Mittwoch, 25. Januar 2023, 19:00 Uhr - BA 05 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
1.
TOP - Amtsniederlegung von Herrn Jürgen Fischer Amtseinführung von Herrn Dominik Wetzel in den Bezirksausschuss 05 - Au-Haidhausen
2.
TOP - Wahl der / des 1. Beisitzerin / Beisitzer im Vorstand
3.
TOP - Benennung des 2. Beauftragten gegen Rechtsextremismus
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1.
TOP - Die Tagesordnung wird wie folgt ergänzt: - UA Kultur, zu TOP 3: Öffentlichkeitsarbeit für den Erhalt der Gedenktafel - UA Soziales, TOP 5.1: Anfrage des UA zur Barrierefreiheit und Inklusion auf den Spielplätzen im Stadtbezirk 5 - UA Wirtschaft, TOP 4.2: Störendes Freischankflächenmobiliar - UA Mobilität, TOP 0.1: Vorstellung evhcle - UA Mobilität, zu TOP 2.1: Antrag SPD - UA Mobilität, TOP 2.2: Fahrradpaketstation am Gasteig
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
TOP - Vorstellung der Initiative "Allianz für München"
5.
Anträge der Fraktionen
1.
TOP - Wertstoffcontainer an der Ecke Spicheren-/Elsässerstraße vertagt in der Sitzung am 14.12.2022 Ergebnis Ortstermin vom 10.01.2023
2.
TOP - Radlständer für die Kirchenstraße
3.
TOP - Begrünung mit Rankhilfen nach Vorbild Straßburg
4.
TOP - Einrichten von Gehwegnasen an den Ecken Milchstr./Pütrichstr., Pütrichstr./Kellerstr. und Holzhofstr./Kellerstr.
6.
Allgemeine Anhörungen und Unterrichtungen
6.1
Anhörungen
6.2
Unterrichtungen
1.
TOP - BA 5 Raumnot 2023; Antwortschreiben der 3. Bürgermeisterin
2.
TOP - Informationsschreiben: Durchführung des Sitzungsbetriebs bei den Bezirksausschüssen / Hybridsitzungen / Livestream / Konferenztechnik / Hybridkoffer hier: Beschluss der Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 07926 durch den Stadtrat am 21.12.2022
3.
TOP - Haushaltsbeschluss 2023; Stadtbezirksbudgets in 2023
4.
TOP - Digitalisierung heißt Teilhabe - München geht den nächsten Schritt und Durchführung des Sitzungsbetriebs bei den Bezirksausschüssen Hybridsitzungen und Live-Stream
Referent*in:
BMin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm 2022 - 2026 Maßnahmen im Bereich des Kommunalreferates Programmentwurf
B
Berichte der Beauftragten und aus den Unterausschüssen
I.
Bericht des Vorsitzenden und der Beauftragten
II.
UA Kultur und Freizeit
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Requiem for a cow“ Requiem for a cow vom 15.01.-30.04.2023 3.500,00 € / Az. 0262.0-5-0441
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Tanztheater“ Tanztheater für jund und alt „Ode an die Dinge“ vom 28.02. - 04.03.2023 1.400,00 € / Az. 0262.0-5-0440
3.
TOP - Erhalt der Gedenktafel für Carla Maria Heim am Johannisplatz 10; Unterrichtung Kulturreferat → dazu: Öffentlichkeitsarbeit für den Erhalt der Gedenktafel; Bürgeranliegen
III.
UA Soziales, Gesundheit und Inklusion
1.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Einstein gUG Ausstellung „Frauen, Leben, Freiheit“ & Programm vom 19.-29.01.2023 1.575,00 € / Az. 0262.0-5-0442
2.
TOP - Jugendunterstände auf den Spielplätzen in Au-Haidhausen installieren, Antrag CSU Verweisung aus der Sitzung vom 14.12.2022
2.
Anhörungen
1.
TOP - Partizipation 2.0 reloaded; Stadtweites Verfahren
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Sportbauprogramm - Zwischenbericht Das Sportbauprogramm weiter vorantreiben Antrag Nr. 20-26 / A 03204 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt-Fraktion vom 28.19.2022 A Ausgangslage B Sportbauprogramm - Teil 1 "Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzung bestehender städtischer Freisportanlagen" 1. 2. Maßnahmenpaket, Standort Siegenburger Str. 51 2. 4. Maßnahmenpaket C Umsetzung des Leitfadens zum inklusionsorientierten Schulsportstättenbau bei den Projekten des Sportbauprogramms 1. Teil 1 "Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzung bestehender städtischer Freisportanlagen" 2. Teil 2 "Sportgroß- und Sonderprojekte" 3. Teil 3 "Förderung von Vereinsbaumaßnahmen" D Personal- und Sachmittelbedarf für die Umsetzung des Sportbauprogramms - Teil 1 "Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzung bestehender städtischer Freisportanlagen" 1. Personal- und Sachmittelbedarf im Referat für Bildung und Sport 2. Personal- und Sachmittelbedarf im Baureferat E Beteiligungen und Anhörungen
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Aufstellung eines weiteren Spielgerätes am Spielplatz Kegelhof; Antwort Baureferat zu einem Bürgeranliegen aus der Sprechstunde mit dem Oberbürgermeister
3.
TOP - Ausnahmegenehmigung für die Errichtung eines offenen Bücherschranks vor dem Anwesen Kolumbusstr. 33
4.
TOP - Trinkwasserbrunnen an Spielplätzen; Bestellung einer städtischen Leistung
5.
TOP - Anschaffung eines barrierefreien Spielgerätes als Bestellung städtischer Leistung aus dem BA-Budget i.H.v. 45.000 €; Antwortschreiben Direktorium
6.
TOP - Ortstermin mit dem Baureferat am 30.01.2023 zu den Themen - Lösung der Konflikte an der Isar nähe Reichenbachbrücke - Errichtung von weiteren Tischtennisplatten zwischen Reichenbachbrücke und dem Gartenbauamt in der Eduard-Schmid-Str. 36
4.
Bürgeranliegen
5.
Verschiedenes
1.
TOP - Anfrage des UA zur Barrierefreiheit und Inklusion auf den Spielplätzen im Stadtbezirk 5
IV.
UA Wirtschaft
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Rosenheimer-/Lilien-/Zeppelinstraße: Möglichkeit einer Freischankfläche für die Museumslichtspiele
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Unterstützung des Partnerschaftsfestes der Initiative München-Bordeaux e.V / Einplanung Budget im Stadthaushalt zur Pflege von Städtepartnerschaften
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Trattoria Giorgia, Weißenburger Straße 2 - Vergrößerung der Freischankfläche
2.
TOP - Störendes Freischankflächenmobiliar
Hinweis:
ohne Unterlagen, siehe UA-Protokoll
V.
UA Planung
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Konkretisierung der Konzeption „Freiraum M 2030“, Schlüsselprojekt Freiraumquartierskonzept Innenstadt 1; Fristverlängerung bis 26.01.2023
2.
TOP - Anhörung Hochhausstudie 2023 sowie Einladung zum Online-Informationstermin am 16.01.2023
3.
TOP - Rosenheimer Str. 36 - Nutzungsänderung: Ladengeschäft zu Büro, Lager zu Keller
4.
TOP - Ismaninger Str. 22 - Gebäude 502, EG - Roentgenuntersuchung 9 - 11, Bildung einer Nutzungseinheit, Schaffung 2er Türdurchbrüche in tragenden Wänden
5.
TOP - Welfenstr. 18 - Nutzungsänderung von zwei Läden zu einem Auslieferungslager für einen Online-Supermarkt
6.
TOP - Lilienstr. 56 - Anbau von 4 Balkonen an der Innenhoffassade eines denkmalgeschützten Wohngebäudes mit baulichen Änderungen im Bestand - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.2-2019-8271-21; hier: Änderung Lage Balkone
7.
TOP - Lucile-Grahn-Str. 27 - Neubau eines Balkons im 2.OG - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.2-2018-26025-21
8.
TOP - Pariser Str. 25 - Nutzungsänderung von Atelierräumen (ehemals Schreinerei) sowie eines Spänelagers im EG und UG zu Büroräume, Umbau und Modernisierung der Wohnungen vom 1.OG-3.OG (DG), Anbau einer Balkonanlage vom 1.OG-3.OG (DG)
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - (U) Sektoraler Bebauungsplan Nr. 2185 Rosenheimer Str. (südlich), Franziskanerstraße (westlich), Gallmayerstraße (nördlich), Schleibingerstraße (östlich) - Aufstellungsbeschluss - Stadtbezirk 5 – Au-Haidhausen
2.
TOP - Erlass von Erhaltungssatzungen für das gesamte Stadtgebiet (Punkt 1 des Antrags)
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Wiener Platz 4, Baugenehmigung für die Freischankfläche des Weinhäusls
2.
TOP - Umgang mit dem Gebäude Elsässer Str. 30 im Besitz der Landeshauptstadt München bzw. der Stiftung für Sozialwaisen
VI.
UA Mobilität
0.
Vorstellung im Unterausschuss
1.
TOP - Vorstellung evhcle
Hinweis:
ohne Unterlagen; siehe UA-Protokoll
1.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) + (U) Aufwertung des Max-Weber-Platzes Empfehlung Nr. 20-26 / E 00650 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes Nr. 05 - Au-Haidhausen am 31.05.2022
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
Anhörungen
1.
TOP - Busspur im Unterführungsbereich Rosenheimer Straße: Gefahren eliminieren, Busse beschleunigen, Verkehrsfluss optimieren Schreiben und Antrag BA 16 Ramersdorf-Perlach mit der Bitte um Unterstützung -> dazu: Antrag SPD
2.
TOP - Fahrradpaketstation am Gasteig
Hinweis:
ohne Unterlagen, siehe UA-Protokoll
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - (U) Sachstandsbericht 2022 zum Altstadt-Radlring und Radentscheid Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung Beschluss über die Finanzierung ab 2023 ff. aus der Nahmobilitätspauschale
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) für die Jahre 2022 bis 2026 mit verbindlicher Planung für das Jahr 2027 Maßnahmen des Mobilitätsreferats Programmentwurf (Variante 630)
3.
TOP - Mobilitätsstrategie 2035 Einstieg in die Teilstrategie Fußverkehr
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - ÖPNV Bauprogramme a) Sachstandsbericht zum 1. ÖPNV Bauprogramm b) Finanzierung Fortschreibung der Kosten des 1. ÖPNV Bauprogramms Planungsleistungen für das 2. ÖPNV Bauprogramm
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel, Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Antrag auf Tempolimit 30 in der Auerfeldstraße und in der Gebsattelstraße bis Regerplatz
6.
TOP - Kanalsanierungsmaßnahme Au-Haidhausen vom März bis Dezember 2023
9.
TOP - Eigene Ampelphase für Radverkehr an der Kreuzung Prinzregentenstraße/Vogelweideplatz
11.
TOP - Einhaltung von Tempo 30 auf der Inneren Wiener Straße Antwort PI 21 zum Schreiben BA 5
12.
TOP - Abschluss Sommerstraße 2022 und Aufruf für 2023 (Fehlanzeige bereits gemeldet)
13.
TOP - Beleuchtung der Baustelle am Rosenheimer Platz; Antwort des Baustellenbetreibers zum Schreiben BA 5
4.
Bürgeranliegen
2.
TOP - Antrag 1: Forderung nach einer Machbarkeitsstudie zur kurzfristigen Verbreiterung bzw. Erweiterung der Straßenbrücke Tegernseer Landstraße/Regerstraße über die Südbahnstrecke Antrag 2: Forderung nach Deckelung der Südbahnstrecke zwischen Kronepark und Tassiloplatz Antrag 3: Forderung nach besserer und sicherer Erreichbarkeit des Werksviertels von Haidhausen für den Rad- und Fußverkehr Antrag 4: Forderung nach Umbau der Straßenbahnhaltestelle Max-Weber-Platz (Johannisplatz) (Ostseite) zu einer Haltestelle für alle Straßenbahnen der Linie 25
3.
TOP - Mehr Sicherheit für Fußgänger und Fahrradfahrer entlang der Ohlmüllerstraße
4.
TOP - Neuregelung der Verkehrsführung in der Kellerstraße
5.
TOP - Rückkehr des einseitigen Parkens in der Kellerstraße
6.
TOP - Kellerstraße nicht mehr zum Radeln in beide Richtungen frei ?
7.
TOP - Forderungen zur Verbesserung der Schulwegsicherheit an der Ernst-Reuter-Grundschule
8.
TOP - Parken von Wohnmobilen im Parkbereich Kirchenstraße
9.
TOP - Parkplätze für Motorräder vor der Breisacher Str. 10
VII.
Klima und Umwelt
0.
Besprechung im Unterausschuss
1.
TOP - Schwammstadt - Wassermangel für Grünanlagen vorbeugen Teilnahme des Baureferates an der UA-Sitzung (vertagt aus der Sitzung vom 16.11.2022)
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Mariahilfstr. 16: Fällung einer Fichte dazu: Verhinderung Baumfällung Mariahilfstr. 16, Bürgeranliegen
2.
TOP - Ernst-Reuter-Str. 4 und Bothestr. 5: Fällung mehrerer Hainbuchen (vertagt aus Dezember-Sitzung)
3.
TOP - LSG Isarauen / Hochstraße: Fällung mehrerer Bäume (vertagt aus Dezember-Sitzung)
4.
TOP - Einsteinstr. 114: Fällung mehrerer Ahorne (Vertagt aus Dezember-Sitzung)
6.
TOP - Ohlmüllerstr. 33: Fällung einer Vogelkirsche
7.
TOP - LSG Isarauen, München Ost: Fällung mehrerer Bäume
8.
TOP - Verbot von Lautsprechern jeglicher Art zwischen Cornelius-Reichenbach-Wittelsbacherbrücke, BV-Empfehlung Nr. 20-26 / E 00617; Nochmalige Bitte um Stellungnahme zum abweichenden BA-Beschluss vom 21.09.2022
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Johannisplatz 12: Bessere Radlständer und evtl. Bäume Verweisung durch den UA Mobilität aus der Sitzung am 14.12.2022
2.
TOP - Baumfällung Regerstr. 20; Antwort der Unteren Naturschutzbehörde zur Stellungnahme BA 5
3.
TOP - Beleuchtung des Anwesens Gravelottestr. 8; Antwort der AWO zum Schreiben BA 5
4.
TOP - Grünanlage Flurstraße; Antwort Baureferat zu einem Bürgeranliegen aus der Sprechstunde mit dem Oberbürgermeister
5.
TOP - Taubenhaus auf dem Gebäude des Sozialreferates am Orleansplatz Antwort Referat für Klima- und Umweltschutz zur Sachstandsanfrage durch den BA 5
7.
TOP - Urbanes Gärtnern in München StR-Anträge
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
Bürgeranliegen
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
2.
Nächste UA-Sitzungen
1.
TOP - UA Soziales, 06.02.2023, 19.30 Uhr, Technisches Rathaus, Friedenstr. 40 UA Mobilität, 06.02.2023, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Wirtschaft, 07.02.2023, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Klima und Umwelt, 08.02.2023, 19.00 Uhr, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb. UA Kultur, 08.02.2023, 19.30 Uhr, kim-kino, Einsteinstr. 42 UA Planung, 09.02.2023, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. Die Sitzungen finden evtl. als Hybridsitzung statt !
3.
Nächste BA-Sitzung
1.
TOP - Mittwoch, 15.02.2023, 19.00 Uhr, Kath. Stiftungshochschule, Preysingstr. 95 BA-Vorstand, Dienstag, 31.01.2023, 19.30 Uhr, Friedenstraße 40 bzw. Videokonferenz
4.
Sonstige Termine
5.