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Rats­Informations­System
München

Mittwoch, 17. Mai 2023, 09:00 Uhr - Vollversammlung (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
A

Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Beratungsleistung zur Verbesserung der Außenanlagen städtischer Kindertageseinrichtungen Folgeausschreibung, Neuvergabe Rahmenvertrag, Vergabeermächtigung Vertragszeitraum 01.08.2023 bis 31.07.2025

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Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Direkt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Standardmobiliar für Kindertageseinrichtungen und Schulen Neuvergabe Rahmenvertrag, Vergabeermächtigung Vertragszeitraum 01.09.2023 bis 31.08.2025

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Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Direkt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Grundsatzbeschluss "Pro Geothermie" Virginia Depot

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Barrieren im Parteiverkehr abbauen Inklusive Sprechzeiten anbieten Antrag Nr. 20-26 / 01104 ..........

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Direktvergabe eines öffentlichen Dienstleistungsauftrags im ÖPNV an die MVG ab 01.01.2025

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Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB

Überschrift
B

Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss

Unterabschnitt

Bestätigung eines Beschlusses des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 02.05.2023

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Fördervoraussetzungen der Landeshauptstadt München (LHM) für die Förderung von einrichtungsähnlichen Großtagespflegen nach Art. 20a BayKiBiG

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Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
Unterabschnitt

Bestätigung von Beschlüssen des Bauausschusses vom 03.05.2023

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Öffentliche Grünflächen Neufreimann im Geltungsbereich des Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 1989 - Ehemalige Bayernkaserne - im 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann A) Darstellung Masterplan und geplantes weiteres Vorgehen zur Umsetzung der Teilabschnitte B) Öffentliche Grünflächen ÖG 1, 2, 3, 8, 9 - erste Ausbaustufe 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag C ) Öffentliche Grünfläche ÖG 7 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag ÖG 7 - Westteil D) Lärmschutzmaßnahme an der Heidemannstraße Vorplanungsauftrag E) Personalbedarf der Hauptabteilung Gartenbau des Baureferates F) Finanzierung

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Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage VB

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Sofortprogramm infolge der verschärften Energiesituation Kurz- und mittelfristige Maßnahmen zur Intensivierung und Beschleunigung der Energieeinsparung und Dekarbonisierung bei stadteigenen Gebäuden sowie der Verkehrsinfrastruktur

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Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage VB
Unterabschnitt

Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.05.2023

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Konkretisierung der Konzeption „Freiraum M 2030“ Schlüsselprojekt Freiraumquartierskonzept Innenstadt 1 StR-Anträge

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Unterabschnitt

Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses als Werkausschuss für die Stadtgüter München vom 04.05.2023

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Stadtgüter München (SgM); Vermögensplanänderung 2023

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Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
Unterabschnitt

Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses vom 04.05.2023

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Stadtratsaustausch mit Livingstone (Sambia) im Rahmen des beantragten Projekts zur Einführung eines Geoinformationssystems

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Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Benützung des Wohnwagenstandplatzes für Durchreisende der Landeshauptstadt München (Benützungssatzung für den Wohnwagenstandplatz für Durchreisende); Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Gebühren für die Benützung des Wohnwagenstandplatzes für Durchreisende der Landeshauptstadt München (Gebührensatzung für den Wohnwagenstandplatz für Durchreisende)

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
Unterabschnitt

Bestätigung eines Beschlusses des Kulturausschusses als Werkausschuss vom 04.05.2023

Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele „Rat für die Kammerspiele“

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Referent*in:
Berufsm. StR Biebl
Typ:
Beschlussvorlage VB
Unterabschnitt

Bestätigung eines Beschlusses des Kulturausschusses vom 04.05.2023

Tagesordnungspunkt
9.

TOP - 50. Jubiläum der Olympischen Sommerspiele in München 1972 Abschlussbericht

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Referent*in:
Berufsm. StR Biebl
Typ:
Beschlussvorlage VB
Unterabschnitt

Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 09.05.2023

Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Sicherung der Münchner Wasserversorgung Antrag Nr. 08-14 / A 03995 der Stadtratsfraktion der FDP vom 25.01.2013 Zukunft der Wasserversorgung in kommunaler Hand sichern Antrag Nr. 08-14 / A 04124 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Vinzenz Zöttl, Herrn StR Richard Quaas, Herrn StR Georg Schlagbauer, Herrn StR Mario Schmidbauer vom 20.03.2013

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Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB

Unterabschnitt

Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft gemeinsam mit dem Mobilitätsausschuss vom 10.05.2023

Tagesordnungspunkt
11.
Abgesetzt

TOP - Direktvergabe eines öffentlichen Dienstleistungsauftrags im ÖPNV an die MVG ab 01.01.2025

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB

Unterabschnitt

Bestätigung von Beschlüssen des Mobilitätsausschusses vom 10.05.2023

Tagesordnungspunkt
12.

TOP - Entscheidungsvorschlag zur künftigen Raumaufteilung der Boschetsrieder Straße zwischen Aidenbachstraße und Plinganser-/Wolfratshauser Straße (Stadtbezirk 19) Bedarfs- und Konzeptgenehmigung Verkehrsführung und Raumaufteilung

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB

Tagesordnungspunkt
13.

TOP - Münchner Mobilitätskongress 2023 – Bürgerschaftliche Projekte - Ermächtigung zur Zuwendungsgewährung

TOP herunterladen
Unterabschnitt

Bestätigung eines Beschlusses des IT-Ausschusses vom 10.05.2023

Tagesordnungspunkt
14.

TOP - Städtische IT: Ausgestaltung des Leistungsschnitt 2.0

TOP herunterladen
Unterabschnitt

Bestätigung eines Beschlusses des Kreisverwaltungsausschusses vom 16.05.2023

Tagesordnungspunkt
15.
Abgesetzt

TOP - Änderung der Verordnung der Landeshauptstadt München über das Oktoberfest (Oktoberfestverordnung)

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Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Sammüller-Gradl
Typ:
Beschlussvorlage VB
Überschrift
C

Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Stoppt die Frühsexualisierung von Kindern - Vorlesung von "Drag-Künstlern" untersagen!

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Referent*in:
Berufsm. StR Biebl
Typ:
Sitzungsvorlage zur DA

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Erhalt der Böglwiese als Grünfläche für Sport und Spiel der Bürger

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Sitzungsvorlage zur DA

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Rettet die Böglwiese - LHM führt Verhandlungen mit Shaere in Perlach

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Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Sitzungsvorlage zur DA

Überschrift
D

Nachprüfungsanträge / Fragestunde

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