Donnerstag, 14. November 2024, 19:00 Uhr - BA 15 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
1
Allgemeines
1.1
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Niederschrift der letzten BA- Sitzung
1.
TOP - Protokollentwürfe der Sitzung am 17.10.2024
1.3
Ergänzungen zur Tagesordnung
1.
NachtragTOP - (N 7.2.2) Brenner-Nordzulauf: Entwurf einer gemeinsame Stellungnahme an den Verkehrsausschuss im Bundestag zum laufenden Scoping-Verfahren
2.
NachtragTOP - (N 9.2.1) Ergebnisse der Ortstermine in der Helsinkistraße, Karotschstraße und Feldbergstraße
2
Entscheidungsangelegenheiten
2.1
UA Budget und Allgemeines
1.
TOP - Weltspieltag zum Weltkindertag 2024 in Trudering: Reservierung von 3921,59 € aus dem Stadtbezirksbudget
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Freunde der Abteilung Waldtrudering der Freiwilligen Feuerwehr München e. V. Beschaffung einheitlicher Vereinsbekleidung ab Bewilligung 4.488,00 €; Az. 0262.0-15-0581
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 10/24
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Miteinander Trudering e. V. Folgeantrag f. interkult. Begegnungsangebote z. Spracherwerb f. d. Nachbarsch. vom 01.01.2025 - 31.12.2025 6.936,55 €; Az. 0262.0-15-0588
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget animato münchner Orchester e.V. Konzert in der Kulturetage Riem vom 01.10.2024 -16.02.2025 1.520,00€; Az. 0262.0-15-0589
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Bürgerzentrum Trudering e.V. Truderinger Bürgerbühne vom 25.11. -31.12.2024 2.945,15€; Az. 0262.0-15-0591
6.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget TSV Trudering e. V. Anschaffung zweier traditioneller Rüstungen für Abteilung Bujinkan Budo Taijutsu 3.933,00 €; AZ 0262.0-15-0587
7.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget foolpool GbR VerWunderLand. Eine kleine Kunst-Kirmes mit Variete. April bis November 2025 8.938,00 €; Az. 0262.0-15-0594
8.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Freunde der Abteilung Waldtrudering der Freiwilligen Feuerwehr München e. V. Beschaffung zusätzlicher Garderobenständer 6.407,08; Az. 0262.0-15-0595
9.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Eigenheimvereinigung Trudering e. V. Truderinger Adventleuchten, ca. 27.11.2024 bis 06.01.2025 6.382,50 €; Az. 0262.0-15-0590
2.2
UA Bau und Mobilität
1.
TOP - Erich-Giese-Straße: Projektplanung zur erstmaligen Herstellung, Umsetzung eines verkehrsberuhigten Bereichs
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 10/24
2.
TOP - (E) Aufkiesung des Zuwegs am Sulzer-Belchen-Weg zum Grünstreifen zwischen Feldbergstraße und Friedenspromenade
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.3
UA Stadtteilentwicklung
2.4
UA Planung
2.5
UA Schule, Soziales und Kultur
2.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
2.7
ohne Vorbereitung im UA
3
Anliegen von Bürger*innen
3.1
UA Budget und Allgemeines
3.2
UA Bau und Mobilität
1.
TOP - Von-Eckert-Straße / In der Heuluss: Entschärfung der Kreuzungssituation
2.
TOP - Messestadt: Einrichtung von Blindenstreifen, insbesondere am U-Bahnhof Messestadt Ost, an den Riem Arcaden und Elisabeth-Castonier-Platz
3.
TOP - Münchner Straße / Paul-Henri-Spaak-Straße und De-Gasperi-Bogen / Ottendichler Straße: Erweiterung der bestehenden Lichtsignalanlage um eine bedarfsgesteuerte Fußgänger- und Radfahrersignalanlage
4.
TOP - Riem: Bau einer U-Bahnstation nördlich des Grundstücks am Friedhof
5.
TOP - Bitte um Unterstützung zum Antrag des BA20 Hadern: Stadtweite Lösung für das Abstellen von E-Scootern
6.
TOP - Stockholmstraße / Caroline-Herschel-Straße / Elisabeth-Dane-Straße / Mutter-Theresa-Straße: Sicherung des Schulwegs entlang des Parkwegs durch Schulweghelfer und Nachbarschaftswachen
7.
TOP - Helsinkistraße / Lehrer-Wirth-Straße: Umwandlung in autofreie Bereiche oder Spielstraßen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit
8.
TOP - Autobahnausfahrt München Riem (A94 Richtung Passau): Installation eines "Grünen Pfeils" an der Ampelanlage
3.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Suche nach einer geeigneten Fläche für RC-Modellbau im 15. Stadtbezirk
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 10/24
3.4
UA Planung
1.
TOP - Bitte um Unterstützung zum Aufruf des BA6 Sendling: Gebt München wieder ein Vorkaufsrecht und senkt endlich die Kappungsgrenze!
3.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
TOP - Ergebnisse der Kinderversammlung am 20.09.2024
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 10/24
3.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
1.
TOP - Helsinkistraße: Nachhaltige Umgestaltung einer öffentlichen Fläche zur Minimierung nächtlicher Treffpunkte und Vermeidung von Müllansammlungen
3.7
ohne Vorberatung im UA
4
Anträge von BA- Mitgliedern
4.1
UA Budget und Allgemeines
4.2
UA Bau und Mobilität
1.
TOP - Projekt „Ottobahn“ für eine Verbindung zwischen den neuen Wohngebieten am Rappenweg, dem 5. Bauabschnitt, mit Anschluss der Riem ARCADEN und der Messe München
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 10/24
4.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Planungskonsortium für den 5. Bauabschnitt Messestadt / Arrondierung Kirchtrudering
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 10/24
4.4
UA Planung
4.5
UA Schule, Soziales und Kultur
4.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
4.7
ohne Vorberatung im UA
1.
TOP - Hürden beseitigen, Lösungen aufzeigen – Erdwärme ins Herz Truderings bringen
2.
TOP - Pilotprojekt im 5. Bauabschnitt Trudering-Riem - E-Auto am Bordstein laden
3.
TOP - Aktiv im Stadtbezirk unterwegs: „Kreuz und Quer“ auch für Jugendliche
4.
TOP - Anzahl an Defibrillatoren im Stadtbezirk 15 erhöhen und AED-Standorte besser bekannt machen
5.
TOP - Kultur in der Messestadt – Klärung der langfristigen Perspektiven
6.
TOP - Barrierefreier Busbahnhof an der U-Bahn-Station Messestadt Ost
7.
TOP - Anhörungsrecht zu Fragen des Messegeländes, die den Stadtbezirk berühren, soweit der Stadtrat damit befasst wird (ausgenommen reine Finanzierungsfragen)
8.
TOP - Prüfung Carsharing Standorte Trudering – Riem gem. VZ 1010-70
5
Antwortschreiben der Landeshauptstadt München
5.1
UA Budget und Allgemeines
5.2
UA Bau und Mobilität
1.
TOP - Schneiderhofstr / Drosselweg: Vorschlag zur Verkehrswende in München - überdachte Radständer anstelle Parkplatz
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 09/24
2.
TOP - Errichtung von Doppelstockanlagen am Mobilitätspunkt Gronsdorfer Bahnhof Süd
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 09/24
3.
TOP - Überprüfung der Ampelschaltung an der Kreuzung Wasserburger Landstraße / Horst-Salzmann-Weg
4.
TOP - Anregung zur Gestaltung der Straßenführung und Kontrolle des Verkehrs in Trudering
5.
TOP - Untragbare Verkehrssituation an der Friedrich-Creuzer-Straße Zwischennachricht der MVG
5.3
UA Stadtteilentwicklung
5.4
UA Planung
1.
TOP - Abgeschlossene Wohnraummindestgrößen festschreiben – prekäre Wohnverhältnisse vermeiden
5.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
TOP - BSA Feldbergstraße: Anforderungen der ansässigen Vereine zu den geplanten Umbaumaßnahmen
5.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
1.
TOP - Emil-Node-Straße: Mehr Sauberkeit an der Wertstoffinsel
5.7
ohne Vorberatung im UA
6
Bürger-/Einwohnerversammlung
7
Anhörungsfälle der Verwaltung
7.1
UA Budget und Allgemeines
7.2
UA Bau und Mobilität
1.
TOP - StVO-Novellierung 2024: Unterlagen zur Informationsveranstaltung am 22.10.2024 sowie Bitte um Rückmeldung zu Altfällen
2.
NachtragTOP - (N) Brenner-Nordzulauf: Entwurf einer gemeinsame Stellungnahme an den Verkehrsausschuss im Bundestag zum laufenden Scoping-Verfahren
7.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Gemeinde Haar: 46. Änderung des Flächennutzungsplanes für die Erweiterung der Sonderbaufläche Katastrophenschutz für den Ersatzneubau einer Fahrzeughalle für den THW-Ortsverband Beteiligung nach § 4 Abs. 1 BauGB
2.
TOP - Bebauungsplan Nr. 2187 Rappenweg (östlich, nördlich); Heimgartenstraße, Gemeinde Haar, Ortsteil Gronsdorf (westlich); Bahnlinie München - Rosenheim (nördlich) (Teiländerung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1728) Beschlussentwurf des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
7.4
UA Planung
1.
TOP - Stahlgruberring 28 - Erweiterung des Hotels im Vordergebäude durch Umbau der Rückgebäudes von Lager und Personalräumen zu Hotelzimmern - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.1-2023-10320-32 - Hier: Beherbergungsbetrieb mit Servicezimmer
2.
TOP - Schatzbogen 29 - Unterbringung von Flüchtlingen - Umbau eines Bestandsgebäudes in eine Flüchtlingsunterkunft - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.1-2023-16418-32
3.
TOP - Möwestr. - Neubau von vier Mehrfamilienhäuser mit Tiefgaragen - VORBESCHEID
4.
TOP - Leonhardiweg 1a - Neubau Mehrfamilienhaus mit 6 Wohneinheiten
5.
TOP - Taku-Fort-Str. 6a - Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit einem Unterflurparksystem und einem Stellplatz - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.23-2022-23934-32 - Hier: Änderung einer Wohnung zu zwei Wohnungen im Dachgeschoss, sowie Errichtung eines zusätzlichen Stellplatzes
7.5
UA Schule, Soziales und Kultur
7.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
8
Baumfällungen
8.1
Bereits genehmigte Fällungen durch die Untere Naturschutzbehörde
1.
TOP - Am Eulenhorst 67a Dukatenweg 9 Hoferichterweg 27 Kirchtruderinger Str Rotfuchsweg 9
8.2
Beantragte Baumfällungen
1.
TOP - Am Birkicht 16 Bognerhofweg 6 Dualastr. 15 Feldbergstr. 1 Feldbergstr. 141 Frau-von-Uta-Str. 1 Gottschalkstr. 15 Graf-Lehndorff-Str. 19 Häherweg 12 Halfinger Str. 58 Hans-Pfann-Str. 27 Heilwigstr. 38c Ingeborgstr. 53 Kirchtruderinger Str. 13 Ottilienstr Sansibarstr. 48 Solalindenstr. 39 Solalindenstr. 70 Tangastr. 19 Wachtelweg 5 Waldstr. 42 Wasserburger Landstr. 184 Weißpfennigweg 4
9
Berichte des/der Vorsitzenden, der Beauftragten und Termine
9.1
Berichte des/der Vorsitzenden
1.
TOP - Terminankündigungen
2.
TOP - Veranstaltungen im Freien und geschl. Räumen in einer städtischen Grünanlage: ,,Puppentheater" auf dem Truderinger Festplatz am 13.10. - 21.10.2024 Vorabstellungnahme nach § 20 Abs. 1 BA-Satzung
3.
TOP - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund: Football-Day Mitmachaktion für Jugendliche auf dem Willy-Brandt-Platz am 09.11.2024 Vorabstellungnahme nach § 20 Abs. 1 BA-Satzung
9.2
Berichte der UA-Vorsitzenden und Beauftragten
1.
NachtragTOP - (N) Ergebnisse der Ortstermine in der Helsinkistraße, Karotschstraße und Feldbergstraße
10
Unterrichtungen
10.1
UA Budget und Allgemeines
1.
TOP - Drehgenehmigungen und Versammlungsanzeigen
2.
TOP - Verwendungsnachweise des Stadtbezirksbudgets
3.
TOP - Riemer Straße 395: Unveränderte Fortführung des Gaststättenbetriebes
4.
TOP - Novellierung der Richtlinien für Sondernutzungen an den öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München sowie Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München Beschlussentwurf des Kreisverwaltungsreferats
5.
TOP - Informationsschreiben BA 03 / 2024: Voraussetzungen einer ordnungsgemäßen Ladung; Beschlussfähigkeit des Bezirksausschusses
6.
TOP - (U) Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München (Bezirksausschuss-Satzung) 1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 18.09.2024 a) BA-Satzung: BA-Anhörung in Fragen des von OMG und SWM verwalteten Olympiageländes b) Änderung der BA-Satzung wegen mehr Mitentscheidungsbefugnissen der Bezirksausschüsse u.a. beim Baumschutz, Schutz von Grünflächen, Frischluftschneisen c) Änderung der BA-Satzung zur Stärkung der Entscheidungsrechte der Bezirksausschüsse d) Stärkung der Rechte der Bezirksausschüsse Hier: Anhörungsrecht bei Sportentwicklungsplanung e) Die Einrichtung von Parkplätzen für Carsharing-Fahrzeuge wird als Anhörungsfall in den BA-Katalog aufgenommen f) MVG-Zeitkarten für Bezirksausschussmitglieder g) Neues Verfahren zur Berechnung der Mitglieder der Bezirksausschüsse 2. Umsetzung der Empfehlungen in eine Satzung zur Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München (Bezirksausschuss-Satzung)
Referent*in:
3. Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.2
UA Bau und Mobilität
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen nach § 45 StVO: a) Georg-Kerschensteiner-Straße
2.
TOP - Schienenbearbeitung auf diversen Abschnitten im U-Bahnnetz im 4. Quartal 2024
3.
TOP - Messe München: Verkehrsregelung für die Messen a) Aviation Forum vom 26. November bis 27. November 2024 b) Heim + Heimwerk Food&Life 2024 vom 27. November bis 01. Dezember 2024 c) ISPO Munich 2024 vom 03. Dezember bis 05. Dezember 2024 d) Bau 2025 vom 13. Januar bis 17. Januar 2025
4.
TOP - Stellungnahme der Landeshauptstadt zum Vorhaben ,,Neubau Ersatzgleis und Instandhaltungsrampe München Riem", Bahn-km 2,4788 bis 3,426 der Strecke 5612 München Ost - Riem
5.
TOP - Unfallschwerpunkt Wasserburger Landstraße / Phantasiestraße: Maßnahmen bzw. Empfehlungen der Unfallkommission nach dem Verkehrsunfall vom 10.08.2024
6.
TOP - Schwablhofstraße: Bauliches Erinnerungsverfahren zur Sanierung des Geh- und Radwegs Rückfrage des BA zum Sanierung des Rappenwegs
7.
TOP - Feldbergstraße: Stellungnahme des Mobilitätsreferat zur umgesetzten Verkehrsrechtlichen Anordnung
8.
TOP - (U) Mobilitätsstrategie 2035 Teilstrategie: Management des öffentlichen (Straßen-)Raums
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
9.
TOP - Brenner-Nordzulauf in München/Transeuropäische Netze - Ausbau Truderinger Bahnhof Empfehlung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
10.
TOP - (U) Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB Beseitigung höhengleicher Bahnübergänge Gegenwärtiger Stand 1. Sachstandsbericht zum Programm der Erneuerung von Eisenbahnüberführungen 2. Sachstandsbericht zur Beseitigung höhengleicher Bahnübergänge - Bekanntgabe -
10.3
UA Stadtteilentwicklung
10.4
UA Planung
1.
TOP - Stellungnahme der Lokalbaukommission zu behandelten Bauvorhaben: a) Hererostr. 17 b) Linnenbrüggerstr. 25 c) Bajuwarenstr. 46
2.
TOP - Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum - Abbruchanzeigen: a) Neusatzer Str. 3 b) Iltisstr. 9 c) Hererostr. 17 d) Böcklerweg 34 e) Klothildenstr. 25 f) Zehntfeldstr. 127
10.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
TOP - Demokratiemobil: Gesamtevaluation der Tour 2024
2.
TOP - Protokoll zum Online-Austauschtreffen zu den Aktivitäten in der Messestadt Riem mit AKIM am 07.10.2024
3.
TOP - Protokoll der Regsam-Arbeitsgruppe "Flüchtlinge und Wohnungslose" am 17.10.2024
4.
TOP - Schul- und Kitabauoffensive - 6. Schulbauprogramm, Kita-Bauprogramm 2024 Entnahme der Grundschule Am Mitterfeld aus dem 3. Schulbauprogramm und Erteilung des des Vorplanungsauftrags an die MRG
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
10.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
1.
TOP - Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung der Landeshauptstadt München (Straßenreinigungssatzung)
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Rückerstattung von Heizkosten
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - (U) Stand der Planung, Installation und Inbetriebnahme der Photovoltaik-Anlagen auf städtischen Gebäuden im 15. Stadtbezirk BA-Antrag-Nr. 20-26 / B 06629 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 15 - Trudering-Riem vom 19.04.2024 Solarinitiative München Verwaltungsgesellschaft mbH Solarinitiative München GmbH & Co. KG Übertragung der Aufgaben der SIM
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - (U) Erstattung von Heizkosten bei fehlendem Wärmemengenzähler für Warmwasser Antrag und Empfehlungen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB