Mittwoch, 20. Dezember 2023, 19:00 Uhr - BA 04 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürger*innenanliegen
6.
Unterrichtungen
B
Soziales und Bildung
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - Verein Kindergarten Arbeitskreis Neue Erziehung e.V: Antrag auf Erhöhung des bereits gewährten Zuschusses für Sonnenschutz und Einrichtung der Räume
2.
TOP - Rathausclubbing 18.jetzt am 29.06.2024: Ansprechperson bzw. -team im BA 4?
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Stiftung Kinderklinik München Schwabing Geschwisterbetreuung vom 01.04.2024 - 31.03.2025 5.607,23 Euro, Az.: 0262.0-4-0486
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
1.
TOP - BA-Budget: Informationen zu bereits bewilligten Zuschüssen (Verwendungsnachweise und Sachberichte) a) Condrobs e.V.: Malerarbeiten im Kontaktladen „limit“ b) Condrobs e.V.: Therapeutisches Reiten c) Freundes- und Förderkreis: Theateraufführungen des Gisela-Gymnasiums d) Seniorenvertretung Schwabing West: Sommerfest im ASZ e) ClubIn: Fest zum 60jährigen Clubjubiläum
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
TOP - (U) Schul- und Kitabauoffensive - 5. Schulbauprogramm A Erläuterung der Ausgangslage im Hinblick auf die Erstellung von Schul- und Kitabauprogrammen B Einflussfaktoren auf den Schul- und Kitabau C 5. Schulbauprogramm D Ausblick auf weitere Schulbauprogramme E Personalbedarfe F Sonstige konsumtive Kosten und deren Finanzierung im Zusammenhang mit der Erstausstattung und dem Ausbau der Ladeinfrastruktur G Genehmigung der Raumprogramme für das Pädagogische Institut - Zentrum für Kommunales Bildungsmanagement und das Münchner Haus der Schülerinnen und Schüler für das Projekt MK2 an der Ganghoferstraße H Behandlung von Bezirksausschussanträgen, Bürgerversammlungsempfehlungen und einer Anfrage I Beteiligung der Bezirksausschüsse J Abstimmung
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - (U) Haushaltsplan 2024 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2024 Vollzug des Haushaltsplanes 2024 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement und Geschäftsleitung/Sozialplanung
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - (U) Haushaltsplan 2024 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2024 Vollzug des Haushaltsplanes 2024 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - (U) Haushaltsplan 2024 – Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2024 Vollzug des Haushaltsplanes 2024 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
TOP - (U) Haushaltsplan 2024 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2024 Vollzug des Haushaltsplanes 2024 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Soziale Sicherung
3.4
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Aktualisierung der Liste und Karte mit Standorten für Geflüchtete und Wohnungslose ab 48 Bettplätzen
C
Bauen und Wohnen
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - Vorbescheid Mainzer Str. 22: Aufstockung und Ausbau des Dachstuhls zu 2 Wohneinheiten
2.
TOP - Kurfürstenplatz: Errichtung eines temporären Containerbauwerks für eine Interims-Filiale der Stadtsparkasse München (auf öffentl. Grund)
3.
TOP - Hiltenspergerstr. 25: Dachgeschossausbau im Dachspitz als Erweiterung zweier Wohnungen, Anbau von Balkonen an der Hofseite
4.
TOP - Bauerstr. 12: Umbau Loggien mit Anbau und Erweiterung Balkone sowie Austausch Fenster
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
TOP - Erlass zweier Erhaltungssatzungen nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 04 (Schwabing-West) a) Satzungsbeschluss Satzung „Hohenzollernplatz“ der Landeshauptstadt München zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB (Erhaltungssatzung „Hohenzollernplatz“) b) Satzungsbeschluss Satzung „Birnauer Straße“ der Landeshauptstadt München zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB (Erhaltungssatzung „Birnauer Straße“) c) und d) Stadtratsanträge Stadtbezirk 04 Schwabing-West
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Bebauungsplan Nr. 2172 Clemensstraße (südlich), Fallmerayerstraße (westlich), Herzogstraße (nördlich), Erich-Kästner-Straße (östlich) - Satzungsbeschluss - Stadtbezirk 4 - Schwabing West
3.
TOP - Geförderter Wohnungsbau in München Bekanntgabe der Mietfachstelle für die Jahre 2020 – 2022 a) Förderung bis zum 31.12.2001 - Klassischer 1. Förderweg (Mietpreisprüfungen) b) Förderungen ab dem 01.01.2002 - „Wohnen in München“ (Prüfung der Miete
4.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2023 - 2027 Gliederungsziffern 3601 Baum- und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.08.2022 – 31.07.2023
3.3
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Baugenehmigung Änderungsantrag Herzogstr. 86
D
Mobilität und Verkehr
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
TOP - Bürger: Straßenführung und Beleuchtung Schleißheimer Straße
3.
TOP - Bürger: Lastenrad-Stellplätze am Mildred-Scheel-Bogen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - Erinnerungsverfahren Fußgänger*innenquerung Hörwarthstr. 33 / Mainzer Straße
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Maßnahmen gegen das unzulässige Befahren des Stadtplatzes Ackermannbogen (Antwort des Mobilitätsreferats auf BA-Schreiben, TOP D 3.1.1 09/23)
2.
TOP - Lärm- und Luftqualitätsmessung an der Kreuzung Hohenzollern-/Schleißheimer Straße (Antwort des Referats für Klima- und Umweltschutz auf weitergeleitetes Bürgerinnenanliegen, TOP D 1.1 10/23)
3.2
Verkehrsrechtliche Anordnungen
3.3
Arbeiten im Straßenraum
3.4
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
TOP - (U) Koordiniertes Bauwerkserhaltungsprogramm Brücken Grundsatzbeschluss 1. Ursachen des Instandsetzungsbedarfes 2. Bauwerkserhaltungsprogramm Brücken mit Maßnahmenpaketen
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - (U) Tram-Neubaustrecke „Tram Nordtangente“ und Verbesserung des anliegenden Straßenraums Trassierungsbeschluss für Planfeststellungsabschnitt 1 (PFA 1) Elisabethplatz – Franz-Joseph-Straße – Martiusstraße – Thiemestraße – Englischer Garten – Tivolistraße Wendeschleife
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - Sammelbeschluss Ressourcenausweitungen für 2024 Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung; 43122300 Straßenverkehr Beschluss über die Finanzierung ab 2024
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Förderprojekte im Mobilitätsreferat Darstellung der Finanzierung der Projekte • SUM • DeineStadt • metaCCAZE der Projektskizzen • TRIMM • zukunVT der Projektanträge • MoveRegioM – Phase 3 • M Cube – Phase 2 Produkt 43111000 Overheadkosten Referats- und Geschäftsleitung Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung Beschluss über die Finanzierung für die Jahre 2023 - 2029
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Parken 4.0 Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung Änderung des MIP 2023 - 2027 Beschluss über die Finanzierung für die Jahre ab 2024 (EDB MOR-001)
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.5
Sonstige Unterrichtungen
E
Ökologie, Klimaschutz und öffentlicher Raum
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
TOP - Bürger: Begrünung der Belgradstraße zwischen Kaiser- und Herzogstraße
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Ökologie und Klimaschutz
1.
TOP - Rümannstr. 60: Antrag auf Veränderung bzw. Fällung zweier Schwedischer Mehlbeeren
2.
TOP - Ainmillerstr. 44-46: Antrag auf Fällung einer Hängebirke
3.
TOP - Klopstockstr. 6: Antrag auf Fällung zweier Eschen
4.
TOP - Winzererstr. 124: Antrag auf Fällung einer Salweide
5.
TOP - Fallmerayerstr. 9-9a: Antrag auf Fällung von 4 Robinien
2.2.
Öffentlicher Raum
1.
TOP - Sommerstraßen: Abschluss 2023 und Aufruf für 2024
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
Baumfällungen
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
TOP - (U) Baumpflanzungen im öffentlichen Raum gemäß den Vorschlägen aus den Bezirksausschüssen Ergebnis der Machbarkeitsuntersuchung für die Standortvorschläge Sonderprogramm Klimaschutz 2021 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03895 Maßnahme 7: Mehr Grün und mehr Biodiversität III - Baumpflanzungen im öffentlichen Raum
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.4
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - BA-Budget: Informationen zu bereits bewilligten Zuschüssen (Verwendungsnachweise und Sachberichte) a) „Mehr Biodiversität in der Schleißheimer Straße“
F
Kultur und Wirtschaft
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Kultur
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Svapinga Consort e.V. Tanzmusik in den Sälen der Könige vom 18. - 21.01.2024 2.225,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0481
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Tafelrunde der Schauburg e.V. „Schauburg Bunt! Kinder und Jugendliche gestalten die Publikumsbereiche von Februar 2024 – Juli 2024“ 4.663,40 € / AZ: 0262.0-4-0483
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "see the music - and dance!" Projekt "see the music - and dance!" vom 01. - 30.06.2024 2.000,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0484
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget J.E.W.S. Jews Engaged with Society e.V. Faces for the Names Jüdisches Leben im Stadtbezirk Schwabing-West vom 10. - 14.12.2023 2.500,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0482
2.2
Wirtschaft
1.
TOP - „Schwabinger Kiosk“, Hohenzollernstr. 61: Genehmigung einer Kleinstfreischankfläche
2.
TOP - „Carina’s Papeterie“, Belgradstr. 45: 2 Postkartenständer
2.3
Veranstaltungen
1.
TOP - Fahrradsicherheitscheck am 28.02.2024 im Petuelpark
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Zahlreiche Baustellen im Umkreis des Elisabethplatzes: Auswirkungen auf den Elisabethmarkt (Antwort des Mobilitätsreferats auf BA-Schreiben, TOP A.4 10/23)
2.
TOP - Kölner Platz 7 "Trattoria La Piazza": Entfernung des Mobiliars im Grünbereich (Abschließende Antwort der Bezirksinspektion Nord auf BA-Schreiben, TOP A 3.2 09/23)
3.2
BA-Budget: Informationen zu bereits bewilligten Zuschüssen
1.
TOP - BA-Budget: Informationen zu bereits bewilligten Zuschüssen (Verwendungsnachweise, Sachberichte) a) MORGEN e.V.: Kulturfestival 2023 b) Performance ZWINK
3.3
Drehgenehmigungen
3.4
Unveränderte Fortführung von Gaststätten
1.
TOP - Schank- und Speisewirtschaft „Baraki“ (ehem. „Bar Café 300“), Schleißheimer Str. 246
3.5
Veranstaltungsgenehmigungen und Versammlungsanzeigen
3.6
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.7
Sonstige Unterrichtungen
G
BA-Angelegenheiten
H