Mittwoch, 24. Mai 2023, 19:30 Uhr - BA 04 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürger*innenanliegen
6.
Unterrichtungen
B
Soziales und Bildung
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget LIFE – Das Jugendzentrum am Ackermannbogen/CVJM München e.V. Aktivferien am Ackermannbogen vom 30.05. - 02.06.2023 5.071,95 € / Az.: 0262.0-4-0448
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
TOP - (U) Schul- und Kitabauoffensive – 4. Schulbauprogramm und Kita-Bauprogramm 2022 A Erläuterung der Ausgangslage im Hinblick auf die Erstellung von Schulbauprogrammen und Kita-Bauprogrammen B 4. Schulbauprogramm C Kita-Bauprogramm 2022 D Budgetaufstockung Bauunterhalt E Personalbedarfe F Inklusionsorientierter Sportstättenbau - Aktualisierung der Standardraumprogramme G Behandlung von Anträgen und Empfehlungen H Beteiligung der Bezirksausschüsse I Abstimmung
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.4
Sonstige Unterrichtungen
C
Bauen und Wohnen
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
TOP - Bürger*innen: Bauvorhaben Düsseldorfer Straße 10
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - Georgenstr. 130: Umbau und Umnutzung einer Gaststätte zu Wohnzwecken, Zusammenlegung von Einheit 1 (Gaststätte, Erdgeschoss) mit Einheit 5 (Wohnung, 1. Obergeschoss)
2.
TOP - Tektur Hohenzollernstr. 54: Umbau / Ausbau DG Vorder-/Rückgebäude mit 1 Gaube und 2 Loggien, Wiederanbau von 4 Balkonen an Mittel-/Rückgebäude, Anbau Fluchtleiter mit Podesten an Mittelgebäude und Instandsetzung Fassaden
3.
TOP - Tektur Kathi-Kobus-Str. 22: Neubau einer Wohnanlage mit zweigeschossiger Tiefgarage - mit Mobilitätskonzept (Kathi-Kobus-Str. 22 + 24 / Theo-Prosel-Weg 11 + 13)
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - (E) + (U) Beschwerden gegen Gorillas-Warenlager in der Angererstraße
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.2
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
TOP - (U) PERSPEKTIVE MÜNCHEN Hochhausstudie 2023 Darstellung des Diskussions- und Beteiligungsprozesses Vorstellung der überarbeiteten Hochhausstudie Beschluss zur Anwendung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - (U) Aktuelle Bauleitplanverfahren mit Bezug zu Allgemeinen Grünflächen Weiteres Vorgehen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.3
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Protokoll der Sitzung des Mieterbeirats vom 24.04.2023 mit Präsentation zu Aufgaben und Angeboten des Amtes für Wohnen und Migration
D
Mobilität und Verkehr
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
TOP - Bürgerin: Fahrrad-Piktogramme auf der Fahrbahn der Karl-Theodor-Straße
2.
TOP - Bürgerin: Falschparker im Parklizenzgebiet Winzerer-/Hildeboldstraße (mit Antwort der Kommunalen Verkehrsüberwachung)
3.
TOP - Parkplatznot in der Agnesstraße zwischen Arcis- und Isabellastraße: Aufhebung der Kurzparkzone vor der ehemaligen Post (vertagt aus 04/2023)
4.
TOP - Bürgerin: Verkehrssituation Kreuzung Mainzer Straße/Rheinstraße
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - Künftige Raumaufteilung in der Rheinstraße (Anhörung zur Beschlussvorlage für den Mobilitätsausschuss des Stadtrats, vertagt aus 04/23 – Fristverlängerung nicht möglich, daher Eilentscheid nach der UA-Sitzung nötig)
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Halteverbote im Umkreis der Baustelle Schleißheimer Str. 93 (Antwort des Mobilitätsreferats auf BA-Schreiben vom 27.04.2023)
3.2
Verkehrsrechtliche Anordnungen
3.3
Arbeiten im Straßenraum
3.4
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
TOP - (U) Münchner Mobilitätskongress 2023 – Bürgerschaftliche Projekte - Ermächtigung zur Zuwendungsgewährung
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.5
Sonstige Unterrichtungen
E
Ökologie, Klimaschutz und öffentlicher Raum
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Ökologie und Klimaschutz
1.
TOP - Rümannstr. 5: Antrag auf Fällung einer Schwarzpappel
2.
TOP - Kraepelinstr. 55: Antrag auf Fällung eines Ahorn; ungenehmigte Fällung einer Fichte?
2.2.
Öffentlicher Raum
1.
TOP - Neue Standortvorschläge für eine öffentliche Toilette im Bereich Hohenzollernplatz?
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Überarbeitung des Beleuchtungskonzeptes Petuelpark (Zwischennachricht des Baureferats Gartenbau)
3.2
Baumfällungen
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
TOP - (U) Umsetzung Biodiversitätskonzept in Ausgleichs- und Biotopflächen, Straßenbegleitgrün und Grünanlagen Naturschutz voranbringen IV Insektenfreundliche Gestaltung der Grünflächen in München Antrag Nr. 20-26 / A 02009 der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste und der SPD / Volt - Fraktion vom 13.10.2021
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - Sozialräumliche Studie zu Nutzungsmustern in öffentlich zugänglichen Freiräumen im Zuge des soziodemographischen Wandels „Mensch im Mittelpunkt“
3.4
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Ausnahmegenehmigung für Mülleinsammlung ab 5.30 Uhr im Bereich Winzerer-/Hildeboldstraße vom 18.04. bis 05.06.2023 wegen Fahrbahnsanierung
2.
TOP - Ausnahmegenehmigung für nächtliche Mäharbeiten des Straßenbegleitgrüns (u.a. Ackermannstraße und Petuelring)
3.
TOP - Ausnahmegenehmigung für nächtliches Einrichten einer Baustelleneinrichtungsfläche in der ggü. Nordendstr. 46-48 am 08./09.05.2023
F
Kultur und Wirtschaft
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Kultur
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "offene Bühne" offene Bühne vom 24.06. - 09.12.2023 2.200,00 € / Az.: 0262.0-4-0449
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kunstzentrat e.V. Ic Ice Festival vom 13. - 15.07.2023 6.469,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0451
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Netzwerk Münchner TheatertexterInnen e.V. Lesung am 23.05.2023 1.500,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0450
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Forschungsprojekt" Lärmen, Lösen, Zerschmettern - Ein tänzerisches Forschungsprojekt vom 01.06. - 31.12.2023 3.800,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0447
2.2
Wirtschaft
1.
TOP - Anträge Freischankflächen (Genehmigung, Erweiterung, Parkplatz-Freischankflächen) a) „Julius Brantner Brothandwerk“, Nordendstr. 23: Genehmigung einer Freischankfläche b) Lebensmittel „Mini Taste“, Belgradstr. 45, Genehmigung einer Kleinstfreischankfläche c) „YOISUSHI“, Georgenstr. 62: Genehmigung einer Parkplatz-Freischankfläche d) „Forza Napoli“, Kurfürstenplatz 5: Genehmigung einer Freischankfläche
2.3
Veranstaltungen
2.
TOP - Informationsveranstaltung „Vielfalt im Stadtviertel“ am 21.06.2023 auf dem Hohenzollernplatz
3.
TOP - Quartierflohmarkt Ackermannbogen am 01.07.2023
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Aufnahme Kontrapunkt gGmbH (d.halle/RepairCafe) in die Regelförderung (Antwort der Sozialreferentin auf BA-Schreiben vom 16.02.2023)
2.
TOP - Thujenhecke vor der Pizzeria Kölner Platz 7 (Antwort des Baureferats Gartenbau auf BA-Anfrage vom 02.05.2023)
3.2
BA-Budget: Informationen zu bereits bewilligten Zuschüssen
3.3
Drehgenehmigungen
3.4
Unveränderte Fortführung von Gaststätten
3.5
Veranstaltungsgenehmigungen und Versammlungsanzeigen
1.
TOP - Gründung eines Nachbarschaftsviertels in Schwabing nach dem Modell „Superblock“ am 06.05.2023 auf dem Viktoriaplatz
2.
TOP - Genehmigungsbescheid für Fahrradsicherheitscheck am 24.05.2023 auf dem Bayernplatz
3.6
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.7
Sonstige Unterrichtungen
G
BA-Angelegenheiten
1.
TOP - Amtsniederlegung von Frau Maria Müller; Amtseinführung von Herrn Felix Stahl
2.
TOP - Einhaltung der Fristen für BA-Anhörungen nicht gewährleistet (Schreiben des BA 1 Altstadt-Lehel an den Oberbürgermeister und die Bürgermeisterinnen)
H