Dienstag, 7. März 2023, 19:30 Uhr - BA 03 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
5.
Bürgeranliegen
5.1
Der Bürger hat das Wort
5.2
Vorstellungen
6.
Antworten der Stadtverwaltung auf Anträge und Anfragen des BA
2.
TOP - Zwischennachricht Antrag "Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt"
3.
TOP - Antrag Grüne vom 26.09.2022 Leerstand in der Maxvorstadt: Nutzung ARRI Gebäude in der Türkenstraße
4.
TOP - Antrag Grüne vom 26.09.2022 Klimaschutz in der Maxvorstadt – Frühzeitige Information von Bauherrinnen und Bauherren zu ökologischen Verbesserungen bei Baumaßnahmen
5.
TOP - Sitzbänke auf der Grünfläche an der Schelling-, Luisen- und der Zieblandstrasse alsbald reinigen und auf der kleineren Grünfläche an der Schelling-/Luisenstrasse einen Hundetütenspender aufstellen
6.
TOP - Leerstand Mehrfamilienhaus Schellingstr. 124 Ausverkauf der Maxvorstadt verhindern – Wohnungsleerstand kontrollieren und die Zweckentfremdung verhindern und ahnden
7
Berichte
7.1
Rechtsextremismusbeauftragter
7.2
Mieterbeirätin
7.3
Kinder- und Jugendbeauftragte
7.4
Beauftragter für Menschen mit Behinderung
B
Klima, Umwelt und Planung
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
2.
TOP - Zwei Baumfällungen Karlstraße und vier Fällungen Seidlstraße
4.
TOP - Abholzen von Bäumen an der Schleißheimer Str. 34
1.2
Anträge
1.
TOP - Antrag der Grünen Fraktion zur Förderung von Superblocks in der Maxvorstadt
2.
TOP - Biologische Vielfalt im Stadtviertel stärken! Die offenen Baumgruben in der Georgenstraße mit insektenfreundlicher Blumenmischung ansäen und mit einem ausreichenden Parkschutz ein-hegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
5.
TOP - Schellingstr. 45 Nutzungsänderung: Bar mit Gastraumerweiterung zu Vergnügungsstätte mit Livemusik (DJ)
7.
TOP - Augustenstr. 37 Nutzungsänderung im Erdgeschoss von Verkaufsfläche zu Gaststätte
8.
TOP - TEKTUR Freiflächengestaltungsplan, Heßstraße 14
2.2
Budgetantrag
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat der Grundschule an der Schwindschule Umweltbildung für die 4. Klassen, FTG, Deutschklassen vom 31.01. - 31.07.2023 900,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0449
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Förderverein der Grundschule an der Blutenburgstraße e.V. Umweltbildung für die vierten Klassen im April 2023 450,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0448
2.3
BV Empfehlung
1.
TOP - (E) Lampen am Verbindungsweg zwischen Ludwigstraße und Kaulbachstraße zwischen 22 – 6 Uhr ausschalten
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Instandsetzung Grünanlage an der Augustenstraße nach Baumaßnahme
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Größere Müllbehälter und häufigere Leerung an Hotspots im Univiertel
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
TOP - (E) Mehr Grün für die Maxvorstadt – Straßenbäume für München
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.4
Anhörung
1.
TOP - Planfeststellungsverfahren 'Neubau Hauptbahnhof Empfangsgebäude PFA 2'
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
3.2
Baumfällungen
3.3
Grün- und Freiflächenplanung
4.
Aktuelle Sachstandsberichte
5.
Unterrichtungen
1.
TOP - Antwort LBK auf Stellungnahme BA zur Heßstraße 49
2.
TOP - Antwort LBK auf Anfrage an den BA 3 wegen Fassadengestaltung in der Neureuther Straße 16
3.
TOP - Bescheid zu Fällungsantrag vom 19.12.2022 auf dem Grundstück Seidlstr. 15
4.
TOP - Positionspapier der Initiative JustizzentrumErhalten
6.
TOP - Bescheid zur Baugenehmigung Zieblandstr. 5
7.
TOP - Bescheid zur Baugenehmigung Nymphenburger Straße 67
8.
TOP - BA 1 – Banner für den Englischen Garten
9.
TOP - Bescheid zu Baumfällung Kreittmayerstr. 15
10.
TOP - (U) Wohnungsmarktbeobachtung München - Bericht zur Wohnungssituation 2020-2021
11.
TOP - (U) Wohnungspolitisches Handlungsprogramm "Wohnen in München VII" 2023 - 2028 Nachhaltiges und zukunftsfähiges Wohnen Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms2023 - 2028; Finanzierung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
12.
TOP - ÖPNV Bauprogramme a) Sachstandsbericht zum 1. ÖPNV Bauprogramm b) Finanzierung Fortschreibung der Kosten des 1. ÖPNV Bauprogramms Planungsleistungen für das 2. ÖPNV Bauprogramm
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel, Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
13.
TOP - IAA 2023 – Weiteres Vorgehen Blue Lane
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
C
Mobilität und öffentlicher Raum
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.
TOP - Unzulässige Nutzung Gehweg - Schellingstraße 27
2.
TOP - Arcis-/Adalbertstr. - Gefährdung durch Werstoffcontainer
3.
TOP - Antrag auf Fahrradabstellplätze vor dem Tum Sprachenzentrum in der Richard-Wagner-Str. 3.
4.
TOP - Demonstrationsstreckenführung in München
1.2
Anträge
1.
TOP - Restgehwegbreiten bei Freischankflächen
2.
TOP - entfällt
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
1.
TOP - Entwurf verkehrsrechtliche Anordnung: Demarkierung Schutzstreifen in der Georgenstraße sowie Anbringung einer Piktogrammkette "Fahrrad"
2.
TOP - Anhörung, verkehrsrechtliche Anordnung Türkenstraße
3.
TOP - Anfrage wegen Austausch einer Lichtsignalanlage (LSA)- Standort Barer-/ Theresienstr.
4.
TOP - Schackstr. 2, Anpassung allg. Behindertenstellplatz und Einrichtung zusätzlicher Stellplatz
5.
TOP - Rottmannstr. 21, Einrichtung einer Hol- und Bringzone für KiTa Björnbären e.V
6.
TOP - (E) Änderung der Anliefer- und Auslieferzeiten der Gorillas in der Lothstraße
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage BA
7.
TOP - (E) Verstärkte Kontrollen und Sanktionierung von Falschparkern (2. Reihe) abends in der Türkenstraße
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Sammüller-Gradl
Typ:
Beschlussvorlage BA
8.
TOP - verkehrsrechtliche Anordnung Georgenstraße, BA 03 Maxvorstadt, BA 04 Schwabing-West
2.2
Öffentlicher Raum
1.
TOP - (E) Reduzierung der Lärmbelästigung ausgehend von Veranstaltungen und Versammlungen am Königsplatz
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Sammüller-Gradl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - Türkenstr. 76: Aufstellen einer neuen Verkaufseinrichtung (Postkartenständer)
3.
TOP - Türkenstr. 76: Aufstellen einer Sitzgelegenheit
4.
TOP - (E) Zweites Flutlicht am Bolzplatz Josephsplatz
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
5.
TOP - Anhörung Antrag auf Erweiterung der Fahrradabstellfläche, Schleißheimer Str. 106
6.
TOP - (E) Öffentliche Toiletten in der Maxvorstadt
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.3
Gaststätten
1.
TOP - Gaststätte "Andiamo", Görresstr. 41 - Antrag auf eine Freischankfläche in Parkständen
2.
TOP - Gaststätte "Lo Spuntino", Hiltenspergerstr. 8 – Parkplatzfreischankfläche
3.
TOP - Gaststätte "Lo Spuntino", Hiltenspergerstr. 8 - seitliche Ausdehnung
4.
TOP - Gaststätte "Max Emanuel", Adalbertstr. 33 - Parkplatzfreischankfläche
2.4
Veranstaltungen
1.
TOP - Anhörung: Königsplatz (Bez.3) - Gedenkveranstaltung "München liest aus verbrannten Büchern" am 10.05.2023
2.
TOP - Oskar-von-Miller-Ring 1/ Ecke Brienner Str. 16 | Anhörung § 29 StVO für "Tag des Bayeri-schen Bieres 2023" am 24.04.2023
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Weiterentwicklung des MVV-Gemeinschaftstarifs MVV-Tickets für Jugendliche bezahlbar machen BA-Antrags-Nr. 14-20/B 03188 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 03 -- Maxvorstadt vom 10.01.2017
Referent*in:
BM Schmid
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Versetzung Fahrradstellplätze in Georgenstraße 93
3.
TOP - SWM Baumaßnahme FW-Projekt - BV Kaulbachstraße (Aktualisierung Bauende)
5.
TOP - (U) Sachstandsbericht 2022 zum Altstadt-Radlring und Radentscheid Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung Beschluss über die Finanzierung ab 2023 ff. aus der Nahmobilitätspauschale
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - SWM Baumaßnahme Fernkälte-Projekt - BV Oskar-von-Miller-Ring - BA 03 (Maxvorstadt)
D
Soziales und Bildung
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.2
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Fachbasis Maxvorstadt - Nachbarschaftstreff Arnulfstraße Infotag "Housing first - eine Chance für München" am 27.03.2023 700,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0249
2.
TOP - Errichtung von Räumen für eine Offene Einrichtung für Kinder und Jugendliche bis 14 Jahren und einen Nachbarschaftstreff Erika-Mann-Straße 3. Stadtbezirk Maxvorstadt 1. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms 2. Projektauftrag 3. Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2022-2026
3.
TOP - (E) Tischtennisplatten am Rudi-Hierl-Platz
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
TOP - Anhörung: Bezirksübergreifender Antrag CultureClouds e.V. (ehem. Spielen in der Stadt e.V.); - Zirkus Pumpernudl, städt. Grünanlagen, 31.3.-2.7.2023
5.
TOP - (E) Spielplatz Tengstraße – Untergrund für Seilbahn aufschütten
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
8.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget MobilSpiel e.V. Kicklusion - Inklusion in Bewegung vom 22. - 25.05.2023 3.540,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0451
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
4.
Unterrichtungen
1.
TOP - Errichtung von Räumen für eine Offene Einrichtung für Kinder und Ju-gendliche bis 14 Jahren und einen Nachbarschaftstreff Erika-Mann-Straße 3. Stadtbezirk Maxvorstadt 1. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms 2. Pro-jektauftrag 3. Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2022-2026 Eilentscheidung der BA-Vorsitzenden vom 23.02.2023: Zustimmung zur Vorlage
E
Kultur und Demokratieförderung
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.2
Anträge
1.
TOP - Ein Kulturprojektraum für die Maxvorstadt – Vernetzung der freien Szene mit den etablierten Häusern unterstützen.
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Katholische Kirchenstiftung St. Joseph Konzert am 26.03.2023 1.000,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0444
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Trafohäuschen Nordfriedhof" Gestaltung des Trafohäuschens Nordfriedhof ab 01.03.2023 2.500,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0443
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Münchner Behördenorchester e.V. Vorbereitung für ein Konzert vom 31.03. - 02.04.2023 4.280,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0244
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "PUNCHLINES" PUNCHLINES Stand-up-Comedy am 11.03.2023 1.970,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0446
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
4.
Unterrichtungen
1.
TOP - Münchner Wände für Streetart Made in Munich
F
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1
BA-Angelegenheiten
1.
TOP - Amtsverlust von Frau Sophie Marshall; Amtseinführung von Herrn Dr. Christoph Braun
2.
TOP - Neuregelung der Bürger*innensprechstunde des BA 3
2.
Sonstiges
G