Donnerstag, 21. März 2024, 19:00 Uhr - BA 15 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Allgemeines
1.1
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Niederschrift der letzten BA- Sitzung
1.
TOP - Protokollentwurf der Sondersitzung am 08.02.2024
2.
TOP - Protokollentwürfe der Sitzung am 22.02.2024
1.3
Ergänzungen zur Tagesordnung
1.
TOP - (N) Wann und Wie geht es weiter mit dem Ausbau der Ladeinfrastruktur?
2.
TOP - (N) Friedenspromenade 79 - Abbruch Bestandsbebauung, Neubau zweier Einfamilienhäuser (kommun angebaut) und eines freistehenden Mehrfamilienhauses mit gemeinsamer Tiefgarage - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.2-2020-19105-32
3.
TOP - (N) Keine sozialen Bauprojekte wenn sich die KPI der Stadtteilstudie verschlechtern Empfehlung Nr. 20-26 / E 00467 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem
2
Entscheidungsangelegenheiten
2.1
UA Budget und Allgemeines
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget TSV Trudering e.V. Erwerb einheitlicher Trainerbekleidung von Trigema ab 18.03.2024 3.214,51€; Az. 0262.0-15-0531
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Condrobs e.V. Ausstattung Jugendcafé Messestadt Riem von Mai – Dezember 2024 7.000,00 Euro / Az. 0262.0-15-0533
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Förderverein des Gymnasiums München-Trudering Teilnahme der Big Band des Gymnasiums Trudering an der Stadtteilwoche vom 06. -12-06.2024 1.500,00€; Az. 0262.0-15-0532
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Erfindergardengarden Foundation gUG Lastenfahrrad Trudering-Riem vom 04.03. -31.12.2024 6.000,00€; Az. 0262.0-15-0534
Referent*in:
BMin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Init. "Konzertreihe" noch 4 weitere Konzerte für die Messestädter*innen vom 01.09. -31.12.2024 4.215,00€ ; Az. 0262.0-15-0535
6.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget staatliche Berufsschule - Kleine-Nestler-Schule gem. GmbH KNS Dance Camp #01 vom 29.07. -02.08.2024 1.570,50€; Az. 0262.0-15-0536
7.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Bewohner-Initiative Den-Haag-Straße 3+5 Ausstattung des Quartiersladens der WoGeNo München in der Messestadt Riem-West ab 15.07.2024 3.550,00€; Az. 0262.0-15-0537
2.2
UA Bau und Mobilität
1.
TOP - (E) + (U) Verbesserung der Verkehrssituation an der Kreuzung Nauestraße / Fauststraße
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.3
UA Stadtteilentwicklung
2.4
UA Planung
2.5
UA Schule, Soziales und Kultur
2.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
2.7
ohne Vorbereitung im UA
3
Anliegen von Bürger*innen
3.1
UA Budget und Allgemeines
3.2
UA Bau und Mobilität
1.
TOP - Felicitas-Füss-Straße: Beschwerde zur Anzahl der montierten Fahrradanlehnbügel
2.
TOP - Schmuckerweg und Schwablhofstraße: Einrichtung eines Fußgängerüberwegs
3.
TOP - BSA Feldbergstraße: Neugestaltung der Verkehrssituation
3.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Messestadt Riem: Schließung einer Post-Filiale in den Arcaden
3.4
UA Planung
3.5
UA Schule, Soziales und Kultur
3.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
1.
TOP - Waldtrudering: Renaturierung des Teichs in der Heuluss
2.
TOP - Grünanlage Rofanstraße / Waldstraße / Groschenweg: Aktueller Sachstand zur Errichtung eines Sendemasts
3.7
ohne Vorberatung im UA
4
Anträge von BA- Mitgliedern
4.1
UA Budget und Allgemeines
4.2
UA Bau und Mobiltät
1.
TOP - Adele-Konzerte auf dem Gelände der Messe München: Freikarten-Kontingente für Trudering, Riem und die Messestadt wieder ermöglichen und Funktionierendes Verkehrs- und Müllkonzept sicherstellen
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 02/24
4.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Städtischer Kauf des Grundstücks der Bayerischen Hausbau im 5. Bauabschnitt der Messestadt
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 02/24
2.
TOP - Anfrage zur Sozialstruktur im 5. BA der Messestadt
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 02/24
4.4
UA Planung
4.5
UA Schule, Soziales und Kultur
4.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
4.7
ohne Vorberatung im UA
1.
TOP - Restmüll reduzieren – Anreize schaffen
2.
TOP - Ladestationen im Stadtbezirk erweitern
3.
TOP - Wasserstelle an der Hochspannungsleitung
4.
TOP - Für eine aktive und sichere Parkmeile – Grünzug in Trudering weiterentwickeln Teil 1: Aufwertung des Platzes vor dem Truderinger Gymnasium und Aktivitätenband entlang der Friedenspromenade ausbauen
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 10/23
5.
TOP - (N) Wann und Wie geht es weiter mit dem Ausbau der Ladeinfrastruktur?
5
Antwortschreiben der Landeshauptstadt München
5.1
UA Budget und Allgemeines
5.2
UA Bau und Mobilität
1.
TOP - Friedenspromenade: 2-Richtungs-Fuß-Radweg an hohe Nutzungsfrequenz anpassen
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 09/23
2.
TOP - Beschlussempfehlungen zur Ertüchtigung des Radwegs entlang der Friedenspromenade zwischen WaBuLa und Gymnasium vs. Aufhebung der Radbenutzungspflicht
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 11/23
3.
TOP - Erinnerungs-Antrag: Truderinger-Riemer Fahrradoffensive Teil 2 – Zweirichtungs-Fuß-Radweg an der Friedenspromenade den Bedürfnissen der hohen Nutzungsfrequenz anpassen
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 11/23
4.
TOP - Kreuzung Bajuwarenstraße/Wasserburger Landstraße: Forderung eines rot markierten Fahrradweges
5.
TOP - Truderinger-Riemer Fahrradoffensive Teil 1 - Fahrradstraße Schramminger Weg - Vorrang für Verkehrssicherheit auf Schul- und Freizeitwegen
6.
TOP - Von Schondorf lernen: Pilotprojekt „Miteinanderweg“ für Trudering-Riem
7.
TOP - Heinrich-Böll-Straße / Mutter-Theresa-Straße: Einrichtung von Fahrradabstellplätzen
5.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Hoferichterweg 2, 2a, 2b: Fehlender Internetanschluss durch einen Mobilfunkanbieter
5.4
UA Planung
5.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
TOP - Arbeit des Bildungslokal Riem auf Trudering ausweiten: Auch in Trudering verdienen Kinder und Familien Unterstützung
3.
TOP - Herrichten der temporären BAUMA-Stellplatzanlage "Am Mitterfeld" als Bezirkssportanlage vorrangig für Frauen- und Mädchensport
4.
TOP - Ausstattung der KITA im 5. Bauabschnitt mit einer Küche und Einstellung eines/r KöchIn oder HauswirtschaftsleiterIn
5.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
1.
TOP - Bitte an den Deutschen Städtetag: Erhalt von Baumstandorten in §34-Gebieten
Hinweis:
Wiedervorlage aus der Plenumssitzung 01/24
3.
TOP - Der Truderinger Hüllgraben – Perspektiven hinsichtlich Neugestaltung, Begehbar- und Erlebbarkeit
4.
TOP - Riemer Park: Abbau des Lochsegels am Bewegungsparcours
5.7
ohne Vorberatung im UA
6
Bürger-/Einwohnerversammlung
7
Anhörungsfälle der Verwaltung
7.1
UA Budget und Allgemeines
1.
TOP - Veranstaltung im Freien auf Privatgrund: ADELE Konzertreihe im Zeitraum 02.08. bis 31.08.2024 auf der Freifläche Nord der Messe München Riem mit 80.000 Pax zeitgleich
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 02/24
2.
TOP - Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage: Truderinger Festwoche im Zeitraum vom 03.05.-12.05.24 auf dem Truderinger Festplatz
3.
TOP - Veranstaltung auf stadteigenem Grund: Dinosaurierausstellung vom 08.04. - 05.05.2024 an der Olof-Palme-Straße / Joseph-Wild-Straße
4.
TOP - Veranstaltung in öffentlichen Grünanlagen: Zirkus Pumpernudl vom 19.04. - 17.10.2024
5.
TOP - Veranstaltung in städtischen Grünanlagen: Skateboard Mobil und Kurse High Five vom 08.04. - 24.10.2024
6.
TOP - Anhörung der Bezirksausschüsse zu einem neuen Verfahren für die Berechnung der Anzahl der Mitglieder der Bezirksausschüsse
7.2
UA Bau und Mobilität
1.
TOP - Paul-Wassermann-Straße: Einrichtung eines absoluten Haltverbots
2.
TOP - Zaunkönigweg: Einrichtung eines absoluten Haltverbots
3.
TOP - MVG-Leistungsprogramm 2025: Anhörung der Bezirksausschüsse
7.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
TOP - PERSPEKTIVE MÜNCHEN: Entwurf des Stadtentwicklungsplans STEP2040 „München – Stadt im Gleichgewicht“
2.
TOP - Flughafenanbindung – viergleisiger Ausbau der Strecke Daglfing-Johanneskirchen Ergebnisse der Feinvariantenuntersuchung sowie weiteres Vorgehen
3.
TOP - Gemeinde Haar: 43. Änderung des Flächennutzungsplanes (Photovoltaik) Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 1 BauGB
4.
TOP - Masterplanungen in den Münchner Parkmeilen – Erste Ergebnisse für Feldmochinger Anger und Trudering-Neuperlach sowie Fortsetzung der Planungen und Maßnahmen
Hinweis:
Behandlung im UA Stadtteilentwicklung sowie UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
7.4
UA Planung
1.
TOP - Plenklweberweg 4 - Nutzungsänderung einer Teilfläche von Lager 3 und Flur zu einem Café (Personal-WC befindet sich in der Spielothek)
2.
TOP - Zehntfeldstr. 169 - Neuerrichtung einer Wohnanlage mit fünf Baukörpern und Tiefgarage - VORBESCHEID
3.
TOP - Jagdhornstr. 8 - Neubau Haus 1 mit 5 WE und Haus 2 mit 3 WE sowie 4 Duplex-Parker und PV
4.
TOP - Jagdhornstr. 8 - ÄNDERUNGSASNTRAG zu 1.23-2024-1541-32 - Neubau Haus 1 (5 WE) und Haus 2 (3 WE) sowie 4 Duplex-Parker und PV
5.
TOP - Friedenspromenade 79 - Abbruch Bestandsbebauung, Neubau zweier Einfamilienhäuser (kommun angebaut) und eines freistehenden Mehrfamilienhauses mit gemeinsamer Tiefgarage - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.2-2020-19105-32
6.
TOP - Leibengerstraße - Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage und Freianlagen - VORBESCHEID
7.
TOP - Nikolaus-Prugger-Weg 11 - Nutzungsänderung von Büro zu Wohnung und Erweiterungsbau für 3 Wohneinheiten Abbruch eines Anbaus sowie Nachlegalisierung des planabweichenden Bestandes, Müllboxen im Vorgarten und Änderung Wandhöhe
8.
TOP - Xaver-Weismor-Str. 86 - Neubau von 2 Mehrfamilienhäuser und 2 Doppelhaushälften mit Tiefgarage
9.
TOP - (N) Friedenspromenade 79 - Abbruch Bestandsbebauung, Neubau zweier Einfamilienhäuser (kommun angebaut) und eines freistehenden Mehrfamilienhauses mit gemeinsamer Tiefgarage -ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.2-2020-19105-32
7.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
TOP - Anmeldung als Pilot-Stadtbezirk sowie Abfrage potentieller Flächen für Street Art- und Graffiti-Projekte
2.
TOP - Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für die öffentlichen Realschulen und Gymnasien
3.
TOP - Ausschreibung "Ran an die Stadtteil-Koffer!" für den Einsatz in einem Stadtteil 2025
4.
TOP - (N) Keine sozialen Bauprojekte wenn sich die KPI der Stadtteilstudie verschlechtern Empfehlung Nr. 20-26 / E 00467 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem
7.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
1.
TOP - Masterplanungen in den Münchner Parkmeilen – Erste Ergebnisse für Feldmochinger Anger und Trudering-Neuperlach sowie Fortsetzung der Planungen und Maßnahmen
Hinweis:
Behandlung im UA Stadtteilentwicklung sowie UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
8
Baumfällungen
8.1
Bereits genehmigte Fällungen durch die Untere Naturschutzbehörde
1.
TOP - Fabinistr. 13 Großfriedrichsburgerstr. 4 Hermann-Schaller-Str. 29 Kreuzerweg Martin-Empl-Ring 15 Sulzer-Belchen-Weg 17
8.2
Beantragte Baumfällungen
1.
TOP - Anechostr. 21a Anechostr. 88 Askaripfad 8 Barschweg 9 Gerstäckerstraße Himalajastraße 40 Ingeborgstr. 54 Kreuzerweg Nikolaus-Prugger-Weg 11 Otto-Lederer-Weg 19 Spieljochstr. 13 Spieljochstr. 14 Tangastraße Tsingtauer Str. 103
9
Berichte des/der Vorsitzenden, der Beauftragten und Termine
9.1
Berichte des/der Vorsitzenden
2.
TOP - Helmut-Schmid-Festwiese: Festlegung der Standorte für die Hinweisschilder
3.
TOP - Kontenaufstellung und Verwaltungskosten 2023
5.
TOP - Versetzung der TOPO-Box Am Mitterfeld in nördliche Richtung zwischen Kirtaweg und Linnenbrüggerstraße
6.
TOP - Veranstaltung in städtischen Grünanlagen: div. Spielbus-Veranstaltungen des Quax im Riemer Park am 26./27.03.2024, 27.-29.05.2024, 12.-14.08.2024 Vorabstellungnahme nach § 20 Abs. 1 BA-Satzung
7.
TOP - Veranstaltung in städtischen Grünanlagen: Spielbus-Veranstaltung des Quax im Riemer Park Höhe Kopfbau am 28.03.2024 Vorabstellungnahme nach § 20 Abs. 1 BA-Satzung
9.2
Berichte der UA-Vorsitzenden und Beauftragten
1.
TOP - Aktuelle Sachstände zu den Themen: a) Fußgängerüberwege am Edinburghplatz / an der Einfahrt zur Arcaden-Tiefgarage b) Vorfahrtsregelung am Knoten Adlerstraße / Bahnstraße / Schneiderhofstraße / Drosselweg c) Mobilitätspunkt an der Hugo-Weiss-Straße d) BA-Beteiligung / BA-Hearing zum Neuen Radwegenetz
10
Unterrichtungen
10.1
UA Budget und Allgemeines
1.
TOP - Feldbergstraße 65: Unveränderte Fortführung des Gaststättenbetriebes
2.
TOP - Drehgenehmigungen und Versammlungsanzeigen
3.
TOP - Verwendungsnachweise des Stadtbezirksbudgets
4.
TOP - Hinweise zur Erledigung von BA-Anträgen / Vorgehen bei Rück- und Folgefragen
10.2
UA Bau und Mobilität
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen nach § 45 StVO: a) Bekassinenweg
2.
TOP - Adlerstraße: Baumaßnahme zur Erneuerung der Trinkwasserleitungen
3.
TOP - Präsentation zur Anwohnerinformationsveranstaltung der Daglfinger und Truderinger Kurve (DTK) zum Thema Erschütterung vom 27.02.2024
4.
TOP - Bajuwarenstraße: Beschwerde über die Einrichtung von Stellflächen für Carsharingfahrzeuge
10.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Ergebnisse der turnusmäßigen Erhebung des Einzelhandels 2021 als Grundlage zur weiteren Fortschreibung des Zentrenkonzepts der Landeshauptstadt München
2.
TOP - Fortführung und Verstetigung des Beteiligungsverfahrens zum 5. Bauabschnitt der Messestadt München-Riem: Ergebnisse des Runden Tisches am 25.01.2024
3.
TOP - Info-Veranstaltungen zum STEP2040: Protokolle und Präsentation
10.4
UA Planung
1.
TOP - Grunddienstbarkeiten bei Baugenehmigungen berücksichtigen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - Stellungnahmen der Lokalbaukommission zu behandelten Bauvorhaben: a) Funtenseestr. 11 Haus 1, 3 und 4 b) Solalindenstr. 21
3.
TOP - Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum – Abbruchanzeige: a) Von-Erckert-Straße 65 b) Helgastraße 2
10.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
TOP - Informationen zur neuen freiwilligen Förderung der Kindertageseinrichtungen in München
2.
TOP - Bezirkssportanlage Feldbergstraße: Modernisierung im Rahmen des Sportbauprogramms Ergebnisprotokoll Ortstermin 31.01.2024
10.6
UA Umwelt
1.
TOP - Suchkreismitteilung zu Mobilfunkanlagen: a) Bognerhofweg b) Wasserburger Landstraße c) Am Eulenhorst
2.
TOP - Kopfbau im Riemer Park: Baumfällungen sowie Überarbeitung des Vorplatzes