Mittwoch, 28. Juni 2023, 19:30 Uhr - BA 04 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürger*innenanliegen
6.
Unterrichtungen
B
Soziales und Bildung
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - Errichtung eines Nachbarschaftstreffs im Quartier „Kreativfeld“ an der Heßstraße/Frei-Otto-Straße – Bedarfs- und Konzeptgenehmigung (Anhörung zum Beschlussentwurf für den Sozialausschuss am 28.09.2023)
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative Sommerfest Sommerfest am 13.07.2023 450,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0452
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Johanniter-Unfall-Hilfe e.V., Regionalverband München Spielprogramm "Umsonst und Draußen" vom 31.07. - 08.09.2023 3.000,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0454
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget CultureClouds e.V. Rampenlichter - Dein Festival, Social Media und Dokumentation mit Jugendlichen vom 07. - 20.07.2023 5.000,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0457
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.4
Sonstige Unterrichtungen
C
Bauen und Wohnen
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
TOP - Bauvorhaben Düsseldorfer Str. 10: Bauunterlagen und Bürger*innenschreiben
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - Vorbescheid Schleißheimer Str. 122: Umbau und Ausbau eines Dachgeschosses sowie Anbau eines Außenliftes und eines rückwärtigen Gebäudeteils vom 1.OG bis 4.OG eines denkmalgeschützten Gebäudes
2.
TOP - Tektur Agnesstr. 1: Neubau eines Rückgebäudes (14 WE) mit Gewerbe sowie Umbau und Nutzungsänderung im EG und 1.OG im Vordergebäude, Erweiterung einer Tiefgarage (Agnesstr. 1-5a / Isabellastr. 16)
3.
TOP - Hohenzollernstr. 116: Neuausbau der 2. DG-Ebene und einer Tiefparterre-Teilfläche zu je einer Wohnung, Umbau einer Wohnung (1. DG), Einbau einer Loggia, Neubau eines Außenaufzugs, Abbruch von Balkonen und Ersatzbau 2er Balkonanlagen mit integrierter Notleiter
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Bauerstr. 10-12: Kaschieren der seit längerer Zeit bestehenden Wohnungsleerstände (Antwort des Amtes für Wohnen und Migration auf BA-Schreiben vom 27.04.2023)
3.2
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
TOP - Ehrenpreis für guten Wohnungsbau 2023 Sonderpreis für soziale Vermieter*innen Verleihung der Ehrenpreise und Sonderpreise
2.
TOP - Wohnen in München VI Erfahrungsbericht für das Jahr 2022 Gesamtbilanz für den Programmzeitraum 2017 - 2022 Wohnen in München VII Programmanpassungen, Fortschreibung
3.
TOP - Umwandlung von Gewerberaum in Wohnraum, Bau von mietpreisgebundenen Wohnungen, keine Hochhäuser über 100 Meter
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.3
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Baugenehmigung Elisabethstr. 87 / Kathi-Kobus-Str. 23: Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit dreigeschossiger Tiefgarage
D
Mobilität und Verkehr
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
TOP - Bürgerin: Parkplatznot in der Agnesstraße zwischen Arcis- und Isabellastraße: Aufhebung der Kurzparkzone vor der ehemaligen Post (vertagt aus 04 und 05/2023, dazu: TOP D 2.1)
2.
TOP - Bürger: Maßnahmen gegen Lärm von Fahrzeugen in der Karl-Theodor-Straße
3.
TOP - Bürger: Abstellen von Motorrädern am Trafohäuschen Pündterplatz
4.
TOP - Bürgerin: Radler auf den Gehwegen und „Weizenanbau“ in Grünstreifen
5.
TOP - Bürgerin: Maßnahmen gegen zu schnelles Radfahren im Petuelpark
6.
TOP - Antrag CSU: Verkehrszeichen Schleißheimer Str. 93 harmonisieren
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - Agnesstraße zw. Hausnr. 1 und Isabellastraße: Mischparken statt Kurzzeitparkzone (dazu: Bürger*innenanliegen TOP D 1.1)
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Karl-Theodor-Straße: Piktogramme bzw. Schilder zur Vermeidung von Konflikten zwischen Rad- und Autofahrenden (Antwort des Mobilitätsreferats auf weitergeleitetes Bürger*innenanliegen TOP D 1.1 05/23)
3.2
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Fahrrad- und Lastenradstellplätze in der Isoldenstr. 37
3.3
Arbeiten im Straßenraum
1.
TOP - Fernwärmeprojekt Heßstr. 134 (Infoflyer der Stadtwerke München)
3.4
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
TOP - (U) Entscheidungsvorschlag zur künftigen Raumaufteilung Rheinstraße (Stadtbezirk 4 und 12) Bedarfs- und Konzeptgenehmigung Verkehrsführung und Raumaufteilung
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.5
Sonstige Unterrichtungen
E
Ökologie, Klimaschutz und öffentlicher Raum
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
TOP - Bürgerin: Aufstellung einer orangen Bank (Projekt gegen Gewalt gegen Frauen) als Bestellung städtischer Leistungen
2.
TOP - Bürgerin: Einrichtung eines „Hundeklos“ mit Abfalleimer in der Barbarastraße
3.
TOP - Bürger: Mangelnde Pflege der Grünflächen in Schwabing West
4.
TOP - Bürgerin: Spendenaktion zur Gestaltung des Straßenbeets Schleißheimer Str. 85-87
5.
TOP - Nachbarschaft Viktoriaviertel e.V.: Aufstellen einer Sitzgruppe auf dem Viktoriaplatz
6.
TOP - Bürgerin: Gefährdung beim Abbiegen durch ungemähte Grünstreifen in der Belgradstraße
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Ökologie und Klimaschutz
1.
TOP - Angererstr. 6: Antrag auf Fällung einer Birke
2.
TOP - Herzogstr. 92-106: Antrag auf Fällung einer Birke
3.
TOP - Winzererstr. 27-33: Antrag auf Fällung einer Fichte
4.
TOP - Krumbacherstr. 4: Antrag auf Fällung eines Kirschbaums
5.
TOP - Belgradstr. 75-81: Antrag auf Baumfällungen aufgrund eines Ölschadens
6.
TOP - Adelheidstr. 16: Antrag auf Fällung einer Kastanie und einer Fichte
7.
TOP - Schleißheimer Str. 183a: Antrag auf Fällung mehrerer Bäume
2.2.
Öffentlicher Raum
1.
TOP - Grünfläche zwischen Bonner Platz und Karl-Theodor-Straße: Antrag auf neuen Christbaumverkaufsplatz
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.
TOP - Baumpflanzungen in der Rümannstraße: Grünvolumen wiederherstellen - Frischluftschneise zwischen Luitpoldpark und Nymphenburg-Biedersteiner-Kanal langfristig sichern
4.
TOP - Lichtinstallation im Petuelpark (Zwischennachricht des Baureferats zu BA-Einladung vom 25.05.2023)
3.2
Baumfällungen
1.
TOP - Rümannstr. 4-47: Genehmigung zur Fällung einer Schwarzpappel (Gefahrenbaum)
2.
TOP - Kraepelinstr. 51-55: Genehmigung zur Fällung einer Fichte und eines Silberahorn-Baums
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
TOP - (U) Masterplan solares München
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.4
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Ergebnisse der Machbarkeitsuntersuchung für neue Baumstandorte im öffentlichen Raum (Übersicht des Baureferats Gartenbau über mögliche Baumpflanzungen in Grünanlagen und im Straßenbegleitgrün)
F
Kultur und Wirtschaft
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Kultur
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget MORGEN e.V., Netzwerk Münchner Migrantenorganisationen MORGEN Kulturfestival 2023 - Import Export - MUCCA - Kreativquartier am 09.07.2023 3.350,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0453
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget ArtSchnitzel e.V. ArtSchnitzel - Kunst für Alle vom 20. - 30.07.2023 3.000,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0455
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "TripTychTrip" TripTychTrip / Kunst Kioske vom 03.07. - 30.09.2023 4.300,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0456
2.2
Wirtschaft
1.
TOP - Anträge Freischankflächen (Genehmigung, Erweiterung, Parkplatz-Freischankflächen) a) „Nam’s Sushi“, Hohenzollernstr. 61: Genehmigung einer Kleinstfreischankfläche b) „Bebanco Kiosk“, Agnesstr. 8: Genehmigung einer Kleinstfreischankfläche
2.
TOP - Franz-Joseph-Str. 33 „Vino Verde“: Genehmigung einer Warenauslage (Weinfass)
2.3
Veranstaltungen
1.
TOP - Schwabinger Präventionstag der Polizei am 18.07.2023 am Bonner Platz
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Vermutlich ungenehmigte Baumfällungen vor der Pizzeria Kölner Platz 7 (Antwort der Unteren Naturschutzbehörde auf BA-Anfrage vom 02.05.2023)
3.2
BA-Budget: Informationen zu bereits bewilligten Zuschüssen
3.3
Drehgenehmigungen
1.
TOP - Fernsehproduktion „Der Stau“ am 27./28.06.2023 vor Belgradstr. 8
2.
TOP - Filmaufnahmen „Der Stau“ am 23. und 26.06.2023 in der Hildebold- und Deidesheimer Straße
3.4
Unveränderte Fortführung von Gaststätten
3.5
Veranstaltungsgenehmigungen und Versammlungsanzeigen
1.
TOP - Ausnahmegenehmigung für die AktivFerien am Ackermannbogen
2.
TOP - Protestversammlung „Tierschutz“ am 03.06.2023 vor Lidl, Schleißheimer Str. 85
3.
TOP - „Kulturlieferdienst“ am 26.06.2023 in der Clemensstraße/Pündterplatz
5.
TOP - Ausnahmegenehmigung für Spendenlauf und Sportfest des Willi-Graf-Gymnasiums
3.6
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.7
Sonstige Unterrichtungen
G
BA-Angelegenheiten
1.
TOP - BA-Sitzung am 30.08.2021: Ferienausschuss anstelle des Vollgremiums? Falls Ferienausschuss: 1.1 Benennung der Mitglieder 1.2 Wahl der/des Ferienausschussvorsitzenden 1.3 Vertretungsregelung
2.
TOP - Oktoberfest 2023: Reservierung in der Ratsboxe (Wunsch- und 2 Ersatztermine, Anzahl der Plätze, Zeitraum (12 bis 17 Uhr oder ab 17 Uhr))
3.
TOP - Einhaltung der Fristen zur Anhörung der Bezirksausschüsse und der Beantwortung von BA-Anträgen (Antwort des Oberbürgermeisters auf Schreiben des BA 1 Altstadt-Lehe(l
4.
TOP - Rechtzeitige Beteiligung der Bezirksausschüsse in allen Bebauungsplanverfahren (Anhörung zu einem Antrag des BA 16 Ramersdorf-Perlach auf Änderung der BA-Satzung)
5.
TOP - Umsetzung des Öffentlichkeitsbeteiligungskonzepts in der LHM / Einwohner*innenbudget (Anhörung zur Beschlussvorlage für den Stadtrat)
H