Dienstag, 16. Mai 2023, 19:30 Uhr - BA 09 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Feststellung gem. § 13 der Satzung, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.1
Anliegen von Bürger*innen
2.2
Fragen an die Polizeiinspektion
2.3
Berichte der Beauftragten
2.4
Wahl Vorsitz Unterausschuss Kultur
3.
Unterausschuss für Verkehr
3.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) + (U) Einbahnstraße ab Blutenburgstraße/ Ecke Landshuter Allee (Richtung Nymphenburger Straße) Empfehlung Nr. 20-26 / E 00578 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 09 - Neuhausen-Nymphenburg am 05.05.2022
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (N) Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis - Aufstellen eines mobilen Fahrradständers Bike Xperts München GmbH - Landshuter Allee 21
3.2
Anliegen von Bürger*innen, Anträge
1.
TOP - Gefährdung von Rollstuhlfahrern durch Beschilderung Lizenzgebiet
2.
TOP - Bitte um weitere Zebrastreifen in der Margarethe-Danzi-Straße
3.
TOP - Umwandlung von Querparkplätzen / Verhinderung von Gehwegbehinderungen durch Bodenschwellen
4.
TOP - Radweg Kreuzung Dantestraße - Demollstraße / Hohenlohestraße
7.
TOP - Dringendes Halteverbot in der Hofenfelsstraße - Ecke Rolandstraße
8.
TOP - Verkehrssituation im Rondell Neuwittelsbach
10.
TOP - Pizza Verde - Eingeschränktes Halteverbot Blutenburgstraße 50-52
11.
TOP - SPD-Fraktion: Antrag - Albrechtstraße beruhigen - Sicherheit und Aufenthaltsqualität steigern
12.
TOP - Grünen-Fraktion: Antrag - Wiederherstellung und Sicherung Grünstreifen
3.3
Anhörungen
1.
TOP - Leistungsprogramm 2024 der Münchner Verkehrsgesellschaft mbH (MVG) zum Fahrplanwechsel Dezember 2023 - Anhörung der Bezirksausschüsse - Anhörungsfrist bis zum 26.05.2023 -
3.4
Antwortschreiben
1.
TOP - Noch mehr Fahrradstellplätze für die Bürger*innen in Neuhausen-Nymphenburg
3.
TOP - Tempo 30 Leonrodstraße zwischen Landshuter Allee und Rotkreuzplatz - Bezug: TOP 3.4.9. aus 04/2023 - WV in 05/2023 -
4.
TOP - Ampelschaltung Fußgänger - Leonrodplatz - Bezug: TOP 3.2.4. aus 03/2023 - Antwortschreiben des MOR auf das Bürgeranliegen an den BA 9 -
3.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung - Hanfstaenglstraße zwischen Volpinistraße und Dall' Armistraße Asphaltierungsarbeiten vom 17.07.2023 - 18.08.2023 (9 Arbeitstage)
2.
TOP - Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes und der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung Ausnahmegenehmigung - Mäharbeiten des Straßenbegleitgrüns
4.
TOP - (N) Änderungsantrag verkehrsrechtliche Anordnung - Menzinger Straße zwischen Prinzenstraße und Tizianstraße Neuverlegung einer Gasleitung / Wasserleitung vom 04.05.2023 - 07.07.2023 - Bezug: TOP 3.5.14. aus 04/2023 -
3.6
Verschiedenes
1.
TOP - Öffentlichkeitsarbeit des UA
3.
TOP - (N) BA 3 Felix Lang (Bericht Anna-Lena Mühlhäuser) Einstimmiger Beschluss: WV des TOP 3.6.3. in 06/2023
4.
Unterausschuss für Bau- und Stadtplanung
4.1
Entscheidungsfälle
4.2
Anliegen von Bürger*innen, Anträge
4.3
Anhörungen
1.
TOP - Wilhelm-Düll-Straße 28 Umbau eines Einfamilien-Reihenhauses - ÄNDERUNGSANTRAG (Baumbestandsplan)
4.4
Antwortschreiben
1.
TOP - Wie und wann weiter bei Biotopia? - Stellungnahme des Staatlichen Bauamts München 1 auf das Antwortschreiben des PLAN - - Bezug: TOP 4.4.1. aus 01/2023 - vertagt in 05/2023 -
3.
TOP - gemeinsamer BA-Antrag BA 9: Neues Gestaltungskonzept zur Aufwertung des Schäringerplatzes - Bezug: TOP 4.4.1. aus 04/2023 - WV in 05/2023 -
4.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - (U) PERSPEKTIVE MÜNCHEN Hochhausstudie 2023 Darstellung des Diskussions- und Beteiligungsprozesses Vorstellung der überarbeiteten Hochhausstudie Beschluss zur Anwendung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - in Ergänzung zu TOP 4.5.1.: Hochhausstudie 2023 - Stellungnahme des Münchner Forums
3.
TOP - (U) Aktuelle Bauleitplanverfahren mit Bezug zu Allgemeinen Grünflächen Weiteres Vorgehen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - Sozialräumliche Studie zu Nutzungsmustern in öffentlich zugänglichen Freiräumen im Zuge des soziodemographischen Wandels „Mensch im Mittelpunkt“
4.6
Verschiedenes
1.
TOP - Öffentlichkeitsarbeit des UA
3.
TOP - Krankenhaus Neuwittelsbach - Bericht
4.
TOP - Bericht Stadtgestaltungskommission Paketposthalle
5.
Unterausschuss für Umwelt und Klimaschutz
5.1
Entscheidungsfälle
5.2
Anliegen von Bürger*innen, Anträge
2.
TOP - Hitzeknigge - vertagt aus 02/2023 - Bezug: TOP 5.2.1. aus 02/2023 -
3.
TOP - SPD-Fraktion: Antrag - Eichhörnchen & Co. vor dem Ertrinken retten
4.
TOP - CSU-Fraktion und FDP-Fraktion: Antrag - Platz an der Ruffinistraße / Waisenhausstraße / Nymphenburger Straße aufwerten
5.3
Anhörungen
1.
TOP - Anhörung zu Baumfällungsanträgen: - Gaßnerstraße 2 - Lachnerstraße 27 - Menzinger Straße 9, 9 A, 9 B - Leonrodstraße 83 - Franz-Schrank-Straße 9
5.4
Antwortschreiben
4.
TOP - Aktion "Finde die Lücke für deinen Baum" - Bezug: TOP 5.4.4. aus 01/2023 - Rückmeldung des BAU nebst Anlagen -
5.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - Märchenbazar 2023 - Antrag Parkplatznutzung der vorderen Kiesfläche direkt an der Schranke - Bezug: TOP 5.2.3. aus 03/2023 - Rückmeldung der Montessori-Schule -
2.
TOP - Antrag Plausch&Tausch Mobil am Dom-Pedro-Platz in Neuhausen (Stadtbezirk 9) - Stellungnahmeersuchen des KVR bis zum 12.05.2023 -
3.
TOP - Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes und der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung - Ausnahmezulassung für den Betrieb eines Kraftstromerzeugers bei nächtlichen Filmdreharbeiten vom 08.05.2023 bis 12.05.2023 Standort: Volpinistraße
5.6
Verschiedenes
1.
TOP - Öffentlichkeitsarbeit des UA
3.
TOP - gemeinsame Sondersitzung RKU / Bezirksausschuss 9 Neuhausen-Nymphenburg - Projekt "Beratung zur Energiewende in Neuhausen-Nymphenburg aktiv fördern" am 17.04.2023 - Bezug: TOP 5.6.4. aus 04/2023 - Formulierung eines Schreibens durch Herrn Lipkowitsch -
4.
TOP - Infoveranstaltung des Abfallwirtschaftsbetriebs München – Abzug LVP-Container und Systemfestlegung Leichtverpackungen Pilotversuch 2024-2026
6.
Unterausschuss für Soziales, Integration und Wohnen
6.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Kulturzentrum GOROD: Stelle für Kinder- und Jugendarbeit im Hirschgarten - vertagt aus 11/2022 -
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - Budget und Vorgehen Gutscheine Magdalenenfest
6.2
Anliegen von Bürger*innen, Anträge
1.
TOP - Anliegen der Bewohnerinnen und Bewohner aus dem Christoph-Rapparini-Bogen
6.3
Anhörungen
6.4
Antwortschreiben
6.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - Vollzug der Erhaltungssatzung Neuhausen Genehmigung der Durchführung von Sanierungsmaßnahmen - Standort: Arnulfstraße -
6.6
Verschiedenes
1.
TOP - Berichte der Beauftragten
2.
TOP - Öffentlichkeitsarbeit des UA
3.
TOP - (N) Infos aus dem Baureferat
4.
TOP - (N) Bericht Runder Tisch Jugendliche
7.
Unterausschuss für Kultur
7.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Munich International Choral Society e.V. Take Joy – Jubiläumskonzert zum 40jährigen Bestehen von Mics am 08.07.2023 2.000,00 €; Az. 0262.0-9-0636
2.
TOP - Budget-Antrag des BA 9: Eröffnungsveranstaltung Sommerstraße - Vorratsbeschluss in Höhe von 1.200,00 €
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Playground GbR Play-Gender, ein gemischtes Format zwischen Party, Konzert und offenem Raum über die Themen Geschlechterempfinden und -ausdruck am 08.06.2023 2.050,00 €; Az. 0262.0-9-0638 - NACHTRAG -
7.2
Anliegen von Bürger*innen, Anträge
7.3
Anhörungen
7.4
Antwortschreiben
7.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
7.6
Verschiedenes
1.
TOP - Öffentlichkeitsarbeit des UA
2.
TOP - Eröffnungsfest Sommerstraße Blutenburgstraße - Bezug: TOP 3.6.2. aus 04/2023 - WV in 05/2023 -
8.
Unterausschuss für Bildung, Sport und Gesundheit
8.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - Beschlussfassung des BA 9 über die Bestellung eines Volleyballplatzes im Hirschgarten als städtische Leistung in Höhe von 4.780,39 € aus dem eigenen Stadtbezirksbudget des BA - Bezug: BA-Antrag Nr. 20-26 / B 03316 -
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Schachfreunde München e. V. Schachfestival München 2.340, - €; Az. 0262.0-9-0637
8.2
Anliegen von Bürger*innen, Anträge
1.
TOP - Neue Räumlichkeit für Modelleisenbahnverein gesucht
2.
TOP - Stand der Sanierung / Neubau und geplante Inbetriebnahme Jagdstraße und Frundsbergstraße?
3.
TOP - Bitte um Rat bzgl. Hausarztpraxis in Neuhausen
4.
TOP - Bauangelegenheiten am Käthe-Kollwitz-Gymnasium - Bezug: TOP 8.2.1. aus 04/2023 - WV in 05/2023 aufgrund des Termins mit dem RBS -
5.
TOP - SPD-Fraktion: Antrag - Neue Tischtennisplatten am Winthirplatz
6.
TOP - SPD-Fraktion: Antrag - Orientierungsstufe für die 5. und 6. Klasse im Münchner Westen anbieten
8.3
Anhörungen
8.4
Antwortschreiben
1.
TOP - Antrag - Preisreduzierte Saunatage für Familien in den SWM-Bädern ab 2023 - Bezug: TOP 8.4.1. aus 04/2023 - Vertagung in 05/2023: Rückmeldung der SWM zu den Sauna-Familientagen -
8.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - Zahl der Schüler*innen und Klassen an den städtischen und staatlichen Gymnasien, an den städtischen und staatlichen Realschulen, an den Schulen des Zweiten Bildungsweges sowie an den Schulen besonderer Art, an den staatlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen, den städtischen Tagesheimen und heilpädagogischen Tagesstätten im Schuljahr 2022/2023
8.6
Verschiedenes
1.
TOP - Öffentlichkeitsarbeit des UA
2.
TOP - Hinweis auf Verschiebung Schulbauoffensive Alfonsstraße - siehe TOP 4.3.9. / Themensammlung RBS - Bezug: TOP 8.6.3. aus 04/2023 - WV in 05/2023 -
3.
TOP - Entlassmanagement Krankenhäuser
9.
Anhörungen, Unterrichtungen, Schriftwechsel und Informationen
9.1
Entscheidungsfälle
9.2
Anliegen von Bürger*innen, Anträge
9.3
Anhörungen
1.
TOP - Anhörung Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund Straßenfest Donnersbergerstraße am 29.07.2023 - Stellungnahmeersuchen des KVR bis zum 31.05.2023 -
2.
TOP - Brief des Bezirksausschusses 1 Altstadt-Lehel an die Bürgermeister*innen - Einhaltung der Fristen für BA-Anhörungen nicht gewährleistet - Weiterleitung des Briefs an alle Bezirksausschüsse zur Beratung -
3.
TOP - (N) Anhörung Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund hier: Erinnerungszeichen Ehepaar Cahnmann am 13.06.2023 - Sophie-Stehle-Straße 12-12 B - Stellungnahmeersuchen des KVR bis zum 01.06.2023 -
4.
TOP - (N) Anhörung Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund hier: Erste-Hilfe-Tag am 01.07.2023 auf dem Rotkreuzplatz - Stellungnahmeersuchen des KVR bis zum 07.06.2023 -
5.
TOP - (N) Anhörung im Freien in einer städtischen Grünanlage hier: Willkommensfest für Host Town Special Olympics World Games 2023 am 12.06.2023 Standort: Winthirplatz - Stellungnahmeersuchen des KVR bis zum 01.06.2023 -
6.
TOP - (N) Anhörung Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage hier: Gottesdienst im Hirschgarten am 09.07.2023 - Stellungnahmeersuchen des KVR bis zum 07.06.2023 -
7.
TOP - (N) Anhörung Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage hier: Theaterperformance Kammerspiele München im Hirschgarten am 17.06.2023 - Stellungnahmeersuchen des KVR bis zum 01.06.2023 -
8.
TOP - (N) Anhörung - Projekt „Drohneninszenierung“ der Tollwood GmbH für das Tollwood Sommerfestival vom 16. - 18.06.23 in München im Olympiapark hier: überarbeitetes Drohnenkonzept (Bezug: TOP 9.3.5. aus 04/2023) - Stellungnahmeersuchen des KVR bis zum 31.05.2023 -
9.
TOP - (N) Anhörung Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund hier: Sym Straßenfest - Klugstraße am 30.06.2023 - Stellungnahmeersuchen des KVR bis zum 07.06.2023 -
9.4
Antwortschreiben
9.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - (N) Anhörung Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage hier: Gottesdienst im Grünwaldpark am 18.05.2023 - Stellungnahmeersuchen des KVR bis zum 11.05.2023 -
9.6