Dienstag, 4. April 2006, 19:00 Uhr - BA 16 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2
Protokoll/e
1.3
Sonstiges / anwesende Behördenvertreter
2.
Entscheidungsfälle - Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
2.1
Bereich Unterausschuss Verkehr
2.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
2.3
Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport
2.4
Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
2.5
Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
1.
TOP - Abschirmung der Tankstelle auf dem Grundstück Quiddestraße zum angrenzenden Wohnblock durch eine Wand / Mauer o.ä.; Empfehlung Nr. 02-08 / E 00305 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 16 am 01.12.2005; Beschluss des Bezirksausschuss 16 am 04.04.2006
2.6
Sonstige
1.
TOP - 2.6.1 Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse 2.6.1.1 AntragstellerIn: Evang.-Luth. Pfarramt St. Paulus; für die Maßnahme: Theaterprojekt für Jugendliche am 11./12.03.2006; Antragssumme: 600.- €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 14.03.2006 2.6.1.2 AntragstellerIn: ZAK – Zusammen aktiv in Neuperlach; für die Maßnahme: Jubiläumswoche vom 15. – 19.05.2006; Antragssumme: 2.400.- €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 14.03.2006
3.
Anträge
3.1
Bereich Unterausschuss Verkehr
1.
TOP - Wegebeleuchtung Hugo-Lang-Bogen bis zum Braunmillerweg und Fußgängerüberweg im Bereich der Heinrich-Wieland-Straße; Bürgerschreiben vom 18.02.2006 (vertagt aus der Sitzung am 07.03.2006)
2.
TOP - Einrichten eines Haltverbots in der Trostberger Straße, der Möschenfelderstraße einseitig, der Butlerstraße einseitig und der Rupertigaustraße beim Alten-Service-Zentrum um die Kurve beidseitig; Antrag der GEWOFAG vom 02.02.2006
3.
TOP - Winterdienst an der Putzbrunner Straße; Bürgerschreiben vom 12.03.2006 und 15.03.2006
3.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
1.
TOP - (Keine) Gebührenerhebung für Aufstellung von Schildern bei bürgerschaftlichen Veranstaltungen; Antrag der SPD-Fraktion vom 27.03.2006
Hinweis:
Nachtrag zur Tagesordnung
2.
TOP - Unterstützung der Belebung des Perlacher Tor Platzes (Vorplatz PEP); Schreiben des Kulturforums Neuperlach eV vom 27.03.2006
Hinweis:
Nachtrag zur Tagesordnung
3.3
Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport
1.
TOP - Antrag auf Unterstützung in Sachen "Montessori Schule in Perlach"; Schreiben des Montessori Schulverein München Südost eV vom 16.03.2006
2.
TOP - Trambahnhäuschen Ramersdorf; Beschlusslage des BA 16; Zuleitung von Frau Raschke und Herrn Damaschke vom 15.03.2006
3.
TOP - Keine weiteren Erhöhungen des MVV-Ausbildungstarifs und der Kinderstreifenkarte; Zuleitung von Frau Raschke vom 20.03.2006
3.4
Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Vorhaben zur Ansiedlung eines Getränkemarktes, eines Drogeriemarktes und einer Filiale von ALDI im Bereich des ehemaligen Verwaltungsgebäudes NH Bayern/WBS, Plettzentrum, Plettstraße, Albert-Schweitzer-Straße; Bürgerschreiben vom 10.02.2006
3.5
Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
3.6
Sonstige Anträge
4.
Berichte
4.1
Unterausschuss Verkehr
1.
TOP - UA 16 - Verkehr - 21.03.2006
4.2
Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
1.
TOP - UA 16 - Kultur, Vereine, Veranstaltungen - 14.03.2006
4.3
Unterausschuss Schule, Jugend Soziales und Sport
1.
TOP - UA 16 - Schule, Jugend, Soziales und Sport - 13.03.2006
4.4
Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
1.
TOP - UA 16 - Bau und Stadtteilentwicklung - 22.03.2006
4.5
Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
4.6
Arbeitskreis Hanns-Seidel-Platz
4.7
Berichte der Beauftragten
4.7.1
Baumschutz
4.7.2
Kinder
4.7.3
Jugend
4.7.4
Senioren/-innen
4.7.5
Frauen
4.7.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen
4.7.7
Integration
4.7.8
Behinderte
5.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.1
Bereich Unterausschuss Verkehr
1.
TOP - Verlegung von einem bestehenden allgemeinen Behindertenparkplatzes in der Fritz-Schäffer-Straße in die Thomas-Dehler-Straße; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 10.02.2006 mit der Bitte um Stellungnahme (vertagt aus der Sitzung am 07.03.2006)
2.
TOP - Linksabbiegeverbot in der Wilramstraße; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 07.02.2006 mit der Bitte um Stellungnahme (vertagt aus der Sitzung am 07.03.2006) hierzu: Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 09.03.2006
3.
TOP - Fußgängerschutzanlage Claudius-Keller-Straße/Laibacher Straße; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 31.01.2006 mit der Bitte um Stellungnahme
4.
TOP - Umbau der Bushaltestelle Quiddestraße; Zuleitung des Baureferats mit der Bitte um Stellungnahme
5.
TOP - Parkraummanagement, Festlegung der 1. Priorität, a) Festlegung des ersten, umzusetzenden Sektors; b) Personal- und Sachmittelforderungen der betroffenen Referate, c) Antrag und Bürgerversammlungsempfehlungen; Anhörung der Bezirksausschüsse zu einem Beschlussentwurf des Referats für Stadtplanung und Bauordnung; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung mit der Bitte um Stellungnahme bis zum 07.04.2006 (vertagt aus der Sitzung am 07.03.2006)
6.
TOP - Handlungsprogramm Mittlerer Ring 2001 – 2005, a) 4. Sachstandsbericht, b) Ergebnisse der Beratungen des Konsiliums und Ausblick, c) Anträge und Empfehlungen; Anhörung der Bezirksausschüsse zu einer Beschlussvorlage des Referats für Stadtplanung und Bauordnung; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung mit der Bitte um Stellungnahme bis zum 12.04.2006 (vertagt aus der Sitzung am 07.03.2006)
7.
TOP - Anordnung eine neuen Haltestelle in der Balanstraße, in Höhe St.-Cajetan-Straße; Anhörung gem. § 13 der Satzung für die Bezirksausschüsse zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 10.03.2006
5.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
1.
TOP - Veranstaltung Kleingartenanlage SO 59, Gartenfeste; Zuleitung des Baureferats mit der Bitte um Stellungnahme
2.
TOP - Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 29 der StVO; Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme 5.2.2.1 Straßenfest des Vereins "Eigene Scholle" in der St.-Ingbert-Str. am 15.07.2006; Zuleitung vom 06.03.2006 5.2.2.2 Maifeier mit Frühschoppen auf dem Pfanzeltplatz am 01.05.2006; Zuleitung vom 21.03.2006 5.2.2.3 Flohmarkt mit anschließendem Fest in der Oberölkofener Str. am 13.5.2006 (Ersatztermin: 21.5.2006); Zuleitung vom 21.03.2006 TOP 5.2.2.4 Kirchweihfest des Evang.-Luth. Pfarramts Laetare Kirche am 07.05.2006; Zuleitung vom 31.03.2006 TOP 5.2.2.5 Rad- und Rollsportevent sowie Radtour für Jedermann im Zusammenhang mit der Bayern Rundfahrt am 25.5.2006; Zuleitung vom 03.04.2006
Hinweis:
TOP 5.2.2.4 und TOP 5.2.2.5 wurden als Nachtrag auf die Tagesordnung genommen.
5.3
Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport
1.
TOP - Flächendeckende Aufstellung von 4F-Circle-Bewegungsinseln (vertagt aus der Sitzung am 07.03.2006)
2.
TOP - Einrichtung einer sozialen Schuldnerberatung mit einer Vollzeitstelle in Neuperlach; Empfehlung Nr. 02-08 / E 00306 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks am 01.12.2005; Beschlussvorlage für den Sozialausschuss des Stadtrats; Zuleitung des Sozialreferats vom 15.03.2006 mit der Bitte um Stellungnahme
5.4
Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Anhörung durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung – Lokalbaukommission zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung 5.4.1.1 Anwesen in der Seebauerstraße; Zuleitung vom 02.03.06 (vertagt aus der Sitzung am 07.03.2006) TOP 5.4.1.2 Anwesen in der Peralohstraße; Zuleitung vom 20.03.2006 TOP 5.4.1.3 Anwesen in der Ulrich-von-Hutten-Str.; Zuleitung vom 28.03.2006
Hinweis:
TOP 5.4.1.2 und 5.4.1.3 wurden als Nachtrag auf die Tagesordnung genommen.
2.
TOP - Sicherung der BA-Entscheidungsrechte in der Messestadt und anderswo; Antrag des BA 15 Trudering-Riem vom 10.01.2003; Zuleitung der 2. Bürgermeisterin Frau Strobl mit der Bitte um Stellungnahme (vertagt aus der Sitzung am 07.03.2006) hierzu: Schreiben des Vorsitzenden des BA 15, Herr Dr. Kronawitter vom 11.03.2006
3.
TOP - Antrag auf Erteilung einer Ausnahmegenehmigung zum Aufstellen von Tischen und Stühlen auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. Art. 18 BayStrWG (Freischankfläche); Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats vom 30.03.2006 mit der Bitte um Stellungnahme 5.4.3.1 Gaststätte „Toscanaria“; Vorplatz des PEP 5.4.3.2 Cafe „Centro“; Vorplatz des PEP 5.4.3.3 Starbucks Coffee Deutschland; Thomas-Dehler-Straße
5.5
Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
1.
TOP - Mobilfunk, Suchkreismeldungen; Zuleitung des Referats für Gesundheit und Umwelt vom 28.02.2006 5.5.1.1 Adenauerring; Zuleitung vom 28.02.2006 5.5.1.2 Kafkastraße; Zuleitung vom 28.02.2006 5.5.1.3 Obergiesing; Zuleitung vom 14.03.2006
5.6
Sonstige
1.
TOP - Erweiterung und Ausbau der BA Rechte; Antrag Nr. 02-08 / B 00648 des Bezirksausschuss 13 Bogenhausen vom 13.10.2005; Zuleitung der 2. Bürgermeisterin Frau Strobl mit der Bitte um Stellungnahme (vertagt aus der Sitzung am 07.03.2006) hierzu: Schreiben des BA 1 Altstadt-Lehel vom 16.03.2006
6.
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
6.1
Bereich Unterausschuss Verkehr
1.
TOP - Verlängerung der Buslinie 220; Anregung aus der Sitzung des BA 16 am 11.01.2006; Antwortschreiben der Münchner Verkehrsgesellschaft vom 08.03.2006
2.
TOP - Entfernen des Grünen Pfeils an der Kreuzung Putzbrunner-/Heinrich-Lübke-Strasse; Schreiben des BA 16 vom 10.02.2006; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 01.03.2006
3.
TOP - Perspektive München, Leitprojekt Verkehrsentwicklungsplan; Nachfragen des BA 16 vom 16.01.2006; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.03.2006
4.
TOP - Streckenverlegung der Buslinie 192; Antrag Nr. 02-08 / B 00885 des BA 15 Trudering-Riem vom 26.01.2006; Schreiben des Referats für Arbeit und Wirtschaft vom 14.03.2006
6.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
1.
TOP - Samstagsöffnung zumindest einer Stadtteilbibliothek im 16.Stadtbezirk; Antrag des BA 16 vom 26.07.2005 und Schreiben des BA 16 vom 13.02.2006; Antwortschreiben der Münchner Stadtbibliothek vom 13.03.2006
2.
TOP - Durchgang für Fußgänger während der Zeiten des Wochenmarkts am Hanns-Seidel-Platz; Bürgeranliegen aus der Sitzung am 07.02.2006; Antwortschreiben des Kommunalreferats vom 17.03.2006
6.3
Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport
1.
TOP - Regsam-Fragebogenaktion; Schreiben des BA 9 Neuhausen-Nymphenburg vom 21.02.2006 sowie des Sozialreferats vom 02.03.2006
2.
TOP - „Sozialticket“ im MVV; Antrag Nr. 02-08 / A 02817 von Frau Stadträtin Wolf; Antwortschreiben des Referats für Arbeit und Wirtschaft vom 08.03.2006
6.4
Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
6.5
Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
6.6
Sonstige
7.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
7.1
Bereich Unterausschuss Verkehr
1.
TOP - Perspektive München, Leitprojekt Verkehrsentwicklungsplan 2005; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 15.03.2006
2.
TOP - Fahrradgerechter Einbau von Gullydeckeln; Empfehlung Nr. 02-08 / E 00247 der Bürgerversammlung des 2. Stadtbezirks Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 10.11.2005; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 07610; Beschluss des Bauausschusses vom 28.03.2006
3.
TOP - Verlängerung der Wilhelm-Hoegner-Straße; Antrag Nr. 02-08 / A 02516 von Herrn Stadtrat Altmann vom 29.06.2005; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 07716; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 08.03.2006
7.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
7.3
Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport
1.
TOP - Schließung und Rückbau des Notquartiers für Wohnungslose in der Aschauer Straße; Schreiben des Sozialreferats vom 08.03.2006
2.
TOP - Haushaltskonsolidierung; Sonderprogramm/Sonderkonsolidierung 2006; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 07662; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 21.03.2006
3.
TOP - Errichtung eines Hortpavillons Im Gefilde als Vorabmaßnahme der Erweiterung der Grundschule Gänselieselstraße; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 07754; Beschluss des Schulausschusses vom 22.03.2006
4.
TOP - Arbeitsgruppe Wohnungslosigkeit Protokoll der Sitzungen am 19.10. und 29.11.2005; Zuleitung des Sozialreferats vom 14.02.2006
5.
TOP - Zuschussnehmerdatei 2006, Vollzug des Haushaltsplanes 2006; Beschlüsse des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 21.03.2006 7.3.5.1 Stadtjugendamt, für den Bereich "Förderung freier Träger"; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 07612 7.3.5.2 Amt für Wohnen und Migration, für den Bereich "Förderung freier Träger"; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 07671 7.3.5.3 Amt für Soziale Sicherung, für den Bereich "Förderung freier Träger"; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / 07644 7.3.5.4 Sozialreferat/Zentrale, für den Bereich "Kooperation mit freien Trägern"; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 07641
6.
TOP - Programm "Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt" - Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln; Anträge 2006; Zuleitung des Direktoriums vom 24.02.2006
7.4
Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
2.
TOP - Unveränderte Fortführung von Gaststätten, Unterrichtungen durch das Kreisverwaltungsreferat 7.4.2.1 SSW "Wan Fu", Balanstraße; Mitteilung vom 15.03.2006 7.4.2.2 SSW "Konyalim"; Peschelanger; Mitteilung vom 10.03.2006
3.
TOP - Aktualisierung des Flächennutzungsplans und Auftstellung des Landschaftsplans Teilbereich VI - Südost; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.03.2006
4.
TOP - Broschüre "Münchens Zukunft gestalten, Perspektive München, Strategien, Leitlinien, Projekte - Bericht zur Stadtentwicklung 2005; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.02.06
5.
TOP - Unterrichtung durch das Sozialreferat, Amt für Wohnen und Migration, im Vollzug der Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum 7.4.4.1 Anwesen in der Segenstraße; Mitteilung vom 22.02.2006
6.
TOP - Unterrichtung durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Untere Naturschutzbehörde, im Vollzug der Baumschutzverordnung 7.4.6.1 Anwesen Rollenhagenstraße; Gefahrenbaumbescheinigung vom 16.03.2006
7.
TOP - Sonder-Werbeanlagen und Gerüstwerbungen im Münchner Stadtgebiet während der Fußballweltmeisterschaft 2006; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 07855; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.03.2006
8.
TOP - 36. Städtischer Fassadenwettbewerb; Fassadenpreise und lobende Erwähnungen 2005; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 07838; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.03.2006
7.5
Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
1.
TOP - Nymphenburger Kanal, Abwassergebühren; Empfehlung Nr. 02-08 / E 00271 der Bürgerversammlung des 9. Stadtbezirks Neuhausen-Nymphenburg am 17.11.2005; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 07441; Beschluss des Stadtentwässerungsausschusses vom 28.03.2006
7.6
Sonstige
1.
TOP - Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse 7.6.1.1 AntragstellerIn: Evang.-Luth. Pfarramt Gustav-Adolf-Kirche; für die Maßnahme: Festkonzert zum Mozartjahr am 13.05.2006; Antragssumme: 750.- €; Antrag vom 16.03.2006 7.6.1.2 AntragstellerIn: AWO - Kreisverband München Süd, für die Maßnahme: zwei Bus Tagesfahrten; Antragssumme: 812.- €; Antrag vom 20.03.2006
2.
TOP - Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen 7.6.2.1 Verwendungsnachweise des Kirchlichen Jugendzentrums Neuperlach vom 13.01.06 für die Aktion "Colors of Respect"; hierzu: Schreiben des Direktoriums vom 08.03.2006
3.
TOP - Kleintierfriedhof in München; Antrag Nr. 02-08/ A 02251 der FDP im Münchner Stadtrat; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 07759; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.03.2006
4.
TOP - Budget der Bezirksausschüsse Jahresrückblick 2005; Zuleitung des Direktoriums vom 10.01.2006
5.
TOP - Parkplatzbewirtschaftung und Unterhalt von Erholungsgebieten mit Bademöglichkeiten; Bekanntgabe in der Sitzung des Bauausschusses vom 28.03.2006
8
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Verkehr
8.1.2
Kultur, Vereine und Veranstaltungen
8.1.3
Schule, Jugend, Soziales und Sport
8.1.4
Bau- und Stadtteilentwicklung
8.1.5
Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
8.1.6
Arbeitskreis Hanns-Seidel-Platz
8.2
Ankündigungen
8.3
Sonstiges / Verschiedenes
9