Dienstag, 9. Mai 2023, 19:00 Uhr - BA 23 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Anliegen von Bürger*innen
2.1
Sprechstunde für Bürger*innen
2.2
Post von Bürger*innen an den BA
1.
TOP - Rapiden Schwund an Grundwasser in der Grube zwischen Rudorffstr./Kleselstr./Parrotstr./Paul-Ehrlich-Weg/Kleselstr. durch ein Sachverständigengutachten ermitteln
3.
TOP - Geschwindigkeitseinhaltung 30 kmh in der Ernst-Haeckel-Straße
5.
TOP - Landwirtschaftliche Verschmutzung der Fahrradstraße Behringstraße Untermenzing
6.
TOP - Frage zur Abholzung der Sträucher im Trockenbiotop Kies-Trasse
8.
TOP - (N) Parken auf Geh- und Radweg im Diamaltpark
10.
TOP - (N) 30 km/h Schildbürgerstreich für den Deutschen Rechnungshof und auch für die Zeitung
3.
Berichte und Protokolle aus den Unterausschüssen
3.1
Budget
3.2
Familie, Bildung, Soziales und Sport
3.3
Kultur
3.4
Planung und Bau
3.5
Umwelt und Verkehr
4.
Berichte und Protokolle der Beauftragten
5.
Anträge
1.
TOP - Digitalisierung der Grundwasserpegel-Messstellen
6.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Denkmalgeschützten Hochbunker an der Franz-Nißl-Straße baldmöglichst nutzbar und zugänglich machen Empfehlung Nr. 20-26 / E 00656 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 23 - Allach-Untermenzing am 30.06.202
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) + (U) Platzänderung der Transparente und des Kartoffelhäuschens Ecke Pasinger Heuweg / Ecke Mühlangerstraße Empfehlung Nr. 20-26 / E 00249 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 23 - Allach- Untermenzing am 26.07.2021
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 09.04.2018 über die Projektplanung Neubau der öffentlichen Grünfläche im Umgriff des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2133 im 23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing
4.
TOP - (N) (E) Stadtbezirksbudget Pflegehof München e.V. Ausstattung der Wohn- und Gemeinschaftsräume 5.500,00 Euro, Az.: 0262.0-23-0199
7.
Anhörungen
1.
TOP - MVG-Leistungsprogramm 2024 hierzu Stellungnahme Fahrgastverband vom 01.05.2023 hierzu Stellungnahme AAN vom 02.05.2023
2.
TOP - Biotopvernetzung LSG "Angerlohe" und NSG "Allacher Lohe"
3.
TOP - Vollzug der Wassergesetze; Überschwemmungsgebiet Würm/Würmkanal von Flusskilometer 8,9 bis 9,3 an der Würm (noch nicht festgesetzter Bereich) sowie Flusskilometer 0 bis 4,1 am Würmkanal hier: geplante Verlängerung der vorläufigen Sicherung
4.
TOP - Von-Kahr-Straße 4 Nutzungsänderung und Umbau von Bürogebäuden mit Tiefgarage zu Wohnungen, Kletterhalle und Trainingszentrum ( Allacher Str. / Von-Kahr-Str.) - VORBESCHEID
5.
TOP - (N) Eversbuschstraaße Neubau dreier Reihenhäuser mit Doppelparker und Garage
8.
Verschiedenes
1.
TOP - Schreiben des Bezirksausschuss 1 Altstadt-Lehel an die Bürgermeister*innen Einhaltung der Fristen für BA-Anhörungen nicht gewährleistet
9.
Umlauf
1.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.04.2023: Ablehnung Bauantrag Ganzenmüllerstraße / Ecke Allacher Straße
2.
TOP - Schreiben Stadtwerke München vom 13.04.2023: Baumaßnahme Trinkwasser-Projekt - Stieglstraße / Riederstraße
3.
TOP - Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 17.04.2023: Genehmigung Wings for life am 07.05.2023
4.
TOP - Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 24.04.2023: Erlaubnis und Gestattung Maibaumaufstellen in der Eversbuschstraße Maibaumfeier in der Eversbuschstraße 153 am 01.05.2023
5.
TOP - Schreiben Mobilitätsreferat vom 17.04.2023: Antwortschreiben zu Bürgeranliegen aus 03/2022 Ludwigsfelderstraße - Privatstraße Krauss Maffei
6.
TOP - Schreiben Mobilitätsreferat vom 17.04.2023: Eversbuschstraße; Schul- und Bücherbushaltestelle
7.
TOP - Schreiben Mobilitätsreferat vom 18.04.2023: Arbeiten im Straßenraum 1) Riederstraße 2 2) Stiegelstraße auf Höhe Abbestraße 23 3) Nigglstraße 24 und Seite Stiegelstraße 4) Rudhardtstraße 4 (Vollsperrung an 25 AT) Erneuerung der Wasserleitungen - Verlängerung -
8.
TOP - Schreiben Deutsche Bahn vom 20.04.2023: Verschmutzung der Anböschung am S-Bahnhof Allach Termin für Reinigungsarbeiten in der KW 18 Antwortschreiben aus Bürgeranfrage aus 02/23
9.
TOP - Nahverkehrskonzept Pilot-Stadtbezirk Zwischennachricht Fristverlängerung
10.
TOP - Schreiben Referat für Klima- und Umweltschutz vom 24.04.2023: Ausnahmezulassung 32. BImSchV - nächtliche Mäharbeiten im gesamten Stadtgebiet
11.
TOP - Protokoll des Nachtspaziergangs im BA Allach-Untermenzing
12.
TOP - Schreiben Direktorium: Verwendungsnachweis
13.
TOP - (N) Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 24.04.2023: Fortführung des Gaststättenbetriebes Würmtalhof
14.
TOP - (N) Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 28.04.2023: Fahrradsicherheitscheck am 31.05.2023 auf dem Oertelplatz
15.
TOP - (N) Schreiben Stadtkämmerei vom 26.014.2023: MIP 2023 - 2027
16.
TOP - (N) Schreiben Stadtwerke München vom 24.04.2023: Baumaßnahmen
17.
TOP - (N) Schreiben Stadtwerke München vom 02.05.2023: Geschäftsbericht 2022
18.
TOP - (N) Schreiben Münchner Forum e.V. vom 02.05.2023: Stellungnahme des Münchner Forums: Hochhausstudie überarbeiten und Debatte um bodenpolitische, soziale und ökologische Fragen erweitern
19.
TOP - (N) Schreiben Mobilitätsreferat vom 03.05.2023: Aufhebung des absoluten Haltverbots in der Bauschingerstraße, Ostseite
20.
TOP - (N) Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 28.04.2023: Dachauer Straße 665 - Neubau Entwicklungszentrum mit Versammlungsstätte für bis zu 900 Personen
21.
TOP - (N) Schreiben Mieterbeirat vom 02.05.2023: Protokoll der öffentlichen Sitzung des Mieterbeirates vom 24.04.2023, Präsentation Mieterbeirat
10.
Stadtrats-und Ausschussbeschlüsse
1.
TOP - Beschluss des Bauausschusses vom 07.03.2023: Umsetzung Biodiversitätskonzept in Ausgleichs- und Biotopflächen, Straßenbegleitgrün und Grünanlagen Naturschutz voranbringen IV Insektenfreundliche Gestaltung der Grünflächen in München Antrag Nr. 20-26 / A 02009 der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste und der SPD / Volt - Fraktion vom 13.10.2021
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bau vom 08.03.2023: A) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2146 Kirschstraße (östlich), Esmarchstraße (östlich und südlich), Hintermeierstraße (südlich), Bahnlinie München-Treuchtlingen (westlich), Allacher Straße (nördlich) (Teilverdrängung des Bebauungsplans Nr. 893) - Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss - B) Anträge Stadtbezirk 23 Allach-Untermenzing
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - Bekanntgabe im Bildungsausschuss des Stadtrates vom 29.03.2023: Zahl der Schüler*innen und Klassen an den städtischen und staatlichen Gymnasien, an den städtischen und staatlichen Realschulen, an den Schulen des Zweiten Bildungsweges sowie an den Schulen besonderer Art, an den staatlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen, den städtischen Tagesheimen und heilpädagogischen Tagesstätten im Schuljahr 2022/2023
4.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bau vom 03.05.2023: Aktuelle Bauleitplanverfahren mit Bezug zu Allgemeinen Grünflächen Weiteres Vorgehen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bau vom 03.05.2023: PERSPEKTIVE MÜNCHEN Hochhausstudie 2023 Darstellung des Diskussions- und Beteiligungsprozesses Vorstellung der überarbeiteten Hochhausstudie Beschluss zur Anwendung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - Bekanntgabe im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.05.2023: Sozialräumliche Studie zu Nutzungsmustern in öffentlich zugänglichen Freiräumen im Zuge des soziodemographischen Wandels „Mensch im Mittelpunkt“
7.
TOP - (N) (U) Schul- und Kitabauoffensive – 4. Schulbauprogramm und Kita-Bauprogramm 2022 A Erläuterung der Ausgangslage im Hinblick auf die Erstellung von Schulbauprogrammen und Kita-Bauprogrammen B 4. Schulbauprogramm C Kita-Bauprogramm 2022 D Budgetaufstockung Bauunterhalt E Personalbedarfe F Inklusionsorientierter Sportstättenbau - Aktualisierung der Standardraumprogramme G Behandlung von Anträgen und Empfehlungen H Beteiligung der Bezirksausschüsse I Abstimmung
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
11.