Dienstag, 27. Februar 2024, 19:00 Uhr - BA 14 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.
TOP - Nachtrag TOP 3.3.5: Pilotbezirke Street Art und Graffiti; Anhörung des Kulturreferats
2.
TOP - Nachtrag TOP 4.2.18: St.-Veit-Straße/Josephsburgstraße: Verkehrszeichen Verkehrshelfer anbringen und Einsatz von Schulweghelfern ermöglichen
3.
TOP - Nachtrag TOP 3.2.7: Ladesäulen-Infrastruktur für E-Autos in Berg am Laim, Antrag aus dem UA- Städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen, Gewerbe und Digitalisierung
1.2.
Protokolle
1.
TOP - Protokoll der Sitzung vom 30.01.2024
1.3.
Ausläufe
1.
TOP - Nachbereitungen der Sitzung vom 30.01.2024
1.4.
Fragen von anwesenden Bürger*innen sowie Kindern und Jugendlichen und/oder deren Vertretung
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) + (U) Umsetzung einer 30 km/h Zone in der St.-Veit-Straße zwischen der Waldstraße und der Heinrich-Wieland-Straße
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
Anhörungen / Stellungnahmen / Anträge
3.1.
Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
1.
TOP - Mühldorfstr. 15 - Abbruch Bestandsgebäude und Errichtung Ersatzgebäude für Büro- und Verwaltung, Labor-, Forschungs- und Entwicklungsflächen mit Tiefgarage - (Ampfingstr. 33 / Mühldorfstr. 15 / Trausnitzstr. 6) - VORBESCHEID
2.
TOP - kostenlose Toiletten an der U-Bahnstation Innsbrucker Ring; Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN
3.
TOP - Grundstück Berg-am-Laim-Straße 38 (ehem. Landwirtschaftsschule): Bezirksausschuss einbeziehen, soziale Bedarfe berücksichtigen!; Antrag der Fraktion CSU
4.
TOP - Errichtung einer Wertstoffinsel im Bereich St.-Veit-Straße/Kreillerstraße/Josephsburgstraße; Antrag der Fraktion CSU
3.2.
Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
1.
TOP - Installation eines Verkehrsspiegels und Umsetzung eines Halteverbots in der Neumarkter Str. 23, Anliegen aus der Bürgerschaft - vertagt aus der Plenumssitzung vom 30.01.2024 -
2.
TOP - Schulweg an der St.-Veit-Str.; Anliegen aus der Bürgerschaft
3.
TOP - Bürgerinformation zur Einführung von Parklizenzgebieten in Berg am Laim; Antrag der Fraktion CSU
4.
TOP - Tunnel Thomas-Hauser-Straße: Konzept für mehr Sicherheit; Antrag der Fraktion CSU
5.
TOP - Gewerbegebiet Neumarkter Straße/Temmler-Areal; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
6.
TOP - Grundlagen des Demographie Berichts für Berg am Laim; Antrag der Fraktion CSU
7.
TOP - Ladesäulen-Infrastruktur für E-Autos in Berg am Laim
3.3.
Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
1.
TOP - Rio Artistik (Zirkus-Musical-Theater) vom 07.06. – 16.06.2024 in der Grünanlage an der St.-Veit-Str., Frist bis zum 05.03.2024; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats
2.
TOP - Fahrradständer in der Grundschule in der Berg-am-Laim Str.; Anliegen aus der Bürgerschaft
3.
TOP - Kinderrechte stärken - Partizipation auf Augenhöhe leben
4.
TOP - Zeitnahe Einbindung der Grundschule an der Berg-am-Laim-Straße 142 in den Pilotversuch Gelbe Systeme; Antrag der Fraktion CSU
5.
TOP - Pilotbezirke Street Art und Graffiti; Anhörung des Kulturreferats
3.4.
Bereich Soziales, Integration, Senior*innen, Familie
1.
TOP - Einrichtung eines Pflegestützpunkts in Berg am Laim; Antrag der Fraktion CSU
3.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Evang.-Luth. Kirchengemeinde Sophie Scholl Interkultureller Kindertag am 02.03.2024 300,00 Euro / Az. 0262.0-14-0391
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Maria & Elisabeth" Maria & Elisabeth, Orgelkonzert mit Gesang und Tanz vom 04. - 05.07.2024 5.760,00 Euro / Az. 0262.0-14-0392
3.6.
Baumschutz
4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
4.1.
Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
3.
TOP - Truderinger Str. - Neubau einer Wohnanlage
4.
TOP - Campus Ost, Fehwiesenstraße 115-121 | Baumschutzmaßnahmen für Verlegung Fernwärme
5.
TOP - 48. städtischer Fassadenwettbewerb; Auszeichnung der von der ehrenamtlichen Gutachterkommission vorgeschlagenen Fassaden im Rahmen des Fassadenwettbewerbs 2023
6.
TOP - Einrichtung einer öffentlichen Toilette im ehemaligen Kiosk der U Bahn Haltestelle Josephsburg, Aus- gang Kreillerstraße
7.
TOP - Ergebnisse der Machbarkeitsuntersuchung zur Beleuchtung von Jugendspieleinrichtungen zeitnah umsetzen: Xaver-Weismor-Straße
8.
TOP - Zweckentfremdung von Wohnraum
4.2.
Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
1.
TOP - (U) Mehr Verkehrssicherheit und höhere Aufenthaltsqualität für alle Aktueller Stand und weiteres Vorgehen bei der Umsetzung des Radentscheids
3.
TOP - Antrag: Gleichstellung von Fahrrädern als zulässige Fortbewegungsmittel für gehbehinderte Menschen in Fußgängerzonen
4.
TOP - Platz für künftige Bahnsteige der Flughafen-S-Bahn in Berg am Laim freihalten
5.
TOP - Mögliche Verkehrsberuhigung in der Hachinger-Bach-Str. zwischen Großvenedigerstr. und St.-Veit-Str.
6.
TOP - Verkürzung des Halteverbots und Schaffung von neuen Parkplätzen am Innsbrucker Ring
7.
TOP - Machbarkeitsstudie Aufzug Michaelibad
8.
TOP - Blinkanlage an der Grundschule an der Grafinger Str.
9.
TOP - Einrichtung einer Schulbushaltestelle in der Haager Str.
10.
TOP - Pächterwechsel Gaststätte "Isareckstüberl"
11.
TOP - konkrete Maßnahmen in der Neumarkter Str. bei der Umsetzung des Gewerbeflächenentwicklungsprogramms (GEWI)
12.
TOP - Sanierungsgebiet "Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße" a) Aufhebung der Sanierungssatzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße" b) Treuhändertätigkeit der Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung mbH im Sanierungsgebiet "Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße" Stadtbezirk 14 - Berg-am-Laim Stadtbezirk 16 - Ramersdorf-Perlach
13.
TOP - (U) Beteiligung der Bevölkerung bei Planungen zur Stadtentwicklung Empfehlung Nr. 20-26 / E 01322 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04 - Schwabing West am 15.06.2023
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
14.
TOP - Brenner-Nordzulauf – Kernforderungen an den Bundestag; Sachstand Anschlussprojekte der Deutschen Bahn im Münchner Osten Anträge
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
15.
TOP - Sperrung Tunnelkette Mittlerer Ring Ost, Arbeiten im Straßenraum
16.
TOP - Tempo 30 Markierung in der Sonnwendjochstr.
17.
TOP - barrierefreie Querungen im Fuß- und Radverkehr vom Ostbahnhof (Friedenstr.) bis in das Werksviertel (östliche Friedenstr.)
18.
TOP - St.-Veit-Straße/Josephsburgstraße: Verkehrszeichen Verkehrshelfer anbringen und Einsatz von Schulweghelfern ermöglichen
4.3.
Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
1.
TOP - Kunstrasenplatz für den FC Phönix: Städtische Zusagen einhalten, Finanzierung endlich bereitstellen!
2.
TOP - TZ-Artikel wegen Abriss in der Haager Str.; Anliegen aus der Bürgerschaft
4.4.
Bereich Soziales, Integration, Senior*innen, Familie
1.
TOP - Information an BA 14 Berg am Laim zu neuem BIWAQ-Projekt "Brückenschlag"
2.
TOP - Demokratiemobil Evaluation 2023
3.
TOP - (U) Unterkünfte zur Unterbringung von Geflüchteten aus der Ukraine und aus anderen Herkunftsländern Planung und Neueröffnung an den Standorten • Anton-Ditt-Bogen 5 • Ottobrunner Straße 28g • Schultheißstraße (Planungsgebiet Muttenthalerstraße) Vorübergehender Aufbau einer Zeltstadt auf dem Gelände Messe-München • Zeltstadt 3 Verlängerung der bestehenden Unterkunft für Geflüchtete am Standort • Ottobrunner Straße 28h Verlängerung bestehender Hotels als Unterkünfte für Geflüchtete an den Standorten • Seidlstraße 2 • Stahlgruberring 28 • Rambergstraße 6 Verlängerung bestehender Leichtbauhallen als Unterkünfte für Geflüchtete an den Standorten • Maria-Goeppert-Mayer-Straße 21 • Neuherbergstraße 24 • Gerty-Spies-Straße 9 • Hansastraße 55 • Kronstadter Straße 36 • Hachinger-Bach-Straße 19 Verlängerung der dezentralen Erstanlaufstelle für Geflüchtete aus der Ukraine am Standort • Dachauer Straße 122 Eröffnung der Übergangswohnheime durch die Regierung von Oberbayern an den Standorten • Bachbauernstraße 4 • Winfriedstraße 3a / Christoph-Rapparini-Bogen 6
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - (U) Haushaltsplan 2024 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2024 Vollzug des Haushaltsplanes 2024 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement und Geschäftsleitung/Sozialplanung
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
TOP - (U) Haushaltsplan 2024 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2024 Vollzug des Haushaltsplanes 2024 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.
TOP - (U) Haushaltsplan 2024 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2024 Vollzug des Haushaltsplanes 2024 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Soziale Sicherung
7.
TOP - (U) Haushaltsplan 2024 – Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2024 Vollzug des Haushaltsplanes 2024 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
TOP - (U) Umsetzung des Öffentlichkeitsbeteiligungs- konzepts in der Landeshauptstadt München Einführung eines Einwohner*innenbudgets
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Verwendungsnachweis für Pepe Arts hier: Freeman Festival 2023
4.6.
Baumschutz
1.
TOP - Ergebnis der Machbarkeitsuntersuchung Baumpflanzungen im Straßenraum
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1
Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
5.1.2
Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
5.1.3
Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
5.1.4
Bereich Soziales, Integration, Senior*innen, Familie
5.1.5
Bereich Budget / Organisation
5.2.
Ankündigungen
5.3.