Montag, 9. Oktober 2023, 19:30 Uhr - BA 20 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A.
Vereidigung von Frau Irmengard Hegnauer-Schattenhofer
B.
Besetzung des UA Klima, Umwelt, Region und Wahl einer/s neuen Vorsitzenden; Besetzung des UA Mobilität (vertagt aus 09/23)
C.
Benennung einer/s Schaukastenbetreuer*in und einer/s Beauftragten für nicht motorisierten Verkehr (vertagt aus 09/23)
D.
Benennung einer/s Revisor*in (vertagt aus 09/23)
1
Die Bürger*innen haben das Wort
1.1.
Mündliche Anliegen
1.2.
Schriftliche Anliegen
2
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Ausschussberichte und Berichte zu Informationsveranstaltungen städtischer Referate
3.1.
Bericht des/der Baumschutzbeauftragten
1.
TOP - - Tram Westtangente (Maßnahme PFA 1, Tektur A), Romanplatz bis Aidenbachstraße - Altenastraße 3, 1 Weißtanne und 1 Tanne - Am Sommerfeld 3, 1 Fichte - An der Rehwiese 10a, 1 Birke - Bortenhofstraße 4, 3 Fichten, 1 Kiefer und 1 Douglasie - Hirtentäschelweg 17, 1 Birke - Neufriedenheimer Straße 7, 1 Spitzahorn - Waldgartenstraße 22, 2 Eschen und 1 serbische Fichte
3.2.
Berichte der Unterausschüsse
1.
TOP - UA Bauen, Wohnen, Baumschutz
3.3.
Berichte der Beauftragten
3.4.
Berichte zu Informationsveranstaltungen
4.
Anträge, Anfragen und Schreiben an die Stadtverwaltung
5.
Entscheidungsfälle
1.
TOP - Stadtbezirksbudget, mobil und sicher im Alltag e.V., Sozialraumkarte von September 2023 bis Februar 2024, 5.800,- € (Direktorium, 21.07.23) (vertagt aus 09/23)
2.
TOP - Stadtbezirksbudget, Pflegehof München e.V., Anteilige Gartengestaltung des Demenzgartens ab Oktober 2023, 3.000,- € (Direktorium, 23.08.23)
4.
TOP - (N) - Stadtbezirksbudget, Gemeinnützige Schul-GmbH der Aktion Sonnenschein, Abteilung Montessori-Kindergarten, Resilienztraining für Vorschulkinder am 16. und 23.11.2023, 375,- € (Direktorium, 25.09.23)
6.
Anhörungsfälle
1.
2.
TOP - (N) - Canisiusstraße 5, Errichtung von 8 Doppelhaushälften - Vorbescheid (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 26.09.23)
3.
TOP - (N) - Anhörung der Bezirksausschüsse zu Änderungen der BA-Satzung und BA-Geschäftsordnung (Direktorium, 29.09.23)
7.
Unterrichtungsfälle
1.
2.
TOP - Dienststellenverständigung, Kinderkrippe an der Gräfelfinger Straße 133f (Referat für Bildung und Sport, 04.09.23)
3.
TOP - Ergebnisse TOPO-Box Messungen: - Alpenveilchenstraße (14.07. - 20.07.23) - Pfingstrosenstraße (22.07. - 28.07.23) - Schröfelhofstraße (22.07. - 28.07.23) (Mobilitätsreferat, 04.09.23)
4.
5.
TOP - Guardinistraße 83, 1 Esche als Gefahrenbaum (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 13.09.23)
6.
TOP - Durchführung von Verkehrsmengen- und Geschwindigkeitsmessungen mittels TOPO-Boxen als städtische Leistung: Erhöhung der Kosten (Mobilitätsreferat, 12.09.23)
7.
8.
TOP - Rolf-Pinegger-Straße 4-14, 1 Weide als Gefahrenbaum (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 18.09.23)
9.
8.
Antworten der Stadt
1.
2.
3.
4.
TOP - Hochbeete auf öffentlichem Grund, Voraussetzung entbürokratisieren (Kreisverwaltungsreferat, 20.09.23)
9.
Sonstige Antworten auf Anfragen des Bezirksausschusses
10.
Verschiedenes
1.
TOP - Hybridsitzung 13.11.2023
11.
Beschlüsse des Stadtrates sowie Bekanntgaben im Stadtrat
1.
TOP - Beschluss des Bauausschusses vom 04.07.2023: Bauprogramm Barrierefreie Querungen im Fuß- und Radverkehr
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 13.06.2023: Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen sowie Zuwendung nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2017 bis 2020 Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder an der Senftenauerstraße 17 im 20. Stadtbezirk Hadern Leistung eines Bauskostenzuschusses
3.
TOP - Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 13.06.2023: Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen sowie Zuwendung nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2017 bis 2020 Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder an der Senftenauerstraße 11 im 20. Stadtbezirk Hadern Leistung eines Bauskostenzuschusses
4.
TOP - Hinweis / Ergänzung vom 17.08.2023 zum Beschluss des Mobilitätsausschusses vom 27.09.2023: Sammelbeschluss - Erledigung Stadtratsanträge der Wahlperiode 2008 – 2014 / 2014 - 2020
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.09.2023: Siedlungsentwicklung und Infrastrukturversorgungskonzept 2022-2026
6.
TOP - Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.09.2023: Handlungsraum 3 "Rund um den Ostbahnhof - Ramersdorf - Giesing": Teilnahme am Modellprojekt "Smart Cities Smart Regions - Kommunale Digitalisierungsstrategien für Städtebau und Mobilität der Zukunft" des Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr - Bekanntgabe der Ergebnisse
7.
TOP - Beschluss des Sozialausschusses vom 28.09.2023: Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Antrag auf Genehmigung einer auf zehn Jahre befristeten Zweckentfremdung von Wohnraum durch Nutzungsänderung des Anwesens Windeckstraße 36 zur Erweiterung eines in der Neufriedenheimer Straße 79 bestehenden Kindergartens 20. Stadtbezirk - Hadern
12.