Dienstag, 25. Juli 2023, 19:30 Uhr - BA 12 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
4.
Berichte
4.1
Bericht aus dem Stadtrat, Lars Mentrup
4.2
Bericht aus Freimann
5.
Kurzbericht der Polizei
6.
Anträge
7.
Entscheidungen
8.
Anhörungen
1.
TOP - Umsetzung des Öffentlichkeitsbeteiligungskonzepts in der Landeshauptstadt München, Einführung eines Einwohner*innenbudgets
2.
TOP - Antrag des BA 1, Anpassung der Zulassungskriterien und echte Entscheidungsrechte für Bezirksausschüsse für Freischankflächen
9.
Unterrichtungen
1.
TOP - Einteilung der Stimmbezirke und Wahlräume für die Landtags- und Bezirkswahl am 08.10.2023
2.
TOP - (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2022 - 2026 mit verbindlicher Planung für 2027 für das Baureferat
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.
sonstiges
1.
TOP - Amtsniederlegung von Herrn Prof. Dr. Dr. Jürgen Howe und Amtseinführung von Frau Micheline Funke in den Bezirksausschuss 12 - Schwabing-Freimann
3.
TOP - Vorstellung des Vereins „Nachbarschaft Viktoriaviertel (e.V.)“
4.
TOP - Bildung eines Ferienausschusses für die Sitzung am 29.08.2023 - Benennung der Mitglieder - Wahl der/des Ferienausschussvorsitzenden - Vertretungsregelung
7.
TOP - Vorstellung der aktuellen Planungen des Mobilitätsreferats zu der Radentscheid-Maßnahme Ungererstraße Süd, 27.07.2023 17.00 – 18.30 Uhr digitalen Informationsveranstaltung
B.
Stadtplanung, Architektur und Wohnen
1.
Anträge
1.
TOP - Anhörung von und durch Nachbargemeinden bei Planungen (B-Plan; Planfeststellung)
2.
Entscheidungen
1.
TOP - Christbaumverkaufsplatz in der Grünanlage Dietlindenstraße / Biedersteiner Straße
2.
TOP - Antrag auf Freischankfläche (Kleinstfläche bis 10 m²), Fritz-Hommel-Weg 2
3.
TOP - Erneute Behandlung abgelehnter Schanigärten: - Neuerrichtung eines Schanigarten, Siegfriedstraße 14 - Neuerrichtung eines Schanigarten, Nikolaistraße 9a - Neuerrichtung von zwei Schanigärten, Occamstraße 3 - Ausdehnung einer Freischankfläche, Leopoldstraße 46
4.
TOP - Erweiterung einer Freischankfläche, Leopoldstraße 46
3.
Anhörungen
1.
TOP - Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB, Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung „Alte Heide“
2.
TOP - Frankfurter Ring 179, Neubau eines Werkstatt- und Bürogebäudes mit Lagerflächen
3.
TOP - Herbert-Bayer-Straße, Neubau eines Wohngebäudes mit 41 EOF-Wohnungen, Haus für Kinder, Familienzentrum, Tiefgarage und Mobilitätskonzept
4.
TOP - Frankfurter Ring 176, Neubau eines Bürogebäudes mit Tiefgarage
5.
TOP - Hörwarthstraße 1 - 5 / Leopoldstraße 115 – 121, Umbau und Aufstockung Bestand, Neubau von Wohngebäuden mit Tiefgarage und eines Büro- und Geschäftsgebäudes mit Tiefgarage (neuer Vorbescheid- die Vorgänger werden zurück gezogen)
6.
TOP - Kunigundenstraße 24, Sanierung und Umnutzung einer denkmalgeschützten Villa und Neubau von zwei Flügelbauten mit Unterbauung des Innenhofs, zur Nutzung als Stiftungsverwaltung, für studentisches Wohnen, temporäre Wohnnutzung für Kunststipendiaten, Kunstateliers und für Ausstellungen und Veranstaltungen. - VORBESCHEID
7.
TOP - Erschließungsgebiet “Heidepark“, Bebauungsplan Nr. 1989, ehem. Bayernkaserne Ost, Neufreimann
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - (U) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2189 Tivoliestraße (nördlich), Englischer Garten (östlich), Isarring (südlich), Isar (westlich) - Aufstellungsbeschluss -
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Demografiebericht München – Teil 1 Analyse 2022 und Bevölkerungsprognose 2023 bis 2040 für die Landeshauptstadt
3.
TOP - Demografiebericht München – Teil 2 Kleinräumige Bevölkerungsprognose 2023 bis 2040 für die Stadtbezirke
4.
TOP - Gesetzesänderungen auf Bundes- und Landesebene für besseren Mieterschutz
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
TOP - Wertstoffinseln in Neubaugebieten mitplanen für weiter bestehendes Bringsystem
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.
TOP - Ehrenpreis für guten Wohnungsbau 2023 Sonderpreis für soziale Vermieter*innen Verleihung der Ehrenpreise und Sonderpreise
7.
TOP - Umwandlung von Gewerberaum in Wohnraum, Bau von mietpreisgebundenen Wohnungen, keine Hochhäuser über 100 Meter
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
C.
Kultur und Budget
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget niq kollektiv “pa/hiq – das niq kollektiv lädt ein zum Gesprächskonzert am 27.07.2023“ 500,00 € / AZ: 0262.0-12-0559
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget HIDALGO gGmbH “HIDALGO Refugium“ im Rahmen des HIDALGO Festivals 3 Tage zwischen dem 2. September und 31. Oktober 3.110,98 € / AZ: 0262.0-12-0563
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Fast Fashion“ “Sneak Preview – Fast Fashion vom 18.09.2023 – 20.09.2023“ 1.600,00 € / AZ: 0262.0-12-0564
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Kunst im Dorf“ “Kunst im Dorf vom 13.10.2023 – 15.10.2023“ 1.880,00 € / AZ: 0262.0-12-0566
3.
Anhörungen
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
1.
TOP - Fortführung einer Schank- und Speisewirtschaft, Situlistraße 7
2.
TOP - Fortführung einer Schank- und Speisewirtschaft, Leopoldstraße 17
3.
TOP - Fortführung einer Schank- und Speisewirtschaft, Leopoldstraße 9
4.
TOP - Fortführung einer Schank- und Speisewirtschaft, Wilhelm-Hertz-Straße 8
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
D.
Umwelt-, Baum- und Klimaschutz
1.
Anträge
1.
TOP - Alternative Begrünung an viel befahrenen Straßen
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1.
Baumfällungen
8.
TOP - Baumfällungsantrag, Lützelsteiner Str. 18-24
Hinweis:
Nachtrag
3.2.
Sonstige Anhörungen
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Neupflanzungen im Begleitgrün der Heidemannstraße
2.
TOP - Bänke auf der südlichen Fröttmaninger Heide
3.
TOP - Zustand der Wertstoffinsel Maria-Josepha-Straße
4.
TOP - Reduzierung der Straßenbeleuchtung im Domagk-Viertel
5.
TOP - Probleme mit Müll und Essensresten in der Grusonsiedlung
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
1.
TOP - Nordfriedhof, Nachträgliche Unterrichtung über entfernte Gefahrenbäume
2.
TOP - Genehmigte Baumfällung, Hans-Leipelt-Straße 6-10
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Ergebnisse der Machbarkeitsuntersuchung für neue Baumstandorte im öffentlichen Raum
2.
TOP - Novellierung der Baumschutzverordnung Perspektiven zur weiteren Stärkung des Baumschutzes
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - Baustelleneinrichtung, Grünanlage Weimarer Straße (22.06.2023 - 21.06.2024)
4.
TOP - (U) Trinkwasserbrunnen II Schritt für Schritt mehr Trinkwasserbrunnen für München Antrag Nr. 20-26 / A 02773 der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste und der SPD / Volt-Fraktion vom 24.05.2022 Weltstadt mit Herz - Herz für Familien 13: Trinkwasserbrunnen auf Spielplätzen installieren Antrag Nr. 20-26 / A 03349 von Herrn StR Manuel Pretzl vom 18.11.2022
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
E.
Bildung, Soziales und Budget
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Deutsch-Japanische Gesellschaft in Bayern e.V. “Japanfest 2023 am 16.07.2023“ 2.500,00 € / AZ: 0262.0-12-0561
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Evangelisches Hilfswerk gemeinnützige GmbH “Sommerfest Teestube „komm“ am 11.08.2023“ 145,54 € / AZ: 0262.0-12-0535
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Evangelische Kirchengemeinschaft München Freimann “Kinder- und Jugendfreizeit 2023 vom 13.08.2023 – 08.09.2023“ 1.636,00 € / AZ: 0262.0-12-0567
3.
Anhörungen
1.
TOP - Domagkpark, Mobile Aktion im Park am 15.09.2023
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Obere Hausbreite, Verschmutzungen an Bänken
2.
TOP - Verlegung des Wannda Circus nach Fröttmaning
3.
TOP - Fließgeräusche Kieferngartenstraße, Bewässerung Bezirkssportanlage
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Genehmigung, Straßenfest am 01.07.23 beim St.-Nikolaus-Platz
2.
TOP - Genehmigung, Sommerfest in der Grünanlage Oskar-Schlemmer-Straße am 30.06.2023
3.
TOP - Genehmigung, Tag der Ersten Hilfe am 01.07.2023 auf der Münchner Freiheit
4.
TOP - Genehmigung, Cosmic Gathering Open Air vom 30.06. - 02.07.2023 am Fröttmaninger Berg
5.
TOP - Genehmigung, Sommerfest am Kaiserplatz am 21.07.23
6.
TOP - (U) Schul- und Kitabauoffensive - Sachstandsbericht 2023 A Erläuterung der Ausgangslage im Hinblick auf die Erstellung von Schulbauprogrammen und Kita-Bauprogrammen B Einflussfaktoren auf die Bauprogramme seit dem letzten Bericht vom 18. Mai 2022 C Bericht zu den Schul- und Kita-Bauprogrammen D Ausblick auf weitere Bauprogramme E Evaluation Bauunterhalt F Behandlung von Anträgen, Empfehlungen und einer Anfrage G Behandlung einer Petition zur Verbesserung des gymnasialen Angebots im 24. Stadtbezirk H Beteiligung der Bezirksausschüsse I Abstimmung
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
TOP - Green Dinner am 15.07.2023 an der Münchner Freiheit
8.
TOP - Änderung der Grundschulorganisation in der Landeshauptstadt München; Sprengeländerung der Grundschulen - Simmernstraße 2 - Wilhelmstraße 29
9.
TOP - Genehmigung, Birkenfeldstraße, Sommerstraßen-Warm-Up am 05.07.2023
10.
TOP - Genehmigung, Sommerfest am 15.07.2023 im Domagkpark
11.
TOP - Genehmigung, AWM Nachbarschaftstag am 15.07.2023 am Bauhausplatz
12.
TOP - Genehmigung, Öffentlichkeitsbeteiligung zur zukünftigen Gestaltung und Nutzung des Grünzugs Nord/Parkstadt Schwabing, Wendehammer Wilhelm-Wagenfeld-Straße/Weißenhofweg (Familienzentrum) am 18.07.2023
13.
TOP - Genehmigung, "School's over Jam" am 28.07.2023 auf der Münchner Freiheit
F.
Mobilität
1.
Anträge
1.
TOP - Bessere Vernetzung Freimanns: Verlängerung der Buslinie 180 ab Kieferngarten zur besseren Erschließung
2.
TOP - Fahrradtauglichkeit der Feilitzschstraße wiederherstellen
3.
TOP - Quartiersübergreifendes Mobilitätsmanagement für die ehem. Bayernkaserne
Hinweis:
Nachtrag
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Hohenzollernstraße Südseite - beginnend östlich Einmündung Friedrichstraße, Einrichtung eines absoluten Haltverbot (3 Stellplätze)
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - Zamanand am 19./20.08.2023 (Aufbau in Fußgängerbereichen ab 18.08.) zwischen Odeonsplatz und Georgenstraße
Hinweis:
Nachtrag
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Wohnmobile im Parklizenzgebiet Biederstein
2.
TOP - Antrag auf Fahrrad- oder Lastenradabstellplätze, Ohmstraße / Kaulbachstraße
3.
TOP - Antrag für Schilder "nur für PKW" entlang am Werner-Egk-Bogen und Schmidbartelanger
4.
TOP - Platzierung von Pflanzkübeln auf den Gehwegen im Domagkviertel
5.
TOP - Fehlende ÖPNV Verbindung Bogenhausen-Schwabing
6.
TOP - Spiegel bei der Einfahrt Ungererstraße / Antonienstraße
7.
TOP - Fahrradstellplätze, Simmernstraße /Birkenfeldstraße
8.
TOP - Bei Rot auslösende Radarkontrollen an den Ampeln Simmernstraße/Rheinstraße und Rheinstraße/Mainzer Straße
9.
TOP - Geschwindigkeitskontrollen, Heidemannstraße (zwischen Lützelsteiner Straße und Freisinger Landstraße) und Entfernung des “Grünen Pfeils“ an der Kreuzung Heidemannstraße Ecke Kulturheimstraße (Fahrtrichtung Osten)
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Saisonale Stadträume - Sommerstraßen 2023, Birkenfeldstraße zwischen Simmernstraße und Heidelberger Straße
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Antwort auf Bürgeranliegen, Probleme am Schmidbartlanger und ein Durchfahrtverbot für Lkw über 3,5 t und Busse
2.
TOP - Jahresgespräch mit dem Mobilitätsreferat (Präsentationsfolien)
3.
TOP - Bauprogramm Barrierefreie Querungen im Fuß- und Radverkehr 1. Sachstandsbericht 2. Braunauer Eisenbahnbrücke für den Radverkehr öffnen: aktueller Sachstand und Perspektiven Antrag Nr. 20-26 / A 02592 von Herrn StR Manuel Pretzl, Frau StRin Sabine Bär, Herrn StR Hans-Peter Mehling und Herrn StR Hans Hammer vom 30.03.2022 3. Schnelle Verbesserungen für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen auf der Regerbrücke BA-Antrag Nr. 20-26 / B 03976 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 17 Obergiesing - Fasangarten vom 10.05.2022
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - Mobilitätspunkte im Bezirk 12, aktueller Planungsstand
G.
Sonstiges / Termine
1.
Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
H.