Dienstag, 9. Juli 2024, 19:00 Uhr - BA 23 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
1.4
Vorstellungen
2.
Anliegen von Bürger*innen
2.1
Sprechstunde für Bürger*innen
2.2
Post von Bürger*innen an den BA
1.
TOP - Gefahrenstellen am Gleichweg, Ladesäule am Gleichplatz
2.
TOP - Parksituation Bergetstraße / Schwabenbächl
3.
TOP - Wohnmobile, Transporter und Anhänger in den engen Wohnstraßen Baumstänglstraße und Prießntzstraße
3.
Berichte und Protokolle aus den Unterausschüssen
3.1
Budget
3.2
Familie, Bildung, Soziales und Sport
3.3
Kultur
3.4
Planung und Bau
3.5
Umwelt und Verkehr
1.
TOP - Sondersitzung zum Besucherlenkungskonzept Angerlohe und Allacher Lohe vom 21.06.24
4.
Berichte und Protokolle der Beauftragten
5.
Anträge
6.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget: Bühne 23 e.V., Open Air am 20.07.2024, 764,88 Euro, Az.: 0262.0-23-0232
7.
Anhörungen
1.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 18.06.24: Krauss-Maffei-Str. 11 - Einbau Kalibrierlabor in Lagerhalle 2020, Einbau Büros und Messräume in Lagerhalle 2010, Einbau Meisterbüro in Lagerhalle 2030
2.
TOP - Schreiben Direktorium vom 18.06.24: Die Einrichtung von Parkplätzen für Carsharing-Fahrzeuge wird als Anhörungsfall in den BA-Katalog aufgenommen (BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 06628 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 07 - Sendling-Westpark vom 30.04.2024)
3.
TOP - Schreiben Mobilitätsreferat vom 17.05.24 und 21.06.24: Abstimmung neues Radverkehrsnetz für München - IR III (Radvorrangrouten, RVR) - vertagt aus 06/24 -
4.
TOP - Schreiben Referat für Bildung und Sport vom 14.06.24: Beschlussvorlage "Schul- und Kitabauoffensive - Sachstandsbericht 2024; Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2025-2027
5.
TOP - Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 24.06.24: Durchführung des Oktoberfest-Traditionsschießens 2024 am 13.09. und 14.09.24 auf der Schießanlage der Königlichen privil. Feuerschützengesellschaft "Der Bund" in der Servetstr. 1
6.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.06.24: Vollzug des Bayerischen Denkmalschutzgesetzes, Denkmalliste - Teil A: Baudenkmäler Landeshauptstadt München - Ortsteil Allach, St.-Johann-Str. 22, Nachtrag in die Denkmalliste - Benehmensverfahren
7.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.06.24: Dachauer Str. 667 - Neubau eines Fabrikationsgebäudes für LKW-Karosserien (Karobau) - VORBESCHEID
8.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 28.06.24: Krauss-Maffei-Str. 2 - Energetische Sanierung und Umbau des Technischen Bürogebäudes
9.
NachtragTOP - N - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.07.24: Eversbuschstr. 14 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 3 WE, Umbau von 4 WE, Anbau von Gauben und Einbau von Dachterrassen
8.
Verschiedenes
1.
TOP - Weihnachtsbaum für den Oertelplatz
9.
Umlauf
9.1
Baureferat
1.
TOP - Schreiben vom 13.06.24: Fußweg Paul-Ehrlich-Weg Höhe Hausnr. 53-55, gefährliche Situation mit Radfahrern
2.
TOP - Schreiben vom 12.06.24: Sperrung des neuen Parks an der Theodor-Fischer-Straße
3.
TOP - Schreiben vom 24.06.24: Flaschenhalter an den Mülleimer am Oertelplatz montieren
9.2
Direktorium
1.
TOP - BA-Budget - Verwendungsnachweise: - 150 Jahre FFW Allach und 1250 Jahre Allach - Instandsetzung Fußgängerunterführung - Anschaffung Garderobenständer - Teilnahme an internationalen Jugend-Handballtunier - Street Art Song 2023
9.3
Gesundheitsreferat
9.4
Kommunalreferat
1.
TOP - Schreiben vom 11.06.24: Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft: Erwerb von Flächen Am Münchfeld 51, 55
9.5
Kreisverwaltungsreferat
1.
TOP - Schreiben vom 25.06.24: Bescheid Sommerfest Allmenzing auf dem Oertelplatz am 28.06.24
9.6
Mobilitätsreferat
1.
TOP - Schreiben vom 06.06.24: Absolutes Haltverbot Esmarchstraße / Franz-Nißl-Straße
2.
TOP - Schreiben vom 06.06.24: Arbeiten im Straßenraum: Georg-Reismüller-Str. 16-22 (Stromlegung)
3.
TOP - Schreiben vom 24.06.24: Drehgenehmigung auf öffentlichen Grund: Naumannstr. 33 und gegenüber am 26.06.24
5.
TOP - Schreiben vom 01.07.24: Verkehrsrechtliche Anordnung: Einrichtung eines absoluten Haltverbots in der Manzostraße
9.7
Referat für Arbeit und Wirtschaft
9.8
Referate für Bildung und Sport
9.9
Referat für Klima- und Umweltschutz
1.
TOP - Schreiben vom 27.05.24: Erst-Erstellung einer Lärmschutzwand an der Von-Kahr-Straße auf Höhe Schneider-Ulrich-Weg bei den Fahrradständern, Erhöhung der bestehenden Lärmschutzwand an der S-Bahn-Haltestelle S 2 Westseite auf Niveau der Höhe Ostseite, Ausrichtung der Lautsprecher auf den Bahnsteig
9.10
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
1.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.06.24: Novellierung der BaumSchV der Landeshauptstadt München
2.
TOP - Schreiben vom 06.06.24 und 14.06.24: Genehmigungsbescheid zur Baumfällung: - Allacher Str. 122 - Killerstr. 2-2e
9.11
Sozialreferat
1.
TOP - Schreiben vom 27.06.24: Beteiligungsprojekt "Ran an die Stadtteil-Koffer!" - Entscheidung für die Stadtteile Fürstenried und Obersendling für den Einsatz 2025
9.12
Stadtkämmerei
9.13
Sonstiges
10.
Stadtrats-und Ausschussbeschlüsse
10.1
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.06.24:
1.
TOP - Wohnungsmarktbeobachtung München - Bericht zur Wohnungssituation 2022-2023
2.
TOP - Region ist Solidarität. Gerechter Ausgleich von Lasten und Nutzen im kommunalen Dialog; Bekanntgabe der Projektergebnisse
3.
TOP - Homeoffice – Konzept für die Stadt der Zukunft entwickeln
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
4.
TOP - Regionaler Planungsverband München (RPV); Ausweisung von Vorranggebieten für die Errichtung von Windenergieanlagen; Informelle Vorabbeteiligung der Landeshauptstadt München
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
5.
TOP - Projekt "Grüne Stadt der Zukunft II", gefördert durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung, Projektabschluss, Ergebnisse 2022/2023 und Ausblick
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
10.2
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 15.05.24:
1.
TOP - Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für die öffentlichen Realschulen und Gymnasien
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.3
Beschluss des Mobilitätsausschusses vom 19.06.24:
1.
TOP - Mobilitätsstrategie 2035 – Teilstrategie Innovation, M Cube (Münchner Cluster für die Zukunft der Mobilität in Metropolregionen): Weitere Projekte (Förderphase 2) Produkt 34511500 Geodaten, Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung, Produkt 38511200 Stadtplanung, Produkt 45561100 Umweltvorsorge Beschluss über die Finanzierung für die Jahre 2024 – 2027, Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2024 - 2028
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
2.
TOP - Fahrradstraßen – Pilotrouten, Ergebnisse der Evaluation der Pilotrouten und Empfehlung zum weiteren Vorgehen bezüglich Fahrradstraßen
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage SB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
10.4
Beschluss des Wirtschaftsausschusses vom 18.06.24:
1.
TOP - (U) Integration von Geflüchteten auch durch Firmen Empfehlung Nr. 20-26 / E 01358 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 23 - Allach-Untermenzing am 29.06.2023
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage SB
11.