Dienstag, 16. Mai 2023, 19:00 Uhr - BA 02 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
2
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
II
Bürgerfragen und Sonstiges an Bezirksausschuss und Polizei
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Glockenbachfest" Staßenfest am Karl Heinrich Ulrichs Platz (Glockenbachfest 2023) am 10.06.2023 2.200,90 € / Az.: 0262.0-2-0501
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Isarlust e.V. Die grüne Brücke vom 01.05. - 31.12.2023 10.000,00 € / Az.: 0262.0-2-0493
Hinweis:
vertagt aus der Sitzung vom 25.04.23
Referent*in:
Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget MaxChor, Kirchenchor der Pfarrkirche St. Maximilian Konzert am 22.07.2023 1.750,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0504
Hinweis:
Nachtrag
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Critically hopeful" Critically hopeful / Kritische Hoffnung am 01./02.08.2023 4.380,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0500
Hinweis:
Nachtrag
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Stadtgruppe München" Veranstaltungen der Stadtgruppe am 17.02., 05.05. und 20.10.2023 1.839,38 Euro, Az.: 0262.0-2-0486
Hinweis:
Nachtrag
6.
TOP - Antrag Unterausschuss KJS: BA-eigenes Budget 1.749,78 € für Kinder- und Jugend- Einwohnerversammlung 2023 einschliesslich Aufbereitung einer zugehörigen Instagram-Seite
Hinweis:
NACHTRAG
3
Anhörungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Raum für Jugendliche in der Isarvorstadt/Ludwigsvorstadt
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Mobilität und Straßenraum
1
Anträge
1.
TOP - Aufstellflächen für Radfahrer*innen in der Zenettistraße.; Antrag der Fraktion Die Linke vom 02.05.2023
2.
TOP - Mikroplatz am Beginn der Klenzestraße, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Rosa Liste (vertagt aus der Sitzung vom 14.3.23 und 25.4.23)
Hinweis:
Nachtrag
3.
TOP - So sollen unsere Straßen und Plätze aussehen, interfraktioneller Antrag
Hinweis:
Nachtrag
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
2.2
Sondernutzungen
2.3
Sonstige Entscheidungsfälle
1.
TOP - Antrag BA-eigenes Budget 2.100,00 € für die Bürgerprojekte am Holzplatz
Hinweis:
NACHTRAG
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
1.
TOP - Antrag auf Genehmigung einer Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund - Karl-Heinrich-Ulrichs-Platz
Hinweis:
Fristende: 22.05.2023
2.
TOP - Antrag auf Genehmigung einer Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund - Kunstraum München Jubiläumsfest am 17.06.2023 (Ersatztermin: 24.06.2023) in der Holzstraße (Frist: 24.05.2023)
3.
TOP - Klenzestraßenfest 2023 am 08.07.2023 (Ersatz: 22.07.2023) in der Klenzestr. 41-47 (Frist: 06.06.2023)
Hinweis:
Nachtrag
3.2
Verkehr
1.
TOP - 23.05 B 3.2.1 Leistungsprogramm 2024 der MVG zum Fahrplanwechsel Dezember 2023
Hinweis:
Fristende: 26.05.2023
2.
TOP - Errichtung einer temporären Fahrradabstellanlage, Schwanthalerstr. 15-17
Hinweis:
Fristende: 17.05.2023
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Zwischennachricht des Mobilitätsreferats zu BA-Anträgen des Bezirksausschusses des 2. Stadtbezirkes mit der Bitte um Zustimmung und Verlängerung
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
C
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1
Anträge
2
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Müllerstr. 1 Neubau eines Mehrfamilienhauses (RGB)
Hinweis:
Fristende: 19.05.2023
2.
TOP - Klenzestr. 87 Ausbau eines Spitzbodens mit einer Dachgaube, einer Loggia sowie zweier Dachflächenfenstern an ein Mehrfamilienwohnhaus
Hinweis:
Fristende: 19.05.2023
3.
TOP - Klenzestr. 15 Änderung von 3 Wohnungen zu 2 Wohnungen 1.-5.OG, Nutzungsänderung der Wohnungen im EG zu Büro sowie Dachgeschossausbau mit 4 Gauben und einem Dacheinschnitt, Anbau eines Aufzugs
Hinweis:
Fristende: 27.05.2023
4.
TOP - Tumblingerstr. 45 Errichtung einer Containeranlage für Fahrradlogistik "L+R-Hub Viehhof", mit Standdauer bis 31.12.2028
Hinweis:
Fristende: 27.05.2023
5.
TOP - Pettenkoferstr. 25 DG-Neubau mit Errichtung von 4 Wohnungen, Nutzungsänderung im UG mit 3 Wohnungen (Keller zu Wohnen), Neubau der Balkone und eines Rückgebäudes (1 Wohneinheit ) - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.23-2021-14631-21
6.
TOP - Thalkirchner Str. 71 Umbau eines Dachstuhls sowie Dachgeschossausbau mit Errichtung von Gauben und Balkonen, Einbau weiterer Wohnungen - VORBESCHEID
Hinweis:
Fristende: 27.05.2023
3.2
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
D
Umwelt, Klima, Naherholung
1
Anträge
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Empfehlungen der Baumschutzbeauftragten
3.2
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Toilettenanlage auf oder an der Theresienwiese
Hinweis:
Nachtrag
E
Angelegenheiten des BA
1
Anhörungen, Entscheidungen, Sonstiges
2
Kommende Sitzungstermine
3
Termine / Veranstaltungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
F
Nicht öffentlicher Teil - siehe gesonderte Tagesordnung
Unterrichtungen
A 4
Bereich Kultur, Jugend und Soziales
2.
TOP - Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
TOP - Zahl der Schüler*innen und Klassen an den städtischen und staatlichen Gymnasien, an den städtischen und staatlichen Realschulen, an den Schulen des Zweiten Bildungsweges sowie an den Schulen besonderer Art, an den staatlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen, den städtischen Tagesheimen und heilpädagogischen Tagesstätten im Schuljahr 2022/2023
5.
TOP - Offener Brief an die Stadtverwaltung bezgl. nicht umgesetzter Anträge von Kindern und Jugendlichen - das muss schneller gehen!
6.
TOP - Antwortschreiben des Kommunalreferats zur "Jugendspielfläche am Tröpferlbad"
B 4
Bereich Öffentlicher Raum und Mobilität
8.
TOP - Öffnung der Landwehrstraße vom St.Pauls-Platz bis zur PaulHeyse-Straße für den Radverkehr
9.
TOP - Antrag auf Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis zum Aufstellen eines mobilen Fahrradständers, Bayerstraße 13
10.
TOP - Versetzung eines Straßenschildes in der Pestalozzistr. 20 / TOP B 2.1.1 aus der März-TO
11.
TOP - Dringlich: Vorbereitung-Ausschreibung Deckensanierung Klenzestr. 1-7 aussetzen, BA-Antrag-Nr. 20-26 / B 05221
12.
TOP - Links abbiegen von der Müller- in die Thalkirchner Straße für Radlerinnen und Radler erlauben
14.
TOP - Ampelschaltung Kapuzinerplatz anpassen - Parkplätze streichen, Zenettistraße - Bürgeranliegen aus 23.02
15.
TOP - Änderung Termine - Blade-Night 2023 ab 08.05.2023, Start/Ziel: Am Bavariapark
16.
TOP - Reichenbachbrücke/Fraunhoferstr. 43; immissionsschutzrechtliche Ausnahmezulassung für den Betrieb eines Kraftstromerzeugers bei nächtlichen Filmdreharbeiten in der Nacht vom 27.04/28.04.2023
17.
TOP - Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats zur Stellungnahme des BA2 zur Veranstaltung Rosa Stangerl Maibaumfest
18.
TOP - OB-Entscheidung vom 27.04.2023; Aufstellen eines mobilen Fahrradständers vor dem Anwesen Bayerstraße 21
19.
TOP - Sozialräumliche Studie zu Nutzungsmustern in öffentlich zugänglichen Freiräumen im Zuge des soziodemographischen Wandels „Mensch im Mittelpunkt“
20.
TOP - Eilentscheid des Vorsitzenden; Anhörung VA in städtischen Grünanlagen, Skatecontest am 18.05.2023 (Ersatztermin: 21.06.2023) auf dem Skatepark an der Theresienwiese
21.
TOP - OB-Entscheidung vom 03.05.2023, Aufstellen eines mobilen Fahrradständers vor dem Anwesen Bayerstraße 13
Hinweis:
Nachtrag
22.
TOP - (U) Münchner Mobilitätskongress 2023 – Bürgerschaftliche Projekte - Ermächtigung zur Zuwendungsgewährung
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
23.
TOP - Antwortschreiben BA-Antrag Nr. 20-26 / B 05108 - Tumblingerstraße - Einrichtung von Tempo 20
Hinweis:
Nachtrag
C 4
Bereich Planen und Bauen
2.
TOP - Bescheid - Naechtliche Arbeiten im Strassenraum - Auenstr. vom Kreuzungsbereich Frauenhoferstr. bis Auenstr. 10
Hinweis:
Information des BA bereits per E-Mail am 18.04.2023
3.
TOP - Planfeststellungsbeschluss "Änderung der Eisenbahnüberführung über die Lindwurmstraße"
4.
TOP - Protokoll der Sitzung der Stadtgestaltungskommission vom 14.03.2023
5.
TOP - Gesamtstädtische Stellungnahme an Neubau Empfangsgebäude Hbf
6.
TOP - (U) PERSPEKTIVE MÜNCHEN Hochhausstudie 2023 Darstellung des Diskussions- und Beteiligungsprozesses Vorstellung der überarbeiteten Hochhausstudie Beschluss zur Anwendung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
TOP - Konkretisierung der Konzeption „Freiraum M 2030“ Schlüsselprojekt Freiraumquartierskonzept Innenstadt 1 StR-Anträge
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.
TOP - Beratungsgremium Hauptbahnhof Bekanntgabe des Abschlussberichts zum Beratungsgremium Hauptbahnhof
9.
TOP - Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2002a Arnulfstraße (südlich) zwischen Querbahnsteig Starnberger Flügelbahnhof und dem nördlichen Vorplatz auf Flurstück 6856/97 Gemarkung München Sektion IV - Starnberger Flügelbahnhof - - Billigungsbeschluss - Stadtbezirk 02 – Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
D 4
Bereich Umwelt, Klima, Naherholung
2.
TOP - Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
4.
TOP - (U) Umsetzung Biodiversitätskonzept in Ausgleichs- und Biotopflächen, Straßenbegleitgrün und Grünanlagen Naturschutz voranbringen IV Insektenfreundliche Gestaltung der Grünflächen in München Antrag Nr. 20-26 / A 02009 der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste und der SPD / Volt - Fraktion vom 13.10.2021
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
TOP - Wanderbaumallee Dreimühlenstraße - Sondernutzungserlaubnis
6.
TOP - Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zur Ersatzpflanzung in der Schwanthalerstr. 85, BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 05057
7.
TOP - Bescheid Genehmigung zum Aufstellen von Hochbeeten Reifenstuelstr.13
8.
TOP - (U) Aktuelle Bauleitplanverfahren mit Bezug zu Allgemeinen Grünflächen Weiteres Vorgehen Anträge a) Auswirkungen der Übernahme des Bürgerbegehrens "Grünflächen erhalten" durch den Stadtrat der LH München auf bereits laufende Bauprojektplanungen im Stadtbezirk 16 Antrag-Nr. 20-26 / B 05279 des Bezirksausschusses 16 - Ramersdorf-Perlach vom 28.03.2023 b) Sofortige Weiterführung des Gutachterverfahrens für das Projekt Rosenhof, Stephensonplatz / Bf. Perlach Antrag 20-26 / B 05281 des Bezirksausschusses 16 - Ramersdorf-Perlach vom 28.03.2023
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
E 4