Dienstag, 9. Juli 2024, 19:00 Uhr - BA 23 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
1.4
Vorstellungen
2.
Anliegen von Bürger*innen
2.1
Sprechstunde für Bürger*innen
2.2
Post von Bürger*innen an den BA
1.
TOP - Gefahrenstellen am Gleichweg, Ladesäule am Gleichplatz
2.
TOP - Parksituation Bergetstraße / Schwabenbächl
3.
TOP - Wohnmobile, Transporter und Anhänger in den engen Wohnstraßen Baumstänglstraße und Prießntzstraße
5.
NachtragTOP - N - Entfernung der Sitzbank Ecke Manzo- / Von-Reuter-Straße
3.
Berichte und Protokolle aus den Unterausschüssen
3.1
Budget
3.2
Familie, Bildung, Soziales und Sport
3.3
Kultur
3.4
Planung und Bau
3.5
Umwelt und Verkehr
1.
TOP - Sondersitzung zum Besucherlenkungskonzept Angerlohe und Allacher Lohe vom 21.06.24
4.
Berichte und Protokolle der Beauftragten
1.
NachtragTOP - N - Stellungnahmen Juli vom 08.07.24
5.
Anträge
6.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget: Bühne 23 e.V., Open Air am 20.07.2024, 764,88 Euro, Az.: 0262.0-23-0232
7.
Anhörungen
1.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 18.06.24: Krauss-Maffei-Str. 11 - Einbau Kalibrierlabor in Lagerhalle 2020, Einbau Büros und Messräume in Lagerhalle 2010, Einbau Meisterbüro in Lagerhalle 2030
2.
TOP - Schreiben Direktorium vom 18.06.24: Die Einrichtung von Parkplätzen für Carsharing-Fahrzeuge wird als Anhörungsfall in den BA-Katalog aufgenommen (BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 06628 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 07 - Sendling-Westpark vom 30.04.2024)
3.
TOP - Schreiben Mobilitätsreferat vom 17.05.24 und 21.06.24: Abstimmung neues Radverkehrsnetz für München - IR III (Radvorrangrouten, RVR) - vertagt aus 06/24 -
Hinweis:
neu - Präsentation der Online-Veranstaltung
4.
TOP - Schreiben Referat für Bildung und Sport vom 14.06.24: Beschlussvorlage "Schul- und Kitabauoffensive - Sachstandsbericht 2024; Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2025-2027
5.
TOP - Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 24.06.24: Durchführung des Oktoberfest-Traditionsschießens 2024 am 13.09. und 14.09.24 auf der Schießanlage der Königlichen privil. Feuerschützengesellschaft "Der Bund" in der Servetstr. 1
6.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.06.24: Vollzug des Bayerischen Denkmalschutzgesetzes, Denkmalliste - Teil A: Baudenkmäler Landeshauptstadt München - Ortsteil Allach, St.-Johann-Str. 22, Nachtrag in die Denkmalliste - Benehmensverfahren
7.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.06.24: Dachauer Str. 667 - Neubau eines Fabrikationsgebäudes für LKW-Karosserien (Karobau) - VORBESCHEID
8.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 28.06.24: Krauss-Maffei-Str. 2 - Energetische Sanierung und Umbau des Technischen Bürogebäudes
9.
NachtragTOP - N - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.07.24: Eversbuschstr. 14 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 3 WE, Umbau von 4 WE, Anbau von Gauben und Einbau von Dachterrassen
10.
NachtragTOP - N - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.07.24: Dachauer Str. 667 - Erstellung eines Aufzugsturmes an Gebäude V2 nach Abbruch Fußgängerbrücken
11.
NachtragTOP - N - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.07.24: Dachauer Str. 667 - Neubau Leerguthalle BO3
8.
Verschiedenes
1.
TOP - Weihnachtsbaum für den Oertelplatz
3.
NachtragTOP - N - Einladung der Kgl. priv. Feuerschützengesellschaft "Der Bund" zum Vereineschießen am 03.08.24
9.
Umlauf
9.1
Baureferat
1.
TOP - Schreiben vom 13.06.24: Fußweg Paul-Ehrlich-Weg Höhe Hausnr. 53-55, gefährliche Situation mit Radfahrern
2.
TOP - Schreiben vom 12.06.24: Sperrung des neuen Parks an der Theodor-Fischer-Straße
3.
TOP - Schreiben vom 24.06.24: Flaschenhalter an den Mülleimer am Oertelplatz montieren
4.
NachtragTOP - N - Schreiben vom 03.07.24: Baumfällung und Rasen Bolzplatz an der Behringstraße, Angebote für Kinder im Stadteil, Gelbe Mülltonnen, Rasenschnitt auf der Grünfläche gegenüber Eberbuschsstr. 42-46, Stadtteilseite für Allach
9.2
Direktorium
1.
TOP - BA-Budget - Verwendungsnachweise: - 150 Jahre FFW Allach und 1250 Jahre Allach - Instandsetzung Fußgängerunterführung - Anschaffung Garderobenständer - Teilnahme an internationalen Jugend-Handballtunier - Street Art Song 2023
9.3
Gesundheitsreferat
9.4
Kommunalreferat
1.
TOP - Schreiben vom 11.06.24: Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft: Erwerb von Flächen Am Münchfeld 51, 55
9.5
Kreisverwaltungsreferat
1.
TOP - Schreiben vom 25.06.24: Bescheid Sommerfest Allmenzing auf dem Oertelplatz am 28.06.24
2.
NachtragTOP - N - Schreiben vom 08.07.24: Änderungsbescheid - Veranstaltung auf öffentlichen Verkehrsgrund: Blutenburglauf des Rotary Club am 14.07.24
9.6
Mobilitätsreferat
1.
TOP - Schreiben vom 06.06.24: Absolutes Haltverbot Esmarchstraße / Franz-Nißl-Straße
2.
TOP - Schreiben vom 06.06.24: Arbeiten im Straßenraum: Georg-Reismüller-Str. 16-22 (Stromlegung)
3.
TOP - Schreiben vom 24.06.24: Drehgenehmigung auf öffentlichen Grund: Naumannstr. 33 und gegenüber am 26.06.24
5.
TOP - Schreiben vom 01.07.24: Verkehrsrechtliche Anordnung: Einrichtung eines absoluten Haltverbots in der Manzostraße
6.
NachtragTOP - N - Schreiben vom 03.07.24: Schulwegsicherheit Franz-Nißl-Straße, Einrichtung eines Fußgängerüberwegs
9.7
Referat für Arbeit und Wirtschaft
9.8
Referate für Bildung und Sport
9.9
Referat für Klima- und Umweltschutz
1.
TOP - Schreiben vom 27.05.24: Erst-Erstellung einer Lärmschutzwand an der Von-Kahr-Straße auf Höhe Schneider-Ulrich-Weg bei den Fahrradständern, Erhöhung der bestehenden Lärmschutzwand an der S-Bahn-Haltestelle S 2 Westseite auf Niveau der Höhe Ostseite, Ausrichtung der Lautsprecher auf den Bahnsteig
9.10
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
1.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.06.24: Novellierung der BaumSchV der Landeshauptstadt München
2.
TOP - Schreiben vom 06.06.24 und 14.06.24: Genehmigungsbescheid zur Baumfällung: - Allacher Str. 122 - Killerstr. 2-2e
3.
NachtragTOP - N - Schreiben vom 02.07.24: Nebau Lauthstraße / Naglerstraße
4.
NachtragTOP - N - Schreiben vom 20.06.24: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2146 Kirschgelände, Verkehrsentwicklung Allacher Straße und der kleinen Bahnunterführung zwischen Krautheimstraße und Elly-Staegmeyr-Straße
9.11
Sozialreferat
1.
TOP - Schreiben vom 27.06.24: Beteiligungsprojekt "Ran an die Stadtteil-Koffer!" - Entscheidung für die Stadtteile Fürstenried und Obersendling für den Einsatz 2025
9.12
Stadtkämmerei
9.13
Sonstiges
10.
Stadtrats-und Ausschussbeschlüsse
10.1
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.06.24:
1.
TOP - Wohnungsmarktbeobachtung München - Bericht zur Wohnungssituation 2022-2023
2.
TOP - Region ist Solidarität. Gerechter Ausgleich von Lasten und Nutzen im kommunalen Dialog; Bekanntgabe der Projektergebnisse
3.
TOP - Homeoffice – Konzept für die Stadt der Zukunft entwickeln
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - Regionaler Planungsverband München (RPV); Ausweisung von Vorranggebieten für die Errichtung von Windenergieanlagen; Informelle Vorabbeteiligung der Landeshauptstadt München
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Projekt "Grüne Stadt der Zukunft II", gefördert durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung, Projektabschluss, Ergebnisse 2022/2023 und Ausblick
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
10.2
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 15.05.24:
1.
TOP - Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für die öffentlichen Realschulen und Gymnasien
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.3
Beschluss des Mobilitätsausschusses vom 19.06.24:
1.
TOP - Mobilitätsstrategie 2035 – Teilstrategie Innovation, M Cube (Münchner Cluster für die Zukunft der Mobilität in Metropolregionen): Weitere Projekte (Förderphase 2) Produkt 34511500 Geodaten, Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung, Produkt 38511200 Stadtplanung, Produkt 45561100 Umweltvorsorge Beschluss über die Finanzierung für die Jahre 2024 – 2027, Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2024 - 2028
2.
TOP - Fahrradstraßen – Pilotrouten, Ergebnisse der Evaluation der Pilotrouten und Empfehlung zum weiteren Vorgehen bezüglich Fahrradstraßen
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage SB
10.4
Beschluss des Wirtschaftsausschusses vom 18.06.24:
1.
TOP - (U) Integration von Geflüchteten auch durch Firmen Empfehlung Nr. 20-26 / E 01358 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 23 - Allach-Untermenzing am 29.06.2023
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage SB
11.