr 2023/24" vom 21.10.2023 bis 31.07.2024 2.655,00€ / AZ 0262.0-16-0554
Referent*in:
Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.2.2
Weitere Entscheidungen
1.
TOP - Vorschlag zur Bestellung einer städtischen Leistung über das Stadtbezirksbudget Aufstellung von Fußballtoren auf der Wiese neben dem städtischen Spielplatz bei der Carl-Wery-Str. 72
2.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
TOP - (E) Mehr Bäume im öffentlichen Raum in Ramersdorf
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Entsiegelung und Begrünung des Hanns-Seidel- Platzes
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
2.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
2.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
2.7
Sonstige
3
Anträge
3.1
Mobilität
1.
TOP - Verkehrs- und Parksituation in der Berger-Kreuz-Str.: Bitte um eine tragfähige Lösung für alle Beteiligten Anliegen aus der Bürgerschaft vom 23.06.2023 (verwiesen aus der September-Sitzung - Ortstermin)
2.
TOP - Kreuzungsbereich Pfälzer-Wald-Str./Bad-Dürkheimer-Str.: Beidseitiges Parkverbot über mindestens 15m in alle Richtungen um die Kreuzung Anliegen aus der Bürgerschaft vom 19.07.2023 Hierzu: Rückmeldung der PI 23 zur Bitte um eine amtliche Unfallstatistik (verwiesen aus der September-Sitzung - Ortstermin)
3.
TOP - Antrag für eine gerechte Regelung für alle Verkehrsteilnehmer in der Berger-Kreuz-Straße und Hofangerstraße Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16 vom 10.07.2023 (verwiesen aus der September-Sitzung - Ortstermin)
4.
TOP - Mehr Kontrollen durch die KVÜ wegen unsachgemäßem Abstellen von E-Scootern vor dem Ballauf-Hof in der Holzwiesenstr. 1 Anliegen aus der Bürgerschaft vom 24.07.2023 (verwiesen aus der Sitzung vom 14.09.2023)
5.
TOP - Parksituation in der Kachletstr.: Klärung, ob das Gehwegparken erlaubt ist Anliegen aus der Bürgerschaft vom 03.08.2023 (verwiesen aus der September-Sitzung - Ortstermin)
6.
TOP - Klärung der Parksituation in der Kachletstr. und der Berger-Kreuz-Str.: Bitte um Erlaubnis des Gehwegparkens oder um Markierungen Anliegen aus der Bürgerschaft vom 28.08.2023 (verwiesen aus der September-Sitzung - Ortstermin)
7.
TOP - Regelmäßiges dauerhaftes Parken auf Gehwegen, zum Nachteil von Fußgängern, und Behinderungen durch den Wirtschaftsverkehr Anliegen aus der Bürgerschaft vom 20.08.2023 (verwiesen aus der September-Sitzung - Ortstermin)
8.
TOP - Durchgang ehemaliges Quiddezentrum; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 23.09.2023
9.
TOP - Beschwerde Wilramstraße - Verbotswidrigem Parken von LKWs und Bussen in reinen Wohngebieten
10.
TOP - Gefährdung der Fußgänger durch Radfahrer - Grünzug zwischen dem Karl-Marx-Ring und dem Hugo-Lang-Bogen; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 04.09.2023
11.
TOP - Fahrradfahrersituation auf der Ottobrunnerstraße links in den Ring verbessern; Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke
12.
TOP - Ausweisung der Parkstreifen am Karl-Marx-Ring nur für PKW; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 31.08.2023
13.
TOP - Im Bezirk Ramersdorf-Perlach wird für Hotspots geprüft, wo Abstellflächen für Sharing-E-Tretroller ausgewiesen werden können, wie es in der Innenstadt bereits erfolgt ist. Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion
14.
TOP - Im Bereich der neu eröffneten öffentlichen Boulderwand („Riesige Rosi“) an der Rosenheimer Straße sollen ausreichend Fahrrad- und Lastenradstellplätze errichtet werden. Ferner sollen Abstellplätze für E-Tretroller ausgewiesen werden. Der genaue Standort ist in einem Ortstermin mit der Verwaltung festzulegen. Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion
3.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
3.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
TOP - Hundekottütenspender für den Bereich um die Kinderkrippe an der Gleißnerstraße; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 14.09.2023
2.
TOP - Rampen für HoodMove; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 27.09.2023
3.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
TOP - Anwohner*innen nach Fertigstellen der Grund- und Mittelschule am Strehleranger zur Besichtigung einladen; Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke
2.
TOP - Das Referat Bildung und Sport möge mitteilen, wie viele Schüler*Innen in unserem Stadtbezirk aus Platzgründen nicht von der Mittelschule (ehemalige Hauptschule) auf die Realschule wechseln konnten, obwohl der Notendurchschnitt gegeben war. Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion
3.
TOP - Das Referat Bildung und Sport möge Auskunft geben, wie viele Schüler*Innen in den Jahren 2020, 2021 und 2022 die Schule abgebrochen bzw. einen Schulbesuch verweigert haben. Wie viele Schüler*Innen haben die weiterführenden Schulen ohne Abschluss verlassen? Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion
3.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
3.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
1.
TOP - Bitte, dass der Bezirksausschusses sich für eine verstärkte polizeiliche Kontrolle des Bereichs rund um die an die Thomas-Dehler-Str. 15 angrenzende, städtische Grünfläche einsetzt; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 31.08.2023 (Siehe TOP 6.3.6)
3.7
Sonstige Anträge
1.
TOP - Mögliche Benennung einer / eines oder mehrerer Beauftragter für das Handlungsraummanagement und NEbourhoods Anregung des Unterausschusses für Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung (vertagt aus der Sitzung am 14.09.2023)
4
Anhörungen
4.1
Mobilität
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Zieglerstraße / Gleißnerstraße Einrichtung von absoluten Haltverboten Frist zur Stellungnahme bis 30.10.2023
4.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
4.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
4.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
TOP - Familien- und Beratungszentrum mit Ersatzbetreuung in der Kindertagespflege am Hanns-Seidel-Platz Zustimmung zu vorbereitenden Verhandlungen für die Anmietung bzw. für die Überlassung durch das Kommunalreferat Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 11023 Zuleitung des Sozialreferates mit der Bitte um Stellungnahme bis 04.10.2023; Fristverlängerung bis einschließlich 13.10.2023
4.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
4.5.1
Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (Anhörungsfrist 1 Monat ab Eingang)
1.
TOP - Arnold-Sommerfeld-Str. - Neubau eines Mitarbeiterparkhauses; Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 30.03.2023; Fristverlängerung bis einschließlich 15.09.2023; Fristverlängerung bis einschließlich 13.10.2023 Hierzu: Schreiben des BA-Vorsitzenden mit erneuter Bitte um Vorstellung des Projekts (vertagt aus der Sitzung am 14.09.2023 zur Vorstellung im UA)
2.
TOP - Limburgstr. 25 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage und Umnutzung eines best. Gewerbeobjektes zu einem Einfamilienhaus (Limburgstr. 25 + 27 / Pfälzer-Wald-Str. 65); Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 09.09.2023; Fristverlängerung bis einschließlich 15.09.2023; Fristverlängerung bis einschließlich 13.10.2023 (vertagt aus der Sitzung am 14.09.2023 zur Vorstellung im UA)
3.
TOP - Hugo-Lang-Bogen 13 - Errichtung eines Wohngebäudes mit ca. 24 Wohneinheiten und Tiefgarage - VORBESCHEID
4.
TOP - Aschauer Str. 18 - Neubau eines Gewerbehauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID
5.
TOP - Aschauer Str. 20 - Neubau eines Gewerbehauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID
6.
TOP - Aschauer Str. 22 - Neubau eines Gewerbehauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID
7.
TOP - Klabundstr. 2 - Schulbauoffensive - Antrag auf befristete Baugenehmigung (11 Jahre) für die als Hort genutzte Pavillonanlage
8.
TOP - Koboldstr. 17 - Anbau Erdgeschoß an best. Einfamilienhauses - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.23-2022-19106-31
9.
TOP - Frankenwaldstr. 46a - Nutzungsänderung eines Speichers als Aufenthaltsraum - VORBESCHEID
10.
TOP - Gustav-Heinemann-Ring 125 - Abbruch eines gewerblichen genutzten Gebäudes und Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID
11.
TOP - Steinseestr. 34 - Erweiterung eines Reihenendhauses um eine Wohneinheit mit Stellplatz - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.2-2020-26451-31 hier: Private Wohnnutzung und Nutzung für die zeitweise Vermietung an Feriengäste im Sinne der "Kleinen Betriebe des Beherbergungsgewerbes" anstelle einer zusätzlichen Wohneinheit
12.
TOP - Unterhachinger Str. 30 - Ersatzneubau von einer Gewerbeeinheit, Tiefgarage und 6 Wohneinheiten
13.
TOP - Dornröschenstr. 21 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
14.
TOP - Adam-Berg-Str. - Neubau eines Wohngebäudes (7 WE) bestehend aus 4 Reihenhäusern und einem Dreifamilienhaus mit Tiefgarage als Mittelgarage - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.2-2021-9825-31 hier: Neubau eines Wohngebäudes mit 9 Wohneinheiten best. aus 4 Maisonette und 5 weiteren Wohnungen mit Tiefgarage als Mittelgarage
15.
TOP - Puppenweg 22 - Neubau einer Doppelhaushälfte; Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 27.10.2023
4.5.2
Weitere Anhörungen
4.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
4.6.1
Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
1.
TOP - Hier: Ostpark, Skiroller Rennen am 14.10.2023 Termin: 06.10.2023
4.6.2
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
4.6.3
Anhörungen zu Änderungen der Geschäftsordnung oder Satzung der Bezirksausschüsse
4.6.4
Weitere Anhörungen
1.
TOP - Aufstellen einer Corona Teststation Neuperlach Zentrum (Container Form); Antrag vom 25.09.2023
4.7
Sonstige
5
Berichte
5.1
Berichte der Beauftragten des BA 16
5.1.1
Baumschutz
5.1.1.1
Fällungsanträge
1.
TOP - Karl-Marx-Ring 27; Frist zu Stellungnahme bis einschließlich 06.09.2023; Fristverlängerung bis einschließlich 22.09.2023; Fristverlängerung bis einschließlich 13.10.2023 beantragt (vertagt aus der Sitzung am 14.09.2023)
2.
TOP - Hamannstr. 1
3.
TOP - Balanstr. 84a
4.
TOP - Frankenwaldstr. 48
5.
TOP - Balanstr. 63
6.
TOP - Bettinastr. 22
7.
TOP - Scherbaumstr. 13
8.
TOP - Bunsenstr. 5/Quiddestr. 68-74
9.
TOP - Eulenspiegelstr. 38
10.
TOP - Balanstr. 221
11.
TOP - Peter-Henlein-Str. 3
12.
TOP - Hohenaschauer Str. 68
13.
TOP - Dr.-Walther-von-Miller-Str. 36
14.
TOP - Hofangerstr.
15.
TOP - Rimstinger Str.
16.
TOP - Ballaufstr. 14
17.
TOP - Karl-Marx-Ring 27
18.
TOP - Ottobrunner Str. 122a
19.
TOP - Zornedinger Str. 5
20.
TOP - Plievierpark 5
21.
TOP - Sundergaustr. 137c
22.
TOP - Firlestr. 4
5.1.1.2
Baumbestandspläne
1.
TOP - Hugo-Lang-Bogen 13 - Errichtung eines Wohngebäudes mit ca. 24 Wohneinheiten und Tiefgarage - VORBESCHEID
2.
TOP - Klabundstr. 2 - Schulbauoffensive - Antrag auf befristete Baugenehmigung (11 Jahre) für die als Hort genutzte Pavillonanlage
3.
TOP - Koboldstr. 17 - Anbau Erdgeschoß an best. Einfamilienhauses - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.23-2022-19106-31
4.
TOP - Gustav-Heinemann-Ring 125 - Abbruch eines gewerblichen genutzten Gebäudes und Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID
5.
TOP - Dornröschenstr. 21 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
6.
TOP - Adam-Berg-Str. - Neubau eines Wohngebäudes (7 WE) bestehend aus 4 Reihenhäusern und einem Dreifamilienhaus mit Tiefgarage als Mittelgarage - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.2-2021-9825-31 hier: Neubau eines Wohngebäudes mit 9 Wohneinheiten best. aus 4 Maisonette und 5 weiteren Wohnungen mit Tiefgarage als Mittelgarage
7.
TOP - Puppenweg 22 - Neubau einer Doppelhaushälfte; Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 22.10.2023
5.1.2
Kinder
5.1.3
Jugend
5.1.4
Seniorinnen und Senioren
5.1.5
Gleichstellung
5.1.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen
5.1.7
Menschen mit Behinderung
5.1.8
Integration
5.1.9
Gegen Rechtsextremismus
51.10
Internet
5.2
Berichte aus den Unterausschüssen
5.2.1
Mobilität
5.2.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
5.2.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
5.2.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
5.2.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
5.2.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
6
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
6.1
Mobilität
1.
TOP - Ausrücksituation für die Freiwillige Feuerwehr Waldperlach verbessern (verwiesen aus der Sitzung vom 14.09.2023)
2.
TOP - Schulwegrisiko Kreuzung Heinrich-Lübke-Straße / Adenauerring / Böglstraße - Wurde ein Verkehrssicherheitsgutachten erstellt? (verwiesen aus der Sitzung vom 14.09.2023)
3.
TOP - 2 Verkehrszeichen 238 "Absolutes Halteverbot" im Bereich der Tiefgaragenzufahrt der Helmut-Käutner-Straße 5
6.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
6.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
TOP - Krähenplage am Schindlerplatz bei U-S-Bahnhof Neuperlach Süd (verwiesen aus der Sitzung vom 14.09.2023)
2.
TOP - Bitte um weitere Maßnahmen gegen die Krähenplage am Schindlerplatz beim Bahnhof Neuperlach Süd (verwiesen aus der Sitzung vom 14.09.2023)
3.
TOP - Orangene Bänke in München. Kein Platz gegen Gewalt an Frauen; Projektvorstellung Bestellung einer städtischen Leistung; Aufstellung von zwei orangenen Bänken in Ramersdorf und Neuperlach
4.
TOP - Umsetzung Biodiversitätskonzept in Ausgleichs- und Biotopsflächen, Straßenbegleitgrün und Grünanlagen; Sitzungsvorlagen Nr. 20-26 / V 08657; Schreiben des Baureferats-Gartenbau vom 20.09.2023 zur Nachfrage des Gremiums aus der Juni-Sitzung
5.
TOP - Schlechter Zustand und Stammsteher auf dem Spielplatz in der Paulsdorfferstraße: Dringende Bitte zur schnellen Instandsetzung des Spielplatzes Antwortschreiben des Referats für Arbeit und Wirtschaft
6.
TOP - Neuperlach Plaza - störende Leuchtreklame an der Thomas-Dehler-Straße und Sauberkeit am Wochenende Antwortschreiben zum Anliegen aus der Bürgerschaft (Siehe TOP 3.6.1)
7.
TOP - Ein Kiosk für den Ostpark BA-Antrag Nr. 20-26 / B 05070
8.
TOP - Anfrage bezüglich Anschluss an das Fernwärmenetz Anliegen aus der Bürgerschaft vom 07.05.2023
9.
TOP - Anfrage zum Ausbau des Fernwärmenetzes in München und ob der Rodachtalweg an das Fernwärmenetz angeschlossen werden kann Anliegen aus der Bürgerschaft vom 03.07.2023
6.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
2.
TOP - Dringlichkeitsantrag: Bessere und mehr Öffnungszeiten der Eissport-Anlage am Ostpark
4.
TOP - Forderungen des Bezirksausschusses des 16. Stadtbezirkes Ramersdorf-Perlach zum Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 21.12.2022 für den Neubau eines Verwaltungsgebäudes mit Sozialbürgerhaus, Bürgerbüro, Kulturzentrum, MVHS, Stadtteilbibliothek, Familien- und Beratungszentrum mit Ersatzbetreuung für die Kindertagespflege und Nachbarschaftstreff am Hanns-Seidel-Platz
5.
TOP - Das Referat Bildung Sport möge mitteilen, wie es darauf zu reagieren gedenkt, Schülerinnen und Schülern in Ramersdorf-Perlach zu unterstützen, die Defizite in ihren schulischen Leistungen zeigen
6.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
6.5.1
Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk, Stellungnahmen des BA 16 Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
1.
TOP - Böglstr. - Schulbauoffensive - Neubau einer 3-zügigen Grundschule mit Tagesheim als mobile Raumeinheit (befristet auf 5 Jahre) >>Böglstr. / Heinrich-Lübke-Str. / Putzbrunner Str.<<
6.5.2
Weitere Antworten der Verwaltung
1.
TOP - Fokussierung des NEBOURHOODS-Projekts in Neuperlach (verwiesen aus der Sitzung vom 14.09.2023)
2.
TOP - Bebauung des „Siemens Parkplatzes“ am Otto-Hahn-Ring
3.
TOP - Was passiert mit dem denkmalgeschützten Ensemble am Loehleplatz?
4.
TOP - Kahlschlag im Bauabschnitt WA1 im Rahmen der Neubebauung der Haldensee-Siedlung
6.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
1.
TOP - Online-BA-Antragsformular auf www.muenchen.de Antrag der CSU Fraktion im BA 16 vom 22.06.2021 (verwiesen aus der Sitzung vom 14.09.2023)
2.
TOP - Bitte um Abhilfe gegen die Vermüllung in der Albert-Schweitzer-Str.
3.
TOP - Der BA 16 beauftragt die LH München, für die jüdischen Bürgerinnen und Bürger, welche in Perlach und Ramersdorf zwischen dem 30. Januar 1933 und 8. Mai 1945, in den heutigen geografischen Grenzen der Landeshauptstadt München lebten, Stelen oder Tafeln, zum Gedenken an NS-Opfer aufzustellen bzw. an den Hauswänden, jeweils im Benehmen mit den Hauseigentümer*innen, anzubringen. Nachfrage der Koordinierungsstelle Erinnerungszeichen des Kulturreferats zum BA-Antrag Nr. 14-20 / B 07250
6.7
Sonstige
7
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
7.1
Mobilität
1.
TOP - Projektname: Eisenbahnüberführung (EÜ) Balanstraße zw. Orleanstraße und St.-Cajetan-Straße; Projekt-Nr.: 100701 Anliegerinformation zu den Bauarbeiten vom 18.09.2023 bis voraussichtlich 31.10.2025
7.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
7.2.1
Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen
1.
TOP - ZAK Verein für Gemeinwesenarbeit; Gemeinsam stark - Neuperlach lebt zusammen am 12.05.2023; Verwendungsnachweis und Sachbericht
2.
TOP - Freunde und Förderer des Horst-Salzmann-Zentrums e.V.; Verschönerung des Gastgartens im Horst-Salzmann-Zentrum; Verwendungsnachweis und Sachbericht
3.
TOP - Künstlerkollektiv "Der blaue Vogel"; Künstlerische Wandgestaltung vom 01.05. - Juli 2023; Verwendungsnachweis und Sachbericht
4.
TOP - GbR Groß/Lickleder u.a. - Frauenkirche; “Wenn du die Frauenkirche sehen willst“ Eine Calypso-Komödie über München, Mieten vom 09.03.2023 – Ende 2023; Verwendungsnachweis und Sachbericht
5.
TOP - G.T.E.V. Edelweiß-Stamm München 1893; Vereinsjubiläum 130. Jahre G.T.E.V. Edelweiß-Stamm München 1893 am 18.06.2023; Verwendungsnachweis und Sachbericht
6.
TOP - Condrobs e.V.; Küche für neue Räumlichkeiten des Kontaktladen Pedro; Verwendungsnachweis und Sachbericht
7.
TOP - Initiative „Was soll der olle Schinken“; Museums-, Theater- und Videoprojekt „Was soll der olle Schinken?“ Februar – April 2023; Verwendungsnachweis und Sachbericht
8.
TOP - Evang.-Luth. Lätaregemeinde (Neuperlach); Sechs Konzerte für Neuperlach in 2022; Verwendungsnachweis und Sachbericht
9.
TOP - Working in Projects gUG; Die unsichtbaren Menschen: Veranstaltungsserie gegen Diskriminierung und Rassismus vom 20.03. - 25.03.2023; Verwendungsnachweis und Sachbericht
10.
TOP - Evang.-Luth. Kirchengemeinde Sophie Scholl; Gedenkveranstaltung zum 22. Februar 2023 dem 80. Todestag von Sophie Scholl; Verwendungsnachweis und Sachbericht
11.
TOP - Haus an der Chiemgaustraße; WLAN für die Bewohner auch auf den Zimmern; Verwendungsnachweis und Sachbericht
7.2.2
Weitere Unterrichtungen
1.
TOP - Einsatz von TOPO-Boxen als städtische Leistung für Bezirksausschüsse: Mitteilung einer Kostenerhöhung; Schreiben des MOR vom 12.09.2023
7.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
TOP - Information des Gesundheitsreferats zu einem Anliegen zur mangelnden Hygiene in einem Wohngebäude im Preetoriusweg und einer Information von Bei-Anruf-Licht zu einem weiteren Anliegen zu drei defekten Straßenlaternen bei dem Wohngebäude (verwiesen aus der Sitzung vom 14.09.2023)
2.
TOP - (U) Prinzipien der Schwammstadt auf den öffentlichen Flächen umsetzen (verwiesen aus der Sitzung vom 14.09.2023)
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - Suche nach einem Ort für einen „Weltacker“ in München – ein Lernort zum Thema Ernährung und Landwirtschaft (verwiesen aus der Sitzung vom 14.09.2023)
4.
TOP - (U) Münchner Kleingartenwesen Teilung übergroßer Gartenparzellen und Sanierung der Grundleitungen (verwiesen aus der Sitzung vom 14.09.2023)
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Information der Stadtwerke München zu Fernwärme und kommunaler Wärmeplanung für die Bezirksausschüsse (verwiesen aus der Sitzung vom 14.09.2023)
6.
TOP - Information des Referats für Klima- und Umweltschutz zum neuen Förderprogramm „Biodiversitätsbausteine Privatgrün“ (verwiesen aus der Sitzung vom 14.09.2023)
7.
TOP - Immissionsschutzrechtliche Genehmigung nach § 4 BImSchG Unterbiberger Str. 37 - 53, Gemarkung: Perlach, Flur-Nr. 586 und 590 Errichtung und Betrieb einer Lageranlage für Methanol bestehend aus zwei Tankanlagen (verwiesen aus der Sitzung vom 14.09.2023)
8.
TOP - Neues zum Online-Gesundheitswegweiser für den Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach; Informationsschreiben des Gesundheitsreferats (verwiesen aus der Sitzung vom 14.09.2023)
9.
TOP - (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2022 - 2026 mit verbindlicher Planung für 2027 für das Baureferat (In der Sitzung am 14.09.2023 in den Unterausschuss Umwelt, Gesundheit und Grünplanung und den Unterausschuss Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung verwiesen)
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage VB
11.
TOP - Information des Referat für Klima- und Umweltschutz zur Bearbeitung eines Anliegens aus der Bürgerschaft zur Licht- und Lärmbelästigung durch einen Gewerbebetrieb bei der Maria-Lehner-Str.
12.
TOP - Information des Baureferats zur Bearbeitung eines Anliegens aus der Bürgerschaft zur Lichtbelästigung durch die Schule am Strehleranger
13.
TOP - Information des Baureferats zur Bearbeitung eines Anliegens aus der Bürgerschaft zur Instandsetzung einiger Spielgeräte auf dem Spielplatz am Theodor-Heuss-Platz
7.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
TOP - Information der Regierung von Oberbayern zur Bearbeitung eines Anliegens aus der Bürgerschaft zur Gemeinschaftsunterkunft Heinrich-Wieland-Str.
7.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
7.5.1
Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk
1.
TOP - Zu 7.5.1 Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk
7.5.2
Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung
1.
TOP - Am Jagdweg 6b; Bescheid vom 19.09.2023
2.
TOP - Bernauer Str. 4; Bescheid vom 18.09.2023
3.
TOP - Zellerhornstr. 5; Bescheid vom 20.09.2023
4.
TOP - Wachenheimer Str. 14; Bescheid vom 08.08.2023
7.5.3
Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
1.
TOP - Helmontstraße; Unterrichtung vom 19.09.2023
7.5.4
Weitere Unterrichtungen
1.
TOP - Siedlungsentwicklung und Infrastrukturversorgungskonzept 2022-2026
2.
TOP - Handlungsraum 3 "Rund um den Ostbahnhof - Ramersdorf - Giesing": Teilnahme am Modellprojekt "Smart Cities Smart Regions - Kommunale Digitalisierungsstrategien für Städtebau und Mobilität der Zukunft" des Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr - Bekanntgabe der Ergebnisse
3.
TOP - Online-Beteiligung in der Bauleitplanung der Landeshauptstadt München; E-Mail vom 11.09.2023
4.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2158 Jakob-Kaiser-Straße, Theodor-Heuss-Platz (westlich) und Lüdersstraße (nördlich) (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 57bq) – Schulzentrum Theodor-Heuss-Platz – - Billigungs- und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss - Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 11144
7.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
7.6.1
Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats
1.
TOP - Oskar-Maria-Graf-Ring 23; Dicount-Gaststätte; Mitteilung des KVR vom 20.09.2023
7.6.2
Weitere Unterrichtungen
1.
TOP - RIS Internet – Extranet: Änderungen für die Bezirksausschüsse ab dem 07.09.2023
2.
TOP - Durchgang ehemaliges Quiddezentrum; Information der Markthallen München vom 25.09.2023
7.7
Sonstige
8
Termine und Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Mobilität
8.1.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
8.1.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
8.1.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
8.1.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
8.1.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
8.2
Ankündigungen, Verschiedenes
9