Dienstag, 20. Juni 2023, 19:30 Uhr - BA 18 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürger*innen
2.2
Behördenvertreter*innen
1.
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budget
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Siedler- und Eigenheimvereinigung Harlaching e.V. “Stadtteil-Musik-Kultur-Fest am Mangfallplatz am 28.07.2023“ 2.340,00 € / AZ: 0262.0-18-0343
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Förderverein der Grundschule Agilolfingerplatz e.V. “Stark wie ein Löwe: Mobbingprävention für die 3. und 4. Jahrgangstufe vom 13.06.2023 – 16.06.2023“ 2.960,00 € / AZ: 0262.0-18-0344
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Isarlust e.V. Kulturprogramm auf der Braunauer Eisenbahnbrücke „Die grüne Brücke“ vom 01.05. bis 31.12.2023 10.000,00 Euro; Az. 0262.0-18-0337
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget ZAB Zusammen aktiv bleiben e.V. “Sommerfest (mit Volleyballturnier) am 24.06.2023“ 213,00 € / AZ: 0262.0-18-0345
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Pfarrkirchenstiftung Maria Immaculata Umbau der Jugendräume in der Pfarrei Maria Immaculata von Juli bis Dezember 2023 7.000,00 € / AZ. 0262.0-18-0346
6.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Gans Kreativ GmbH - Ganswoanders “Kulturelles Kinderprogramm vom 17.06.2023 – 31.12.2023“ 8.300,00 € / AZ: 0262.0-18-0347
3.1.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
2.
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Kultur, Sport und Vereine
3.2.1
Bericht
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.2.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
2.
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Straßenfest in der Unteren Weidenstr. 12-15 am 22.07.2023 - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund
2.
TOP - Veranstaltung "Beats & Art" am ehemaligen Halt 58 (am Giesinger Berg, südlicher Kolumbusplatz) am 08.07.2023
3.
4.
TOP - Kulturspaziergang am 22.07.2023 - Veranstaltung in städtischen Grünanlagen, Privatgrund und öffentlichen Verkehrsgrund
5.
6.
7.
TOP - Benefizlauf des Albert -Einstein Gymnasiums zur Marienklause (an der Isar entlang) am 27.07.2023
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
2.
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
2.
TOP - Erlaubnis der Veranstaltung zur Begleitung der künstlerischen Neugestaltung des Halt 58 am 13.05.2023 am Giesinger Berg
3.
TOP - Erlaubnis des Straßenfests in der Freibadstr. 01-21 am 13.05.2023 - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund
4.
TOP - Erlaubnis des Flohmarkts des Kirschbaumkindergarten e.V. am Hans-Mielich-Platz für den 21.05.2023
5.
TOP - Erlaubnis und Gestattung des Harlachinger Burschenfests 2023 auf der Grünanlage der Festwiese an der Oberbibergerstr. vom 26.05 - 29.05.2023
6.
7.
TOP - Erlaubnis des Straßenfests in der Freibadstr. 01-21 am 13.05.2023 - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund
8.
9.
TOP - Sommerfest der Wichtel Akademie am 23.06.2023 auf der Grünanlage am Athener Platz - Eilentscheidung des BA-Vorsitzenden
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Mobilität
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) + (U) Neugestaltung des Agilolfingerplatzes mit Fuß- und Radwegen in alle Richtungen Empfehlung Nr. 20-26 / E 00865 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching am 06.10.2022
3.3.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
2.
3.
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
2.
TOP - Rotbuchenstraße 81; Einrichtung eines absoluten Haltverbots vor dem Verkehrshelferübergang (VHÜ)
3.
4.
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
2.
3.
4.
5.
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
2.
TOP - (U) Münchner Mobilitätskongress 2023 – Bürgerschaftliche Projekte - Ermächtigung zur Zuwendungsgewährung
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - Verkehrsrechtliche Erlaubnis zur Vollsperre der Vierheiligstr. 5 im Zeitraum 24.05.-15.09.2023
4.
5.
6.
7.
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Umwelt und Klimaschutz
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Vollzug der Wassergesetze und des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG); Wehranlage Großhesselohe Ersatzneubau mit Herstellung der ökologischen Durchgängigkeit Plangenehmigung nach § 68 WHG hier: Verschiebung des Ausführungsbeginns
3.
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Soziales, Bildung und Gesundheit
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.5.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
2.
TOP - Maßnahmen der LHM in Bezug auf Personen/Gruppen, die sich im öffentlichen Raum aufhalten, Alkohol und/oder Drogen konsumieren und von Anwohnern als störend oder Angst-machend empfunden werden
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - (U) Beleuchtung von Jugendspieleinrichtungen 1. Bericht zur Evaluation: Beleuchtete Skateanlagen in den Abendstunden: Pilotprojekt Im Gefilde 2. Machbarkeitsuntersuchung zur Beleuchtung weiterer Jugendspieleinrichtungen im Stadtgebiet München 3. Beleuchtete Skateanlagen in den Abendstunden: Pilotprojekt Im Gefilde Antrag Nr. 14-20 / A 02791 von Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Haimo Liebich, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Cumali Naz, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Birgit Volk, Frau StRin Beatrix Burkhardt, Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Kristina Frank, Frau StRin Sabine Pfeiler, Frau StRin Ulrike Grimm, Frau StRin Heike Kainz, Frau StRin Dr. Manuela Olhausen und Herrn StR Thomas Schmid vom 20.01.2017
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - (U) Spielangebote für Mädchen, Jungen, trans, nicht-binäre und intergeschlechtliche junge Menschen – Gendergerechte Spielraumgestaltung, Handlungs- und Planungsempfehlungen
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Bau und Planung
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
3.6.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
TOP - Naupliastr. 106: Abbruch Bestandsgaragen, Errichtung zweier Unterflur-Parksysteme, Anbau Straßenseite (3 Vollgeschosse+Unterkellerung), Aufstocken des Bestandsgebäudes (kein Vollgeschoss), Energetische Sanierung der Fassade des Bestandes, inkl. Dämmung und Austausch der Fenster, Anbau eines Balkones
Hinweis:
Das Vorhaben unterliegt der Genehmigungsfiktion (Art. 68 BayBO). In der Regel ist keine Fristverlängerung möglich.
2.
TOP - Menterschweigstr. 4: Modernisierung und Umbau des Gutshofs als Gastronomie- und Beherbergungsstätte sowie Errichten eines Neubaus für die Nutzung als Biergartenservice - ÄNDERUNGSANTRAG
Hinweis:
Änderungsantrag zu 1.1-2021-24444-33 - hier: Bauteil D (Biergartenausgabe)
3.
Hinweis:
Wegen Baumfällungen.
4.
5.
Hinweis:
Zuleitung auf Anforderung in der letztgültigen, aus Sicht der LBK genehmigungsfähigen Fassung
3.6.4.2
Baumbestandspläne
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2159 Theodolindenstraße (westlich) und Seybothstraße (südöstlich) (Teilaufhebung der Bebauungspläne Nr. 672 und Nr. 424) - Grundschule Klinikum Harlaching - - Satzungsbeschluss - Stadtbezirk 18 Untergiesing - Harlaching
2.
TOP - Ehrenpreis für guten Wohnungsbau 2023 Sonderpreis für soziale Vermieter*innen Verleihung der Ehrenpreise und Sonderpreise
3.
TOP - Umwandlung von Gewerberaum in Wohnraum, Bau von mietpreisgebundenen Wohnungen, keine Hochhäuser über 100 Meter
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - Wohnen in München VI Erfahrungsbericht für das Jahr 2022 Gesamtbilanz für den Programmzeitraum 2017 - 2022 Wohnen in München VII Programmanpassungen, Fortschreibung
3.6.7
Sonstiges
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
2.
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder / Jugend
5.2
Senioren*innen
5.3
Regsam
5.4
Migration
5.5
Menschen mit Behinderung
5.6
Sport und Vereine
5.7
Baumschutz
5.8
Gleichstellung
5.9
Denkmal- und Ensembleschutzschutz
5.10
Gegen Rechtsextremismus
5.11
Mieterbeirat
5.12
Rad- und Fußverkehr
5.13
Corona
5.14
Digitales
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.