Dienstag, 30. April 2024, 19:00 Uhr - BA 14 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.
NachtragTOP - Nachtrag TOP 3.2.7: Änderung der Zuleitungspraxis der Jahresgenehmigung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV, Fahrleitung Tram
2.
NachtragTOP - Nachtrag TOP 3.3.5: Grünanlage an der St.-Veit-Str. "Kinderfest des Bezirksausschusses 14 - Berg am Laim" am 22.06.2024, Frist: 07.05.2024; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats
3.
NachtragTOP - Nachtrag TOP 3.5.7 (E) Stadtbezirksbudget MAGs - München Aktiv für Gesundheit e.V. (für Weha-Treff) Feier „10 Jahre Weha-Treff“ am 07.06.2024 3.445,00 Euro; Az. 0262.0-14-0399
1.2.
Protokolle
1.3.
Ausläufe
1.
TOP - Nachbereitungen der Sitzung vom 26.03.2024
1.4.
Fragen von anwesenden Bürger*innen sowie Kindern und Jugendlichen und/oder deren Vertretung
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
1.
TOP - Antrag auf Aufstellung eines Kreislaufschranks am Grünen Markt - Vertagt aus der Plenumssitzung vom 26.03.2024 -
2.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche)
3.
Anhörungen / Stellungnahmen / Anträge
3.1.
Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
1.
TOP - Kreillerstr. 2 - Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit Gewerbe und Tiefgarage - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.2-2021-12703-32
2.
TOP - Kranzhornstr. 9 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage und eines Doppelhauses
3.
TOP - Risserkogelstr. 5 - Neubau von 2 Mehrfamilienhäusern mit Tiefgarage - VORBESCHEID
4.
TOP - Tiny Forest bzw. Microforest für Berg am Laim; Antrag aus dem UA-Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
5.
TOP - Umwandlung von Parkplätzen in eine Grüninsel mit Baumbepflanzung auf der Nordseite der Kreillerstr.; Antrag aus dem UA-Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
6.
TOP - "Änderung der Straßenreinigungssatzung"; Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 12815; Anhörung des Baureferats
7.
TOP - Situation an der Kirche St. Michael; Anliegen aus der Bürgerschaft
8.
TOP - 2. Planänderung für das Bauvorhaben „Neubau ESTW München Ost Phf, Teil 1: S-Bahn“; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
9.
TOP - Vogelnistkästen in den Grünflächen von „Münchner Wohnen“; Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN
3.2.
Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
1.
TOP - Durchgangsverkehr Sonnwendjochstr.; Anliegen aus der Bürgerschaft
2.
TOP - Verkehrssituation an der Kreuzung Baumkirchner/Neumarkter/Hansjakobstr.; Anliegen aus der Bürgerschaft
3.
TOP - Überquerung Baumkirchner Straße am Grünen Markt
4.
TOP - Fußgängerbrücke über den Hachinger Bach an der Kampenwandstr.; Antrag aus dem UA- Städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen, Gewerbe und Digitalisierung
5.
TOP - Schlaglöcher am Fußgängerübergang über die Baumkirchner Str. von der Litfaßsäule zur Bäckerei Orex; Anliegen aus der Bürgerschaft
6.
TOP - Errichtung von seniorenfreundlichen Wohnungen an der Baumkirchnerstraße; Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN
7.
NachtragTOP - Änderung der Zuleitungspraxis der Jahresgenehmigung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV, Fahrleitung Tram
3.3.
Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
1.
TOP - Spielaktion am Piusplatz vom 21.-.25.05.2024; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats
2.
TOP - Kinderrechte stärken - Partizipation auf Augenhöhe leben
3.
TOP - Kinderbetreuung in Baumkirchen Mitte sicherstellen; Antrag der Fraktion CSU
4.
TOP - Errichtung einer „Schaukelanlage“ im Michaelianger; Antrag der Fraktion FW/ÖDP
5.
NachtragTOP - Grünanlage an der St.-Veit-Str. "Kinderfest des Bezirksausschusses 14 - Berg am Laim" am 22.06.2024, Frist: 07.05.2024; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats
3.4.
Bereich Soziales, Integration, Senior*innen, Familie
1.
TOP - Standort Klinikum Neuperlach; Anliegen aus der Bürgerschaft
3.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Quat Fata e.V. / Frauenpower e.V. 5. Interkulturelles Tanz- und Musikfest am 24.11.2024 1.045,00 Euro / Az. 0262.0-14-0394
Referent*in:
Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Freunde der Freiwilligen Feuerwehr Trudering von 1874 e.V. „150-Jahr-Feier mit historischem Abend“ am 03.05. und 05.05.2024 2.102,50 Euro; Az. 0262.0-14-0395
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Maibaumverein Berg am Laim e.V. Maifeier 2024 am 01.05.2024 2.010,00 Euro; Az. 0262.0-14-0379
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget ESV München-Ost e.V. Fit im Echardinger Park vom 01.05. bis 31.08.2024 3.950,00 Euro; Az. 0262.0-14-0396
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Kinderyoga" Kinderyoga vom 10.06. bis 15.07.2024 510,00 Euro; Az. 0262.0-14-0398
6.
TOP - Ergänzung der Schaukästen für den Stadtbezirk 14 Berg am Laim um weitere Standorte; Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN und DIE LINKE
7.
NachtragTOP - (E) Stadtbezirksbudget MAGs - München Aktiv für Gesundheit e.V. (für Weha-Treff) Feier „10 Jahre Weha-Treff“ am 07.06.2024 3.445,00 Euro; Az. 0262.0-14-0399
8.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm, Fortschreibung für die Jahre 2024 bis 2028; Anhörung der Stadtkrämmerei
3.6.
Baumschutz
4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
4.1.
Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
2.
TOP - Grunddienstbarkeiten bei Baugenehmigungen berücksichtigen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - Informationen über Wegeverbindung in der Grünanlage am Echardinger Anger
4.
TOP - Werksviertel Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2061 WA 2(1) und WA 2(2) In-House-Vergabe; WA 1 Senior*innenwohnanlage mit Mehrgenerationenanteil Wohnen in Holzbauweise Modellprojekt Fahrradwohnen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.2.
Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
1.
TOP - Erika-Köth-Straße: Parken auf provisorischem „Gehweg“ vorübergehend erlauben
3.
TOP - Ergebnisse der turnusmäßigen Erhebung des Einzelhandels 2021 als Grundlage zur weiteren Fortschreibung des Zentrenkonzepts der Landeshauptstadt München
4.
TOP - Erhöhung der Verkehrssicherheit und Aufenthaltsqualität im Straßenraum – Umsetzung des Radentscheidprojekts Truderinger Straße zwischen Baumkirchner Straße und Haringerweg (Stadtbezirk 14)
5.
TOP - Teilwiderrufe Absolutes Haltverbot, verkehrliche Anpassung nach Baumaßnahme "Macherei" in der Levelingstr.
6.
TOP - Ladeinfrastruktur für Pkw in München – weiteres Vorgehen zur Umsetzung auf öffentlichem Grund
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.
TOP - Haltverbot in der Grafinger Str. zwischen Innsbrucker Ring und Ampfingstr. zur Verbesserung der Zuverlässigkeit des Linienbusverkehrs
9.
TOP - Verschmälerung der Aschheimer Str. durch die Einführung der Busspur
10.
TOP - Suchkreismitteilung zu Mobilfunkanlagen: a) Truderinger Straße / Schatzbogen
4.3.
Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
1.
TOP - Kurzbericht zu den mobilen Kunst-Spiel-Aktionen von CultureClouds
2.
TOP - Grüner Markt - Maifeier am 01.05.2023 Stellungnahme nach § 20 Abs. 1 Satz 2 BezirksausschussSatzung
3.
TOP - (U) Schul- und Kitabauoffensive - 5. Schulbauprogramm A Erläuterung der Ausgangslage im Hinblick auf die Erstellung von Schul- und Kitabauprogrammen B Einflussfaktoren auf den Schul- und Kitabau C 5. Schulbauprogramm D Ausblick auf weitere Schulbauprogramme E Personalbedarfe F Sonstige konsumtive Kosten und deren Finanzierung im Zusammenhang mit der Erstausstattung und dem Ausbau der Ladeinfrastruktur G Genehmigung der Raumprogramme für das Pädagogische Institut - Zentrum für Kommunales Bildungsmanagement und das Münchner Haus der Schülerinnen und Schüler für das Projekt MK2 an der Ganghoferstraße H Behandlung von Bezirksausschussanträgen, Bürgerversammlungsempfehlungen und einer Anfrage I Beteiligung der Bezirksausschüsse J Abstimmung
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
4.4.
Bereich Soziales, Integration, Senior*innen, Familie
4.5.
Bereich Budget / Organisation
4.6.
Baumschutz
1.
TOP - Zustimmung zu den Baumfällungen an der Schildensteinstr. 15
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1
Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
5.1.2
Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
5.1.3
Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
5.1.4
Bereich Soziales, Integration, Senior*innen, Familie
5.1.5
Bereich Budget / Organisation
5.2.
Ankündigungen
5.3.