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Rats­Informations­System
München

Mittwoch, 20. Dezember 2023, 19:00 Uhr - BA 04 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
A

Allgemeines

Unterabschnitt
1.

Begrüßung und Beschlussfähigkeit

Unterabschnitt
2.

Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung

Unterabschnitt
3.

Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

Unterabschnitt
4.

Fragen an Polizei und Bezirksinspektion

Unterabschnitt
5.

Bürger*innenanliegen

Unterabschnitt
6.

Unterrichtungen

Überschrift
B

Soziales und Bildung

Unterabschnitt
1.

Anträge und Bürger*innenanliegen

Unterabschnitt
2.

Entscheidungen und Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Verein Kindergarten Arbeitskreis Neue Erziehung e.V: Antrag auf Erhöhung des bereits gewährten Zuschusses für Sonnenschutz und Einrichtung der Räume

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Rathausclubbing 18.jetzt am 29.06.2024: Ansprechperson bzw. -team im BA 4?

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Stiftung Kinderklinik München Schwabing Geschwisterbetreuung vom 01.04.2024 - 31.03.2025 5.607,23 Euro, Az.: 0262.0-4-0486

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Referent*in:
BMin. Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
3.1

Antworten auf Anträge und Schreiben des BA

Unterabschnitt
3.2

BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - BA-Budget: Informationen zu bereits bewilligten Zuschüssen (Verwendungsnachweise und Sachberichte) a) Condrobs e.V.: Malerarbeiten im Kontaktladen „limit“ b) Condrobs e.V.: Therapeutisches Reiten c) Freundes- und Förderkreis: Theateraufführungen des Gisela-Gymnasiums d) Seniorenvertretung Schwabing West: Sommerfest im ASZ e) ClubIn: Fest zum 60jährigen Clubjubiläum

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Unterabschnitt
3.3

Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (U) Schul- und Kitabauoffensive - 5. Schulbauprogramm A Erläuterung der Ausgangslage im Hinblick auf die Erstellung von Schul- und Kitabauprogrammen B Einflussfaktoren auf den Schul- und Kitabau C 5. Schulbauprogramm D Ausblick auf weitere Schulbauprogramme E Personalbedarfe F Sonstige konsumtive Kosten und deren Finanzierung im Zusammenhang mit der Erstausstattung und dem Ausbau der Ladeinfrastruktur G Genehmigung der Raumprogramme für das Pädagogische Institut - Zentrum für Kommunales Bildungsmanagement und das Münchner Haus der Schülerinnen und Schüler für das Projekt MK2 an der Ganghoferstraße H Behandlung von Bezirksausschussanträgen, Bürgerversammlungsempfehlungen und einer Anfrage I Beteiligung der Bezirksausschüsse J Abstimmung

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (U) Haushaltsplan 2024 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2024 Vollzug des Haushaltsplanes 2024 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement und Geschäftsleitung/Sozialplanung

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Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (U) Haushaltsplan 2024 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2024 Vollzug des Haushaltsplanes 2024 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (U) Haushaltsplan 2024 – Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2024 Vollzug des Haushaltsplanes 2024 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration

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Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - (U) Haushaltsplan 2024 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2024 Vollzug des Haushaltsplanes 2024 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Soziale Sicherung

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Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
Unterabschnitt
3.4

Sonstige Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Aktualisierung der Liste und Karte mit Standorten für Geflüchtete und Wohnungslose ab 48 Bettplätzen

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Überschrift
C

Bauen und Wohnen

Unterabschnitt
1.

Anträge und Bürger*innenanliegen

Unterabschnitt
2.

Entscheidungen und Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Vorbescheid Mainzer Str. 22: Aufstockung und Ausbau des Dachstuhls zu 2 Wohneinheiten

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Kurfürstenplatz: Errichtung eines temporären Containerbauwerks für eine Interims-Filiale der Stadtsparkasse München (auf öffentl. Grund)

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Hiltenspergerstr. 25: Dachgeschossausbau im Dachspitz als Erweiterung zweier Wohnungen, Anbau von Balkonen an der Hofseite

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Bauerstr. 12: Umbau Loggien mit Anbau und Erweiterung Balkone sowie Austausch Fenster

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Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
3.1

Antworten auf Anträge und Schreiben des BA

Unterabschnitt
3.2

Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Erlass zweier Erhaltungssatzungen nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 04 (Schwabing-West) a) Satzungsbeschluss Satzung „Hohenzollernplatz“ der Landeshauptstadt München zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB (Erhaltungssatzung „Hohenzollernplatz“) b) Satzungsbeschluss Satzung „Birnauer Straße“ der Landeshauptstadt München zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB (Erhaltungssatzung „Birnauer Straße“) c) und d) Stadtratsanträge Stadtbezirk 04 Schwabing-West

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Bebauungsplan Nr. 2172 Clemensstraße (südlich), Fallmerayerstraße (westlich), Herzogstraße (nördlich), Erich-Kästner-Straße (östlich) - Satzungsbeschluss - Stadtbezirk 4 - Schwabing West

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Geförderter Wohnungsbau in München Bekanntgabe der Mietfachstelle für die Jahre 2020 – 2022 a) Förderung bis zum 31.12.2001 - Klassischer 1. Förderweg (Mietpreisprüfungen) b) Förderungen ab dem 01.01.2002 - „Wohnen in München“ (Prüfung der Miete

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Bekanntgabe
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2023 - 2027 Gliederungsziffern 3601 Baum- und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.08.2022 – 31.07.2023

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Bekanntgabe
Unterabschnitt
3.3

Sonstige Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Baugenehmigung Änderungsantrag Herzogstr. 86

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Überschrift
D

Mobilität und Verkehr

Unterabschnitt
1.

Anträge und Bürger*innenanliegen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bürger: Straßenführung und Beleuchtung Schleißheimer Straße

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Bürger: Parkplätze vor Rümannstr. 61

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Bürger: Lastenrad-Stellplätze am Mildred-Scheel-Bogen

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Unterabschnitt
2.

Entscheidungen und Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Erinnerungsverfahren Fußgänger*innenquerung Hörwarthstr. 33 / Mainzer Straße

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Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
3.1

Antworten auf Anträge und Schreiben des BA

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Maßnahmen gegen das unzulässige Befahren des Stadtplatzes Ackermannbogen (Antwort des Mobilitätsreferats auf BA-Schreiben, TOP D 3.1.1 09/23)

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Lärm- und Luftqualitätsmessung an der Kreuzung Hohenzollern-/Schleißheimer Straße (Antwort des Referats für Klima- und Umweltschutz auf weitergeleitetes Bürgerinnenanliegen, TOP D 1.1 10/23)

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Protected Bike Lane in der Karl-Theodor-Straße erproben

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Unterabschnitt
3.2

Verkehrsrechtliche Anordnungen

Unterabschnitt
3.3

Arbeiten im Straßenraum

Unterabschnitt
3.4

Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (U) Koordiniertes Bauwerkserhaltungsprogramm Brücken Grundsatzbeschluss 1. Ursachen des Instandsetzungsbedarfes 2. Bauwerkserhaltungsprogramm Brücken mit Maßnahmenpaketen

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Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (U) Tram-Neubaustrecke „Tram Nordtangente“ und Verbesserung des anliegenden Straßenraums Trassierungsbeschluss für Planfeststellungsabschnitt 1 (PFA 1) Elisabethplatz – Franz-Joseph-Straße – Martiusstraße – Thiemestraße – Englischer Garten – Tivolistraße Wendeschleife

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Sammelbeschluss Ressourcenausweitungen für 2024 Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung; 43122300 Straßenverkehr Beschluss über die Finanzierung ab 2024

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Förderprojekte im Mobilitätsreferat Darstellung der Finanzierung der Projekte • SUM • DeineStadt • metaCCAZE der Projektskizzen • TRIMM • zukunVT der Projektanträge • MoveRegioM – Phase 3 • M Cube – Phase 2 Produkt 43111000 Overheadkosten Referats- und Geschäftsleitung Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung Beschluss über die Finanzierung für die Jahre 2023 - 2029

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Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Parken 4.0 Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung Änderung des MIP 2023 - 2027 Beschluss über die Finanzierung für die Jahre ab 2024 (EDB MOR-001)

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Unterabschnitt
3.5

Sonstige Unterrichtungen

Überschrift
E

Ökologie, Klimaschutz und öffentlicher Raum

Unterabschnitt
1.

Anträge und Bürger*innenanliegen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bürger: Begrünung der Belgradstraße zwischen Kaiser- und Herzogstraße

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Bürger: Nisthilfen für Taubenprädatoren

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Unterabschnitt
2.

Entscheidungen und Anhörungen

Unterabschnitt
2.1.

Ökologie und Klimaschutz

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Rümannstr. 60: Antrag auf Veränderung bzw. Fällung zweier Schwedischer Mehlbeeren

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Ainmillerstr. 44-46: Antrag auf Fällung einer Hängebirke

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Klopstockstr. 6: Antrag auf Fällung zweier Eschen

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Winzererstr. 124: Antrag auf Fällung einer Salweide

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Fallmerayerstr. 9-9a: Antrag auf Fällung von 4 Robinien

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Unterabschnitt
2.2.

Öffentlicher Raum

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Sommerstraßen: Abschluss 2023 und Aufruf für 2024

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - „Nachtspaziergang“ mit dem Baureferat

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Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
3.1

Antworten auf Anträge und Schreiben des BA

Unterabschnitt
3.2

Baumfällungen

Unterabschnitt
3.3

Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (U) Baumpflanzungen im öffentlichen Raum gemäß den Vorschlägen aus den Bezirksausschüssen Ergebnis der Machbarkeitsuntersuchung für die Standortvorschläge Sonderprogramm Klimaschutz 2021 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03895 Maßnahme 7: Mehr Grün und mehr Biodiversität III - Baumpflanzungen im öffentlichen Raum

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Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB

Unterabschnitt
3.4

Sonstige Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - BA-Budget: Informationen zu bereits bewilligten Zuschüssen (Verwendungsnachweise und Sachberichte) a) „Mehr Biodiversität in der Schleißheimer Straße“

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Überschrift
F

Kultur und Wirtschaft

Unterabschnitt
1.

Anträge und Bürger*innenanliegen

Unterabschnitt
2.

Entscheidungen und Anhörungen

Unterabschnitt
2.1

Kultur

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Svapinga Consort e.V. Tanzmusik in den Sälen der Könige vom 18. - 21.01.2024 2.225,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0481

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Referent*in:
BMin. Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Tafelrunde der Schauburg e.V. „Schauburg Bunt! Kinder und Jugendliche gestalten die Publikumsbereiche von Februar 2024 – Juli 2024“ 4.663,40 € / AZ: 0262.0-4-0483

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Referent*in:
Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "see the music - and dance!" Projekt "see the music - and dance!" vom 01. - 30.06.2024 2.000,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0484

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Referent*in:
BMin. Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget J.E.W.S. Jews Engaged with Society e.V. Faces for the Names Jüdisches Leben im Stadtbezirk Schwabing-West vom 10. - 14.12.2023 2.500,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0482

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Referent*in:
BMin. Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
2.2

Wirtschaft

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - „Schwabinger Kiosk“, Hohenzollernstr. 61: Genehmigung einer Kleinstfreischankfläche

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - „Carina’s Papeterie“, Belgradstr. 45: 2 Postkartenständer

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Unterabschnitt
2.3

Veranstaltungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Fahrradsicherheitscheck am 28.02.2024 im Petuelpark

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Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
3.1

Antworten auf Anträge und Schreiben des BA

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Zahlreiche Baustellen im Umkreis des Elisabethplatzes: Auswirkungen auf den Elisabethmarkt (Antwort des Mobilitätsreferats auf BA-Schreiben, TOP A.4 10/23)

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Kölner Platz 7 "Trattoria La Piazza": Entfernung des Mobiliars im Grünbereich (Abschließende Antwort der Bezirksinspektion Nord auf BA-Schreiben, TOP A 3.2 09/23)

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Unterabschnitt
3.2

BA-Budget: Informationen zu bereits bewilligten Zuschüssen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - BA-Budget: Informationen zu bereits bewilligten Zuschüssen (Verwendungsnachweise, Sachberichte) a) MORGEN e.V.: Kulturfestival 2023 b) Performance ZWINK

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Unterabschnitt
3.3

Drehgenehmigungen

Unterabschnitt
3.4

Unveränderte Fortführung von Gaststätten

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Schank- und Speisewirtschaft „Baraki“ (ehem. „Bar Café 300“), Schleißheimer Str. 246

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Unterabschnitt
3.5

Veranstaltungsgenehmigungen und Versammlungsanzeigen

Unterabschnitt
3.6

Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen

Unterabschnitt
3.7

Sonstige Unterrichtungen

Überschrift
G

BA-Angelegenheiten

Überschrift
H

Termine

Vorschau