Dienstag, 26. März 2024, 19:00 Uhr - BA 14 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.
TOP - Nachtrag TOP 3.5.5: Europawahl 2024 - Wahlbezirke und Wahlräume im Stadtbezirk 14; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats
1.2.
Protokolle
1.3.
Ausläufe
1.
TOP - Nachbereitungen der Sitzung vom 27.02.2024
1.4.
Fragen von anwesenden Bürger*innen sowie Kindern und Jugendlichen und/oder deren Vertretung
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 14 Berg am Laim Widmung einer Teilstrecke der Helmut-Dietl-Straße
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - Antrag auf Aufstellung eines Kreislaufschranks am Grünen Markt
3.
Anhörungen / Stellungnahmen / Anträge
3.1.
Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
1.
TOP - Anzinger Str. 29 - Neubau eines Büro- und Verwaltungsgebäudes mit Tiefgarage (1. UG), Nebenräumen (2. UG), Kinderkrippe und einer Mitarbeiterkantine (EG) <> - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.1-2020-26259-32
2.
TOP - Mühldorfstr. 15 - Abbruch Bestandsgebäude und Errichtung Ersatzgebäude für Büro- und Verwaltung, Labor-, Forschungs- und Entwicklungsflächen mit Tiefgarage - (Ampfingstr. 33 / Mühldorfstr. 15 / Trausnitzstr. 6) - VORBESCHEID - vertagt aus der Plenumssitzung vom 27.02.2024 -
3.
TOP - Annabrunner Str. 7 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 7 WE und Tiefgarage
4.
TOP - Schildensteinstr. 15 - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.1-2023-17619-32 Offenbarungskirche, Neubau Pfarramt, Gemeinderäume, Jugendraum, Pfarrwohnung, Apartment und zwei Wohngruppen der Diakonie mit je 6 Apartments für Menschen mit Epilepsie
5.
TOP - Kranzhornstr. 9 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage und eines Doppelhauses
6.
TOP - Michaeliburgstr. 12 - Neubau eines Zweifamilienhauses (2WE) und einer Einzelgarage
3.2.
Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
1.
TOP - Parkverbot am Haus für Kinder "Bach-Spiel-Haus" Hachinger-Bach-Straße 11, siehe TOP 4.2.4; Anliegen aus der Bürgerschaft
2.
TOP - MVG-Leistungsprogramm 2025; Anhörung der MVG
3.
TOP - Absenkung der Bordsteinkanten des Überweges über die Heinrich-Wieland-Str. zwischen Michaeliburgstr. und Eingang Michaelibad auf Fahrbahnhöhe; Anliegen aus der Bürgerschaft
4.
TOP - Parkende Autos vor dem abgesenkten Bordstein in der Pertisaustr.; Anliegen aus der Bürgerschaft
5.
TOP - PERSPEKTIVE MÜNCHEN, Entwurf des Stadtentwicklungsplans STEP2040, „München – Stadt im Gleichgewicht“; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
3.3.
Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
1.
TOP - Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für die öffentlichen Realschulen und Gymnasien; Anhörung des Referats für Bildung und Sport
2.
TOP - "Ran an die Stadtteil-Koffer!" für den Einsatz in einem Stadtteil 2025
3.4.
Bereich Soziales, Integration, Senior*innen, Familie
3.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget AKA - Aktiv für interKulturellen Austausch e.V. Formularservice - Unterstützung von Bürger*innen beim Ausfüllen von Anträgen und Formularen vom 01.03. bis 31.12.2024 2.106,50 Euro; Az. 0262.0-14-0393
2.
TOP - Neues Verfahren für die Berechnung der Anzahl der Mitglieder der Bezirksausschüsse; Anhörung des Direktoriums
5.
TOP - Europawahl 2024 - Wahlbezirke und Wahlräume im Stadtbezirk 14; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats
3.6.
Baumschutz
4.
TOP - Bepflanzung der Baumscheiben in der Hermann-Weinhauser-Str.; Anliegen aus der Bürgerschaft
4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
4.1.
Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
1.
TOP - Baulisten Februar 2024
4.
TOP - Jahresgenehmigung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV, Arbeiten an Anlagen des ÖPNV/Fahrleitung Tram
4.2.
Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
1.
TOP - Erfassung und Nachverfolgung der verfügbaren Parkplätze im öffentlichen Straßenraum
2.
TOP - Weitere Planungen für die Kreillerstraße/Berg-am-Laim-Straße/Wasserburger Landstraße (B304): Bürgerbefragung zugrunde legen!
3.
TOP - Antrag: Bürger*innenbeirat zur Verkehrsentwicklung im Münchner Osten
4.
TOP - Hachinger-Bach-Straße 11; Hol- und Bringzone für die Kindertagesstätte – eingeschränktes Haltverbot mit Zeitzusatz
5.
TOP - Maria-Eck-Platz/ Siegsdorfer Straße; Gefahrzeichen Kinder
6.
TOP - Baustelleneinrichtung und Zufahrt in die Grünanlage Echardinger Grünstreifen
7.
TOP - Machbarkeitsstudie zur Installation eines Aufzugs an der U-Bahn Haltestelle Michaelibad, Schreiben des FAK Mobilität des Behindertenbeirats
8.
TOP - Josephsburgstraße 69-71; Verlegung und Verkürzung der Haltverbotzone
9.
TOP - Verständigungsdienst „Straßenzug „St.-Veit-Straße" - Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h mit Begründung Verkehrslärmschutz
10.
TOP - Absolutes Haltverbot in der Piusstr. teils mit Zusatz „Feuerwehrzufahrt“
11.
TOP - Sanierungsgebiet "Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße" a) Aufhebung der Sanierungssatzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße" b) Treuhändertätigkeit der Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung mbH im Sanierungsgebiet "Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße" Stadtbezirk 14 - Berg-am-Laim Stadtbezirk 16 - Ramersdorf-Perlach
12.
TOP - Grunddienstbarkeiten bei Baugenehmigungen berücksichtigen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
13.
TOP - Ergebnisse der turnusmäßigen Erhebung des Einzelhandels 2021 als Grundlage zur weiteren Fortschreibung des Zentrenkonzepts der Landeshauptstadt München
14.
TOP - Arbeiten im Straßenraum, Truderinger Str. 41-47, Vollsperre der Unterführung
4.3.
Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
1.
TOP - Antwortschreiben des RBS auf Bürgeranfragen zum neuen Defizitausgleichsmodell
2.
TOP - Vorschlag über eine Räumlichkeit vom BA 5 für die Künstlergruppe
3.
TOP - Rückmeldung über eine Räumlichkeit vom BA 16 für die Künstlergruppe
4.4.
Bereich Soziales, Integration, Senior*innen, Familie
1.
TOP - Modernes Seniorenwohnen an der Truderinger Straße!, Beschlussvorlage sowie den eingereichten Änderungsantrag
4.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
TOP - Verwendungsnachweise
4.6.
Baumschutz
1.
TOP - Neumarkter Str. 66
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1
Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
5.1.2
Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
5.1.3
Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
5.1.4
Bereich Soziales, Integration, Senior*innen, Familie
5.1.5
Bereich Budget / Organisation
5.2.
Ankündigungen
5.3.