Donnerstag, 21. März 2024, 19:00 Uhr - BA 15 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Allgemeines
1.1
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Niederschrift der letzten BA- Sitzung
1.
2.
1.3
Ergänzungen zur Tagesordnung
1.
TOP - (N) Wann und Wie geht es weiter mit dem Ausbau der Ladeinfrastruktur?
2.
TOP - (N) Friedenspromenade 79 - Abbruch Bestandsbebauung, Neubau zweier Einfamilienhäuser (kommun angebaut) und eines freistehenden Mehrfamilienhauses mit gemeinsamer Tiefgarage - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.2-2020-19105-32
3.
TOP - (N) Keine sozialen Bauprojekte wenn sich die KPI der Stadtteilstudie verschlechtern Empfehlung Nr. 20-26 / E 00467 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem
2
Entscheidungsangelegenheiten
2.1
UA Budget und Allgemeines
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget TSV Trudering e.V. Erwerb einheitlicher Trainerbekleidung von Trigema ab 18.03.2024 3.214,51€; Az. 0262.0-15-0531
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Condrobs e.V. Ausstattung Jugendcafé Messestadt Riem von Mai – Dezember 2024 7.000,00 Euro / Az. 0262.0-15-0533
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Förderverein des Gymnasiums München-Trudering Teilnahme der Big Band des Gymnasiums Trudering an der Stadtteilwoche vom 06. -12-06.2024 1.500,00€; Az. 0262.0-15-0532
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Erfindergardengarden Foundation gUG Lastenfahrrad Trudering-Riem vom 04.03. -31.12.2024 6.000,00€; Az. 0262.0-15-0534
Referent*in:
BMin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Init. "Konzertreihe" noch 4 weitere Konzerte für die Messestädter*innen vom 01.09. -31.12.2024 4.215,00€ ; Az. 0262.0-15-0535
6.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget staatliche Berufsschule - Kleine-Nestler-Schule gem. GmbH KNS Dance Camp #01 vom 29.07. -02.08.2024 1.570,50€; Az. 0262.0-15-0536
7.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Bewohner-Initiative Den-Haag-Straße 3+5 Ausstattung des Quartiersladens der WoGeNo München in der Messestadt Riem-West ab 15.07.2024 3.550,00€; Az. 0262.0-15-0537
2.2
UA Bau und Mobilität
1.
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.3
UA Stadtteilentwicklung
2.4
UA Planung
2.5
UA Schule, Soziales und Kultur
2.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
2.7
ohne Vorbereitung im UA
3
Anliegen von Bürger*innen
3.1
UA Budget und Allgemeines
3.2
UA Bau und Mobilität
1.
2.
3.
3.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
3.4
UA Planung
3.5
UA Schule, Soziales und Kultur
3.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
1.
2.
TOP - Grünanlage Rofanstraße / Waldstraße / Groschenweg: Aktueller Sachstand zur Errichtung eines Sendemasts
3.7
ohne Vorberatung im UA
4
Anträge von BA- Mitgliedern
4.1
UA Budget und Allgemeines
4.2
UA Bau und Mobiltät
1.
TOP - Adele-Konzerte auf dem Gelände der Messe München: Freikarten-Kontingente für Trudering, Riem und die Messestadt wieder ermöglichen und Funktionierendes Verkehrs- und Müllkonzept sicherstellen
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 02/24
4.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 02/24
2.
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 02/24
4.4
UA Planung
4.5
UA Schule, Soziales und Kultur
4.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
4.7
ohne Vorberatung im UA
1.
2.
3.
4.
TOP - Für eine aktive und sichere Parkmeile – Grünzug in Trudering weiterentwickeln Teil 1: Aufwertung des Platzes vor dem Truderinger Gymnasium und Aktivitätenband entlang der Friedenspromenade ausbauen
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 10/23
5.
5
Antwortschreiben der Landeshauptstadt München
5.1
UA Budget und Allgemeines
5.2
UA Bau und Mobilität
1.
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 09/23
2.
TOP - Beschlussempfehlungen zur Ertüchtigung des Radwegs entlang der Friedenspromenade zwischen WaBuLa und Gymnasium vs. Aufhebung der Radbenutzungspflicht
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 11/23
3.
TOP - Erinnerungs-Antrag: Truderinger-Riemer Fahrradoffensive Teil 2 – Zweirichtungs-Fuß-Radweg an der Friedenspromenade den Bedürfnissen der hohen Nutzungsfrequenz anpassen
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 11/23
4.
5.
TOP - Truderinger-Riemer Fahrradoffensive Teil 1 - Fahrradstraße Schramminger Weg - Vorrang für Verkehrssicherheit auf Schul- und Freizeitwegen
6.
7.
5.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
5.4
UA Planung
5.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
TOP - Arbeit des Bildungslokal Riem auf Trudering ausweiten: Auch in Trudering verdienen Kinder und Familien Unterstützung
3.
TOP - Herrichten der temporären BAUMA-Stellplatzanlage "Am Mitterfeld" als Bezirkssportanlage vorrangig für Frauen- und Mädchensport
4.
TOP - Ausstattung der KITA im 5. Bauabschnitt mit einer Küche und Einstellung eines/r KöchIn oder HauswirtschaftsleiterIn
5.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
1.
Hinweis:
Wiedervorlage aus der Plenumssitzung 01/24
3.
TOP - Der Truderinger Hüllgraben – Perspektiven hinsichtlich Neugestaltung, Begehbar- und Erlebbarkeit
4.
5.7
ohne Vorberatung im UA
6
Bürger-/Einwohnerversammlung
7
Anhörungsfälle der Verwaltung
7.1
UA Budget und Allgemeines
1.
TOP - Veranstaltung im Freien auf Privatgrund: ADELE Konzertreihe im Zeitraum 02.08. bis 31.08.2024 auf der Freifläche Nord der Messe München Riem mit 80.000 Pax zeitgleich
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 02/24
2.
TOP - Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage: Truderinger Festwoche im Zeitraum vom 03.05.-12.05.24 auf dem Truderinger Festplatz
3.
TOP - Veranstaltung auf stadteigenem Grund: Dinosaurierausstellung vom 08.04. - 05.05.2024 an der Olof-Palme-Straße / Joseph-Wild-Straße
4.
5.
TOP - Veranstaltung in städtischen Grünanlagen: Skateboard Mobil und Kurse High Five vom 08.04. - 24.10.2024
6.
TOP - Anhörung der Bezirksausschüsse zu einem neuen Verfahren für die Berechnung der Anzahl der Mitglieder der Bezirksausschüsse
7.2
UA Bau und Mobilität
1.
2.
3.
7.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
TOP - PERSPEKTIVE MÜNCHEN: Entwurf des Stadtentwicklungsplans STEP2040 „München – Stadt im Gleichgewicht“
2.
TOP - Flughafenanbindung – viergleisiger Ausbau der Strecke Daglfing-Johanneskirchen Ergebnisse der Feinvariantenuntersuchung sowie weiteres Vorgehen
3.
TOP - Gemeinde Haar: 43. Änderung des Flächennutzungsplanes (Photovoltaik) Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 1 BauGB
4.
TOP - Masterplanungen in den Münchner Parkmeilen – Erste Ergebnisse für Feldmochinger Anger und Trudering-Neuperlach sowie Fortsetzung der Planungen und Maßnahmen
Hinweis:
Behandlung im UA Stadtteilentwicklung sowie UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
7.4
UA Planung
1.
TOP - Plenklweberweg 4 - Nutzungsänderung einer Teilfläche von Lager 3 und Flur zu einem Café (Personal-WC befindet sich in der Spielothek)
2.
TOP - Zehntfeldstr. 169 - Neuerrichtung einer Wohnanlage mit fünf Baukörpern und Tiefgarage - VORBESCHEID
3.
TOP - Jagdhornstr. 8 - Neubau Haus 1 mit 5 WE und Haus 2 mit 3 WE sowie 4 Duplex-Parker und PV
4.
TOP - Jagdhornstr. 8 - ÄNDERUNGSASNTRAG zu 1.23-2024-1541-32 - Neubau Haus 1 (5 WE) und Haus 2 (3 WE) sowie 4 Duplex-Parker und PV
5.
TOP - Friedenspromenade 79 - Abbruch Bestandsbebauung, Neubau zweier Einfamilienhäuser (kommun angebaut) und eines freistehenden Mehrfamilienhauses mit gemeinsamer Tiefgarage - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.2-2020-19105-32
6.
TOP - Leibengerstraße - Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage und Freianlagen - VORBESCHEID
7.
TOP - Nikolaus-Prugger-Weg 11 - Nutzungsänderung von Büro zu Wohnung und Erweiterungsbau für 3 Wohneinheiten Abbruch eines Anbaus sowie Nachlegalisierung des planabweichenden Bestandes, Müllboxen im Vorgarten und Änderung Wandhöhe
8.
TOP - Xaver-Weismor-Str. 86 - Neubau von 2 Mehrfamilienhäuser und 2 Doppelhaushälften mit Tiefgarage
9.
TOP - (N) Friedenspromenade 79 - Abbruch Bestandsbebauung, Neubau zweier Einfamilienhäuser (kommun angebaut) und eines freistehenden Mehrfamilienhauses mit gemeinsamer Tiefgarage -ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.2-2020-19105-32
7.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
TOP - Anmeldung als Pilot-Stadtbezirk sowie Abfrage potentieller Flächen für Street Art- und Graffiti-Projekte
2.
TOP - Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für die öffentlichen Realschulen und Gymnasien
3.
4.
TOP - (N) Keine sozialen Bauprojekte wenn sich die KPI der Stadtteilstudie verschlechtern Empfehlung Nr. 20-26 / E 00467 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem
7.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
1.
TOP - Masterplanungen in den Münchner Parkmeilen – Erste Ergebnisse für Feldmochinger Anger und Trudering-Neuperlach sowie Fortsetzung der Planungen und Maßnahmen
Hinweis:
Behandlung im UA Stadtteilentwicklung sowie UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
8
Baumfällungen
8.1
Bereits genehmigte Fällungen durch die Untere Naturschutzbehörde
1.
TOP - Fabinistr. 13 Großfriedrichsburgerstr. 4 Hermann-Schaller-Str. 29 Kreuzerweg Martin-Empl-Ring 15 Sulzer-Belchen-Weg 17
8.2
Beantragte Baumfällungen
1.
TOP - Anechostr. 21a Anechostr. 88 Askaripfad 8 Barschweg 9 Gerstäckerstraße Himalajastraße 40 Ingeborgstr. 54 Kreuzerweg Nikolaus-Prugger-Weg 11 Otto-Lederer-Weg 19 Spieljochstr. 13 Spieljochstr. 14 Tangastraße Tsingtauer Str. 103
9
Berichte des/der Vorsitzenden, der Beauftragten und Termine
9.1
Berichte des/der Vorsitzenden
2.
3.
5.
TOP - Versetzung der TOPO-Box Am Mitterfeld in nördliche Richtung zwischen Kirtaweg und Linnenbrüggerstraße
6.
TOP - Veranstaltung in städtischen Grünanlagen: div. Spielbus-Veranstaltungen des Quax im Riemer Park am 26./27.03.2024, 27.-29.05.2024, 12.-14.08.2024 Vorabstellungnahme nach § 20 Abs. 1 BA-Satzung
7.
TOP - Veranstaltung in städtischen Grünanlagen: Spielbus-Veranstaltung des Quax im Riemer Park Höhe Kopfbau am 28.03.2024 Vorabstellungnahme nach § 20 Abs. 1 BA-Satzung
9.2
Berichte der UA-Vorsitzenden und Beauftragten
1.
TOP - Aktuelle Sachstände zu den Themen: a) Fußgängerüberwege am Edinburghplatz / an der Einfahrt zur Arcaden-Tiefgarage b) Vorfahrtsregelung am Knoten Adlerstraße / Bahnstraße / Schneiderhofstraße / Drosselweg c) Mobilitätspunkt an der Hugo-Weiss-Straße d) BA-Beteiligung / BA-Hearing zum Neuen Radwegenetz
10
Unterrichtungen
10.1
UA Budget und Allgemeines
1.
2.
3.
4.
10.2
UA Bau und Mobilität
1.
2.
3.
TOP - Präsentation zur Anwohnerinformationsveranstaltung der Daglfinger und Truderinger Kurve (DTK) zum Thema Erschütterung vom 27.02.2024
4.
10.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Ergebnisse der turnusmäßigen Erhebung des Einzelhandels 2021 als Grundlage zur weiteren Fortschreibung des Zentrenkonzepts der Landeshauptstadt München
2.
TOP - Fortführung und Verstetigung des Beteiligungsverfahrens zum 5. Bauabschnitt der Messestadt München-Riem: Ergebnisse des Runden Tisches am 25.01.2024
3.
10.4
UA Planung
1.
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - Stellungnahmen der Lokalbaukommission zu behandelten Bauvorhaben: a) Funtenseestr. 11 Haus 1, 3 und 4 b) Solalindenstr. 21
3.
TOP - Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum – Abbruchanzeige: a) Von-Erckert-Straße 65 b) Helgastraße 2
10.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
2.
TOP - Bezirkssportanlage Feldbergstraße: Modernisierung im Rahmen des Sportbauprogramms Ergebnisprotokoll Ortstermin 31.01.2024
10.6
UA Umwelt
1.
TOP - Suchkreismitteilung zu Mobilfunkanlagen: a) Bognerhofweg b) Wasserburger Landstraße c) Am Eulenhorst
2.