Mittwoch, 17. Mai 2023, 09:00 Uhr - Vollversammlung (Abgeschlossen)
Hinweis:
Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden/wurden in einer nichtöffentlichen Sitzung behandelt und dienen hier nur zu Informationszwecken.
Eine Verknüpfung zu den anhängigen Vorgängen ist hier nicht zulässig.
Nichtöffentliche Tagesordnung
A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
TOP - Beratungsleistung zur Verbesserung der Außenanlagen städtischer Kindertageseinrichtungen Folgeausschreibung, Neuvergabe Rahmenvertrag, Vergabeermächtigung Vertragszeitraum 01.08.2023 bis 31.07.2025
2.
TOP - Standardmobiliar für Kindertageseinrichtungen und Schulen Neuvergabe Rahmenvertrag, Vergabeermächtigung Vertragszeitraum 01.09.2023 bis 31.08.2025
3.
TOP - Hinausschieben des Ruhestands Referat für Bildung und Sport
4.
TOP - Beförderungen im Bereich des Lehrdienstes
5.
TOP - Laufzeitverlängerung eines Erbbaurechts 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel Bezahlbares Wohnen am Georg-Kronawitter-Platz Antrag Nr. 14-20 / A 06856 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 26.02.2020
Sitzungsvorlage 20-26 / V 09279
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - Errichtung von Modulbauten und Anmietung eines Objektes zur Unterbringung von Geflüchteten an vier Standorten 13. Stadtbezirk Bogenhausen 15. Stadtbezirk Trudering-Riem 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl Personalmehrbedarf Nachrichtliche Anmeldung zum Eckdatenbeschluss 2024 - KOMR-n03 Finanzierung Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2022-2026
Sitzungsvorlage 20-26 / V 09053
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Direkt
7.
TOP - Kommunalreferat; Beförderung (Übertragung eines Amtes der BesGr. B 2 auf Lebenszeit)
Sitzungsvorlage 20-26 / V 09354
Referent*in:
Berufsm. StR Mickisch
Typ:
Beschlussvorlage SB
8.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung; Beförderung
Sitzungsvorlage 20-26 / V 09444
Referent*in:
Berufsm. StR Mickisch
Typ:
Beschlussvorlage SB
9.
TOP - Personalangelegenheit; Ruhestandsversetzung
Sitzungsvorlage 20-26 / V 09464
Referent*in:
Berufsm. StR Mickisch
Typ:
Beschlussvorlage SB
10.
TOP - Personal- und Organisationsreferat; Weiterbeschäftigung über die Regelaltersgrenze hinaus
Sitzungsvorlage 20-26 / V 09496
Referent*in:
Berufsm. StR Mickisch
Typ:
Beschlussvorlage SB
11.
TOP - Gesundheitsreferat; Einstellung
Sitzungsvorlage 20-26 / V 09651
Referent*in:
Berufsm. StR Mickisch
Typ:
Beschlussvorlage SB
12.
TOP - Kulturreferat; Beendigung eines Arbeitsverhältnisses durch einvernehmlichen Auflösungsvertrag
Sitzungsvorlage 20-26 / V 09724
Referent*in:
Berufsm. StR Mickisch
Typ:
Beschlussvorlage SB
13.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung; Beförderung
Sitzungsvorlage 20-26 / V 09727
Referent*in:
Berufsm. StR Mickisch
Typ:
Beschlussvorlage SB
14.
TOP - Waisenhausstiftung München Eigentumsübertragung einer Immobilie
15.
TOP - Unterbringung und Betreuung unbegleiteter minderjähriger Ausländer*innen (umA) in neuen Einrichtungen - Teil 2 18. Stadtbezirk - Untergiesing-Harlaching 2. Stadtbezirk - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Bestätigung von Beschlüssen des Bauausschusses vom 03.05.2023
1.
TOP - Zustimmung zur Übertragung der Vergabe von Leistungen auf einen Beschäftigen des Baureferates
Sitzungsvorlage 20-26 / V 09343
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Zustimmung zur Übertragung personalrechtlicher Befugnisse nach Art. 39 Abs. 2 Halbsatz 2 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO) auf das Baureferat (ohne Münchner Stadtentwässerung), Anpassung wegen personeller Veränderungen
Sitzungsvorlage 20-26 / V 09344
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses vom 04.05.2023
3.
TOP - Erwerb von Teileigentum (Haus für Kinder) 13. Stadtbezirk Bogenhausen Änderung der Beschlüsse des Kommunalausschusses vom 18.05.2021 und der Vollversammlung vom 09.06.2021
Sitzungsvorlage 20-26 / V 09316
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Erwerb von Grundstücken im Landkreis Dachau
Sitzungsvorlage 20-26 / V 09366
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Bericht zu den Konzepten der Referate zur Einsparung von 15 % der Büroarbeitsplätze
Sitzungsvorlage 20-26 / V 08328
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 09.05.2023
6.
TOP - Oktoberfest 2023 – Betrieb eines mobilen Computertomographen
Sitzungsvorlage 20-26 / V 09275
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
D