Dienstag, 16. Mai 2023, 19:00 Uhr - BA 24 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Begrüßung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der TO; Protokollbesprechung
2.
Entscheidungsfälle
1.
TOP - Stadtbezirksbudget - Verlängerung des Bewilligungszeitraums und nachträgliche Erhöhung des Zuschussbetrages: Initiative ""Kunstprojekt Feldmoching-Hasenbergl - Lassalle" (Unterführung an der Lassallestraße) (→ TOP 2.1 , Sitzung am 12.05.2020)
2.
TOP - Stadtbezirksbudget Initiative „Das Herz des kleinen Prinzen“ „Das Herz des kleinen Prinzen“, Schauspielgeschichten für alle. vom 01.05. bis 31.10.2023 4.750,00 Euro; Az. 0262.0-24-0458
3.
TOP - N_ Stadtbezirksbudget Pflegehof München e.V. Elektrogeräte für Pflegewohnungen in München-Ludwigsfeld 12.000,00 €; Az. 0262.0-24-0459
4.
TOP - N_ Stadtbezirksbudget Evang.-Luth. Kirchengemeinde Evangeliumskirche Inklusives Konzert zum Sonntag Kantate am 07.05.2023 410,00 €; Az. 0262.0-24-0456
5.
TOP - N_ Stadtbezirksbudget IG Feldmochinger Rossler (Vereinssatzung derzeit zur Eintragung bei Registergericht) Feldmochinger Sonnwendfeier am 24.06.2023 7.904,00 €; Az. 0262.0-24-0460
3.
Anträge
1.
TOP - Informationsschild am Feldmochinger Anger neu gestalten
2.
TOP - Bahnhof Feldmoching Bahnsteig Gleis 1: Antrag 1: Einbau einer Rolltreppe Antrag 2: Bedarfsgerechte regelmäßige Reinigung der Treppen
3.
TOP - Wiederherstellung der Höhenbegrenzung zum Parkbereich am Lerchenauer See
4.
TOP - N_ Durchführung von archäologischen Grabungen vor und während der Baumaßnahmen zur „Erweiterung der Siedlung Ludwigsfeld“ (amtlich festgestellte Bodendenkmäler des ehem. KZ-Außenlagers)
5.
TOP - N_ Bestellung einer städt. Leistung: Anschaffung eines Wasserspielgerätes (Matschtisch) für die Kindertagesstätte am Heinrich-Braun-Weg 5
4.
Die Bürger*innen haben das Wort
5.
Anhörungsfälle
5.1.
Bauvorhaben (inkl. Baumfällungen)
1.
TOP - Detmoldstr. 28 (-> vertagt aus Sitzung am 18.04.2023)
14.
TOP - N_ Schneegloeckchenstr. 54 - 54a (Baumschutz)
5.2.
Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen oder auf öffentlichem Grund
1.
TOP - N_ Veranstaltung in einer städtischen Grünanlage: „Nachbarschaftsfest der Diakonie Hasenbergl“ am 07.07.2023
5.3.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - Leistungsprogramm zum Fahrplanwechsel Dezember 2023
2.
TOP - Vollzug der Wassergesetze: Überschwemmungsgebiet Würm/ Würmkanal; hier: Sicherung des Überschwemmungsgebietes (Verlängerung)
3.
TOP - Einhaltung der Fristen für BA-Anhörungen nicht gewährleistet (Schreiben BA1 an BM*innen)
4.
TOP - Kostenaufstellung Spielgeräte zur Verbesserung des Spiel- und Bolzplatzes in der Grünanlage zwischen Gundermann- und Weitlstraße (Antrag aus Kinder- und Jugendversammlung am 01.07.2022)
5.
TOP - N_ Grundstücksgeschäft: Tausch einer städt. Immobilie - nicht-öffentlich -
6.
Unterrichtungsfälle (Behandlung nur nach Aufruf durch ein BA-Mitglied)
Antwortschreiben
1.
TOP - Einrichtung eines Kommunalen Medizinisches Versorgungszentrums im 24. Stadtbezirk
2.
TOP - Hinweisschilder "Bei geschlossener Schranke bitte Motor abstellen" an den Bahnübergängen im 24. Stadtbezirk
3.
TOP - Wiedereröffnung der in der Siedlung am Lerchenauer See geschlossenen Postfiliale (Antwortschreiben der Bundesnetzagentur -> Erledigung BA-Antrag Nr. 20-26/ B 05187)
4.
TOP - Erhöhung der Mutterbodenschicht auf der Obstbaumwiese an der Eberwurzstraße
5.
TOP - Installation von Geschwindigkeitsanzeigen in der Lassallestraße
Sonstige Unterrichtungen
6.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen nach § 45 StVO: 1. Rainfarnstraße / Weitlstraße: Einrichtung einer Schulbushaltestelle 2. Ponkratzstraße (Südseite): Beschilderung Gefahrenzeichen Radfahrer
Sitzungsvorlagen/Beschlüsse Stadtrat
7.
TOP - Zahl der Schüler*innen und Klassen an den städtischen und staatlichen Gymnasien, an den städtischen und staatlichen Realschulen, an den Schulen des Zweiten Bildungsweges sowie an den Schulen besonderer Art, an den staatlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen, den städtischen Tagesheimen und heilpädagogischen Tagesstätten im Schuljahr 2022/2023
8.
TOP - (U) PERSPEKTIVE MÜNCHEN Hochhausstudie 2023 Darstellung des Diskussions- und Beteiligungsprozesses Vorstellung der überarbeiteten Hochhausstudie Beschluss zur Anwendung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
9.
TOP - Sozialräumliche Studie zu Nutzungsmustern in öffentlich zugänglichen Freiräumen im Zuge des soziodemographischen Wandels „Mensch im Mittelpunkt“
10.
TOP - (U) Aktuelle Bauleitplanverfahren mit Bezug zu Allgemeinen Grünflächen Weiteres Vorgehen Anträge a) Auswirkungen der Übernahme des Bürgerbegehrens "Grünflächen erhalten" durch den Stadtrat der LH München auf bereits laufende Bauprojektplanungen im Stadtbezirk 16 Antrag-Nr. 20-26 / B 05279 des Bezirksausschusses 16 - Ramersdorf-Perlach vom 28.03.2023 b) Sofortige Weiterführung des Gutachterverfahrens für das Projekt Rosenhof, Stephensonplatz / Bf. Perlach Antrag 20-26 / B 05281 des Bezirksausschusses 16 - Ramersdorf-Perlach vom 28.03.2023
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.
Berichte
7.1
Unterausschuss Bauleitplanung, Verkehr
7.2
Unterausschuss Schule, Sport und Soziales
7.3
Unterausschuss Kultur und Budget
7.4
Unterausschuss Bau, Klima-, Umwelt-, Baum-, Denkmalschutz
7.5
BA-Vorsitzende*r
7.6
Beauftragte des BA 24
7.7
Sonstige Berichte
8.