Dienstag, 10. Januar 2023, 19:30 Uhr - BA 03 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
5.
Bürgeranliegen
5.1
Der Bürger hat das Wort
5.2
Vorstellungen
6.
Antworten der Stadtverwaltung auf Anträge und Anfragen des BA
1.
TOP - Auskunft, ob eine Betriebsgenehmigung für eine Werkstatt im Innenhof eines Areals in der Dachauer Straße vorliegt
4.
TOP - Stand der Dinge: Gestaltung der Fassade des Heizkraftwerks Theresienstraße 36
7
Berichte
7.1
Rechtsextremismusbeauftragter
7.2
Mieterbeirätin
7.3
Kinder- und Jugendbeauftragte
7.4
Beauftragter für Menschen mit Behinderung
7.5
REGSAM Beauftragter
B
Klima, Umwelt und Planung
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.2
Anträge
2.
TOP - Lagerung der abgebauten Kunstinstallation Clemens Behr Busbahnhof Olympiazentrum München
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
2.2
Anhörung
1.
TOP - Beschlussvorlage 'Konkretisierung der Konzeption „Freiraum M 2030“, Schlüsselprojekt Frei-raumquartierskonzept Innenstadt 1' - Anhörung der Bezirksausschüsse BA1, 2, 3 und 5
2.3
Anhörung
1.
TOP - Anhörung zur Beschlussvorlage Hochhausstudie
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
3.2
Baumfällungen
3.3
Grün- und Freiflächenplanung
4.
Aktuelle Sachstandsberichte
5.
Unterrichtungen
1.
TOP - (U) Prinzipien der Schwammstadt auf den öffentlichen Flächen umsetzen Antrag Nr. 20-26 / A 01945 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste und der SPD / Volt - Fraktion vom 24.09.2021
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - (U) Grün- und Freiflächenversorgung in der Bebauungsplanung - Orientierungswerte
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - Perspektive München Integriertes Handlungsraumkonzept Münchner Innenstadt Zwischenbericht und Finanzierung städtebauliches Innenstadtmanagement
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Stärkung des Baumschutzes in München - Baumschutzbehörde PLAN IV/5 Personal- und Sachmittelbedarf
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2022 – 2026 Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - Ergänzungsbeschluss zum Eckdatenbeschluss 2022 für den Haushalt 2023 1.) Dringende Personal- und Sachmittelbedarfe aus nicht anerkannten Anmeldungen des Eckdatenbeschlusses für den Haushalt 2023 1. Interkommunaler Flächenerwerb - Gründung eines Zweckverbandes 2. Klimaneutrales München 2035 3. Besondere informelle und förmliche Planungen / instrumente 4. Schlüsselprojekt Freiraumquartierskonzept Innenstadt 1 5. PERSPEKTIVE MÜNCHEN, Langfristige Siedlungsentwicklung Baumschule Gotthardstraße / Willibaldstraße 6. Stärkung Steuerungsunterstützung Bebauungsplanverfahren / Taskforce Bebauungsplan 7. Senior*innenwohnen der Zukunft - Förderprogramm 8. Wohnen in München - Verlängerung der externen Beratungsstelle 9. Umsetzung Bestandssanierung städtische Wohnungsbaugesellschaften 10. Task Force Wohnungsbau 2.) Ausweitung des Zuschussprogramms "Barrierefreies Wohnen in München" 3.) Anträge
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.
TOP - Dringende Bedarfe LBK - Untere Bauaufsichtsbehörde - Untere Denkmalschutzbehörde Personal- und Sachmittelbedarf
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.
TOP - Spatenstraße stilllegen und zur Grünfläche umgestalten, Antwort des Baureferats auf weitergeleitetes Bürger*innenanliegen, TOP B 1.1.1/09 2022
9.
TOP - Verlängerung des Vorbescheids Schellingstr. 25-27
C
Mobilität und öffentlicher Raum
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
2.
TOP - Durchfahrt für Müllabfuhr in der Keuslinstraße unmöglich
3.
TOP - Anfrage wegen Fassadengestaltung in der Neureuther Straße 16
4.
TOP - Anbringung eines Sicherheitsspiegels auf der gegenüberliegenden Straßenseite der Ausfahrt Augustenstr. 45
1.2
Anträge
2.
TOP - Fahrradservicestationen an Radschnellwegen mitplanen
3.
TOP - Fahrradstellplätze für Studierende / Richard-Wagner-Straße 1
4.
TOP - Anfrage an die LH München hier: Umbau der Kreuzung Pappenheim-, Spatenbräu- und Karlstraße
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
1.
TOP - Sicherer Fußgängerverkehr an der Baustelle in der Türkenstr. 52 Empfehlung Nr. 20-26 / E 00132 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 03 – Maxvorstadt am 09.07.2021 Neuabstimmung über die Sitzungsvorlage Nr. 20-26/ V 06753 (wurde im Juli 22 bereits be-handelt)
2.
TOP - Theresienstr. 71, Einrichtung eines eingeschränkten Haltverbots als Hol- und Bringzone für KiTa Am Sternenwinkel
3.
TOP - Theresienstr. 60, Eingeschränktes Haltverbot als Ladezone für Kunstauktionshaus
2.2
Öffentlicher Raum
1.
TOP - BA-Beschlussvorlage BA 3 - betrifft Christbaumverkaufsplatz (Ausweichplatz Königinstr.)
2.
TOP - Königinstr. 35a, Einrichtung pers. Behindertenparkplatz
2.3
Gaststätten
2.4
Veranstaltungen
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Begrünung zwischen Hiltensperger- und Arcisstraße, Markierungen und parkende PkWs
2.
TOP - Anordnung eines absoluten Haltverbots in der Barer Straße zwischen Otto- und Karlstraße zur Verbesserung des Linienverkehrs der Trambahnlinien 27 und 28
3.
TOP - Zweite Stammstrecke PFA 1, 3. Planänderung – Bauwasserableitung, Planfeststellungsbeschluss vom 22.11.2022
4.
TOP - (U) Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2023
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Direkt
5.
TOP - Mobilitätsstrategie 2035 Einstieg in die Teilstrategie Fußverkehr
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - Hundeverbot im Arnulfpark, Antwort des Baureferats auf weitergeleitetes Bür-ger*innenanliegen TOP C 1.1.3/09 2022
7.
TOP - Kanalsanierungsmaßnahme Altstadt-Lehel, Isarvorstadt, Maxvorstadt u. Schwabing West
9.
TOP - Eilentscheid WG: Bez. 3, Feuerwerksanzeige am 01.01.2023 in 80333 München, Sophienstr. 28, Charles Hotel
10.
TOP - Bescheid, Wittelsbacherpl. 1, Antrag auf Erweiterung der Freischankfläche für die Gaststätte "Koi"
D
Soziales und Bildung
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.2
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
4.
Unterrichtungen
1.
TOP - (U) Haushaltsplan 2023 – Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2023 Vollzug des Haushaltsplanes 2023 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration
2.
TOP - (U) Haushaltsplan 2023 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2023 Vollzug des Haushaltsplanes 2023 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung
3.
TOP - (U) Haushaltsplan 2023 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2023 Vollzug des Haushaltsplanes 2023 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement und Geschäftsleitung/Sozialplanung
4.
TOP - (U) Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2022 - 2026 Einzelplan 4 / Jugendamtsbereich
5.
TOP - Antwort auf Bürger*innen-Anliegen, Wasserspielplatz Königsplatz nicht zugänglich
6.
TOP - Antwort auf Bürger*innen-Anliegen, Wasserspielplatz Königsplatz nicht zugänglich
7.
TOP - Maßmannpark, Mitteilung über Spielgerät
E
Kultur und Demokratieförderung
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.2
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Münchner Filmwerkstatt e.V. Filmworkshop für Kinder und Jugendliche vom 05. - 09.06.2023 5.857,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0436
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Soundtrack" Soundtrack für die Stadt 2023 vom 21.01. - 30.11.2023 2.975,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0434
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
4.
Unterrichtungen
1.
TOP - "Mehrwöchige Nutzung der Grünanlagen und des öffentlichen Verkehrsgrunds, Richtlinien für Kultur- und Strandveranstaltungen"
F
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1
BA-Angelegenheiten
2.
Sonstiges
G