Freitag, 19. April 2024, 19:00 Uhr - BA 15 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Allgemeines
1.1
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Niederschrift der letzten BA- Sitzung
1.
TOP - Protokollentwürfe der Sitzung am 21.03.2024
1.3
Ergänzungen zur Tagesordnung
1.
NachtragTOP - (N) "Vorwegnehmende" Bebauungsplanung für die WaBuLa
2.
NachtragTOP - (N) Protokoll und Beschlussempfehlungen zum Ortstermin mit Frau Baureferentin Dr. Ehbauer vom 09.04.2024
3.
NachtragTOP - (N) BSA Feldbergstraße: Neugestaltung der Verkehrssituation (BA-Antrag Nr. 20-26 / B 06518) Durchführung eines Ortstermins
4.
NachtragTOP - (N) Sachstand der Planungen für den Weltkindertag / Weltspieletag
2
Entscheidungsangelegenheiten
2.1
UA Budget und Allgemeines
1.
TOP - Entscheidung über eine Veranstaltung auf öffentlichen Verkehrsgrund: Abhalten eines Flohmarktes am 04.05.2024 (Ersatztermin: 11.05.2024) auf dem Willy-Brandt-Platz (südl. des Brunnens)
Hinweis:
Änderung der Beschlussvorlage
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Erfindergardengarden Foundation gUG Lastenfahrrad Trudering-Riem vom 04.03. -31.12.2024 6.000,00€; Az. 0262.0-15-0534
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 03/24
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget TSV Maccabi München e.V. Sportfest am 05.05.2024 4.105,00€; Az. 0262.0-15-0539
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Freundeskreis des Sonderpädagogischen Förderzentrums München-Ost „Druck der Schülerzeitung „Eastsider“ Juni 2024 1.188,50 € / AZ: 0262.0-15-0546
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Quat Fata e.V. / Frauenpower e.V. 5. Interkulturelles Tanz- und Musikfest am 24.11.2024 3.300,00 Euro / Az. 0262.0-15-0538
6.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat der Grundschule an der Astrid-Lindgren Straße 11 Zaubershow Grundschule Astrid-Lindgren Straße 11 am 30.04.2024 803,25€; Az. 0262.0-15-0540
7.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Echo e.V. PKW-Hänger zur Verstetigung des Sitzsackprojekts in der Messestadt Riem (AKIM) ab 04.05.2024 5.659,49 Euro / Az. 0262.0-15-0545
8.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget SOS-Kinderdorf e.V. Kinder- und Familientreff Messestadt Ost Interkulturelles Maifest am 15.05.2024 1.230,31€; Az. 0262.0-15-0542
9.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Freunde der Freiwilligen Feuerwehr Trudering von 1874 e.V. 150-Jahr-Feier mit historischen Abend am 03.05. und 05.05.2024 2.102,50€; Az. 0262.0-15-0544
10.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget TSV Trudering e.V. Beschaffung Fahnenband und Erinnerungsband für 100-Jahr-Feier TSV Trudering e.V. vom 01.06. -31.12.2024 983,10€; Az. 0262.0-15-0543
2.2
UA Bau und Mobilität
1.
TOP - (E) + (U) Einrichtung eines Fußgängerüberwegs mit Lichtsignal (Bedarfsampel) Heinrich- Wieland-Straße Kreuzung Zehntfeldstraße
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.3
UA Stadtteilentwicklung
2.4
UA Planung
2.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
TOP - (E) Jugendfreizeitstätte in der Messestadt Einrichtung einer Jugendfreizeitstätte in der Messestadt Empfehlung Nr. 20-26 / E 01760 ................................
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
2.7
ohne Vorbereitung im UA
3
Anliegen von Bürger*innen
3.1
UA Budget und Allgemeines
3.2
UA Bau und Mobilität
1.
TOP - Gorch-Fock-Straße: Einrichtung eines Parkverbots gegenüber Haus-Nr. 18
2.
TOP - Solalindenstraße: Einrichtung eines einseitigen Parkverbots
3.
TOP - Heilwigstraße: Einrichtung eines einseitigen Haltverbots zwischen Marthastraße und Friedenspromenade
4.
TOP - Sulzweg / Kästlenstraße: Einrichtung eines einseitigen Haltverbots
3.3
UA Stadtteilentwicklung
3.4
UA Planung
3.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
TOP - Erhalt des Klinikums Neuperlach als zweiter Maximalversorger
3.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
1.
TOP - Maria-Montessori-Straße / Mutter-Teresa-Straße: Beschädigung des Grünstreifens
2.
TOP - Sofortigen Stopp der Ausgabe von Green-City-Pflanzen an neue Grünpaten
3.7
ohne Vorberatung im UA
4
Anträge von BA- Mitgliedern
4.1
UA Budget und Allgemeines
4.2
UA Bau und Mobiltät
4.3
UA Stadtteilentwicklung
4.4
UA Planung
4.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
TOP - Freikarten für Konzerte auf dem Messegelände nach sozialen und transparenten Kriterien verteilen
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 03/24
4.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
4.7
ohne Vorberatung im UA
1.
TOP - Für eine aktive und sichere Parkmeile – Grünzug in Trudering weiterentwickeln Teil 1: Aufwertung des Platzes vor dem Truderinger Gymnasium und Aktivitätenband entlang der Friedenspromenade ausbauen
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 03/24
2.
TOP - Für mehr Badefreude - Schwimmende Badeinsel auf dem Riemer See
3.
TOP - Bodenhülsen für Sonnenschirme am Riemer See
4.
TOP - Pfad zwischen Haffstraße und Horst-Salzmann-Weg dauerhaft herrichten
5.
TOP - Projekt „Ottobahn“ für eine Verbindung zwischen den neuen Wohngebieten am Rappenweg, dem 5. Bauabschnitt, mit Anschluss der Riem ARCADEN und der Messe München
6.
TOP - KFZ-Verkehr in Grünstreifen
7.
NachtragTOP - (N) "Vorwegnehmende" Bebauungsplanung für die WaBuLa
5
Antwortschreiben der Landeshauptstadt München
5.1
UA Budget und Allgemeines
5.2
UA Bau und Mobilität
1.
TOP - Friedenspromenade: 2-Richtungs-Fuß-Radweg an hohe Nutzungsfrequenz anpassen
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 03/24
2.
TOP - Beschlussempfehlungen zur Ertüchtigung des Radwegs entlang der Friedenspromenade zwischen WaBuLa und Gymnasium vs. Aufhebung der Radbenutzungspflicht
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 03/24
3.
TOP - Erinnerungs-Antrag: Truderinger-Riemer Fahrradoffensive Teil 2 – Zweirichtungs-Fuß-Radweg an der Friedenspromenade den Bedürfnissen der hohen Nutzungsfrequenz anpassen
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 03/24
5.
TOP - Helsinkistraße: Gefährliches Verkehrsaufkommen an der Grundschule
6.
TOP - Zur Verkehrswende gehört auch der Anschluss der Stadtrandgebiete!
8.
TOP - Leistungsfähigkeit der Kreuzung Wasserburger Land- / Schwablhofstraße / Friedenspromenade mit einfachen Mitteln erhöhen
5.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Tangastraße / Waterbergstraße: Aufstellung eines zusätzlichen Weißglascontainers
5.4
UA Planung
1.
TOP - Antrag zum Bauvorhaben Wasserburger Landstraße 7-11: Neubau einer Wohnanlage mit Gewerbeeinheit und Tiefgarage
5.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
TOP - SC Arcadia: Aufrechterhaltung des Trainings- und Spielbetriebs
2.
TOP - Finanzierung von Kursen für Schulen zur Digitalen Bildung
5.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
1.
TOP - Fernwärmeversorgung Trudering-Riem ausbauen: Anträge Nr. B03523, B03595 und B04761
Hinweis:
Wiedervorlage aus der Plenumssitzung 06/23
2.
TOP - Bürgerliche Stadtbegrünung durch Grünpatenschaften
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 03/24
3.
TOP - Belange der Wasserwacht am Riemer See nicht länger auf die lange Bank schieben
4.
TOP - Vogel- und Artenschutz in Neubaugebieten des Stadtbezirk 15
5.7
ohne Vorberatung im UA
6
Bürger-/Einwohnerversammlung
7
Anhörungsfälle der Verwaltung
7.1
UA Budget und Allgemeines
1.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörungsverfahren Fortschreibung für die Jahre 2024 bis 2028
2.
TOP - Veranstaltung in städtischen Grünanlagen: div. Kunst- und Medienbus-Veranstaltungen des Quax im Riemer Park Höhe Ruth-Beutler-Str. am orangenen Würfel
3.
TOP - Veranstaltung in div. städtischen Grünanlagen: Fit im Park der LHM ab 01.05.2024 bis 30.09.2024 im Riemer Park
4.
TOP - Veranstaltung im Freien und geschl. Räumen auf Privatgrund und in einer städt. Grünanlage: „Tag der offenen Tür mit Sommerfest“ der Freiwilligen Feuerwehr Michaeliburg in Feuerwehr-Gerätehaus am 29.06.2024
5.
TOP - Veranstaltung in städtischen Grünanlagen: Vaudeville- das Zirkus- und Varietefestival im Kopfbau vom 03.05. bis 12.05.2024
6.
TOP - Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage: 15. Truderinger Sonnenwendfeuer am Truderinger Festplatz am 22.06.2024 (Ersatztermin: 23.06.2024)
7.
TOP - Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen und auf öffentlichem Verkehrsgrund: Spielaktionen der Arbeitsgemeinschaft Spiellandschaft Stadt 2024 von Mai bis Oktober 2024
8.
TOP - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund und in einer städtischen Grünanlage: Gesundheitstag in der Messestadt auf dem Platz der Menschenrechte und im Riemer Park (Höhe Stockholmstr.) am 21.06.2024
7.2
UA Bau und Mobilität
1.
TOP - MVG-Leistungsprogramm 2025: Anhörung der Bezirksausschüsse
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 03/24
7.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Masterplanungen in den Münchner Parkmeilen – Erste Ergebnisse für Feldmochinger Anger und Trudering-Neuperlach sowie Fortsetzung der Planungen und Maßnahmen
Hinweis:
Behandlung im UA Stadtteilentwicklung sowie UA Umwelt, Energie und Klimaschutz, vertagt aus der Plenumssitzung 03/24
7.4
UA Planung
1.
TOP - Otto-Lederer-Weg 50 - Neubau von 4 Reihenhäusern mit 4 Stellplätzen
2.
TOP - Gerstäckerstr. 22 - Neubau Einfamilienhaus mit Tiefgarage - VORBESCHEID
3.
TOP - Stahlgruberring - Errichtung eines Gebäudekomplexes mit Büronutzung, Gewerbefläche und Tiefgarage - VORBESCHEID
4.
TOP - Hochkönigstr. 4 - Neubau von zwei Mehrfamilienhäusern mit Tiefgarage
5.
TOP - Dachsteinstr. 20 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
6.
TOP - Matterhornstr. 26 - Neubau eines Dreispänners und zweier Doppelhäuser mit drei Garagen und vier Carports
7.
TOP - Graf-Lehndorff-Str. - Erweiterung einer staatlichen Berufsschule München-Land in Riem mit Wohngebäude - VORBESCHEID
8.
TOP - Iltisstr. 9 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
9.
TOP - Wasserburger Landstr. 7 - Neubau Wohnanlage mit Gewerbeeinheit und Tiefgarage-VORBESCHEID
7.5
UA Schule, Soziales und Kultur
7.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
1.
TOP - Masterplanungen in den Münchner Parkmeilen – Erste Ergebnisse für Feldmochinger Anger und Trudering-Neuperlach sowie Fortsetzung der Planungen und Maßnahmen
Hinweis:
Behandlung im UA Stadtteilentwicklung sowie UA Umwelt, Energie und Klimaschutz, vertagt aus der Plenumssitzung 03/24
8
Baumfällungen
8.1
Bereits genehmigte Fällungen durch die Untere Naturschutzbehörde
8.2
Beantragte Baumfällungen
1.
TOP - Am Eulenhorst 67a Birkhahnweg 50a Dachsteinstr. 20 Emil-Nolde-Str. 17 Gerstäckerstr. 22 Gerstäckerstr. 26 Graf-Lehndorff-Str. Hans-Pfann-Str. 154 Lachenmeyrstr. 16 Lohnrößlerweg 26 Lohnrößlerweg 30 Martin-Empl-Ring 14 Matterhornstr. 26 Mattseestr. 10 Max-Beckmann-Str. 39 Otto-Lederer-Weg 50 Samlandstr. 11 Sansibarstr. 7 Spieljochstr. 8 St.-Augustinus-Str. 52 Tsingtauer Str. 98 Wasserburger Landstr. 7 Wiesbachhornstr. 41 Zehntfeldstr. 195
9
Berichte des/der Vorsitzenden, der Beauftragten und Termine
9.1
Berichte des/der Vorsitzenden
2.
TOP - Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage: Truderinger Festwoche im Zeitraum vom 03.05.-12.05.24 auf dem Truderinger Festplatz Vorabstellungnahme nach § 20 Abs. 1 BA-Satzung
9.2
Berichte der UA-Vorsitzenden und Beauftragten
1.
TOP - Beschädigung der orangen Zonta-Bank in der Messestadt
2.
TOP - Bericht über die Veranstaltung zur kommunalen Wärmeplanung am 11.04.2024
3.
NachtragTOP - (N) Protokoll und Beschlussempfehlungen zum Ortstermin mit Frau Baureferentin Dr. Ehbauer vom 09.04.2024
4.
NachtragTOP - (N) BSA Feldbergstraße: Neugestaltung der Verkehrssituation (BA-Antrag Nr. 20-26 / B 06518) Durchführung eines Ortstermins
5.
NachtragTOP - (N) Sachstand der Planungen für den Weltkindertag / Weltspieletag
10
Unterrichtungen
10.1
UA Budget und Allgemeines
1.
TOP - Drehgenehmigungen und Versammlungsanzeigen
2.
TOP - Kurzbericht über die bezuschussten POP UPS – mobile Kunst – Spiel – Aktionen 2023
3.
TOP - Europawahl am 09.06.2024: Einteilung der Wahlbezirke und Wahlräume
4.
TOP - Max-Rothschild-Straße: Unveränderte Fortführung eines Gaststättenbetriebes
10.2
UA Bau und Mobilität
1.
TOP - Florastraße / Kästlenstraße: Endgültige Bedarfs- und Konzeptgenehmigung für den Kreuzungsumbau
2.
TOP - Truderinger Ortskern: Verhinderung des Gehwegparkens
3.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen nach § 45 StVO: a) Gerstäckerstraße b) Lehrer-Wirth-Straße
4.
TOP - Am Mitterfeld: Ergebnisse der TOPO-Box Messung vom 28.02. bis 05.03.2024
10.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Versorgung der Messestadt mit Postdiensten: Aktueller Sachstand
2.
TOP - Beteiligung der Öffentlichkeit zum Fünften Bauabschnitt Messestadt Riem: Frühzeitige Unterrichtung gemäß § 3 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) vom 15. April mit 15. Mai 2024
10.4
UA Planung
1.
TOP - Stellungnahmen der Lokalbaukommission zu behandelten Bauvorhaben: a) Bajuwarenstr. 98
2.
TOP - Keine neuen Bürohäuser
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
10.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
TOP - TSV Maccabi München e. V. Verlängerung des bestehenden Erbbaurechtsvertrags (FlSt. 1533/3, Gemarkung Trudering) gemäß den Konditionen der Sportförderrichtlinien der Landeshauptstadt München Stadtbezirk 15 - Trudering-Riem
10.6
UA Umwelt
1.
TOP - Suchkreismitteilung zu Mobilfunkanlagen: a) Truderinger Straße / Schatzbogen
2.
TOP - Bäume auf Tiefgaragen Zwischennachricht zu BA-Antrag Nr. 20-26 / B 05121