Dienstag, 12. September 2023, 19:30 Uhr - BA 08 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
1
Begrüßung
2
Annahme der Tagesordnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
3
Referatsvertreter nehmen Stellung
4
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
TOP - Schutzräume für Wildtiere im Bavariapark
2.
TOP - Freischankflächen Gollierstr. Ecke Ganghoferstr. sowie Alter Messeplatz Ecke Kazmairstr.
3.
TOP - Einrichtung einer Wasserstelle mit Trinkwasser am Georg-Freundorfer-Platz
4.
TOP - Neugestaltung der Westendstr. im Abschnitt zwischen Bergmannstr. und Trappentreustr.
5.
TOP - - NACHTRAG - Parkplatzsperrungen vor dem Anwesen Kazmairstr. 17
6.
TOP - - NACHTRAG - Rückbau Fahrradhaus Bergmannstraße 13
5
Bericht aus dem Vorstand
6
Bauen, Planen, Wohnungsbau, Gewerbe
6.1
Entscheidungen
6.2
Anhörungen
1.
TOP - Schanigarten der Gaststätte Bürgerheim im Winter stehen lassen
5.
TOP - - NACHTRAG - Bauvorhaben Ridlerstraße 13 - 15
6.3
Unterrichtungen
1.
TOP - Jahresgespräch Stadtplanung am 05.10.2023
2.
TOP - Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
4.
TOP - SWM; Fernwärme- und kommunale Wärmeplanung
7
Soziales, Bildung, Wohnungspolitik
7.1
Entscheidungen
7.2
Anhörungen
7.3
Unterrichtungen
1.
TOP - Information über Angebot der Fachstelle MoNa
2.
TOP - Einladung des Referates für Bildung und Sport zum BA-Empfang am 17.10.2023
3.
TOP - Erneuerung des schadhaften Rasens auf der Sportplatzfläche Kazmairwiese
4.
TOP - - NACHTRAG - Freiräume für junge Menschen schaffen – Jugendcontainer an der Hans-Fischer-Straße errichten
5.
TOP - Einladung der GWG zum Richtfest, Westendstraße 35, Lebensplätze für wohnungslose Frauen, am 19.09.2023
8
Kultur und Integration
8.1
Entscheidungen
8.2
Anhörungen
1.
TOP - Richtfest Westendstraße 33 - 35 am 19.09.2023
8.3
Unterrichtungen
1.
TOP - Veranstaltung Am Bavariapark und im Bavariapark; Rahmenprogramm zum Tag des offenen Denkmals am 10.09.2023
2.
TOP - Feuerwerksanzeige Bavariapark; Eröffnung des Oktoberfests am 16.09.2023
3.
TOP - Bürger*innentag am 03.09.2023 im Rahmen des Mobilitätskongresses 2023
4.
TOP - Versammlung Georg-Freundorfer-Platz / Heimeranstraße am 01.09.2023
5.
TOP - - NACHTRAG - Versammlung von Karlsplatz Stachus bis Am Bavariapark am 09.09.2023
9
Umwelt, Mobilität und Klimaschutz
9.1
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Vergrämung unberechtigt parkender Kfz im Bereich Alte Messe (Kongresshalle)
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) + (U) Rad-Highway an der Bahntrasse ab Heimeranplatz Richtung Isar Empfehlung Nr. 20-26 / E der Bürgerversammlung des 08. Stadtbezirkes Schwanthalerhöhe am 02.05.2023
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) + (U) Fahrradhighway entlang den Gleisen; von der Ganghoferbrücke zur Isar Empfehlung Nr. 20-26 / E 00236 der Bürgerversammlung des 08. Stadtbezirkes Schwanthalerhöhe am 21.07.2021
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
TOP - (E) Erstellung und Kommunikation eines Grünmassenkonzepts für den Stadtbezirk 08 Schwanthalerhöhe
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
9.2
Anhörungen
1.
TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Carlamaria-Heim-Straße 10
9.3
Unterrichtungen
1.
TOP - Versammlung Autokorso; U-Bahnhof Schwanthalerhöhe, Heimeranstraße am 05.08.2023
2.
TOP - Dialog-Displays - Bestellstart, Modalitäten und Kriterienkatalog
3.
TOP - Errichtung einer beidseitigen Gehwegnase in der Westendstraße Einmündung Trappentreustraße (östlich der Trappentreustraße)
4.
TOP - Verbesserung Anwohner*innen-Parksituation im Umfeld der Geroltstraße; Anwohner*innen-Parken in der Bergmannstraße
5.
TOP - Baustelleneinrichtung / Kanalbauarbeiten Georg-Freundorfer-Platz
7.
TOP - Information Förderprogramm Biodiversität
8.
TOP - Verkehrsregelungen und Runder Tisch Oktoberfest 2023
9.
TOP - - NACHTRAG - Anbringung eines Abfallbehälters in der Parkstraße 22
10.
TOP - - NACHTRAG - Anbringung von Pollern im Kreuzungsbereich Gollierplatz Ecke Gollierstraße
11.
TOP - - NACHTRAG - Umprofilierung, Begrünung und Verkehrsberuhigung der Landsberger Straße zwischen Trappentreustraße und Grasserstraße
10
Budget und Finanzen
10.1
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Vamuki e.V. Familienkonzertreihe im Pfarrsaal St. Rupert am 29.10.23 /21.01.24 /18.02.24 /06.04.24 2.586,00€; Az. 0262.0-8-0370
10.2
Anhörungen
10.3
Unterrichtungen
11
Anträge
1.
TOP - - NACHTRAG - Einrichtung von weiteren Wasserspielmöglichkeiten in der Schwanthalerhöhe sowie möglichst frühzeitige Inbetriebnahme der bestehenden Wasserspielplätze im Frühjahr
12
Verschiedenes
12.1
Entscheidungen
12.2
Anhörungen
12.3
Unterrichtungen
1.
TOP - Antrag BA1; Anpassung der Zulassungskriterien und echte Entscheidungsrechte für Bezirksausschüsse für Freischankflächen
2.
TOP - „Weltacker“ in München – ein Lernort zum Thema Ernährung & Landwirtschaft
3.
TOP - Förderprogramm Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt - Projektaufruf für 2024
4.
TOP - Nichtverfügbarkeit des Ratsinformationssystems (RIS / RIS-Extranet) am 07.09.2023
13