Donnerstag, 19. September 2024, 19:00 Uhr - BA 15 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Allgemeines
1.1
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
1.
TOP - Umbesetzung der UA Budget und Allgemeines sowie Bau und Mobilität
1.2
Genehmigung der Niederschrift der letzten BA- Sitzung
1.3
Ergänzungen zur Tagesordnung
1.
NachtragTOP - (N 2.1.4) (E) Stadtbezirksbudget Bürgerzentrum Trudering e.V. Bridging Generations - gemeinsam Livemusik erleben vom 15.09.2024 bis 15.12.2024 6.928,00 €; AZ 0262.0-15-0578
2.
NachtragTOP - (N 3.4.1) Fauststraße 68: Vorstellung der städtebaulichen Varianten
3.
NachtragTOP - (N 3.6.1) Dompfaffweg: Unterstützung bei der Wärmeplanung / Renovierung des Familienzentrums Trudering
4.
NachtragTOP - (N 4.3.2) Ergänzung zum Antrag "Sozialstruktur und öffentlicher Raum im 5. Bauabschnitt Messestadt Riem / Arrondierung Kirchtrudering" BA-Antrag Nr. 20-26 / B 06517
2
Entscheidungsangelegenheiten
2.1
UA Budget und Allgemeines
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Unterführung" Umgestaltung Stützwand Schatzbogen/Truderinger Straße 3.000,00€;Az.0262.0-15-0576
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 08/24
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Wir gehen Hof" Wir gehen Hof (AT) vom 26.10. - 01.11.2024 2.250,00 €; Az. 0262.0-15-0577
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 08/24
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget BIKU e. V. - Verein für Bildung und Kultur Mädchen an den Ball Projekt 2025 vom 01.01. - 31.12.2025 6.500,00 €; Az. 0262.0-15-0580
4.
NachtragTOP - (E) Stadtbezirksbudget Bürgerzentrum Trudering e.V. Bridging Generations - gemeinsam Livemusik erleben vom 15.09.2024 bis 15.12.2024 6.928,00 €; AZ 0262.0-15-0578
2.2
UA Bau und Mobilität
2.3
UA Stadtteilentwicklung
2.4
UA Planung
2.5
UA Schule, Soziales und Kultur
2.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
2.7
ohne Vorbereitung im UA
3
Anliegen von Bürger*innen
3.1
UA Budget und Allgemeines
3.2
UA Bau und Mobilität
1.
TOP - Felicitas-Füss-Straße: Beschwerde zur Anzahl der montierten Fahrradanlehnbügel
Hinweis:
Wiedervorlage aus der Plenumssitzung 03/24
2.
TOP - Schramminger Weg / Weg zum Ende Eulenhorst: Aufstellen einer Bank
3.
TOP - Evereststraße: Verbesserung der Parksituation durch Ausweisung von PKW-Parkplätzen
4.
TOP - Wasserburger Landstraße / Phantasiestraße: Einrichtung eines sicheren Überwegs für Fußgänger und Radfahrer
5.
TOP - Friedrich-Creuzer-Straße: Einrichtung eines Parkverbots
3.3
UA Stadtteilentwicklung
3.4
UA Planung
1.
NachtragTOP - (N) Fauststraße 68: Vorstellung der städtebaulichen Varianten
3.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
TOP - BSA Feldbergstraße: Anforderungen der ansässigen Vereine zu den geplanten Umbaumaßnahmen
2.
TOP - Haffstraße: Verlegung einer Parkbank
3.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
1.
NachtragTOP - (N) Dompfaffweg: Unterstützung bei der Wärmeplanung / Renovierung des Familienzentrums Trudering
3.7
ohne Vorberatung im UA
4
Anträge von BA- Mitgliedern
4.1
UA Budget und Allgemeines
4.2
UA Bau und Mobiltät
1.
TOP - Projekt „Ottobahn“ für eine Verbindung zwischen den neuen Wohngebieten am Rappenweg, dem 5. Bauabschnitt, mit Anschluss der Riem ARCADEN und der Messe München
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 07/24
4.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Sozialstruktur und öffentlicher Raum im 5. Bauabschnitt Messestadt Riem / Arrondierung Kirchtrudering
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 07/24
2.
NachtragTOP - (N) Ergänzung zum Antrag "Sozialstruktur und öffentlicher Raum im 5. Bauabschnitt Messestadt Riem / Arrondierung Kirchtrudering" BA-Antrag Nr. 20-26 / B 06517
4.4
UA Planung
4.5
UA Schule, Soziales und Kultur
4.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
4.7
ohne Vorberatung im UA
1.
TOP - 9. November 2024 - Sie waren unsere Nachbarn
2.
TOP - Verlässliche Fahrgastinformation am Bahnhof Trudering
3.
TOP - Verlässliche Abfahrtszeiten lt. Fahrplan vs. Übernahme Taxikosten
4.
TOP - Bushaltestelle "Am Hochacker" der Linie 192 dringend sanieren
5.
TOP - Einfache Einstiegshilfen am Süd- und am Ostufer des Riemer Sees nachrüsten
6.
TOP - Werden auch in Trudering-Riem PV-Anlagen fernabgeschaltet?
7.
TOP - Sichere Straßen für alle – Lösungen für die Helsinkistraße finden
8.
TOP - Rasenaschenbecher – eine einfache Maßnahme für ein sauberes Seeufer
5
Antwortschreiben der Landeshauptstadt München
5.1
UA Budget und Allgemeines
1.
TOP - Münchner Städtepartnerschaften und andere internationale Kontakte neu beleben durch Förderung von Stadtteil- bzw. Stadtbezirkspartnerschaften – Trudering-Riem macht den Anfang und übernimmt Pilotfunktion
5.2
UA Bau und Mobilität
1.
TOP - Schneiderhofstr / Drosselweg: Vorschlag zur Verkehrswende in München - überdachte Radständer anstelle Parkplatz
Hinweis:
Wiedervorlage aus der Plenumssitzung 02/24
2.
TOP - Errichtung von Doppelstockanlagen am Mobilitätspunkt Gronsdorfer Bahnhof Süd
Hinweis:
Wiedervorlage aus der Plenumssitzung 02/24
3.
TOP - Modernisierung der Fahrgast-WCs im U-Bahnhof Trudering – eine Verdrussbaustelle?
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 07/24
5.
TOP - Den Weg zur Messe finden: Änderung der Beschilderung an den U-Bahnhöfe
6.
TOP - Horst-Salzmann-Weg und Damaschke-/Kreillerstraße: Signalprogrammlichtdauer der Lichtsignalanlagen
7.
TOP - Daseinsvorsorge für alle ernst nehmen - private MVV-Verkaufsstelle im Ortszentrum Trudering reaktivieren!
8.
TOP - Karlsburger Straße: Aufstellung von Verkehrsleitpfosten
10.
TOP - Grundschule Turnerstraße: Einrichtung eines zusätzlichen (dritten) Zugang zum Schulgelände an der Waldtruderinger Straße
11.
TOP - Kirchtruderinger Straße: Zunehmende Verkehrsbelastung, Geschwindigkeitsüberschreitungen und Lärmbelästigung
13.
TOP - Konkrete Kundenfreundlichkeit – MVG-Fahrkartenautomaten Phantasiestraße wieder in Betrieb nehmen!
14.
TOP - Flughafen-Riem-Straße: Errichtung von Radbügeln oder Pflanzung eines Baums
5.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Solalindenstraße 50: Anfrage zur Aufnahme des Gebäudes als Denkmal
2.
TOP - Prüfung des Denkmalschutzes: a) Unnützstr. 12 b) Wasserburger Landstr. 272
3.
TOP - Messestadt Riem: Schließung einer Post-Filiale in den Arcaden
4.
TOP - Einsatzfähigkeit der Freiwilligen Feuerwehren im Stadtbezirk Trudering-Riem umgehend wieder herstellen
5.4
UA Planung
2.
TOP - Welche aktuellen gewerblichen Planungen gibt es für das Gebiet am Rappenweg?
5.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
TOP - Waldstraße / Rofanstraße: Aufwertung des Grünstreifens durch eine Tischtennisplatte
2.
TOP - Parkmeile entlang der Friedenspromenade weiter aufwerten, Platz für Spiel und Sport einrichten
5.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
1.
TOP - Der Truderinger Hüllgraben – Perspektiven hinsichtlich Neugestaltung, Begehbar- und Erlebbarkeit
Hinweis:
Wiedervorlage aus der Plenumssitzung 03/24
3.
TOP - Wann, wenn nicht jetzt: Rücklaufauskühlung durch zentrale Wärmepumpe im Netz Riem endlich angehen!
4.
TOP - Zusammenfassung der SWM zum Thema der Möglichkeiten der Wärmeversorgung im 15. Stadtbezirk
5.
TOP - Ökologisch und nachhaltig bauen in Neubaugebieten des Stadtbezirks 15
8.
TOP - Zehntfeldstraße: Bitte um naturschutzfachliche Überprüfung des Vorhandenseins einer Fledermauskolonie
5.7
ohne Vorberatung im UA
6
Bürger-/Einwohnerversammlung
7
Anhörungsfälle der Verwaltung
7.1
UA Budget und Allgemeines
1.
TOP - Evaluierung des Stadtbezirksbudgets für die Jahre 2021 bis 2024: Erfahrungen der Bezirksausschüsse
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 08/24
2.
TOP - Veranstaltung im Freien und geschl. Räumen auf Privatgrund und in einer städt. Grünanlage/Privatgrund: Herbstfest der Freiwilligen Feuerwehr Michaeliburg im Gerätehaus und Unnützwiese am 19.10.2024
3.
TOP - Abfrage der Hybridsitzungstermine für das Jahr 2025
7.2
UA Bau und Mobilität
1.
TOP - Brenner-Nordzulauf in München / Transeuropäische Netze – Ausbau Truderinger Bahnhof Lärmschutzwände beim Aus- und Umbau des Truderinger Bahnhofs
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 08/24
2.
TOP - Aufruf zur Einreichung von neuen Vorschlägen für die Sommerstraßen 2025
3.
TOP - Planfeststellungsverfahren 2. Stammstrecke: Planfeststellungsabschnitt IH-Rampe, Neubau Ersatzgleis und Instandhaltungsrampe München Riem
7.3
UA Stadtteilentwicklung
7.4
UA Planung
1.
TOP - Neusatzer Str. 3 - Neubau Wohnanlage mit 6 Wohneinheiten und Tiefgarage, Abbruch Bestandsgebäude inkl. Nebengebäude
2.
TOP - Zehntfeldstr. 127 - Errichtung von 4 Doppelhaushälften und Parkliftanlage für 4 PKW
3.
TOP - Sansibarstr. 9 - Neubau von sechs Reihenhäusern und zwei Carports mit je zwei Stpl.
4.
TOP - Wachtelweg 23 - Neubau einer Wohnanlage mit vier Mehrfamilienhäusern und Tiefgarage - VORBESCHEID
5.
TOP - Stolzhofstr. 25 - Unterbringung von Flüchtlingen - Errichtung einer Gemeinschaftsunterkunft zur vorübergehenden Unterbringung für 160 Flüchtlinge, befristet bis 31.08.2027
7.5
UA Schule, Soziales und Kultur
7.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
1.
TOP - Stand der Planung, Installation und Inbetriebnahme der Photovoltaik-Anlagen auf städtischen Gebäuden im 15. Stadtbezirk Beschlussentwurf des Referats für Arbeit und Wirtschaft
8
Baumfällungen
8.1
Bereits genehmigte Fällungen durch die Untere Naturschutzbehörde
1.
TOP - Am Messesee 2 Am Moosfeld 47 Birkhahnweg 19 Damaschkestr. 14a Florastr. 53a Friedenspromenade 26 Günderodestr. 4 Hermann-Schaller-Str. 19 (nur Fichte mit Stammumfang 100cm) Ottilienstr. 61b Rothuberweg 11a Rotkehlchenweg 21 Schwanenweg 8 Sulzer-Belchen-Weg 19a Tsingtauer Str. 98 Von-Gravenreuth-Str. 29 Wardeinstr. 18 Weißpfennigweg 24 Zehntfeldstr. 124
8.2
Beantragte Baumfällungen
1.
TOP - Bajuwarenstr. 18 Birkhahnweg 11 Fauststr. 78a Groschenweg 26 Himalajastr. 47 Kirchtruderinger Str. Leonhardiweg 3a Mattseestr. 7 Mondseestr. 4 Rotfuchsweg 9 Samlandstr. 14 Sansibarstr. 22 Spertentalstr. 5
9
Berichte des/der Vorsitzenden, der Beauftragten und Termine
9.1
Berichte des/der Vorsitzenden
1.
TOP - Terminankündigungen
2.
TOP - Veranstaltung auf öffentlichem Grund: Einsatzübung der Jugend der Aicher Ambulanz im Riemer Park am 07.08.2024 Vorabstellungnahme nach § 20 Abs.1 BA-Satzung
3.
TOP - Veranstaltung auf öffentlichem Grund: KunstSpielOrteRiem Projekt „Unser Wohnzimmer" auf dem Willy-Brandt-Platz vom 02.08 - 03.08.2024 Vorabstellungnahme nach § 20 Abs.1 BA-Satzung
4.
TOP - Vorverlegung der Vorstandssitzung auf Montag und früherer TO-Schluss am Sonntag um 24.00 Uhr
9.2
Berichte der UA-Vorsitzenden und Beauftragten
10
Unterrichtungen
10.1
UA Budget und Allgemeines
1.
TOP - Informationsschreiben – BA 02/24: Anhörungsrechte der Bezirksausschüsse nach § 13 BA-Satzung; Einhaltung der Anhörungsfrist
2.
TOP - Verwendungsnachweise des Stadtbezirksbudgets
3.
TOP - Drehgenehmigungen und Versammlungsanzeigen
4.
TOP - Unveränderte Fortführung des Gaststättenbetriebes: a) Kreillerstr. 160a b) Willy-Brandt-Platz 5
5.
TOP - Vorplatz des Kopfbaus: Temporäre Kunstaktion "echt jetzt 2024, Installation mirbaun" im Riemer Park
6.
TOP - Protokoll zum Treffen der BA-Vorsitzenden am 05.06.2024
10.2
UA Bau und Mobilität
1.
TOP - (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2023 - 2027 mit verbindlicher Planung für 2028 für das Baureferat
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: a) Helsinkistraße / Lehrer-Wirth-Straße b) Edinburghplatz 19 c) Astrid-Lindgren-Straße d) Bürgermeister-Keller-Straße
3.
TOP - Informationsveranstaltung des Mobilitätsreferat zum Aufbau von Normalladeinfrastruktur am 10.07.2024
4.
TOP - Sansibar Straße / Tsingtauer Straße: Verstellung des Kreuzungsbereichs durch PKW
5.
TOP - Arbeiten im Straßenraum: a) Joseph-Wild-Straße vom 15.07.2024 bis 08.08.2024 b) Postweg 84 - 86 vom 05.08.2024 bis 30.08.2024 c) Schwankhardtweg vom 29.07.2024 bis 09.08.2024 d) Wachtelweg 9 vom 30.07.2024 bis 18.10.2024 e) Hippelstraße 27 - 47 vom 16.09.2024 bis 11.10.2024 f) Michael-Ende-Straße vom 14.09.2024 bis 28.11.2024
6.
TOP - Helsinkistraße / Lehrer-Wirth-Straße: Pilotprojekt für eine Schulstraße
7.
TOP - Präsentation zu der Informationsveranstaltung Radvorrangnetz am 10.06.2024
8.
TOP - BSA Feldbergstraße: Installation von Radbügeln
9.
TOP - Information der MVG zur Unregelmäßigkeit der Buslinie 185
10.
TOP - Carsharing-Angebot im 15. Stadtbezirk sowie Planung des stadtbezirksweiten Shared Mobility-Konzeptes
11.
TOP - Präsentation zum Verkehrsmanagement der Messe bauma 2025
12.
TOP - An der Seidlbeite: Baumaßnahme wegen Trinkwasser-Projekt
13.
TOP - Gewährleistung von Parkplätzen für mobilitätseingeschränkte Personen am Kopfbau
10.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Perspektive München – Handlungsräume der Stadtentwicklung Sachstand und Weiterentwicklung Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 12346
2.
TOP - Bestellung des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München und seines Stellvertreters; Verlängerung um eine weitere Amtsperiode bis 31.12.2028
3.
TOP - (U) Siedlungsentwicklung und Infrastrukturversorgung 2023-2027
4.
TOP - (U) PERSPEKTIVE MÜNCHEN Entwurf des Stadtentwicklungsplans STEP 2040 „München – Stadt im Gleichgewicht“ Grundsatzbeschluss zur überarbeiteten Fassung des Stadtentwicklungsplanes nach Beteiligungsprozess Weiteres Vorgehen, Ressourcenbedarfe
10.4
UA Planung
1.
TOP - Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum – Abbruchanzeige: a) Irmelastr. 1 b) Riemer Str. 362 c) Waterbergstr. 10 d) Dachsteinstr. 20 e) Sansibarstr. 8b f) Spieljochstr. 12
2.
TOP - Stellungnahmen der Lokalbaukomission zu behandelten Bauvorhaben: a) Otto-Lederer-Weg 50 b) Zehntfeldstr. 169 - 171 c) Heilwigstr. 14 d) Matterhornstr. 26 e) Riemer Str. 362 f) Waterbergstr. 10 g) Stahlgruberring
3.
TOP - Petition an den Bundestag zur Verhinderung der Zweckentfremdung
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
10.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
TOP - Angebot für Nachtspaziergänge 2024 der Fachstelle MoNa
2.
TOP - Informationsmappe zum Walk and Talk mit Herrn Bürgermeister Krause am 25.07.2024
3.
TOP - Dienststellenverständigung: a) Bildungscampus Riem b) Städt. Kinderhort Kreuzerweg 28
4.
TOP - Protokoll zur Planung der Kinderversammlung am 20.09.2024 im Stadtbezirk 15
5.
TOP - Messe Riem: Schließung der Leichtbauhallen zum 30.09.2024
10.6