Donnerstag, 14. Dezember 2023, 19:40 Uhr - BA 01 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Anliegen von Bürger*innen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
5
Allgemeine Themen
6
Bericht des/der Vorsitzenden
7
Unterrichtungen (siehe Anlage)
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1.
TOP - Bericht Gespräch mit dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung
2.
TOP - Bericht Ortstermin Freischankfläche Sendlinger Str.
1
Anträge und Anliegen von Bürger*innen
1.
TOP - Antrag der Fraktionen Bündnis90/Die Grünen: Keine Bauruinen in der Altstadt – wie weiter nach dem Planungstopp der Projekte von René Benkos Signa-Gruppe
2.
TOP - Bürger*innenanliegen: Straßenbäume an der Zweibrückenstraße zwischen Liebherr- und Steinsdorfstraße
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Knöbelstr. 38 Errichtung einer Balkonanlage; Frist: 21.12.2023
2.
TOP - Christophstr. 4 Generalsanierung des Wohn- und Ateliersgebäude Christophstr. 4 RGB; Frist: 04.01.2024
3.2
Sonstige
1.
TOP - Einführung eines Erhaltungssatzungsgebietes im nördlichen Lehel BA-Antrag-Nr. 20-26 / B 05236 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 01 - Altstadt-Lehel vom 16.03.2023, TOP 2023.11 B 3.2.1
2.
TOP - Praterinsel 1 Fällungsantrag vom 22.11.2023 auf dem Grundstück; Frist: 18.12.2023
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Mobilität und öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge und Anliegen von Bürger*innen
1.
TOP - Bürger*innenanliegen Lastenradparkplatz Sigmundstraße Ecke Pilotystraße, TOP 2023.09 C 1.3, 2023.10 C 1.2, 2023.11 C 1.1
2.
TOP - entfällt
3.
TOP - Antrag CSU-Fraktion: Auflösung der Blauen Zone in der Altstadt und Schaffung von Anwohner-Parkzonen
4.
TOP - Bürger*innenanliegen Wasserspender entlang der Laufstrecke an der Isar, TOP 2023.11 A 3
5.
TOP - Antrag der Fraktionen Bündnis90/Die Grünen, SPD + ÖDP: Sorgen der Anwohner*innen bei der Umgestaltung und Neuordnung des öffentlichen Raums in der Altstadt ernst nehmen und avisierten Zeitplan unbedingt einhalten
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Straßenreinigung in der Westenriederstraße Ecke Viktualienmarkt / Kostenumlegung auf Anwohner
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Straßenreinigung und Müllentsorgung – Pläne der Stadt
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
3
Anhörungen
3.1
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Sendlinger-Tor-Platz - Einrichtung einer Fußgängerzone (Frist: 21.12.2023)
2.
TOP - Mariannenplatz - personenbezogener Behindertenparkplatz (Frist: 22.12.2023)
3.2
Sonstige
2.
TOP - Sommerstraßen 2023: Abfrage Sommerstraße 2023, Bericht Abschlussveranstaltung
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget
0
Bericht
1
Anträge und Anliegen von Bürger*innen
1.
TOP - Bürger*innenanliegen Erinnerungszeichen am Kalter-Haus, Tal 19
2.
TOP - Bürger*innenanliegen Lichtanlage Schanigarten der Gaststätte in der Reitmorstr. 7, TOP 2023.11 A 3
3.
TOP - Bürgeranliegen: „Seniorentreff im Ratskeller: Bericht des UA-Vorsitzenden
4.
TOP - Antrag der Fraktionen Bündnis90/Die Grünen: Gemeinnütziger Kulturraum für Bewohner*innen der Münchner Innenstadt
2
Entscheidungen
2.1
Budgetanträge
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Glockenbachwerkstatt e.V. Hip Hop Open Mic Session vom 06.02. -03.12.2024 1.275,00€; 0262.0-1-0347
2.2
Gaststättenangelegenheiten
2.3
Sonstiges
3
Anhörungen
1.
TOP - Fasching München Narrisch Karlsplatz bis Marienplatz 11.02.-13.02.2024 (Termin: 08.01.2024)
2.
TOP - Dokumentation „Spielplatz Schule an der Herrnstraße - Kinder- und Jugendbeteiligung“
Hinweis:
Nachtrag
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Berichte der BA-Beauftragten
F
Verschiedenes / Termine
Unterrichtungen
A 7
Unterrichtungen - Allgemeines
1.
TOP - Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2023 - 2027
2.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm des Kulturreferates für die Jahre 2023 – 2027 und Stellungnahme zu der Anregung eines Bezirksausschusses
3.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2023 - 2027 Gliederungsziffern 3601 Baum- und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
3.
TOP - Geförderter Wohnungsbau in München Bekanntgabe der Mietfachstelle für die Jahre 2020 – 2022 a) Förderung bis zum 31.12.2001 - Klassischer 1. Förderweg (Mietpreisprüfungen) b) Förderungen ab dem 01.01.2002 - „Wohnen in München“ (Prüfung der Miete
4.
TOP - (U) Koordiniertes Bauwerkserhaltungsprogramm Brücken Grundsatzbeschluss 1. Ursachen des Instandsetzungsbedarfes 2. Bauwerkserhaltungsprogramm Brücken mit Maßnahmenpaketen
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
TOP - (U) Baumpflanzungen im öffentlichen Raum gemäß den Vorschlägen aus den Bezirksausschüssen Ergebnis der Machbarkeitsuntersuchung für die Standortvorschläge Sonderprogramm Klimaschutz 2021 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03895 Maßnahme 7: Mehr Grün und mehr Biodiversität III - Baumpflanzungen im öffentlichen Raum
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.
TOP - Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.08.2022 – 31.07.2023
7.
TOP - Bauprogramm Barrierefreie Querungen im Fuß- und Radverkehr 1. Sachstandsbericht 2. Braunauer Eisenbahnbrücke für den Radverkehr öffnen: aktueller Sachstand und Perspektiven Antrag Nr. 20-26 / A 02592 von Herrn StR Manuel Pretzl, Frau StRin Sabine Bär, Herrn StR Hans-Peter Mehling und Herrn StR Hans Hammer vom 30.03.2022 3. Schnelle Verbesserungen für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen auf der Regerbrücke BA-Antrag Nr. 20-26 / B 03976 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 17 Obergiesing - Fasangarten vom 10.05.2022
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
8.
TOP - Bürger*innenanliegen Hermann-Sack-Straße 2, TOP 2023.09 B 1.1, Antwortschreiben Sozialreferat
C 4
Unterrichtungen - Mobilität und öffentlicher Raum
2.
TOP - Bürger*innenanliegen Baum vor dem Haus für Kinder Oettingerstr. 8, TOP 2023.07 C 1.7, Antwortschreiben Oberbürgermeister
3.
TOP - (U) Sendlinger Straße begrünen und verschatten Antrag Nr. 20-26 / A 03584 der AfD vom 28.01.2023
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - Reichenbachstraße: Tempo 30 zwischen Frauenstraße bis Reichenbachplatz
5.
TOP - Austausch der Schilder an den Trinkwasserbrunnen am Viktualienmarkt, TOP 2023.10 A 3, Antwortschreiben Baureferat
6.
TOP - Urinale für die Innenstadt, Empfehlung Nr. 20-26 / E 00843 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 1 Altstadt-Lehel am 15.09.2022, Schreiben Baureferat
7.
TOP - Gutachten zur Integration von klimaresilienten Grün- und Freiraumstrukturen in die historische Münchner Altstadt, Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung
8.
TOP - (U) Tram-Neubaustrecke „Tram Nordtangente“ und Verbesserung des anliegenden Straßenraums Trassierungsbeschluss für Planfeststellungsabschnitt 1 (PFA 1) Elisabethplatz – Franz-Joseph-Straße – Martiusstraße – Thiemestraße – Englischer Garten – Tivolistraße Wendeschleife
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
D 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget
1.
TOP - Stadtbezirksbudget – Nachweise und Berichte
4.
TOP - (U) Grundsatzbeschluss III Fortschreibung des Klimabudgets
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - (U) Haushaltsplan 2024 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2024 Vollzug des Haushaltsplanes 2024 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.
TOP - (U) Haushaltsplan 2024 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2024 Vollzug des Haushaltsplanes 2024 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Soziale Sicherung
7.
TOP - (U) Haushaltsplan 2024 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2024 Vollzug des Haushaltsplanes 2024 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement und Geschäftsleitung/Sozialplanung
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
8.
TOP - (U) Haushaltsplan 2024 – Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2024 Vollzug des Haushaltsplanes 2024 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
9.
TOP - (U) Schul- und Kitabauoffensive - 5. Schulbauprogramm A Erläuterung der Ausgangslage im Hinblick auf die Erstellung von Schul- und Kitabauprogrammen B Einflussfaktoren auf den Schul- und Kitabau C 5. Schulbauprogramm D Ausblick auf weitere Schulbauprogramme E Personalbedarfe F Sonstige konsumtive Kosten und deren Finanzierung im Zusammenhang mit der Erstausstattung und dem Ausbau der Ladeinfrastruktur G Genehmigung der Raumprogramme für das Pädagogische Institut - Zentrum für Kommunales Bildungsmanagement und das Münchner Haus der Schülerinnen und Schüler für das Projekt MK2 an der Ganghoferstraße H Behandlung von Bezirksausschussanträgen, Bürgerversammlungsempfehlungen und einer Anfrage I Beteiligung der Bezirksausschüsse J Abstimmung
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.
TOP - Aktualisierte Übersicht über Unterkünfte für Geflüchtete und Wohnungslose ab 48 Bettplätzen
13.
TOP - Information zum Stand der Realisierungen am Standort der Unterkunft für Geflüchtete Reitmorstr. 41, Verteilung Infoflyer für die Anwohnerschaft