Donnerstag, 12. Januar 2023, 19:30 Uhr - BA 25 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A)
Amtsverlust von Frau Stefanie Junggunst; Amtseinführung von Frau Manuela Fritz in den Bezirksausschuss 25 Laim
1.
TOP - Amtsverlust von Frau Stefanie Junggunst; Amtseinführung von Frau Manuela Fritz in den Bezirksausschuss 25 Laim
B)
Benennung Gleichstellungsbeauftragte/r
C)
Fraktion Die Grünen: Nachbesetzung im Unterausschuss Soziales und Schule/Gesundheit und neue Vertretungsregelung im UA Kultur, Schule und Gesundheit, Umwelt/Klima und Baumschutz
1.1
Die Bürger und Bürgerinnen haben das Wort
1.2
Bürgerpost an den BA
2
Anträge
1.
2.
TOP - Taktverdichtung während der Mittagszeiten bei der Buslinie 168
3.
TOP - Radeln für die Christbaumbeleuchtung am Laimer Anger
3
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Faschingsclub Laim e.V. Laimer Faschingstreiben 2023 am 18.02.2023 3.726,25 Euro, Az.: 0262.0-25-0284
2.
TOP - Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 09.04.2018 über die Projektplanung Umgestaltung der Grünanlage am Laimer Platz im 25. Stadtbezirk Beschluss des Bezirksausschusses des 25. Stadtbezirkes Laim vom 12.01.2023
4
Stellungnahmen/Anhörungen
1.
TOP - Einzelfällungsanträge
2.
TOP - Schreiben Mobilitätsreferat vom 23.11.22: Kurzparkzone Perhamerstraße, westlich Fürstenrieder Straße
3.
TOP - Schreiben Mobilitätsreferat vom 09.12.22: Abschlussbericht Sommerstraße 2022 und Aufruf für 2023
4.
TOP - Schreiben Referat für Bildung und Sport vom 16.12.22: Sicherung Bilder in der Camerloher Schule BA-Antrag Nr. 06188, Ergänzende Stellungnahme
5.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.12.22: Hochhausstudie 2023 (Gesamte Unterlagen in Alfresco unter Ordner Hochhausstudie zu finden)
5
Bauvorhaben
1.
TOP - Camerloherstr. 119 Neubau eines Mehrparteienhauses und eines Einfamilienhauses mit Tiefgarage
2.
TOP - Berchemstr. 25 Neubau eines oder zweier Wohngebäude (2 Var.) - VORBESCHEID
3.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.12.22: Berchemstr. 25, Fl.Nr. 352/50, Gemarkung Laim Neubau eines oder zweier Wohngebäude (2 Var.) - Vorbescheid
4.
5.
TOP - Friedenheimer Str. 106 Neubau eines Mehrfamilienhauses (3 WE) sowie Änderung eines Bestandsgebäudes (v.a. Einbau einer Dachgaube)
6.
TOP - Reutterstr. 61 Anbau von 3 Wohneinheiten und eines Dreifachparkers an ein Dreifamilienhaus
7.
TOP - Camerloherstr. Neubau eines Mehrfamilienhauses (16 WE) mit Tiefgarage (Camerloherstr. Fl.Nr. 171/3 / Stroblstr. Fl.Nr. 171/3)
6
Sonstiges
1.
TOP - Schreiben Referat für Bildung und Sport vom 13.12.22: Unterstützung des SV Laim - Ausweichfläche während der Baumaßnahmen für die U5
2.
7
Protokolle
8
Umlauf
1.
2.
TOP - Schreiben Sozialreferat vom 21.11.22: Bestellung einer städtischen Leistung zur Finanzierung von Ferien- und Familienpässen für Einrichtungen im Stadtbezirk Laim
3.
4.
5.
6.
TOP - Bautenliste 14.11.22-20.11.22: A) Erstantragsverfahren 1. Dichtlstr. 8 B) Abbruchanzeigen, Zustimmungsverfahren, Vorbescheide sowie Freistellungsverfahren ohne Beachtung der Baukosten 1. Agricolastr. 93 2. Vosslerstr. 9
7.
TOP - Bautenliste 21.11.22-27.11.22: A) Erstantragsverfahren 1. Camerloherstr. 145 B) Änderungsverfahren zu genehmigten Bauvorhaben 1. Hartelstr. 1 C) Abbruchanzeigen, Zustimmungsverfahren, Vorbescheide sowie Freistellungsverfahren ohne Beachtung der Baukosten 1. Agnes-Bernauer-Str. 98
8.
TOP - Bautenliste 28.11.22-04.12.22: A) Erstantragsverfahren 1. Willibaldstr. 103 2. Seehoferstr. 10a
9.
TOP - Bautenliste 05.12.22-11.12.22: A) Erstantragsverfahren 1. Inderstorferstr. 54
10.
TOP - Bautenlisten 12.12.-18.12.22: A) Erstantragsverfahren 1. Willibaldstr. 51b
11.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.11.22: Fällungsantrag Stadtlohner Str. 2
12.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.11.22: Aktueller Stand der Planung für den Landschaftspark München-West Anfrage Nr. Q 00186 aus der Bürgerversammlung des 25. Stadtbezirkes Laim am 18.10.2022
13.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.12.22: Landsberger Str. 332, Fl.Nr. 237/0, Gemarkung Laim Neubau einer Feuerwache mit Büros und Tiefgarage - Vorbescheid
14.
15.
TOP - Schreiben Baureferat vom 25.11.22: Sitzbänke Am Laimer Anger sowie am angrenzenden Spielplatz überholen und ggf. reparieren
16.
17.
TOP - Schreiben Baureferat vom 23.11.22: Fehlende Beleuchtung Rad- und Gehweg in der Senftenauerstraße
18.
19.
TOP - Schreiben Baureferat vom 04.11.22: Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen
20.
TOP - Schreiben Mobilitätsreferat vom 30.11.22: Verlegung der Schulbushaltestelle in die Von-der-Pfordten-Straße
21.
TOP - Schreiben Mobilitätsreferat vom 29.11.22: Haltverbot in der Hans-Thonauer-Str. als Busausweichstelle
22.
23.
24.
25.
TOP - Schreiben Mobilitätsreferat vom 13.12.22: Gehwegparken Laim (rechtsseitig von der Fürstenrieder Straße)
26.
TOP - Schreiben Referat für Klima- und Umweltschutz vom 24.11.22: Informationsveranstaltung Luftreinhalteplanung vom 22.11.22
27.
TOP - Schreiben Referat für Klima- und Umweltschutz vom 24.11.22: Ausnahmezulassung Nachtarbeit wegen Unterhaltsmaßnahmen der Tram-Weichenanlage
28.
TOP - Schreiben Referat für Klima- und Umweltschutz vom 23.11.22: Ausnahmezulassung Reinigungsarbeiten U-Bahnhöfe
29.
TOP - Schreiben Referat für Klima- und Umweltschutz vom 07.12.22: Ausnahmezulassungen für nächtliche Reinigungsarbeiten der SWM
30.
TOP - Schreiben Referat für Klima- und Umweltschutz vom 19.12.22: Ausnahmezulassung Müllsammelfahrzeuge
31.
TOP - Schreiben Stadtkämmerei vom 21.11.22: Entwurf Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2022-2026
32.
33.
TOP - Schreiben Verkehrspolizei Fürstenfeldbruck vom 02.12.22: Stellungnahme Geschwindigkeitsüberwachung A96
34.
TOP - Schreiben Kath. Siedlungswerk München GmbH vom 29.11.22: Wandlung Pkw-Stellplatz - Ludwig-Richter-Str. 17
35.
TOP - Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 30.11.22: (U) Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2023
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Direkt
36.
TOP - Beschluss des Bauausschusses vom 06.12.22: (U) Prinzipien der Schwammstadt auf den öffentlichen Flächen umsetzen Antrag Nr. 20-26 / A 01945 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste und der SPD / Volt - Fraktion vom 24.09.2021
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage VB
37.
TOP - Beschluss des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 06.12.22: (U) Haushaltsplan 2023 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2023 Vollzug des Haushaltsplanes 2023 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung
38.
TOP - Beschluss des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 06.12.22: (U) Haushaltsplan 2023 – Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2023 Vollzug des Haushaltsplanes 2023 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration
39.
TOP - Beschluss des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 06.12.22: (U) Haushaltsplan 2023 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2023 Vollzug des Haushaltsplanes 2023 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement und Geschäftsleitung/Sozialplanung
40.
TOP - Beschluss des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 06.12.22: (U) Haushaltsplan 2023 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2023 Vollzug des Haushaltsplanes 2023 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
41.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.12.22: (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2022 – 2026 Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung
Sitzungsvorlage 20-26 / V 07726
Entwurf
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
42.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.12.22: Ergänzungsbeschluss zum Eckdatenbeschluss 2022 für den Haushalt 2023 1.) Dringende Personal- und Sachmittelbedarfe aus nicht anerkannten Anmeldungen des Eckdatenbeschlusses für den Haushalt 2023 1. Interkommunaler Flächenerwerb - Gründung eines Zweckverbandes 2. Klimaneutrales München 2035 3. Besondere informelle und förmliche Planungen / instrumente 4. Schlüsselprojekt Freiraumquartierskonzept Innenstadt 1 5. PERSPEKTIVE MÜNCHEN, Langfristige Siedlungsentwicklung Baumschule Gotthardstraße / Willibaldstraße 6. Stärkung Steuerungsunterstützung Bebauungsplanverfahren / Taskforce Bebauungsplan 7. Senior*innenwohnen der Zukunft - Förderprogramm 8. Wohnen in München - Verlängerung der externen Beratungsstelle 9. Umsetzung Bestandssanierung städtische Wohnungsbaugesellschaften 10. Task Force Wohnungsbau 2.) Ausweitung des Zuschussprogramms "Barrierefreies Wohnen in München" 3.) Anträge
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
43.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.12.22: Dringende Bedarfe LBK - Untere Bauaufsichtsbehörde - Untere Denkmalschutzbehörde Personal- und Sachmittelbedarf
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
44.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.12.22: (U) Grün- und Freiflächenversorgung in der Bebauungsplanung - Orientierungswerte
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
45.
TOP - Hinweis/Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung gemeinsam mit dem Sozialausschuss, dem Kommunalausschuss und dem Ausschuss für Klima- und Umweltschutz vom 07.12.22: (U) Wohnungspolitisches Handlungsprogramm "Wohnen in München VII" 2023 - 2028 Nachhaltiges und zukunftsfähiges Wohnen Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms2023 - 2028; Finanzierung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
46.
TOP - Beschluss des Bildungsausschusses und des Sportausschusses des Stadtrates in der gemeinsamen Sitzung vom 07.12.22: Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2022 - 2026 1. Investitionsmaßnahmen für Bildungseinrichtungen, Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen 2. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse
47.
TOP - Beschluss des Mobilitätsausschusses vom 14.12.22: Mobilitätsstrategie 2035 Einstieg in die Teilstrategie Fußverkehr
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
48.
TOP - Beschluss des Mobilitätsausschusses vom 14.12.22: (U) Sachstandsbericht 2022 zum Altstadt-Radlring und Radentscheid Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung Beschluss über die Finanzierung ab 2023 ff. aus der Nahmobilitätspauschale
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
49.
TOP - Beschluss des Mobilitätsausschusses vom 14.12.22: Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) für die Jahre 2022 bis 2026 mit verbindlicher Planung für das Jahr 2027 Maßnahmen des Mobilitätsreferats Programmentwurf (Variante 630)
50.
TOP - Beschluss des Mobilitätsausschusses gemeinsam mit dem Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft vom 14.12.22: ÖPNV Bauprogramme a) Sachstandsbericht zum 1. ÖPNV Bauprogramm b) Finanzierung Fortschreibung der Kosten des 1. ÖPNV Bauprogramms Planungsleistungen für das 2. ÖPNV Bauprogramm
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel, Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
51.
TOP - Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 14.12.22: Digitalisierung heißt Teilhabe - München geht den nächsten Schritt und Durchführung des Sitzungsbetriebs bei den Bezirksausschüssen Hybridsitzungen und Live-Stream
Referent*in:
BMin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage VB
52.
TOP - Beschluss des Gesundheitsausschusses vom 15.12.2022: Regionale GesundheitsTreffs – Gesundheitsvorsorge in Freiham, Moosach und Neuperlach Produkt 33414200 Gesundheitsvorsorge Änderung des MIP 2022 - 2026 Beschluss über die Finanzierung ab 2023 (Eckdatenbeschluss Haushalt 2023 Nr. 18)
Referent*in:
Berufm. StRin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
53.
TOP - Beschluss des Kommunalausschusses vom 08.12.22: Mehrjahresinvestitionsprogramm 2022 - 2026 Maßnahmen im Bereich des Kommunalreferates Programmentwurf
54.
TOP - Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 30.11.22: Sportbauprogramm - Zwischenbericht Das Sportbauprogramm weiter vorantreiben Antrag Nr. 20-26 / A 03204 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt-Fraktion vom 28.19.2022 A Ausgangslage B Sportbauprogramm - Teil 1 "Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzung bestehender städtischer Freisportanlagen" 1. 2. Maßnahmenpaket, Standort Siegenburger Str. 51 2. 4. Maßnahmenpaket C Umsetzung des Leitfadens zum inklusionsorientierten Schulsportstättenbau bei den Projekten des Sportbauprogramms 1. Teil 1 "Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzung bestehender städtischer Freisportanlagen" 2. Teil 2 "Sportgroß- und Sonderprojekte" 3. Teil 3 "Förderung von Vereinsbaumaßnahmen" D Personal- und Sachmittelbedarf für die Umsetzung des Sportbauprogramms - Teil 1 "Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzung bestehender städtischer Freisportanlagen" 1. Personal- und Sachmittelbedarf im Referat für Bildung und Sport 2. Personal- und Sachmittelbedarf im Baureferat E Beteiligungen und Anhörungen
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
55.
TOP - Beschluss des Kulturausschusses vom 08.12.22: Mehrjahresinvestitionsprogramm des Kulturreferats für die Jahre 2022 – 2026 und Stellungnahme zu den Anregungen der Bezirksausschüsse
9
Weitergegebene Angelegenheiten, bereits in Bearbeitung
1.
2.
4.