Dienstag, 14. Februar 2023, 19:00 Uhr - BA 23 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Bürgeranliegen
2.1
Bürgersprechstunde
2.2
Bürgerpost an den BA
3.
Berichte und Protokolle aus den Unterausschüssen
3.1
Protokoll des UA Planung und Bau
3.2
Protokoll des UA Umwelt und Verkehr
3.3
Protokoll des UA Budget
3.4
Protokoll des UA Familie, Bildung, Soziales und Sport
3.5
Protokoll des UA Kultur
4.
Berichte und Protokolle der Beauftragten
5.
Anträge
1.
TOP - (N) Überprüfung des Haltverbotes auf der Ostseite der Grandauer Straße
Hinweis:
Eingebracht in Sitzung
6.
Entscheidungen
1.
TOP - Neubau eines Spielplatzes zwischen Grundschule Theodor-Fischer-Straße und Pflanzen Kölle
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (N) Größere Sicherheit an der Kreuzung Manzostraße / Ecke Angerlohstraße Empfehlung Nr. 20-26 / E 00255 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 23. Allach - Untermenzing am 26.07.2021
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
7.
Anhörungen
1.
TOP - Eversbuschstraße 50 Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage (Eversbuschstr. 50/Willstätterstr. 1) - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.2-2019-20357-42 hier: Lüftung Tiefgarage, Höhe Fitnessraum, Anschluss nördl. Nachbarn
2.
TOP - Behringstraße 35 Neubau einer landwirtschaftlichen Bergehalle sowie Anbau an eine bestehende landwirtschaftliche Bergehalle
3.
TOP - Eversbuschstraße 39 Neubau eines Mehrfamilienhauses (10 WE) mit Tiefgarage (9 Stpl.) / Mittelgarage
4.
TOP - Gerlachweg 29 Neubau 2er Mehrfamilienhäuser (14 WE) mit Tiefgarage (14 Stpl.)
6.
TOP - (N) Eversbuschstraße Neubau von 8 Reihenhäusern
7.
TOP - Unterkünfte für Geflüchtete
Hinweis:
Eingebracht in Sitzung
8.
Verschiedenes
1.
TOP - Schreiben Direktorium vom 10.01.2023: Haushaltsbeschluss 2023; Stadtbezirksbudget in 2023
2.
TOP - Ramadama Termin in Allach am 11.03.2023
3.
TOP - Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 26.01.2023: Antrag Christkindlmarkt Oertelplatz 14. - 17.12.2023
9.
Umlauf
3.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.01. und 27.01.2023: Bescheid Baumfällung Haldenbergerstraße Bescheid Baumfällung Eversbuschstraße Ankündigung Baumfällung Vogelloh
4.
TOP - Schreiben Direktorium vom 10.01.2023: Verwendungsnachweise: Regsam, Kids on Bike
5.
TOP - Schreiben Mobilitätsreferat vom 10.01.2023: Schulwegsicherheit Pasinger Heuweg / Theodor-Fischer-Straße Beschilderung mit Gefahrenzeichen "Achtung Kinder" (Zeichen 136 StVO) und Zusatzzeichen "Schule"
6.
TOP - Schreiben Mobilitätsreferat vom 13.01.2023: Kreuzung Thea-Knorr-Straße/ Pasteurstraße/ Schöllstraße bestehende Tempo 30-Zone
7.
TOP - Schreiben Mobilitätsreferat vom 18.01.2023: Arbeiten im Straßenraum: Schöllstraße 1 43, Bauphase 8 Herstellung Geh- und Fahrbahn, Straßenbauarbeiten
8.
TOP - Schreiben Referat für Bildung und Sport vom 16.01.2023: Antwortschreiben zu Bürgeranliegen aus 01/23 Hundetoilette, Regionalhort und Grundschule
10.
TOP - (N) Schreiben Stadtwerke München vom 30.01.2023: Baumaßnahmen
11.
TOP - (N) Schreiben Mieterbeirat der LHM vom 31.01.2023: Protokoll der öffentlichen Sitzung des Mieterbeirates der Landeshauptstadt München vom 23.01.2023
12.
TOP - (N) Schreiben Autobahn GmbH des Bundes vom 31.01.2023: Antwortschreiben zum Bürgeranliegen aus 12/22 Schafbeweidung
13.
TOP - (N) Schreiben Referat für Klima- und Umweltschutz vom 02.02.2023: Bewilligung Kraftwerk Allacher Mühle an der Würm in Münche-Allach mit Bau Fischaufstiegsanlage
14.
TOP - (N) Schreiben CultureClouds vom 03.02.2023: Verwendungsnachweis POP UPs - mobile Kunst - Spiel - Aktionen 2022 für den BA 23
15.
TOP - (N) Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 08.02.2023: Faschingszug Pfarrei Maria Himmelfahrt, START: Höcherstr./Baumstänglstr. am 21.02.2023
Hinweis:
Eingebracht in Sitzung
16.
TOP - (N) Schreiben Stadtwerke München vom 10.02.2023: Verlegung der Haltestelle Riederstraße des Bus 164 Richtung Westfriedhof
Hinweis:
Eingebracht in Sitzung
10.
Stadtrats-und Ausschussbeschlüsse
1.
TOP - Beschluss des Mobilitätsausschusses vom 18.01.2023: Mobilitätsstrategie 2035 Einstieg in die Teilstrategie Wirtschaftsverkehr – Urbane Logistik
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Beschluss des Bildungsausschusses des Stadtrates vom 21.09.2022: Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren
3.
TOP - Beschluss des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 06.12.2022: Haushaltsplan 2023 – Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2023 Vollzug des Haushaltsplanes 2023 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration
4.
TOP - Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 21.12.2022: Haushaltsplan 2023 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2023 Vollzug des Haushaltsplanes 2023 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
TOP - Beschluss des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 06.12.2022: Haushaltsplan 2023 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2023 Vollzug des Haushaltsplanes 2023 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung
6.
TOP - Beschluss des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 06.12.2022: Haushaltsplan 2023 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2023 Vollzug des Haushaltsplanes 2023 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement und Geschäftsleitung/Sozialplanung
7.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.12.2022: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2022 – 2026 Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.
TOP - Bekanntgabe des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung im gemeinsamen Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung mit dem Sozialausschuss, Kommunalausschuss und Ausschuss für Klima- und Umweltschutz vom 07.12.2022: Wohnungsmarkt München - Expert*innenbefragung 2022
9.
TOP - Beschluss des Bildungsausschusses und des Sportausschusses des Stadtrates in der gemeinsamen Sitzung vom 07.12.2022: Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2022 - 2026 1. Investitionsmaßnahmen für Bildungseinrichtungen, Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen 2. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse
10.
TOP - Beschluss des Bauausschusses vom 07.02.2023: Umsetzung Biodiversitätskonzept in Ausgleichs- und Biotopflächen, Straßenbegleitgrün und Grünanlagen Naturschutz voranbringen IV Insektenfreundliche Gestaltung der Grünflächen in München Antrag Nr. 20-26 / A 02009 der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste und der SPD / Volt - Fraktion vom 13.10.2021
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
11.
TOP - Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 08.02.2023: Wohnungsmarktbeobachtung München - Bericht zur Wohnungssituation 2020-2021
12.
TOP - (N) Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 21.12.2023: Wohnungspolitisches Handlungsprogramm "Wohnen in München VII" 2023 - 2028 Nachhaltiges und zukunftsfähiges Wohnen Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms2023 - 2028; Finanzierung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
13.
TOP - (N) Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 21.12.2023: Stärkung des Baumschutzes in München - Baumschutzbehörde PLAN IV/5 Personal- und Sachmittelbedarf
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
14.
TOP - (N) Hinweis / Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.12.2022: Dringende Bedarfe LBK - Untere Bauaufsichtsbehörde - Untere Denkmalschutzbehörde Personal- und Sachmittelbedarf
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
15.
TOP - (N) Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.12.2022: Umwidmung von 2 VZÄ Plotterzentrum zu 2 VZÄ SB Datenerfassung / Digitalisierung
16.
TOP - (N) Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.01.2023: Erlass von Erhaltungssatzungen für das gesamte Stadtgebiet (Punkt 1 des Antrags)
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
17.
TOP - (N) Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 07.02.2023: Partizipation 2.0 reloaded
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
18.
TOP - (N) 2. Hinweis / Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 08.02.2023: Ergänzungsbeschluss zum Eckdatenbeschluss 2022 für den Haushalt 2023 1.) Dringende Personal- und Sachmittelbedarfe aus nicht anerkannten Anmeldungen des Eckdatenbeschlusses für den Haushalt 2023 1. Interkommunaler Flächenerwerb - Gründung eines Zweckverbandes 2. Klimaneutrales München 2035 3. Besondere informelle und förmliche Planungen / instrumente 4. Schlüsselprojekt Freiraumquartierskonzept Innenstadt 1 5. PERSPEKTIVE MÜNCHEN, Langfristige Siedlungsentwicklung Baumschule Gotthardstraße / Willibaldstraße 6. Stärkung Steuerungsunterstützung Bebauungsplanverfahren / Taskforce Bebauungsplan 7. Senior*innenwohnen der Zukunft - Förderprogramm 8. Wohnen in München - Verlängerung der externen Beratungsstelle 9. Umsetzung Bestandssanierung städtische Wohnungsbaugesellschaften 10. Task Force Wohnungsbau 2.) Ausweitung des Zuschussprogramms "Barrierefreies Wohnen in München" 3.) Anträge
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
19.
TOP - (N) Hinweis / Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 08.02.2023: Grün- und Freiflächenversorgung in der Bebauungsplanung - Orientierungswerte
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
20.
TOP - (N) Hinweis / Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 08.02.2023: Urbanes Gärtnern in München StR-Anträge
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
11.