Mittwoch, 26. April 2023, 19:00 Uhr - BA 05 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
1.
TOP - Tausch in den Unterausschüssen: Barbara O'Mara wechselt vom UA Mobilität in den UA Klima Sonja Rümelin wechselt vom UA Klima in den UA Mobilität
2.
TOP - Betreuung des Schaukastens am Schwester-Eubulina-Platz
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1.
TOP - Die Tagesordnung wird wie folgt ergänzt: - UA Kultur, TOP 9: Stadtbezirksbudget J.E.W.S. - UA Mobilität, TOP 1.3: Einsatz von TOPO-Boxen als städtische Leistung: Standort Hochstraße - UA Mobilität, TOP 3.15 f: f) Genehmigung Sperrung Balanstr. 17.04. - 28.04.2023 - UA Mobilität, TOP 3.19: Benennung neue Haltestelle Tram 25 "Sternenhaus" - UA Mobilität, TOP 4.6: Michael-Huber-Weg, weiteres Bürgeranliegen
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
5.
Anträge der Fraktionen
1.
TOP - Parkplatz Mariahilfplatz: Pachtvertrag nicht verlängern vertagt in der Sitzung am 15.03.2023
2.
TOP - Spartenauskunft - alle Infos aus einer Hand
3.
TOP - Gegenläufiger Radweg Berg-am-Laim-Straße - Haidenauplatz
4.
TOP - MVG-Leihradstationen in Au-Haidhausen
5.
TOP - Au für alle - Barrierefreiheit im Projektgebiet MCUBE AQT I
6.
TOP - Au für alle - Barrierefreiheit im Projektgebiet MCUBE AQT II
7.
TOP - Au für alle - Barrierefreiheit im Projektgebiet MCUBE AQT III
8.
TOP - Zugang zur Villa Stuck barrierefrei ausbauen
6.
Allgemeine Anhörungen und Unterrichtungen
6.1
Anhörungen
1.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörungsverfahren bis 02.05.2023 Fortschreibung für die Jahre 2023 bis 2027
6.2
Unterrichtungen
B
Berichte der Beauftragten und aus den Unterausschüssen
I.
Bericht des Vorsitzenden und der Beauftragten
II.
UA Kultur und Freizeit
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Film-Zeitreise durch Haidhausen" Workshop "Zeitreise durch Haidhausen" vom 12.06. - 28.07.2023 4.000,00 Euro, Az.: 0262.0-5-0456
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Jasmine Ellis Projects gUG Reality Warping vom 07.05. - 15.07.2023 5.000,00 Euro, Az.: 0262.0-5-0457
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Isarlust e.V. Kunstprojekt und Reallabor "A River Happening" von Mai - November 2023 5.000,00 Euro, Az.: 0262.0-5-0458
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Isarlust e.V. Die grüne Brücke vom 01.05. - 31.12.2023 10.000,00 € / Az.: 0262.0-5-0461
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Fujiko Nakaya!“ Happy 90. Fujiko Nakaya! Mit Konzert „Film als Partitur“ am 15.05.2023 1.405,00 € / Az. 0262.0-5-0465
6.
TOP - Nachträgliche Erhöhung des Zuschusses aus dem Budget für die Initiative "Tanztheater" zum Antrag: Tanztheater für jung und alt „Ode an die Dinge“ vom 28.02. - 04.03.2023 um 1.006,70 €
7.
TOP - Gedenkveranstaltung Schülein; Budget für eigene Veranstaltungen in Höhe von 1.500 €
8.
TOP - Gasteig: Zwischennutzung auch für Künstler aus Au-Haidhausen ermöglichen
9.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget J.E.W.S. Jews Engaged with Society e.V. Jüdisches Leben in der Au und Haidhausen: Präsentationen vor-Ort mit begehbarer Karte am 29.04., 30.04. und 07.05. 2.100,00 € / Az.: 0262.0-5-0469
III.
UA Soziales, Gesundheit und Inklusion
1.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Condrobs e.V. Freizeitmaßnahmen für den Kontaktladen off+ 1.413,00 € / Az.: 0262.0-5-0463
2.
TOP - Aufstellen einer orangen Bank im 5. Stadtbezirk (Antrag auf Bestellung einer städtischen Leistung)
2.
Anhörungen
1.
TOP - CultureClouds e.V. - Tanz. Die Invasion vom 14.-16.09.2023 auf dem Bordeauxplatz Fristverlängerung bis 27.04.2023
3.
Unterrichtungen
2.
TOP - (U) Beleuchtung von Jugendspieleinrichtungen 1. Bericht zur Evaluation: Beleuchtete Skateanlagen in den Abendstunden: Pilotprojekt Im Gefilde 2. Machbarkeitsstudie: Beleuchtung weiterer Jugendspieleinrichtungen im Stadtgebiet München 3. Beleuchtete Skateanlagen in den Abendstunden: Pilotprojekt Im Gefilde Antrag Nr. 14-20 / A 02791 von Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Haimo Liebich, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Cumali Naz, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Birgit Volk, Frau StRin Beatrix Burkhardt, Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Kristina Frank, Frau StRin Sabine Pfeiler, Frau StRin Ulrike Grimm, Frau StRin Heike Kainz, Frau StRin Dr. Manuela Olhausen und Herrn StR Thomas Schmid vom 20.01.2017
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - Barrierefreiheit und Inklusion auf den Spielplätzen im Stadtbezirk 5
6.
TOP - Präsentationen / Protokoll der Informationsveranstaltung der Sozialreferentin für die Bezirksausschüsse am 20.03.23
7.
TOP - Protokoll der Vorstellung des Schulbauprojekts FOS/BOS Orleansstr. 44 am 16.01.2023
8.
TOP - Geplante Zusammenlegung der Mittelschulen Wörthstr. und Weilerstr. zum Schuljahr 2023/24; Einladung zur Besprechung am 09.05.2023
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Öffentliche Hundetoiletten; Vorschläge für Hundekottütenspender (Antwort zum Schreiben BA 5)
2.
TOP - Antrag Kreislaufschrank am Mariahilfplatz
IV.
UA Wirtschaft
1.
Entscheidungen
1.
TOP - Genehmigung einer Freischankfläche für "Mr. Baker's Coffee House", Steinstr. 12
2.
TOP - Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche um einen Schanigarten für "Miss Lilly's", Oefelestr. 12
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Freunde Haidhausens - Verein für Haidhausen e.V. Maibaumaufstellung 2023 vom 01.04. - 01.05.2023 5.000,00 € / Az.: 0262.0-5-0462
4.
TOP - Abhalten eines Flohmarktes am 24.06.2023 auf dem Platz vor dem Alten- und Service-Zentrum Haidhausen in der Wolfgangstr. 18
5.
TOP - Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt - Gestaltung Mariahilfplatz; Beteiligung des BA in Höhe von 3.125,00 €
2.
Anhörungen
1.
TOP - Marktveranstaltungen als Entscheidungsrecht in die BA-Satzung aufnehmen BA-Antrag-Nr. 20-26 / B 04816 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 06 - Sendling vom 05.12.2022
3.
TOP - Strandveranstaltung an der Corneliusbrücke (Bastion), vom 01.05. bis 11.09.2023 Anhörungsfrist: 18.04.2023
4.
TOP - Infomobil „trotz ms DIE ROADSHOW 2023“ am 07.10.2023 am Weißenburger Platz
5.
TOP - Fahrgastinfo im MVG-Infoanhänger auf dem Orleansplatz im Zeitraum 22.05. bis 24.05.2023
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Keine kommerziellen Veranstaltungen zwischen den Dulten; Antrag Einwohnerversammlung vom 25.04.2022
Hinweis:
Die TOPs 1-3 wurden vom RAW in einem Antwortschreiben behandelt. Aus RIS-technischen Gründen wird aber jeder Antrag einzeln aufgeführt.
2.
TOP - Keine Nutzung des Mariahilfplatzes durch einen Konzertveranstalter Antrag aus der Einwohnerversammlung vom 24.05.2022
3.
TOP - Parkplatz Mariahilfplatz Antrag aus der Einwohnerversammlung vom 24.05.2022
4.
TOP - Radabstellmöglichkeiten für die Auer Dult
Hinweis:
Die TOPs 4-5 wurden vom RAW in einem Antwortschreiben behandelt. Aus RIS-technischen Gründen wird aber jeder Antrag einzeln aufgeführt.
5.
TOP - Auer Dult familienfreundlicher machen – Sitzgelegenheiten für Kleinkinder
6.
TOP - Trattoria Giorgia, Weißenburger Str. 2 – Vergrößerung der Freischankfläche Antwort KVR zum Schreiben BA 5
7.
TOP - Änderung Termine - Blade-Night 2023 ab 08.05.2023
4.
Bürgeranliegen
V.
UA Planung
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Rablstr. 21 - Nutzungsänderung der Gewerbeeinheit E1 (Versammlungsraum / Kantine) im EG und UG des Anwesens in 5 Wohneinheiten mit Anpassungen der Fassaden im Bereich des EG und Herstellung interner Verbindungen zwischen EG und UG; Neugestaltung der Außenanlagen; Frist 16.04.2023 (keine Fristverlängerung möglich)
2.
TOP - Ohlmüllerstr. 26 - 1.Abriß des bestehenden Rückgebäudes (marrode Bausubstanz) 2.Neubau eines Rückgebäudes EG + 1.OG + DG >mit einem Teil als Lagernutzung für Restaurant im EG, >mit Nutzungsänderung eines Teils des EG von Werkstatt zu Wohnung >und Wohnnutzungen im 1.OG und DG ( gesammt eine Wohneinheit wie bisher) - VORBESCHEID
3.
TOP - Edlingerstr. 20 - Einbau einer Gaube - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.2-2022-4406-21; Frist 17.04.2023 (keine Fristverlängerung möglich)
4.
TOP - Mariahilfstr. 2 - Erweiterung einer bestehenden Wohneinheit im 3.OG um Flächen im Dachspeicher und Dachspitz sowie Schaffung einer neuen WE im Dachspeicher und Dachspitz, Dachaufstockung und Neuerstellung eines Dachstuhls mit Neubau von Gauben und DFF und hofseitigen Dachverglasungen im MFH Mariahilfstrasse 2, Einbau einer Luftwärmepumpe und Neubau einer dachintegrierten PV Anlage
5.
TOP - Ohlmüllerstr. 3 - Dachsanierung und Errichtung von Dachgauben für den Einbau von 2 Wohnungen
6.
TOP - Rosenheimer Str. 5 - Gebäude BI (Bibliothek) des Kulturzentrum Gasteig Nutzungsänderung von begehbaren Dachflächen und Dachterrassen im 4.OG und 5.OG zu Kulturdachgarten mit Gastronomie - befristet auf 4 Jahre
7.
TOP - Albanistr. 12 - DG-Ausbau mit 2 zusätzlichen Wohnungen und Errichtung von Dachgauben im 1. DG und Dachterrassen im 2. DG im bestehenden Gebäude
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Wegeverbindung Maximiliansbrücke - Praterinsel, BA-Antrag 20-26 / B 01655 Antwort Baureferat zur Frage nach dem Sachstand
2.
TOP - Protokoll der Vorstellung des Schulbauprojekts FOS/BOS Orleansstr. 44 am 16.01.2023
3.
TOP - Sektorale Bebauungspläne zur Wohnraumversorgung nach § 9 Abs. 2d Baugesetzbuch (BauGB) – Grundsatzbeschluss zur Anwendungspraxis der Landeshauptstadt München a) Grundsätzliche Ausführungen b) Aufstellung sektoraler Bebauungspläne zur Schaffung von mehr bezahlbaren Mietwohnungen Antrag 1/2022 des Mieterbeirats der Landeshauptstadt München vom 25.07.2022
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
Bürgeranliegen
VI.
UA Mobilität
1.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) + (U) Tempo 30 auf der Auerfeldstraße Empfehlung Nr. 20-26 / E 00619 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 - Au-Haidhausen am 24.05.2022
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - Gemeinsamer Prüfantrag der BAs 16, 14, 05: Verkehrsprobleme im Unterführungsbereich Rosenheimer Straße: Gefahren eliminieren, Gehweg verbreitern, Busse beschleunigen, Verkehrsfluss optimieren - nochmalige Behandlung erforderlich -
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Ergebnis des Ortstermins mit der Deutschen Bahn zum Verbindungstunnel im Ostbahnhof am 19.04.2023
2.
TOP - Bericht vom Ortstermin Weißenburger Platz am 29.03.2023; hier: Zusätzliche Fahrradständer
5.
TOP - Zukünftige Beschilderung der Fahrradabstellanlagen/Abstellanlagen für Lastenräder
7.
TOP - Kurzfristige Bereitstellung von Dialogdisplays Antwort Baureferat zu einer Anfrage vom BA 5
8.
TOP - Verkehrsberuhigter Bereich Lothringer Straße: Optisch und gestalterisch anpassen
9.
TOP - Verkehrsführung Hochstraße während der Bauarbeiten Antwort Mobilitätsreferat zu einem Bürgeranliegen
10.
TOP - Prognose des baustellenbedingten LKW-Aufkommens für das Bauvorhaben FOS/BOS Orleansstraße 44 / Protokoll der Vorstellung des Schulbauprojekts am 16.01.2023
13.
TOP - 2. Stammstrecke München - neuer Termin- und Kostenplan - weiteres Vorgehen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
14.
TOP - (U) Entscheidungsvorschlag zur künftigen Raumaufteilung Martin-Luther-Straße und Giesinger Berg (Stadtbezirk 5, 17 und 18) Bedarfs- und Konzeptgenehmigung Verkehrsführung und Raumaufteilung
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage SB
15.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung bzw. Erlaubnis a) Zeitänderung des Haltverbots an der Bücherbushaltestelle Mariahilfplatz 18 b) Einrichtung eines absoluten Haltverbots in der Sammtstraße c) Vollsperre Gravelottestraße vom 15.05.-23.06.2023 wegen Verlegung einer Fernwärmeleitung d) Verlängerung Verkehrsaufsichtliche Erlaubnis, DB Sanierung Brücke Balanstraße vom 02.03.-31.12.2023 e) Hochstraße, Parklizenzgebiet „Regerplatz“; Aufhebung des angeordneten Gehwegparkens, teilweise Änderung der Parkregel f) Genehmigung Sperrung Balanstr. 17.04. - 28.04.2023
16.
TOP - 8. Fortschreibung des Luftreinhalteplans - Erweiterung der Umweltzone inkl. Dieselfahrverbot; Verkehrsrechtliche Anordnung der Beschilderung
17.
TOP - Baustelle Wörthstraße bis Regerstraße, Genehmigungen
18.
TOP - Baustelle Reger-/Welfenstraße, Genehmigungen
19.
TOP - Benennung neue Haltestelle Tram 25 "Sternenhaus"
4.
Bürgeranliegen
2.
TOP - Fahrradabstellplatz an der U-Bahn Max-Weber-Platz
3.
TOP - Schaffung von Fahrradabstellplätzen in der Metzstr. / Preysingstr.
5.
TOP - Verkürzung Park- und Autofahrzone in der Straße "Am Lilienberg"
6.
TOP - Michael-Huber-Weg - Verkehrsüberwachung, Sicherheit, Zuständigkeit -> dazu ein weiteres Bürgeranliegen
7.
TOP - Parklizenz bei immer weniger Parkplätzen / Betonpoller in der Sedan-/Metzstraße
8.
TOP - Grillparzerstraße, Tempo 30 zum sicheren Verkehr
9.
TOP - Planungen Versailler Straße / Vorplatz St. Gabriel
VII.
Klima und Umwelt
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
2.
TOP - Bericht vom Ortstermin Weißenburger Platz am 29.03.2023; hier: Sitzgelegenheiten
3.
TOP - Mikroklimaökologisches Gutachten Hachinger Tal Teil A: Ergebnisvorstellung Teil B: Bürgerversammlungsempfehlungen und Bezirksausschussanträge
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk, Berufsm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Schulbauprojekt FOS/BOS Orleansstr. 44 Antwort Referat für Bildung und Sport zum Schreiben BA 5 bezüglich Baumfällungen dazu: Protokoll der Vorstellung des Schulbauprojekts am 16.01.2023
6.
TOP - Verbot von Lautsprechern jeglicher Art zwischen Cornelius-, Reichenbach-, Wittelsbacherbrücke Empfehlung Nr. 20-26 / E 00617 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 Au-Haidhausen, Stadtbezirksteil Au am 24.05.2022 - endgültige Entscheidung durch den Oberbürgermeister -
7.
TOP - HotRods - Antrag gegen Lärmbelästigung / Veränderung der Fahrroute
10.
TOP - Grünanlage Flurstraße; Antwort Baureferat zu einem Bürgeranliegen aus der Sprechstunde mit dem Oberbürgermeister vertagt in der Sitzung am 25.01.2023
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Beschwerde über gewerbliche "Spassfahrten"
2.
TOP - Anliegen zu Containern / Recycling in Haidhausen
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
2.
Nächste UA-Sitzungen
1.
TOP - UA Soziales, 15.05.2023, 19.30 Uhr, Technisches Rathaus, Friedenstr. 40 UA Mobilität, 15.05.2023, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Wirtschaft, 16.05.2023, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Klima und Umwelt, 17.05.2023, 19.00 Uhr, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb. UA Kultur, 17.05.2023, 19.30 Uhr, kim-kino, Einsteinstr. 42 UA Planung, 16.05. oder 17.05.2023, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. Die Sitzungen finden evtl. als Hybridsitzung statt !
3.
Nächste BA-Sitzung
1.
TOP - Mittwoch, 24.05.2023, 19.00 Uhr, Kath. Stiftungshochschule, Preysingstr. 95 BA-Vorstand, Dienstag, 08.05.2023, 19.30 Uhr, Friedenstraße 40 bzw. Videokonferenz
4.
Sonstige Termine
5.