Dienstag, 20. Juni 2023, 19:00 Uhr - BA 02 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
2
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
II
Bürgerfragen und Sonstiges an Bezirksausschuss und Polizei
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
1.
TOP - Schulhof-Öffnung Tumblingerschule – sofort fortsetzen; Interfraktioneller Antrag
Hinweis:
Nachtrag
2.
TOP - Mangel an Lehrkräften beheben; Interfraktioneller Antrag
Hinweis:
Nachtrag
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) + (U) Vorstellung des Seniorenbeirats im Rahmen der Bürgerversammlung
Referent*in:
3. Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "yavas habibi" Veranstaltungsreihe "yavas habibi" vom 17.06. - 16.09.2023 1.200,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0507
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Glockenbachwerkstatt e.V. Reparatur des Bücherschrankes am KHU-Platz vom 14.04. - 31.07.2023 300,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0503
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget St. Josephsstiftung München Kinder- und Jugendstraßenfest am 17.06.2023 2.900,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0506
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Offene Ateliers" Offene Ateliers 2023 vom 07. - 09.07.2023 5.700,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0508
6.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Tanztendenz München e.V. Residenzprogramm der Tanztendenz vom 11. - 22.06.2023 und 13. - 26.11.2023 8.670,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0505
7.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget mobil und sicher im Alltag e.V. Sozialraumkarte ab 04.07.2023 - Januar 2024 5.800,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0511
8.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget MediationsZentrale München e.V. MZM Schulmediation - Konflikthilfe in Schulen vom 12.09.2023 - 01.08.2024 4.000,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0512
9.
TOP - Antrag Unterausschuss KJS: BA-eigenes Budget 1.749,78 € für Kinder- und Jugend- Einwohnerversammlung 2023 einschliesslich Aufbereitung einer zugehörigen Instagram-Seite (vertagt aus der Sitzung vom 16.05.23)
10.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Isarlust e.V. Die grüne Brücke vom 01.05. - 31.12.2023 10.000,00 € / Az.: 0262.0-2-0493
Hinweis:
(vertagt aus der Sitzung vom 25.04.23 und vom 16.05.23)
Referent*in:
Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
11.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Stadtgruppe München" Veranstaltungen der Stadtgruppe am 17.02., 05.05. und 20.10.2023 1.839,38 Euro, Az.: 0262.0-2-0486
Hinweis:
(vertagt aus der Sitzung vom 16.05.23)
3
Anhörungen
1.
TOP - Temporäre Kunstaktion Umsiedlung des Hans Wimmer Ochsen, Hans Fischer Park, Südlich Theresienwiese am 31.08.-02.03.2024
Hinweis:
Nachtrag
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Blattkunstwerke auf dem Holzplatz, Bürger*innenanliegen
2.
TOP - Stellungnahme des BA2 zur Ertüchtigung der Braunauer Eisenbahnbrücke für Fußgänger*innen und Radfahrende
3.
TOP - Antrag Nr. 7 des 77. Münchner Kinder- und Jugendforums - Tartanboden mit neuen Linien und ein paar Mülleimer (am Container) auf dem Fußballplatz auf der Schmellerwiese
Hinweis:
Nachtrag
4.
TOP - Schulhoföffnung der Tumblingerschule; Bürger*innenanliegen aus der Sitzung vom 16.05.2023
Hinweis:
Nachtrag
5.
TOP - Verschiedene Anliegen der Grundschule an der Schwanthalerstraße: Räume für die Ganztagsbetreuung, mehr Unterstützung für Sprachunterricht, mehr Lesematerial - zumal die Streichung des Bücherbusses bisher nicht wieder aufgehoben wurde
Hinweis:
Nachtrag
6.
TOP - Lehrer*innenmangel an der Grundschule an der Klenzestraße 48 und weiteren Schulen im Viertel; Bürger*innenanliegen aus der Sitzung vom 16.05.2023
Hinweis:
Nachtrag
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Mobilität und Straßenraum
1
Anträge
1.
TOP - E-Lademöglichkeiten in der Müllerstraße, Antrag der CSU-Fraktion
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
1.
TOP - Neuerrichtung eines Schanigartens, Ehrengutstr. 6
2.
TOP - Beschlussvorlage Neuerrichtung einer Freischankfläche, Holzstr. 21
3.
TOP - Beschlussvorlage Genehmigung einer Freischankfläche, Herzog-Heinrich-Str. 38
4.
TOP - Beschlussvorlage Erweiterung einer bereits bestehenden Parkplatzfreischankfläche, Pettenkoferstr. 2
5.
TOP - Beschlussvorlage Erweiterung einer bereits bestehenden Parkplatzfreischankfläche in der Landwehrstr. 8
2.2
Sondernutzungen
2.3
Sonstige Entscheidungsfälle
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
1.
TOP - Sommerfest am 15. und 16.07.2023 in der Westermühlstr / Baumstr / Auenstr (Frist: 30.06.2023)
2.
TOP - Gärtnerplatz Open Air am 22.07. - 23.07.2023 auf dem Gärtnerplatz (Frist: 30.06.2023)
3.
TOP - Straßenfest Kafe Marat am 05.08.2023 (Ersatztermin 12.08.2023) in der Zenettistraße (Frist: 14.07.2023)
Hinweis:
Nachtrag
4.
TOP - Museumsinselfest vom 08.07.-09.07.2023 auf der Museumsinsel u. Uferpromenade zwischen Bosch- u. Corneliusbrücke (Frist: 30.06.2023)
3.2
Verkehr
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung zur Anhörung des Mobilitätsreferats zum Anliegen Auflösung dreier Parkplätze in der Augsburgerstraße
2.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung zur Anhörung des Mobilitätsreferats zum Anliegen Thalkirchner Straße - Tempo 30 - Verstetigung
3.
TOP - Entscheidungsvorschlag zur künftigen Raumaufteilung der Elisenstraße, Sitzungsvorlagen Nr. 20-26 / V 06360
4.
TOP - Entscheidung über die Einrichtung einer Sommerstraße, Holzplatz
Hinweis:
Nachtrag
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Halteverbote Glockenbachviertel, Bürger*innenanliegen
2.
TOP - Parken Schanigärten am Beispiel Corneliusstraße/ Gärtnerplatzviertel, Bürger*innenanliegen
3.
TOP - Antrag auf Stein-Poller / Zufahrtsschutz Gehweg Hans-Sachs Ecke Ickstattstr zum Biergarten, Bürger*innenanliegen
4.
TOP - Raser in der Auenstraße, Bürger*innenanliegen
5.
TOP - Parkzone für Fahrräder, Bürger*innenanliegen
6.
TOP - Fahrradabstellplätze Pestalozzistraße, Bürger*innenanliegen
7.
TOP - Bitte um Sitzgelegenheit und Begrünung vor der Klenzeschule, Bürger*innenanliegen
8.
TOP - Antrag auf Fahrrad- oder Lastenradabstellplätze, Bürger*innenanliegen
Hinweis:
Nachtrag
9.
TOP - Unfallschwerpunkt Müllerstraße, Bürger*innenanliegen
Hinweis:
Nachtrag
C
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1
Anträge
1.
TOP - Verlängerung und Prüfung der Ausweitung der Erhaltungssatzung Glockenbachviertel, interfraktioneller Antrag
2.
TOP - Verlängerung und Prüfung der Ausweitung der Erhaltungssatzung „Dreimühlenstraße-Baldeplatz“, interfraktioneller Antrag
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Münchner Mieter*innen Stammtisch" Münchner Mieter*innen Stammtisch am 17.07.2023 200,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0515
Hinweis:
Nachtrag
3.
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Goethestr. 26 Abbruch und Neubau eines Hotels - VORBESCHEID
Hinweis:
Fristende 23.06.2023
3.2
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Rechtzeitige Beteiligung der Bezirksausschüsse in allen Bebauungsplanverfahren sicherstellen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Fragen zur Klenzestrasse 15 und 47, Bürger*innenanliegen
Hinweis:
Nachtrag
2.
TOP - Status Thalkirchner Str. 80
Hinweis:
Nachtrag
3.
TOP - Fraunhoferstrasse 41, Bürger*innenanliegen
Hinweis:
Nachtrag
D
Umwelt, Klima, Naherholung
1
Anträge
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Empfehlungen der Baumschutzbeauftragten
3.2
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Spiel, Sport, Isar - Infotag / Flussrunde am 15.07.2023 in der Erhardtstr. (zwischen Boschbrücke und Corneliusbrücke) (Frist: 22.06.2023)
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Umgang mit Pflanzen Kaiser-Ludwig-Platz, Bürger*innenanliegen
2.
TOP - Belästigung durch Motorengeräusche und Geruch Gaststätte Ehrengutstraße, Bürger*innenanliegen
3.
TOP - Kein Platz für Gewalt gegen Frauen: orangene Bänke in München
4.
TOP - Baumgraben/scheibe in der Hans-Sachs-Str. durch Versetzen des Eisenbügels schützen und Grünpaten, Bürger*innenanliegen
Hinweis:
Nachtrag
E
Angelegenheiten des BA
1
Anhörungen, Entscheidungen, Sonstiges
2
Kommende Sitzungstermine
3
Termine / Veranstaltungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
F
Nicht öffentlicher Teil - siehe gesonderte Tagesordnung
Unterrichtungen
A 4
Bereich Kultur, Jugend und Soziales
2.
TOP - Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
TOP - Antwortschreiben des Kulturreferenten zum Sachstand der Empfehlung Nr. 20-26 / E 01030 der Bürgerversammlung des 2. Stadtbezirks vom 16.11.2022 "Ein Denkmal für Miranha und Juri".
Hinweis:
Nachtrag
B 4
Bereich Öffentlicher Raum und Mobilität
7.
TOP - Zuwendungsbewilligung Greencity-Projekt "Quartier des guten Lebens" im Rahmen von "Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt"
8.
TOP - Oktoberfest 2022 vom 17. September bis zum 03. Oktober 2022; Schlussbericht
9.
TOP - Beglaubigte Zweitschrift der Beschlussvorlage „Zulassungen Oktoberfest 2023“ Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 09270
11.
TOP - Antwortschreiben des Mobilitätsreferats zum Bürger*innenanliegen Alexander-Miklósy-Weg
12.
TOP - Antwortschreiben des Mobilitätsreferats zum BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 05107
13.
TOP - Antwortschreiben der Bezirksinspektion Mitte zu Bürger*innenanliegen Nutzung des Gehweges in der Hans-Sachs-Straße
14.
TOP - Antwortschreiben des Mobilitätsreferats zum BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 05053 - Engstelle Reisingerstraße entschärfen
15.
TOP - Antwortschreiben des Mobilitätsreferats zum Bürger*innenanliegen Fahrradfahren auf dem Gehweg Dreimühlenstraße
16.
TOP - Antwortschreiben des Mobilitätsreferats zum Bürger*innenanliegen Hindernisse auf dem Gehweg Paul-Heyse-Str
17.
TOP - Antwortschreiben des Mobilitätsreferats zum Bürger*innenanliegen Bavariaring - Straßenquerung auf Höhe Güllstraße und Hermann-Schmid-Straße
18.
TOP - Antwortschreiben des Mobilitätsreferats zum Anliegen Brandbrief BA2 Aufstellflächen für Radfahrer*innen Zenettistraße
Hinweis:
Nachtrag
C 4
Bereich Planen und Bauen
2.
TOP - Antwortschreiben der LBK zu TOP 23.05 C 5.2 Aktueller Stand zum Objekt in der Fraunhoferstr. 14
3.
TOP - Plangenehmigungsverfahren Klagefrist Instandsetzung Treppenanlage TH89 und TH 90 Karlsplatz
4.
TOP - (U) Schul- und Kitabauoffensive – 4. Schulbauprogramm und Kita-Bauprogramm 2022 A Erläuterung der Ausgangslage im Hinblick auf die Erstellung von Schulbauprogrammen und Kita-Bauprogrammen B 4. Schulbauprogramm C Kita-Bauprogramm 2022 D Budgetaufstockung Bauunterhalt E Personalbedarfe F Inklusionsorientierter Sportstättenbau - Aktualisierung der Standardraumprogramme G Behandlung von Anträgen und Empfehlungen H Beteiligung der Bezirksausschüsse I Abstimmung
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Sozialräumliche Studie zu Nutzungsmustern in öffentlich zugänglichen Freiräumen im Zuge des soziodemographischen Wandels „Mensch im Mittelpunkt“
6.
TOP - (U) Aktuelle Bauleitplanverfahren mit Bezug zu Allgemeinen Grünflächen Weiteres Vorgehen Anträge a) Auswirkungen der Übernahme des Bürgerbegehrens "Grünflächen erhalten" durch den Stadtrat der LH München auf bereits laufende Bauprojektplanungen im Stadtbezirk 16 Antrag-Nr. 20-26 / B 05279 des Bezirksausschusses 16 - Ramersdorf-Perlach vom 28.03.2023 b) Sofortige Weiterführung des Gutachterverfahrens für das Projekt Rosenhof, Stephensonplatz / Bf. Perlach Antrag 20-26 / B 05281 des Bezirksausschusses 16 - Ramersdorf-Perlach vom 28.03.2023
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.
TOP - Beratungsgremium Hauptbahnhof Bekanntgabe des Abschlussberichts zum Beratungsgremium Hauptbahnhof
8.
TOP - Antwortschreiben des Mobilitätsreferats zum Projekt Lastenrad-Logistik-Hub am Viehhof
D 4
Bereich Umwelt, Klima, Naherholung
2.
TOP - Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
TOP - UNB-Besuch im BA2 - Baumverlust beenden, BA-Antrags-Nr. 20-26 - B 05059
4.
TOP - Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats zu Bürgerversammlungsanfrage zu Party Hotspots
5.
TOP - Beschlussvorlage des Referates für Klima- und Umweltschutz, Masterplan solares München, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 09135 für die Sitzung des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz am 20.06.2023 - Vorabexemplar
E 4
Bereich BA-Angelegenheiten
1.
TOP - Schreiben der Stadtkämmerei zur Anhörung Mehrjahresinvestitionsprogramm 2023-2027