Mittwoch, 28. Februar 2024, 19:00 Uhr - BA 05 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1.
TOP - Die Tagesordnung wird wie folgt ergänzt: - UA Kultur, TOP 9: Einrichtung eines „Georg Elser Raum" im „neuen" Gasteig - UA Soziales, TOP 2.2: Aufstellung von Fitnessgeräten an der Eduard-Schmid-Straße - UA Soziales, TOP 3.8: EIL-ANTRAG wegen der angekündigten Schließung des St.Josefs-Heims in Haidhausen, BA-Antrag Nr. 06222 sowie Fraktionsübergreifender Antrag: Aufnahme der historischen Anwesen Preysingstraße 19 und 21 als Einzeldenkmäler in die Denkmalliste - UA Mobilität, TOP 1.6: Entscheidung über die testweise Einrichtung einer Fußgängerzone zwischen Weißenburger Platz und Pariser Platz für ein Jahr - UA Mobilität, zu TOP 2.4: Antrag SPD: Fuß-Rad-Aufstellfläche am Max-Weber-Platz - UA Mobilität, TOP 3.16: Weiterhin fehlende Beschriftung „Schritt-Tempo“ am Wiener Platz - UA Klima, zu TOP 0.1: Antrag Die Grünen: Wiederherstellung Balanstraße
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4.
Bürger*innen haben das Wort
5.
Anträge der Fraktionen
1.
TOP - Anfrage: „St.-Wolfgangs-Platz“ – Platzumgestaltung im Rahmen des Radschnellwegs an der Balanstraße?
2.
TOP - Einrichtung eines Fahrradabstellplatzes an der Ecke Aurbacherstraße/Drächslstraße (also vor Aurbacherstraße 1)
3.
TOP - Entlang der Isar: Mehr Platz am Karl-Müller-Weg
4.
TOP - Photovoltaik auf der Turnhalle der Grundschule Kirchenstr. 11
5.
TOP - Nachbesserungen Bus- und Tram-Haltestelle Carl-Amery-Platz
6.
Allgemeine Anhörungen und Unterrichtungen
6.1
Anhörungen
6.2
Unterrichtungen
1.
TOP - (U) Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München (Bezirksausschuss-Satzung) und der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München 1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 13.11.2023 a) Rechte der Bezirksausschüsse beim Baumschutz stärken Empfehlung Nr. 20-26 / E 01091 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 21 – Pasing-Obermenzing am 15.03.2023 b) Rechtzeitige Beteiligung der Bezirksausschüsse in allen Bebauungsplanverfahren BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 04834 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 16 - Ramersdorf-Perlach vom 08.12.2022 c) Marktveranstaltungen als Entscheidungsrecht in die BA-Satzung aufnehmen BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 04816 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 06 – Sendling vom 05.12.2022 d) Anhörungsrecht für die BAs auch bei größeren Veranstaltungen auf Privatgrund BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 05899 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 15 – Trudering-Riem vom 21.09.2023 e) Änderungen der BA-Satzung und BA-Geschäftsordnung 2. Umsetzung der Empfehlungen in eine Satzung zur Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München (Bezirksausschuss-Satzung) sowie Änderung der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München
Referent*in:
3. Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - (U) Umsetzung des Öffentlichkeitsbeteiligungs- konzepts in der Landeshauptstadt München Einführung eines Einwohner*innenbudgets
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
B
Berichte der Beauftragten und aus den Unterausschüssen
I.
Bericht des/der Vorsitzenden und der Beauftragten
II.
UA Kultur und Freizeit
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Buntes Viertel" Buntes Viertel - Graffitigestaltung am Tassiloplatz von 01.04.2024 - Ende 2024 4.000,00 / Az. 0262.0-5-0527
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "AlmResidency" AlmResidency #8 3.955,00 Euro / Az. 0262.0-5-0529
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Junges Theater“ Theaterstück „Kerims Nase“ vom 18.04. bis 04.05.2024 712,50 Euro; Az. 0262.0-5-0532
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget HIDALGO gGmbH „Street Art Song (im Rahmen des Kunstlied-Festivals HIDALGO 2024 „Kommerz!“)“ 1.600,00 Euro; Az. 0262.0-5-0526 vertagt in der Sitzung am 24.01.2024
5.
TOP - Filmworkshop für Kinder und Jugendliche; Verlegung des vom BA 5 bezuschussten Projekts vom 12.-16.02.2024 auf 01.04.-05.04.2024 (Unterrichtung)
6.
TOP - Verlängerung Temporäre Kunstaktion "Müllfisch" bis 31.12.2024, Grünanlage Ecke Reichenbachbrücke/Eduard-Schmid-Straße (Unterrichtung)
7.
TOP - Räumlichkeiten für Künstlergruppe in den Gewerbehöfen, Schreiben BA 14 Berg am Laim
8.
TOP - Korrektur oder Entfernung der den Stadtteil Au beschreibenden Text auf der offiziellen Website des BA5; Bürgeranliegen vertagt in der Sitzung am 24.01.2024
9.
TOP - N - Einrichtung eines „Georg Elser Raum" im „neuen" Gasteig
Hinweis:
ohne Unterlagen
10.
TOP - Detailauskünfte zu den Budgetanträgen TOP 1 - 4
III.
UA Soziales, Gesundheit und Inklusion
1.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Theatergruppe der staatlichen FOSBOS München Theateraufführung 2024 vom 10. - 12.04.2024 5.253,72 Euro / Az. 0262.0-5-0525
Referent*in:
Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kreisjugendring München-Stadt K.d.ö.R. „Demokratie im Einsatz - Demokratiemobil München am 13.05.2024“ 800,00 Euro; Az. 0262.0-5-0535
2.
Anhörungen
1.
TOP - Mieterbeiratswahl 2024, Entsendung von stimmberechtigten Mitgliedern (Bewerbung BA 5 vom 20.10.2023 gilt weiterhin)
2.
TOP - N - Aufstellung von Fitnessgeräten an der Eduard-Schmid-Straße
3.
Unterrichtungen
2.
TOP - Freigabe eines Teils des Bordeauxplatzes für Hundebesitzer*innen Antwort Baureferat zum Schreiben BA 5
3.
TOP - Errichtung eines Trinkbrunnens am Mikroplatz Entenbachstraße / Schlotthauerstraße
4.
TOP - Kronepark, Informationen zur Kitabeteiligung
6.
TOP - Informationsschreiben bezüglich mobiler Kunst - Spiel - Aktionen 2024 von Culture Clouds
7.
TOP - (U) Haushaltsplan 2024 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2024 Vollzug des Haushaltsplanes 2024 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement und Geschäftsleitung/Sozialplanung
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
8.
TOP - N - EIL-ANTRAG wegen der angekündigten Schließung des St.Josefs-Heims in Haidhausen -> Fraktionsübergreifender Antrag: Aufnahme der historischen Anwesen Preysingstraße 19 und 21 als Einzeldenkmäler in die Denkmalliste
4.
Anliegen von Bürger*innen
1.
TOP - Spende einer Sitzbank für die Breisacher Straße 12 N - Rücknahme des Antrags
2.
TOP - Neue Trainingsgeräte für die Sommerstockbahn / Trainingspark an der Flurstraße verwiesen in den UA in der Sitzung am 24.01.2024
IV.
UA Wirtschaft
1.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Straßenfest in der kleinen Kellerstraße" Straßenfest in der kleinen Kellerstr. vom 11.07.2024 5.550,00 Euro / Az. 0262.0-5-0530
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Parklet und Stadtterrasse" Parklet und Stadtterrasse am Breisässer Platz vom 20.03. - 31.11.2024 4.660,00 Euro / Az. 0262.0-5-0533
2.
Anhörungen
1.
TOP - Leuchtenbergring - WH 1972 - Umrüstung 1 digitale Werbevitrine - innen digital - außen statisch
2.
TOP - Leuchtenbergring - WH 1973 - Umrüstung 1 digitale Werbevitrine - innen digital - außen statisch
3.
TOP - "Lastenrad Promo-Aktion Re Think“ an der Schweigerstraße / Ecke Mariahilfplatz am 28.04.2024 Anhörungsfrist: 29.02.2024
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Mitteilung über 2 Märkte auf dem Orleansplatz in 2024
2.
TOP - Dokumentation Workshop zur Gestaltung des Mariahilfplatzes
3.
TOP - Parkplatz Mariahilfplatz: Pachtvertrag nicht verlängern (UA Wirtschaft und UA Mobilität) vertagt in der Sitzung am 13.12.2023
4.
TOP - Zusätzliche Mülleimer und mobile Spielgeräte auf dem Mariahilfplatz (Nachgang zum Workshop)
7.
TOP - Strandveranstaltung an der Corneliusbrücke (Bastion) vom 01.05. - 09.09.2024: Änderung der Veranstaltungszeiten, Anordnung zu Beleuchtung, Auflagen Referat für Klima- und Umweltschutz
4.
Anliegen von Bürger*innen
1.
TOP - Antrag für die Zwischennutzung der Grünfläche bis zur Neugestaltung durch das Kaffeehaus Rosi, Rosenheimer Str. 2
2.
TOP - Beschwerdeschreiben an die Postbank Haidhausen
V.
UA Planung
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Humboldtstr. 29 - Aufstockung eines Wohn - und Geschäftsgebäudes (Humboldtstr. 29 / Pilgersheimer Str. 4) - VORBESCHEID
2.
TOP - Humboldtstr. 27 - Aufstockung eines Wohn -und Geschäftsgebäudes- VORBESCHEID
3.
TOP - Einsteinstr. 46 - Nutzungsänderung einer Physiothrapiepraxis zu einer Kindertagesstätte (1 Gruppe Kinderkrippe mit 15 Kindern) - mit Mobilitätskonzept
4.
TOP - Orleansstr. 70 - Interimsweise Verschiebung von Parkplätzen
5.
TOP - Rosenheimer Str. 30 - Nutzungsänderung: von Büroflächen in Wohnflächen (6. OG), von Wohnflächen in Lagerflächen (7.OG)
6.
TOP - Oefelestr. 5 - Umnutzung und Umbau einer Werkstatt zur Wohneinheit (EG),Umnutzung einer Ladenwohnung zu Gewerbe/Ausstellung (EG), Ergänzung von 6 Balkonen und Traggerüst Haupttreppe, Umbau eines Dachgeschosses und Beseitigung von Brandschutzmängeln, Anbau von Fluchtleitern mit Balkonen in der Oefelestr. 5 - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.2-2021-5455-21 - Hier: Umbau dreier Wohneinheiten zu zwei Wohneinheiten im DG sowie Erneuerung der Decke über TH, geänderte Wohnungstrennung zwischen W12 und W13 im 3.OG
7.
TOP - Trogerstr. 12 - Sanierung und Nutzungsänderung eines denkmalgeschützten Wohngebäudes zu Bürogebäude für die studentische Nutzung als StudiTUM
8.
TOP - Ohlmüllerstr. 32 - Nutzungsänderung der Schalterzentrale zur Gastronomie
9.
TOP - Tassilopl. 25 - Umnutzung von Büro in eine Psychosomatische Tagesklinik im Teil EG und 1.OG (nur Vordergebäude)
10.
TOP - Einsteinstr. 127 - Nutzungsänderung der Einheiten 02, 09, 10 und 12
11.
TOP - Boosstr. 7- ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.23-2023-23988-21 - Errichtung einer hofseitigen Balkonanlage
12.
TOP - Max-Planck-Str. 12 - Umbaumaßnahmen in einem Wohnhaus, Einbau eines Aufzuges, Dachgeschossausbau zu einer Wohneinheit
13.
TOP - Orleansstr. 44 - Schulbauoffensive - Erweiterungsbau, Abbruch und Neubau einer FOS / BOS (Orleansstr. 44-46 / Orleansplatz 13 - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.1-2022-5548-21- Hier: neue Fußwegrampe, Lage Schallschutzwand, KFZ- Rampe Orleansplatz - KFZ-Rampe Ostbagnhof Bestand bleibt, Anpassungen der Außenanlagen sowie zusätzliche Räume, Grundrissänderungen, Anpassen der Fassaden
14.
TOP - Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1956c Bothestraße (südlich), Leuchtenbergring (westlich), Bahnlinie München - Rosenheim (nördlich) (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 491) Beteiligung der Öffentlichkeit: Unterrichtungs- und Äußerungsmöglichkeit für die Öffentlichkeit gemäß § 13a Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) vom 25. Januar mit 26. Februar 2024
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Schutz der Bestandsmieterinnen und Bestandsmieter vor Mieterhöhungen
4.
Anliegen von Bürger*innen
VI.
UA Mobilität
0.
Vorstellung im Unterausschuss
1.
TOP - Vorstellung der Initiative "Haidhausen für alle" zur Mitgestaltung der Fußgängerzone in der Weißenburger Straße
1.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Leonhardstraße zum Radfahren freigeben
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) + (U) Innere Balanstraße als Fahrradstraße
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) + (U) a) Rücknahme des Parkverbots auf dem Gehweg in der Hochstraße b) generelle Einbahnstraßenregelung von Paulaner bis zur Pöppelstraße
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
TOP - Antrag: Rad-Bus-Spur auf der Luitpoldbrücke vertagt in der Sitzung am 24.01.2024
5.
TOP - Antrag: Gehweg am Preysingplatz verbreitern vertagt in der Sitzung am 24.01.2024
6.
TOP - N - Entscheidung über die testweise Einrichtung einer Fußgängerzone zwischen Weißenburger Platz und Pariser Platz für ein Jahr
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
Anhörungen
1.
TOP - Austausch einer Lichtsignalanlage (LSA): a) Standort Breisacher-/ Wörthstr. b) Standort Wörth-/Comeniusstr. Fristverlängerung bis 01.03.2024
3.
TOP - Herstellung der Elsässer Straße und Flurstraße im Vollausbau in Asphalt
4.
TOP - Erinnerungsverfahren a) Einsteinstraße, Fahrbahnsanierung b) Einsteinstr. 130, Befestigung Baumgraben für Fahrradständer c) Maria-Theresia-Straße, Fahrbahnsanierung d) Max-Planck-Straße, Radwegsanierung e) Max-Planck-Straße, DSK Deckensanierung Fristverlängerung bis 29.02.2024 N - Antrag SPD: Fuß-Rad-Aufstellfläche am Max-Weber-Platz
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Radverkehr in der Leonhardstraße erlauben vertagt in der Sitzung am 24.01.2024 siehe auch TOP 1.1
4.
TOP - Lichtsignalanlage (LSA) Preysing-/ Steinstraße - Rückbau LSA, Ersatz durch erforderliche Fußgängerüberwege, Kreuzungsteilumbau
5.
TOP - Lichtsignalanlage Hochstraße / Rosenheimer Straße
7.
TOP - Wartehäuschen /Anzeigetafel Haltestelle Haidenauplatz Antwort MVG zum Schreiben BA 5
10.
TOP - Dokumentation Workshop zur Gestaltung des Mariahilfplatzes
11.
TOP - Parkplatz Mariahilfplatz: Pachtvertrag nicht verlängern (UA Wirtschaft und UA Mobilität) BA-Antrag 20-26 / B 05351 vertagt in der Sitzung am 13.12.2023
12.
TOP - Verkehrliche Anordnungen wegen Arbeiten im Straßenraum a) Sperrung Tunnelkette Mittlerer Ring Ost wegen Wartungsarbeiten vom 18.03.-22.03.2024 (Nachtarbeit jeweils von 22:00 Uhr bis 05:30 Uhr) b) Gravelottestr. 1a-3, Arbeiten am Fernwärmenetz vom 19.02.-12.04.2024 c) Preysingstr. 105 (Kreuzungsbereich Preysing-, Metz- und Leonhardstraße), vorbereitende Arbeiten für Dampfnetzumstellung vom 19.02.-28.06.2024
13.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen a) Bogenstraße, Lizenzgebiet Klinikviertel; Anpassung der Beschilderung b) Prinzregentenstraße/ Ecke Braystraße; Sicht-Haltverbot Südseite
14.
TOP - Beschluss zu On-Demand-Mobilität für die Landeshauptstadt München Einstieg in flexible und nachfrageorientierte Mobilitätsangebote Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung Änderung des MIP 2023 - 2027 Beschluss über die Finanzierung für die Jahre 2024 - 2029
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
15.
TOP - (U) Mehr Verkehrssicherheit und höhere Aufenthaltsqualität für alle Aktueller Stand und weiteres Vorgehen bei der Umsetzung des Radentscheids
16.
TOP - N - Weiterhin fehlende Beschriftung „Schritt-Tempo“ am Wiener Platz Antwort Baureferat zur Nachfrage BA 5
4.
Anliegen von Bürger*innen
1.
TOP - Umwidmung von KfZ-Stellplätzen in Fahrradstellplätze in der Ackerstraße
2.
TOP - Widersprüchliche Beschilderung Behelfsbrücke Zweibrückenstraße
3.
TOP - Nachfrage zu Forderungen zur Verbesserung der Schulwegsicherheit an der Ernst-Reuter-Grundschule an der Ernst-Reuter-Straße
4.
TOP - Wolt und Flink im Motorama, ungelöste Problematik
VII.
Klima und Umwelt
0.
Vorstellung im Unterausschuss
1.
TOP - Vorstellung der Pläne für das Bauvorhaben Dampfnetzumstellung 2024 durch die Stadtwerke (inkl. Baumfällungen) N - Antrag Die Grünen: Wiederherstellung Balanstraße
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Seeriederstr. 5-29, Fällungsgenehmigung
3.
TOP - Stellungnahme Einsatz für Tiere e.V. zu den von verschiedenen Referaten aufgeführten Argumenten gegen einen Taubenschlag im FOS/BOS Gebäude an der Orleansstraße
4.
TOP - Schulbauprojekt FOS/BOS Orleansstr. 44 - Ankündigung von 2 Baumfällungen (in 2023 genehmigt)
5.
TOP - Nachbarschaftliches Gärtnern am „Entenbachplatz“ nach Umgestaltung wieder ermöglichen
6.
TOP - Flussrunde - Protokoll und Präsentation zum Auftakttermin am 24.01.2024
7.
TOP - Mehrweg Rücknahmeautomat für die Gastronomie Antwort rehab republic zum Schreiben BA 5
8.
TOP - Baumpflanzungen im öffentlichen Raum gemäß den Vorschlägen aus den Bezirksausschüssen; Ergebnis der Machbarkeitsuntersuchung für die Standortvorschläge Antwort Baureferat zum Schreiben BA 5
9.
TOP - Baumpflanzungen gemäß den Vorschlägen aus den Bezirksausschüssen hier: Baumpflanzungen auf vorwiegend befestigten Flächen im Straßenraum (Ergebnis der Machbarkeitsuntersuchung)
4.
Anliegen von Bürger*innen
1.
TOP - Begrünung der Asamstraße vertagt in der Sitzung am 13.12.2023
2.
TOP - Antrag auf Begrünung der Drächslstraße (obere Au) vertagt in der Sitzung am 13.12.2023
3.
TOP - Umgestaltung Vorplatz Tassilopark / Baumpflanzung in der Welfenstraße
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
1.
TOP - Bericht Herr Haeusgen von der Gründungsfeier der TUM School of Medicine and Health, 25.01.2024, 16.00 Uhr, Klinikum rechts der Isar
2.
Nächste UA-Sitzungen
1.
TOP - UA Soziales, 11.03.2024 um 19.30 Uhr, Technisches Rathaus, Friedenstr. 40 UA Mobilität, 11.03.2024 um 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb. UA Wirtschaft, 12.03.2024 um 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb. UA Klima und Umwelt, 13.03.2024 um 19.00 Uhr, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb. UA Kultur, 13.03.2024 um 19.30 Uhr, kim-kino, Einsteinstr. 42 UA Planung, 14.03.2024 um 19:30 Uhr, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb.
3.
Nächste BA-Sitzung
1.
TOP - Mittwoch, 20.03.2024, 19.00 Uhr, Katholische Stiftungshochschule, Preysingstr. 95 BA-Vorstand, Dienstag, 05.03.2024, 19.30 Uhr, Friedenstraße 40 bzw. Videokonferenz
4.
Sonstige Termine
5.