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Rats­Informations­System
München

Mittwoch, 24. Mai 2023, 19:30 Uhr - BA 04 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
A

Allgemeines

Unterabschnitt
1.

Begrüßung und Beschlussfähigkeit

Unterabschnitt
2.

Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung

Unterabschnitt
3.

Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

Unterabschnitt
4.

Fragen an Polizei und Bezirksinspektion

Unterabschnitt
5.

Bürger*innenanliegen

Unterabschnitt
6.

Unterrichtungen

Überschrift
B

Soziales und Bildung

Unterabschnitt
1.

Anträge und Bürger*innenanliegen

Unterabschnitt
2.

Entscheidungen und Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget LIFE – Das Jugendzentrum am Ackermannbogen/CVJM München e.V. Aktivferien am Ackermannbogen vom 30.05. - 02.06.2023 5.071,95 € / Az.: 0262.0-4-0448

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Referent*in:
Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
3.1

Antworten auf Anträge und Schreiben des BA

Unterabschnitt
3.2

BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)

Unterabschnitt
3.3

Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (U) Schul- und Kitabauoffensive – 4. Schulbauprogramm und Kita-Bauprogramm 2022 A Erläuterung der Ausgangslage im Hinblick auf die Erstellung von Schulbauprogrammen und Kita-Bauprogrammen B 4. Schulbauprogramm C Kita-Bauprogramm 2022 D Budgetaufstockung Bauunterhalt E Personalbedarfe F Inklusionsorientierter Sportstättenbau - Aktualisierung der Standardraumprogramme G Behandlung von Anträgen und Empfehlungen H Beteiligung der Bezirksausschüsse I Abstimmung

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Unterabschnitt
3.4

Sonstige Unterrichtungen

Überschrift
C

Bauen und Wohnen

Unterabschnitt
1.

Anträge und Bürger*innenanliegen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bürger*innen: Bauvorhaben Düsseldorfer Straße 10

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Unterabschnitt
2.

Entscheidungen und Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Georgenstr. 130: Umbau und Umnutzung einer Gaststätte zu Wohnzwecken, Zusammenlegung von Einheit 1 (Gaststätte, Erdgeschoss) mit Einheit 5 (Wohnung, 1. Obergeschoss)

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Tektur Hohenzollernstr. 54: Umbau / Ausbau DG Vorder-/Rückgebäude mit 1 Gaube und 2 Loggien, Wiederanbau von 4 Balkonen an Mittel-/Rückgebäude, Anbau Fluchtleiter mit Podesten an Mittelgebäude und Instandsetzung Fassaden

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Tektur Kathi-Kobus-Str. 22: Neubau einer Wohnanlage mit zweigeschossiger Tiefgarage - mit Mobilitätskonzept (Kathi-Kobus-Str. 22 + 24 / Theo-Prosel-Weg 11 + 13)

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Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
3.1

Antworten auf Anträge und Schreiben des BA

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) + (U) Beschwerden gegen Gorillas-Warenlager in der Angererstraße

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Unterabschnitt
3.2

Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (U) PERSPEKTIVE MÜNCHEN Hochhausstudie 2023 Darstellung des Diskussions- und Beteiligungsprozesses Vorstellung der überarbeiteten Hochhausstudie Beschluss zur Anwendung

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (U) Aktuelle Bauleitplanverfahren mit Bezug zu Allgemeinen Grünflächen Weiteres Vorgehen

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB

Unterabschnitt
3.3

Sonstige Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Protokoll der Sitzung des Mieterbeirats vom 24.04.2023 mit Präsentation zu Aufgaben und Angeboten des Amtes für Wohnen und Migration

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Überschrift
D

Mobilität und Verkehr

Unterabschnitt
1.

Anträge und Bürger*innenanliegen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bürgerin: Fahrrad-Piktogramme auf der Fahrbahn der Karl-Theodor-Straße

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Bürgerin: Falschparker im Parklizenzgebiet Winzerer-/Hildeboldstraße (mit Antwort der Kommunalen Verkehrsüberwachung)

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Parkplatznot in der Agnesstraße zwischen Arcis- und Isabellastraße: Aufhebung der Kurzparkzone vor der ehemaligen Post (vertagt aus 04/2023)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Bürgerin: Verkehrssituation Kreuzung Mainzer Straße/Rheinstraße

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Unterabschnitt
2.

Entscheidungen und Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Künftige Raumaufteilung in der Rheinstraße (Anhörung zur Beschlussvorlage für den Mobilitätsausschuss des Stadtrats, vertagt aus 04/23 – Fristverlängerung nicht möglich, daher Eilentscheid nach der UA-Sitzung nötig)

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Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
3.1

Antworten auf Anträge und Schreiben des BA

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Halteverbote im Umkreis der Baustelle Schleißheimer Str. 93 (Antwort des Mobilitätsreferats auf BA-Schreiben vom 27.04.2023)

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Unterabschnitt
3.2

Verkehrsrechtliche Anordnungen

Unterabschnitt
3.3

Arbeiten im Straßenraum

Unterabschnitt
3.4

Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (U) Münchner Mobilitätskongress 2023 – Bürgerschaftliche Projekte - Ermächtigung zur Zuwendungsgewährung

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Unterabschnitt
3.5

Sonstige Unterrichtungen

Überschrift
E

Ökologie, Klimaschutz und öffentlicher Raum

Unterabschnitt
1.

Anträge und Bürger*innenanliegen

Unterabschnitt
2.

Entscheidungen und Anhörungen

Unterabschnitt
2.1.

Ökologie und Klimaschutz

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Rümannstr. 5: Antrag auf Fällung einer Schwarzpappel

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Kraepelinstr. 55: Antrag auf Fällung eines Ahorn; ungenehmigte Fällung einer Fichte?

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Unterabschnitt
2.2.

Öffentlicher Raum

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Neue Standortvorschläge für eine öffentliche Toilette im Bereich Hohenzollernplatz?

Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
3.1

Antworten auf Anträge und Schreiben des BA

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Überarbeitung des Beleuchtungskonzeptes Petuelpark (Zwischennachricht des Baureferats Gartenbau)

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Unterabschnitt
3.2

Baumfällungen

Unterabschnitt
3.3

Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (U) Umsetzung Biodiversitätskonzept in Ausgleichs- und Biotopflächen, Straßenbegleitgrün und Grünanlagen Naturschutz voranbringen IV Insektenfreundliche Gestaltung der Grünflächen in München Antrag Nr. 20-26 / A 02009 der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste und der SPD / Volt - Fraktion vom 13.10.2021

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Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Sozialräumliche Studie zu Nutzungsmustern in öffentlich zugänglichen Freiräumen im Zuge des soziodemographischen Wandels „Mensch im Mittelpunkt“

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Bekanntgabe
Unterabschnitt
3.4

Sonstige Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Ausnahmegenehmigung für Mülleinsammlung ab 5.30 Uhr im Bereich Winzerer-/Hildeboldstraße vom 18.04. bis 05.06.2023 wegen Fahrbahnsanierung

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Ausnahmegenehmigung für nächtliche Mäharbeiten des Straßenbegleitgrüns (u.a. Ackermannstraße und Petuelring)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Ausnahmegenehmigung für nächtliches Einrichten einer Baustelleneinrichtungsfläche in der ggü. Nordendstr. 46-48 am 08./09.05.2023

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Überschrift
F

Kultur und Wirtschaft

Unterabschnitt
1.

Anträge und Bürger*innenanliegen

Unterabschnitt
2.

Entscheidungen und Anhörungen

Unterabschnitt
2.1

Kultur

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "offene Bühne" offene Bühne vom 24.06. - 09.12.2023 2.200,00 € / Az.: 0262.0-4-0449

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Referent*in:
Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kunstzentrat e.V. Ic Ice Festival vom 13. - 15.07.2023 6.469,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0451

TOP herunterladen

Referent*in:
BMin. Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Netzwerk Münchner TheatertexterInnen e.V. Lesung am 23.05.2023 1.500,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0450

TOP herunterladen

Referent*in:
BMin. Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Forschungsprojekt" Lärmen, Lösen, Zerschmettern - Ein tänzerisches Forschungsprojekt vom 01.06. - 31.12.2023 3.800,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0447

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Referent*in:
BMin. Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
2.2

Wirtschaft

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Anträge Freischankflächen (Genehmigung, Erweiterung, Parkplatz-Freischankflächen) a) „Julius Brantner Brothandwerk“, Nordendstr. 23: Genehmigung einer Freischankfläche b) Lebensmittel „Mini Taste“, Belgradstr. 45, Genehmigung einer Kleinstfreischankfläche c) „YOISUSHI“, Georgenstr. 62: Genehmigung einer Parkplatz-Freischankfläche d) „Forza Napoli“, Kurfürstenplatz 5: Genehmigung einer Freischankfläche

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Unterabschnitt
2.3

Veranstaltungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Agnesstraßenfest am 17.06.2023

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Informationsveranstaltung „Vielfalt im Stadtviertel“ am 21.06.2023 auf dem Hohenzollernplatz

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Quartierflohmarkt Ackermannbogen am 01.07.2023

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Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
3.1

Antworten auf Anträge und Schreiben des BA

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Aufnahme Kontrapunkt gGmbH (d.halle/RepairCafe) in die Regelförderung (Antwort der Sozialreferentin auf BA-Schreiben vom 16.02.2023)

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Thujenhecke vor der Pizzeria Kölner Platz 7 (Antwort des Baureferats Gartenbau auf BA-Anfrage vom 02.05.2023)

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Unterabschnitt
3.2

BA-Budget: Informationen zu bereits bewilligten Zuschüssen

Unterabschnitt
3.3

Drehgenehmigungen

Unterabschnitt
3.4

Unveränderte Fortführung von Gaststätten

Unterabschnitt
3.5

Veranstaltungsgenehmigungen und Versammlungsanzeigen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Gründung eines Nachbarschaftsviertels in Schwabing nach dem Modell „Superblock“ am 06.05.2023 auf dem Viktoriaplatz

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Genehmigungsbescheid für Fahrradsicherheitscheck am 24.05.2023 auf dem Bayernplatz

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Unterabschnitt
3.6

Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen

Unterabschnitt
3.7

Sonstige Unterrichtungen

Überschrift
G

BA-Angelegenheiten

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Amtsniederlegung von Frau Maria Müller; Amtseinführung von Herrn Felix Stahl

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Einhaltung der Fristen für BA-Anhörungen nicht gewährleistet (Schreiben des BA 1 Altstadt-Lehel an den Oberbürgermeister und die Bürgermeisterinnen)

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Überschrift
H

Termine

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