Dienstag, 16. Mai 2023, 19:30 Uhr - BA 18 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
2.
Aktuelles
1.
TOP - Vorstellung des Fanprojekts München (inkl. Thematik Aufstellung eines mobilen Containers am Candidplatz)
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürger*innen
2.2
Behördenvertreter*innen
1.
TOP - Referat für Bildung und Sport (RBS) zur Betreuungssituation an der Rotbuchenschule (inkl. Dringlichkeitsantrag Grüne-SPD)
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budget
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Maibaumverein Menterschwaige e.V. “Aufstellung des Maibaums 25.05.2023 bzw. 27.05.2023“ 4.000,00 € / AZ: 0262.0-18-0341
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget J.E.W.S. Jews Engaged with Society e.V. “Begehbare Karte: Giesing / Harlaching vom 01.07.2023 -31.10.2023“ 1.800,00 € / AZ: 0262.0-18-0342
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudgt Kreisjugendring München-Stadt “Fromundstraßenfest am 14.07.2023“ 4.985,00 € / AZ: 0262.0-18-0340
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Isarlust e.V. Kulturprogramm auf der Braunauer Eisenbahnbrücke „Die grüne Brücke“ vom 01.05. bis 31.12.2023 10.000,00 Euro; Az. 0262.0-18-0337
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Culture Clouds e.V. “Tanz. Die Invasion vom 12.10.2023 -14.10.2023“ 2.854,00 € / AZ: 0262.0-18-0338
6.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Choral Katholique kongolais in der Gemeinde St. Franziskus “10-jähriges Jubiläum am 14.05.2023“ 2.961,00 € / AZ: 0262.0-18-0339
3.1.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Übernahme der Kosten für die Wiederherstellung der Mosaiktafeln; Antrag Frau Kieweg
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Kultur, Sport und Vereine
3.2.1
Bericht
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.2.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Mehr Bürger*Innenbeteiligung bei den Schrannigärten; Antrag Frau Kieweg
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Sommerfest der Anwohner der Grünstreifenanlage am Rondell der Steingadener Str. am 24.06.2023
2.
TOP - Sommerfest der Grundschule Rotbuchenstr./Am Hollerbusch am 30.06.2023 - mit Straßensperre und Nutzung der Grünanlage gegenüber
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Veranstaltung zur Begleitung der künstlerischen Neugestaltung des Halt 58 am 13.05.2023 am Giesinger Berg - Eilentscheidung des BA-Vorsitzenden
2.
TOP - Fit im Park der LHM - Veranstaltung in div. städtischen Grünanlagen (Stadtbezirk 4, 7, 11, 13,15, 17, 18, 22, 24); Abdruck der Ausnahmegenehmigung
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Mobilität
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) + (U) Parkverbot in der Gabriel-Max-Straße an der Einmündung Geiselgasteigstraße Empfehlung Nr. 20-26 / E 00869 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching am 06.10.2022
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.3.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Unfallanalyse zum Neubau der Grundschule Klinikum Harlaching; SPD-Antrag
2.
TOP - Grüner Pfeil in der Grünwalderstrasse Ecke Langobardenstraße (am Authariplatz) soll zeitnah wieder angebracht werden!; CSU-Antrag
3.
TOP - Radweg auf Höhe Menterschwaigstraße; Bürgeranliegen
4.
TOP - Halteverbot Claude-Lorrain-Str./Sachsenstraße vom 2. Mai bis 15. August; Bürgeranliegen
5.
TOP - Tempo 30 in der Karolingerallee; Bürgeranliegen
6.
TOP - Absenkung der Bordsteinkanten für Menschen mit Mobilitätshilfen auf der Strecke vom Mangfallplatz zum ASZ und „Wohnen im Viertel“ in der Siedlung Neuharlaching; Antrag Frau Jakobi und Frau Hügenell
7.
TOP - Zeitnahe Reinigung beklebter und verschmutzter Verkehrszeichen; CSU-Antrag
8.
TOP - Dringlichkeitsantrag: Schnellstmögliche Entfernung aller Verkehrszeichen 237 in der Sankt Magnus Straße; CSU-Antrag
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - MVG-Leistungsprogramm 2024: Anhörung der Bezirksausschüsse
2.
TOP - Neubau einer Lichtsignalanlage (LSA) - Standort Karolingerallee/Harlachinger Straße
3.
TOP - Reichenhaller Straße: wechselseitiges Parken
4.
TOP - Reichenhaller Straße: zeitlich beschränkte Ladezone (Z. 286 StVO) für die Entsorgung des Seniorenzentrums
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Vorentwurfsplanung des Lizenzgebiets Mangfallplatz
2.
TOP - Grüner Pfeil in der Grünwalderstr./Ecke Langobardenstr. (am Authariplatz)
3.
TOP - Prüfung einer Trambahnlinie zwischen dem Klinikum Harlaching und dem Krankenhaus Neuperlach; Interfraktioneller Antrag der Grünen und der SPD
4.
TOP - Mehr Behinderten- und Kurzzeitparkplätze am Ärztehaus Harlaching sowie Behindertenparkplätze und Parkbuchten für die Bayerische Landesschule
5.
TOP - Rotfärbung der Querungen in der Seybothstraße
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Halteverbot in der Lorenzonistraße: Änderung des Zeitzusatzes
2.
TOP - Kurzparkzone in der Geiselgasteigstraße
3.
TOP - Kreuzungsbereich Claude-Lorrain-Str., Sachsenstr. und Untere Weidenstr.: Umbau des Kreuzungsbereichs, Aufstellung von Fahrradständern
4.
TOP - Allgemeiner Behindertenstellplatz in der Isenschmidstraße 19
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Umwelt und Klimaschutz
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Zustand in der Harthauser Str. bzgl. Altglascontainer und Gehweg; Bürgeranliegen
3.
TOP - Straßenreinigung in der Rotbuchenstraße; Bürgeranliegen
4.
TOP - Pflanzung einer Stockrose an einer Hauswandecke, nahe Bürgersteig; Antrag Herr Brinkmöller
5.
TOP - Zeitnaher Anschluss des Stadtteils Untergiesing-Harlaching an das Fernwärmenetz der Stadtwerke München; CSU-Antrag
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Baumfällungen (Anhörungen): - Berg-Isel-Str. 11 - Bozzarisstr. 35a - Harlachinger Str. 51 - Tierparkstr. 30 - Wilhelm-Kuhnert-Str. 3 - Wolkensteinstr. 4
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Reichenhallerstr. (Ecke Schorerstr.): Entsiegelung und Begrünung einer Betonfläche
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
2.
TOP - Baumfällung in der Pilgersheimer Str. 34-38
7.
TOP - Nächtliche Mäharbeiten im Stadtgebiet - Ausnahmezulassung gem. 32. BImSchV
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Soziales, Bildung und Gesundheit
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.5.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Umgehende Behebung der aktuellen Missstände bei den Schulbuslinien 18 und 234
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Sozialräumliche Studie zu Nutzungsmustern in öffentlich zugänglichen Freiräumen im Zuge des soziodemographischen Wandels „Mensch im Mittelpunkt“
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Bau und Planung
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Mehr Transparenz und Anwohnerbeteiligung im laufenden Genehmigungsverfahren für das "True Brew Lagerhaus"; Bürgeranliegen
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Beteiligung des Bezirksausschusses im Rahmen des (sektoralen) Bebauungsplans Nr. 2181 Claude-Lorrain-Straße
3.6.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
TOP - Gabriel-Max-Straße 62: Neubau zweier Mehrfamilienhäuser mit Tiefgarage - Vorbescheid
3.6.4.2
Baumbestandspläne
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - (U) Aktuelle Bauleitplanverfahren mit Bezug zu Allgemeinen Grünflächen Weiteres Vorgehen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - (U) PERSPEKTIVE MÜNCHEN Hochhausstudie 2023 Darstellung des Diskussions- und Beteiligungsprozesses Vorstellung der überarbeiteten Hochhausstudie Beschluss zur Anwendung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - "Cafe Bar Selfi" - Antrag auf unveränderte Fortführung des Gaststättenbetriebes
4.
TOP - Bauvorhaben in der Reinekestr. 28 - Vorbescheid
3.6.7
Sonstiges
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder / Jugend
5.2
Senioren*innen
5.3
Regsam
5.4
Migration
5.5
Menschen mit Behinderung
5.6
Sport und Vereine
5.7
Baumschutz
5.8
Gleichstellung
5.9
Denkmal- und Ensembleschutzschutz
5.10
Gegen Rechtsextremismus
5.11
Mieterbeirat
5.12
Rad- und Fußverkehr
5.13
Corona
5.14
Digitales
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.