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Rats­Informations­System
München

Dienstag, 26. März 2024, 19:00 Uhr - BA 14 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
1.

Allgemeines

Unterabschnitt
1.1.

Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Nachtrag TOP 3.5.5: Europawahl 2024 - Wahlbezirke und Wahlräume im Stadtbezirk 14; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats

Unterabschnitt
1.2.

Protokolle

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Protokolle der Sitzung vom 27.02.2024

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Unterabschnitt
1.3.

Ausläufe

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Nachbereitungen der Sitzung vom 27.02.2024

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Unterabschnitt
1.4.

Fragen von anwesenden Bürger*innen sowie Kindern und Jugendlichen und/oder deren Vertretung

Unterabschnitt
1.5.

Berichte aus den Unterausschüssen

Unterabschnitt
1.6.

Berichte der Beauftragten

Überschrift
2.

Entscheidungsfälle

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 14 Berg am Laim Widmung einer Teilstrecke der Helmut-Dietl-Straße

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Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Antrag auf Aufstellung eines Kreislaufschranks am Grünen Markt

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Überschrift
3.

Anhörungen / Stellungnahmen / Anträge

Unterabschnitt
3.1.

Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Anzinger Str. 29 - Neubau eines Büro- und Verwaltungsgebäudes mit Tiefgarage (1. UG), Nebenräumen (2. UG), Kinderkrippe und einer Mitarbeiterkantine (EG) <> - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.1-2020-26259-32

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Mühldorfstr. 15 - Abbruch Bestandsgebäude und Errichtung Ersatzgebäude für Büro- und Verwaltung, Labor-, Forschungs- und Entwicklungsflächen mit Tiefgarage - (Ampfingstr. 33 / Mühldorfstr. 15 / Trausnitzstr. 6) - VORBESCHEID - vertagt aus der Plenumssitzung vom 27.02.2024 -

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Annabrunner Str. 7 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 7 WE und Tiefgarage

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Schildensteinstr. 15 - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.1-2023-17619-32 Offenbarungskirche, Neubau Pfarramt, Gemeinderäume, Jugendraum, Pfarrwohnung, Apartment und zwei Wohngruppen der Diakonie mit je 6 Apartments für Menschen mit Epilepsie

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Kranzhornstr. 9 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage und eines Doppelhauses

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Michaeliburgstr. 12 - Neubau eines Zweifamilienhauses (2WE) und einer Einzelgarage

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Unterabschnitt
3.2.

Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Parkverbot am Haus für Kinder "Bach-Spiel-Haus" Hachinger-Bach-Straße 11, siehe TOP 4.2.4; Anliegen aus der Bürgerschaft

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - MVG-Leistungsprogramm 2025; Anhörung der MVG

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Absenkung der Bordsteinkanten des Überweges über die Heinrich-Wieland-Str. zwischen Michaeliburgstr. und Eingang Michaelibad auf Fahrbahnhöhe; Anliegen aus der Bürgerschaft

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Parkende Autos vor dem abgesenkten Bordstein in der Pertisaustr.; Anliegen aus der Bürgerschaft

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - PERSPEKTIVE MÜNCHEN, Entwurf des Stadtentwicklungsplans STEP2040, „München – Stadt im Gleichgewicht“; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

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Unterabschnitt
3.3.

Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für die öffentlichen Realschulen und Gymnasien; Anhörung des Referats für Bildung und Sport

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - "Ran an die Stadtteil-Koffer!" für den Einsatz in einem Stadtteil 2025

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Unterabschnitt
3.4.

Bereich Soziales, Integration, Senior*innen, Familie

Unterabschnitt
3.5.

Bereich Budget / Organisation

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget AKA - Aktiv für interKulturellen Austausch e.V. Formularservice - Unterstützung von Bürger*innen beim Ausfüllen von Anträgen und Formularen vom 01.03. bis 31.12.2024 2.106,50 Euro; Az. 0262.0-14-0393

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Referent*in:
BMin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Neues Verfahren für die Berechnung der Anzahl der Mitglieder der Bezirksausschüsse; Anhörung des Direktoriums

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Termine für BA-Sitzungen und BV 2025

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Kalkulation Kinderfest 2024

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Europawahl 2024 - Wahlbezirke und Wahlräume im Stadtbezirk 14; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats

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Unterabschnitt
3.6.

Baumschutz

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Mühldorfstr. 15

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Annabrunner Str. 7

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Kranzhornstr. 9

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Bepflanzung der Baumscheiben in der Hermann-Weinhauser-Str.; Anliegen aus der Bürgerschaft

TOP herunterladen
Überschrift
4.

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Unterabschnitt
4.1.

Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Baulisten Februar 2024

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Baumbilanz für das Werksviertel

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Transparenz bei Baumaßnahmen an Spielplätzen und Freizeitflächen

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Jahresgenehmigung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV, Arbeiten an Anlagen des ÖPNV/Fahrleitung Tram

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
4.2.

Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Erfassung und Nachverfolgung der verfügbaren Parkplätze im öffentlichen Straßenraum

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Weitere Planungen für die Kreillerstraße/Berg-am-Laim-Straße/Wasserburger Landstraße (B304): Bürgerbefragung zugrunde legen!

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Antrag: Bürger*innenbeirat zur Verkehrsentwicklung im Münchner Osten

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Hachinger-Bach-Straße 11; Hol- und Bringzone für die Kindertagesstätte – eingeschränktes Haltverbot mit Zeitzusatz

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Maria-Eck-Platz/ Siegsdorfer Straße; Gefahrzeichen Kinder

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Baustelleneinrichtung und Zufahrt in die Grünanlage Echardinger Grünstreifen

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Machbarkeitsstudie zur Installation eines Aufzugs an der U-Bahn Haltestelle Michaelibad, Schreiben des FAK Mobilität des Behindertenbeirats

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Josephsburgstraße 69-71; Verlegung und Verkürzung der Haltverbotzone

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Verständigungsdienst „Straßenzug „St.-Veit-Straße" - Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h mit Begründung Verkehrslärmschutz

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Absolutes Haltverbot in der Piusstr. teils mit Zusatz „Feuerwehrzufahrt“

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Sanierungsgebiet "Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße" a) Aufhebung der Sanierungssatzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße" b) Treuhändertätigkeit der Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung mbH im Sanierungsgebiet "Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße" Stadtbezirk 14 - Berg-am-Laim Stadtbezirk 16 - Ramersdorf-Perlach

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Tagesordnungspunkt
12.

TOP - Grunddienstbarkeiten bei Baugenehmigungen berücksichtigen

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB

Tagesordnungspunkt
13.

TOP - Ergebnisse der turnusmäßigen Erhebung des Einzelhandels 2021 als Grundlage zur weiteren Fortschreibung des Zentrenkonzepts der Landeshauptstadt München

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Bekanntgabe
Tagesordnungspunkt
14.

TOP - Arbeiten im Straßenraum, Truderinger Str. 41-47, Vollsperre der Unterführung

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
4.3.

Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Antwortschreiben des RBS auf Bürgeranfragen zum neuen Defizitausgleichsmodell

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Vorschlag über eine Räumlichkeit vom BA 5 für die Künstlergruppe

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Rückmeldung über eine Räumlichkeit vom BA 16 für die Künstlergruppe

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
4.4.

Bereich Soziales, Integration, Senior*innen, Familie

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Modernes Seniorenwohnen an der Truderinger Straße!, Beschlussvorlage sowie den eingereichten Änderungsantrag

TOP herunterladen
Unterabschnitt
4.5.

Bereich Budget / Organisation

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Verwendungsnachweise

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
4.6.

Baumschutz

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Neumarkter Str. 66

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Überschrift
5.

Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes

Unterabschnitt
5.1.

Termine der UA - Sitzungen

Unterabschnitt
5.1.1

Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz

Unterabschnitt
5.1.2

Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung

Unterabschnitt
5.1.3

Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur

Unterabschnitt
5.1.4

Bereich Soziales, Integration, Senior*innen, Familie

Unterabschnitt
5.1.5

Bereich Budget / Organisation

Unterabschnitt
5.2.

Ankündigungen

Unterabschnitt
5.3.

Sonstiges/Verschiedenes

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