Dienstag, 23. Mai 2023, 19:30 Uhr - BA 12 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
4.
Berichte
4.1
Bericht aus dem Stadtrat, Lars Mentrup
4.2
Bericht aus Freimann
5.
Kurzbericht der Polizei
6.
Anträge
7.
Entscheidungen
8.
Anhörungen
9.
Unterrichtungen
1.
TOP - Schreiben des BA 1, Fristen für BA-Anhörungen wieder gewährleisten
10.
sonstiges
1.
TOP - Amtsniederlegung von Frau Alexandra Ruzicka und Amtseinführung von Frau Stefanie Lauer in den Bezirksausschuss 12 - Schwabing-Freimann
B.
Stadtplanung, Architektur und Wohnen
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
TOP - Leopoldstraße 27 Seitliche Erweiterung der bereits bestehenden Freischankfläche über die Gebäudegrenze hinaus
3.
Anhörungen
1.
TOP - Germaniastraße 23 Neubau einer Wohnanlage mit Gewerbeeinheit und Tiefgarage (Germaniastr. 23 / Potsdamer Str. 14-18) - Vorbescheid
2.
TOP - Seestraße 10 Aufstockung eines Rückgebäudes - Änderungsantrag
3.
TOP - Friederike-Nadig-Allee Neubau einer Wohnanlage als KfW-Effizienshaus-40 mit 176 geförderten Mietwohnungen (OEF, MMM, KMB) davon ambulant betreute Pflege-Wohngemeinschaften mit 8 und 10 Individualräumen, Gemeinschaftraum EOF, 2 Gewerbeeinheiten, Kita mit 8 Gruppen, Mieterstützpunkt und Tiefgarage mit 102 PKW-Stellplätzen - mit Mobilitätskonzept
4.
TOP - Lilienthalallee Temporäre Aufstellung eines Riesenrads (befristet auf 5 Jahre) - Vorbescheid
5.
TOP - Hans-Jensen-Weg 10 Neubau Busabstellanlage Freimann - Technische Basis mit Betankungsanlage, Fahrbahndach, Containergebäude, Waschanlage für Busse und Lagerbehälter für Dieselkraftstoff (100 cbm - oberirdisch) - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.2-2021-23030-41 - Hier: unbefristete Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 1906, Reduzierung der zu bepflanzenden und zu begrünenden festgesetzten Fläche (3.720 qm) auf einen 8 Meter breiten Streifen (1.080 qm)
6.
TOP - Münchner Freiheit 10 Dachaufstockung mit Umbau der best. Wohneinheiten zu zwei Maisonette-Einheiten (4.OG) sowie Umbau des 3.OG zur Errichtung einer neuen Wohneinheit, Einbau eines außenliegenden Aufzugs, Anbau von Balkonen, WDVS
7.
TOP - Georgenstraße 24, Antrag für die Aufstellung einer Sitzgelegenheit
8.
TOP - Wallnerstraße 43 Neubau eines Mehrfamilienhauses
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
TOP - Klima-Resilienz in der ehem. Bayernkaserne - Straßenprofilierung und Wassermanagement
5.2.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - (U) A) Rahmenplanung Frankfurter Ring – Beschlussfassung B) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V / 71 DB-Nordring (südlich), Freimanner Bahnhofstr. (westlich), Frankfurter Ring (nördlich), Lilienthalallee (östlich) Aufstellung des Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 2166a DB-Nordring (südlich), Freimanner Bahnhofstr. (westlich), Frankfurter Ring (nördlich), Lilienthalallee (östlich) – Aufstellungs- und Eckdatenbeschluss – C) BA-Antrag Stadtbezirke 11 Milbertshofen ‑ Am Hart und 12 Schwabing ‑ Freimann
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - (U) Aktuelle Bauleitplanverfahren mit Bezug zu Allgemeinen Grünflächen Weiteres Vorgehen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - Sozialräumliche Studie zu Nutzungsmustern in öffentlich zugänglichen Freiräumen im Zuge des soziodemographischen Wandels „Mensch im Mittelpunkt“
4.
TOP - (U) Öffentliche Grünflächen Neufreimann im Geltungsbereich des Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 1989 - Ehemalige Bayernkaserne - im 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann A) Darstellung Masterplan und geplantes weiteres Vorgehen zur Umsetzung der Teilabschnitte B) Öffentliche Grünflächen ÖG 1, 2, 3, 8, 9 - erste Ausbaustufe 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag C ) Öffentliche Grünfläche ÖG 7 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag ÖG 7 - Westteil D) Lärmschutzmaßnahme an der Heidemannstraße Vorplanungsauftrag E) Personalbedarf der Hauptabteilung Gartenbau des Baureferates F) Finanzierung
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - (U) PERSPEKTIVE MÜNCHEN Hochhausstudie 2023 Darstellung des Diskussions- und Beteiligungsprozesses Vorstellung der überarbeiteten Hochhausstudie Beschluss zur Anwendung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - Stellungnahme des Münchner Forums: Hochhausstudie überarbeiten und Debatte um bodenpolitische, soziale und ökologische Fragen erweitern
C.
Kultur und Budget
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Netzwerk Münchner TheatertexterInnen e.V. “Lesung – Theatertexte der belarussischen Autorin Olga Prusak, NMT – Stipendiatin am 23.05.2023“ 1.500,00 € / AZ: 0262.0-12-0550
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Theatergruppe Heidekraut e.V. Theateraufführung „Helges Lebel“ von Sibylle Berg vom 01.10.2023 – 30.11.2023“ 4.170,00 € / AZ: 0262.0-12-0552
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Theater des hölzernen Gelächters “Sommertheaterproduktion 2023 im Amphitheater des Englischen Gartens von Juni – Oktober 2023“ 4.500,00 €
3.
Anhörungen
1.
TOP - Trautenwolfstraße 4, Einweihung eines Erinnerungszeichen am 13.06.2023
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
1.
TOP - Schank- und Speisewirtschaft in einem Hotel, Frankfurter Ring 228a
2.
TOP - Diskothek mit Shisha-Abgabe, Leopoldstraße 27 (UG)
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Stadtbezirksbudget, Verwendungsnachweise
2.
TOP - Kunst Kioske, Präsentation des Zwischennutzungsprojekts für stillgelegte U-Bahn-Kioske
3.
TOP - Amuseum of Contemporary Art Erhöhung der Zuwendung 2023 an den Positive-Propaganda e.V.
D.
Umwelt-, Baum- und Klimaschutz
1.
Anträge
1.
TOP - Bienenfreundliche Hecken in Trambahn-Grünstreifen
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1.
Baumfällungen
4.
TOP - Baumfällungsantrag, Hilsbacher Straße 33b
Hinweis:
Nachtrag
3.2.
Sonstige Anhörungen
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
TOP - Neue Halle auf der Deponie Nord (Umschlaglager für Klärschlamm und Klärschlammasche) begrünen und für Solarenergie nutzen
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
1.
TOP - Fällungsgenehmigung, Hilsbacher Straße 17
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
E.
Bildung, Soziales und Budget
0.
Präsentationen
1.
TOP - Vorstellung möglicher Nutzungen unter dem Tatzelwurm
1.
Anträge
1.
TOP - Update zum Schachplatz Münchner Freiheit
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget DPSG Stamm Swapingo für die rdp Jamboree Unit F3 Trollblume “Teilnahme am Weltpfadfindertreffen in Korea mit anschließender Erkundung des Landes vom 28.07.2023 – 38.08.2023“ 4.944,00 € / AZ: 0262.0-12-0548
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Familienzentrum Parkstadt Schwabing (Trägerverein: haus am Schuttberg e.V.) “Mal Zeit für MICH (Angebot für Alleinerziehende) am 20.06.2023“ 386,25 € / AZ: 0262.0-12-0551
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Condrobs e.V. “Neue Ausstattung für das Mutter – Kind Haus vom 01.06.2023 – 31.08.2023“ 687,00 € / 0262.0-12-0549
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Freundeskreis Freimann e.V. “Durchführung eines Straßenfestes am 01.07.2023“ 1.253,00 € / AZ: 0262.0-12-0553
3.
Anhörungen
2.
TOP - Leben und Spielen wie die Schäferkinder vom 20.06. - 05.08.23 (ehemals „Auf zu neuen Schafen“), Fröttmaninger Berg
3.
TOP - Münchner Freiheit, Grünes Sommerfest / Green Dinner am 15.07.2023
6.
TOP - StuStaCulum 2023 am 07.06. - 10.06.23 in der Studentenstadt (Frist: 19.05.2023)
7.
TOP - Münchner Freiheit, Tag der Ersten Hilfe am 01.07.2023
8.
TOP - Leopold-/Martius-/Thiemestraße, SportScheck RUN am 20.07.2023
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Antwort auf Bürgeranliegen, Renovierung des Spielplatz der Auensiedlung
2.
TOP - Stadtbezirksbudget, Verwendungsnachweise
3.
TOP - Genehmigung, mobile Spielangebote in der Nachbarschaft im Domagkpark
4.
TOP - Der kleine Münchner Kinderflohmarkt, Münchner Freiheit, 29.04., 27.05., 22.07.23
5.
TOP - Mobile Spielaktionen, Haidpark / Hummelwiese / Heidemarkt
6.
TOP - Genehmigung, Nachbarschaftsflohmarkt im Domagkpark am 06.05.2023
7.
TOP - Genehmigung, "Rennserie Donnerstagsrennen" am Fröttmaninger Berg
8.
TOP - (U) Schul- und Kitabauoffensive – 4. Schulbauprogramm und Kita-Bauprogramm 2022 A Erläuterung der Ausgangslage im Hinblick auf die Erstellung von Schulbauprogrammen und Kita-Bauprogrammen B 4. Schulbauprogramm C Kita-Bauprogramm 2022 D Budgetaufstockung Bauunterhalt E Personalbedarfe F Inklusionsorientierter Sportstättenbau - Aktualisierung der Standardraumprogramme G Behandlung von Anträgen und Empfehlungen H Beteiligung der Bezirksausschüsse I Abstimmung
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
9.
TOP - Antwort der Verwaltung, „Ravemaze goes legal“ am Fröttmaninger Berg
10.
TOP - Genehmigung, Zamanand / Corso Leopold am 13. und 14.05.2023 von Odeonsplatz bis Münchner Freiheit
11.
TOP - Genehmigung, Coffee with a Cop am 11.05.23
12.
TOP - Genehmigung, Festsetzung des Kunsthandwerkermarkts im Rahmen des Corso Leopold am 13. und 14.05.2023, Höhe Leopoldstraße 28a
F.
Mobilität
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) + (U) Nächtliches Tempo-30 in der Leopoldstraße und Ampel-Blitzer am Schwabinger Tor Empfehlung Nr. 20-26 / E 00771 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann am 12.07.2022
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
Anhörungen
3.1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Wilhelmstraße, Einrichtung eines absoluten Haltverbots für den Hol- und Bringverkehr (Grund- und Realschule Wilhelmstraße)
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - Künftige Raumaufteilung in der Rheinstraße (Anhörung zur Beschlussvorlage für den Mobilitätsausschuss des Stadtrats)
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Hesseloherstraße 7, Antrag auf Fahrrad- und Lastenradabstellplätze
2.
TOP - Radwegmarkierung Leinthalerstraße und neue Fahrbahndecke
3.
TOP - Reparatur des Verbindungswegs zw. Peter-Paul-Althaus-Straße und Niebuhrstraße
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Asphaltierung des kompletten Fahrbahnbelages in der Schweden-, Imhof- und Weizenfeldstraße
2.
TOP - Haltverbot, Am Ausbesserungswerk (Südseite)
3.
TOP - Verlegung des Endes des Parkstreifens, Isoldenstraße (Ostseite)
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Verlängerung der Genehmigung, Baustelle Siegfriedstraße 22 / Karl-Theodor-Straße 9 und Seite Sturystraße
2.
TOP - Münchner Mobilitätskongress 2023 – Bürgerschaftliche Projekte - Ermächtigung zur Zuwendungsgewährung, Sitzungsvorlagen Nr. 20-26 / V 09543
3.
TOP - Stellungnahme zum Leistungsprogramm der MVG im Jahr 2024 des Arbeitskreis 'Attraktiver Nahverkehr' (AAN) im Münchner Forum
G.
Sonstiges / Termine
1.
Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
H.