Mittwoch, 20. März 2024, 19:00 Uhr - BA 05 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1.
TOP - Die Tagesordnung wird wie folgt ergänzt: - A-Teil, TOP 5.5: Angekündigte Schließung von Kinderheim, Kita und Hort im St. Josefs-Heim - UA Soziales, TOP 5.1: Ergebnis Ortsbegehung Toilettenanlage Tassiloplatz 13.03.24, 9.30 Uhr - UA Wirtschaft, TOP 1.3e: Freischankfläche MeetGreek Coffee, Wörthstr. 30 - UA Wirtschaft, TOP 2.4: Streckenänderung München Marathon am 13.10.2024 - UA Wirtschaft, TOP 4.3: Doppel-Parklet in der Weißenburger Straße 31
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4.
Bürger*innen haben das Wort
5.
Anträge der Fraktionen
1.
TOP - Geplante Fußgängerzone Weißenburger Platz- Pariser Platz: Einrichtung von 3 (Kurzzeit)Parkplätzen für Menschen mit Gehbehinderung
2.
TOP - Geplante Fußgängerzone Weißenburger Platz- Pariser Platz: Entwicklung eines Mikromobilitätskonzepts
3.
TOP - Tunnel für Radverkehr endlich freigeben
4.
TOP - Der Bezirksausschuss 5 Au-Haidhausen beschließt einen Pflegestützpunkt für den Stadtteil Au- Haidhausen
5.
TOP - N - Angekündigte Schließung von Kinderheim, Kita und Hort im St. Josefs-Heim
6.
Allgemeine Anhörungen und Unterrichtungen
6.1
Anhörungen
1.
TOP - Anhörung der Bezirksausschüsse zu einem neuen Verfahren für die Berechnung der Anzahl der Mitglieder der Bezirksausschüsse
6.2
Unterrichtungen
B
Berichte der Beauftragten und aus den Unterausschüssen
I.
Bericht des/der Vorsitzenden und der Beauftragten
II.
UA Kultur und Freizeit
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Förderverein Katholische Stiftungshochschule (KSH) München e.V. „Ausstellungswände für das Foyer der KSH“ 5.432,74 Euro; Az. 0262.0-5-0537
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Isarbaumköpfe“ Temporäres Kunstwerk „Isarbaumköpfe“ 2.500,00 Euro; Az. 0262.0-5-0538
3.
TOP - Pilotbezirke Street Art und Graffiti, Flächenpool; Anhörung Kulturreferat
4.
TOP - Ehemaliges Musikhaus in der Buchbacher Straße - Suche nach neuen Räumlichkeiten in Au-Haidhausen; Bürgeranliegen
III.
UA Soziales, Gesundheit und Inklusion
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Skateboard Mobil und KURSE High Five an der Postwiese an verschiedenen Terminen im Zeitraum vom 08.04. - 24.10.2024
2.
TOP - Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für die öffentlichen Realschulen und Gymnasien
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Ganztagsbetreuung Grundschulkinder mit Bibliothek für die Untere Au
2.
TOP - Informationen zur neuen freiwilligen Förderung der Kindertageseinrichtungen in München (Defizitausgleichsystem)
4.
Anliegen von Bürger*innen
1.
TOP - Probleme Kinderbetreuung obere Au - Vorhaben Gründung Eltern-Kind-Initiative
5.
Verschiedenes
1.
TOP - N - Ergebnis Ortsbegehung Toilettenanlage Tassiloplatz 13.03.24, 9.30 Uhr
Hinweis:
ohne Unterlagen, siehe UA-Protokoll
IV.
UA Wirtschaft
1.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Parklet und Stadtterrasse" Parklet und Stadtterrasse am Breisässer Platz vom 20.03. - 31.11.2024 4.660,00 Euro / Az. 0262.0-5-0533 vertagt in der Sitzung am 28.02.2024
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Erfindergarten Foundation gUG / Münchner Werkzeugbibliothek „Werkzeugbibliothek Lastenfahrrad“ 5.000,00 Euro; Az. 0262.0-5-0534
3.
TOP - Genehmigung von Freischankflächen a) "Korean Soul Kitchen", Einsteinstr. 121 b) "Subowl", Lucile-Grahn-Str. 25 c) "Grazia", Rosenheimer Str. 4 d) "Paris 36", Pariser Str. 36 N - e) MeetGreek Coffee, Wörthstr. 30
2.
Anhörungen
2.
TOP - Haidhauser Flohmärkte des AKA e.V. auf der Postwiese am 04.05.2024 sowie 21.09.2024
3.
TOP - Betriebszeitänderung von bisher 22.00 Uhr auf gesetzliche Sperrzeit, Gaststätte "Xiang Ju", Metzstr. 8
4.
TOP - N - Vorab-Anhörung Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 29 StVO; in städtischen Grünanlagen und auf Privatgrund, Hier: Streckenänderung München Marathon am 13.10.2024 Frist: 04.04.2024
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Ergebnisse der turnusmäßigen Erhebung des Einzelhandels 2021 als Grundlage zur weiteren Fortschreibung des Zentrenkonzepts der Landeshauptstadt München
4.
Anliegen von Bürger*innen
1.
TOP - Antrag auf Erweiterung der Freischankfläche des Kaffeehaus Rosi, Rosenheimer Str. 2 vertagt in der Sitzung am 28.02.2024
2.
TOP - Public Viewing während der EM vor dem "La Sophia", Kolumbusstr. 1
3.
TOP - N - Doppel-Parklet in der Weißenburger Straße 31
V.
UA Planung
1.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Mieter*innenstammtisch“ „#22. Münchner Mieter*innen Stammtisch“ 200,00 Euro; Az. 0262.0-5-0536
2.
Anhörungen
1.
TOP - PERSPEKTIVE MÜNCHEN; Entwurf des Stadtentwicklungsplans STEP2040 „München – Stadt im Gleichgewicht“
2.
TOP - Ohlmüllerstr. 32 - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.1-2023-24427-21 - Nutzungsänderung der Schalterzentrale in Gaststätte mit Bäckereiverkauf (NE1) und in SB-Terminal Bank (NE2)Ohlmüllerstr. 3 -
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Grunddienstbarkeiten bei Baugenehmigungen berücksichtigen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - Schandfleck Brachfläche Falkenstraße 21 – Wann beginnt der Bau? Sind Kriterien für ein Zweckentfremdungsverfahren erfüllt? Bodenspekulation unterbinden! (Anfrage)
4.
Anliegen von Bürger*innen
VI.
UA Mobilität
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Konzept für geteilte Mobilität im Stadtbezirk 5
2.
TOP - MVG-Leistungsprogramm 2025: Anhörung der Bezirksausschüsse
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - (U) Anschlussbereich östlich der äußeren Ludwigsbrücke - Zufahrt von der Rosenheimer Straße zur Zellstraße im 5. Stadtbezirk Au - Haidhausen 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag 3. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - (E) + (U) Eduard-Schmid-Straße zur Fahrradstraße umwidmen Empfehlung Nr. 20-26 / E 00116 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 - Au-Haidhausen am 08.07.2021 - endgültige Entscheidung durch den Oberbürgermeister -
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
5.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen a) Entenbachstraße, Parklizenzgebiet „Südliche Au“; Anordnung „Kurzzeit-/Bewohnerparken“ b) Zeppelinstraße 43 und 45 Seite Eduard-Schmid-Straße; Umwandlung von Kfz-Stellplätzen in Fahrradstellplätze
6.
TOP - Ausnahmegenehmigung für Arbeiten im Straßenraum wegen Arbeiten am Fernwärmenetz der SWM; Vollsperre in der Belfortstr. 12-14 vom 25.03.-24.05.2024
4.
Anliegen von Bürger*innen
1.
TOP - Parkplatzsituation in der Versailler Straße
2.
TOP - Fremdes Parken auf den Carsharing Parkplätzen Kolumbusstr. 32
4.
TOP - Blockieren des taktilen Leitsystems durch Roller an der Ecke Einsteinstraße/Kuglerstraße
5.
TOP - Aussetzung des Provisorium Weißenburger Straße und Erarbeitung und Vorstellung eines gestalterischen Vorentwurfs für die Fußgängerzone Weißenburger Straße
6.
TOP - Echte Bürgerbeteiligung durch einen Bürgerworkshop mit Erarbeitung einer Mobilitätslösung für das ganze Viertel im Umgriff der Weißenburger Straße
7.
TOP - Gesamtkonzept Mobilität Haidhausen / Umgriff Weißenburger Straße
8.
TOP - Keine Belieferung der Fußgängerzone Weißenburger Straße bei Nacht, um die Ruhezeiten der Anwohner einzuhalten
9.
TOP - Bordeauxplatz ungerade Seite zwischen Metzstraße und Breisacher Straße: Verlegung des Radwegs auf die Straße Verweisung in den UA in der Sitzung am 28.02.2024 (ohne Unterlagen) N - dazu: Antrag Radweg am Bordeauxplatz
10.
TOP - Umwidmung von KfZ-Stellplätzen in Fahrradstellplätze in der Ackerstraße vertagt in der Sitzung am 28.02.2024 (Prüfung verkehrsberuhigter Bereich)
11.
TOP - Verhinderung des Parkens vor dem "La Sophia", Kolumbusstr. 1
VII.
Klima und Umwelt
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - (U) Öffentlichkeitskampagne und Maßnahmen für eine saubere Isar „Natürlich Isar“ Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - Blühstreifen für Au-Haidhausen hier: Antwort Baureferat zur Nachfrage BA
3.
TOP - Ausnahmegenehmigung für Arbeiten an Anlagen des ÖPNV/Fahrleitung Tram; Nächtliche Arbeiten an der Unterführung Haidenauplatz vom 18.03.-19.03.2024
4.
TOP - Flussrunde - Aktualisierung Protokoll zum Auftakttermin 24.1. und Zusammenfassung Rückmeldungen
5.
TOP - Suchkreismitteilung zu Mobilfunkanlagen: Versorgungsziel Prinregentenstraße und Boosstraße
6.
TOP - Stellungnahme Einsatz für Tiere e.V. zu den von verschiedenen Referaten aufgeführten Argumenten gegen einen Taubenschlag im FOS/BOS Gebäude an der Orleansstraße - Kein Aufruf in der Sitzung am 28.02.2024, Erarbeitung eines fraktionsübergreifenden Beschlusses -
4.
Anliegen von Bürger*innen
1.
TOP - Petition zum Thema Artenschutz: Klarere Definition des Einsatzes von Laubbläsern in Stadtwäldern sowie in Grün- und Parkanlagen, insbesondere in der Grünanlage Flurstraße und der städtischen Kindertagesstätte in der Flurstraße 8
3.
TOP - Grünstreifen in der AU wird regelmässig als Parkfläche missbraucht - Baumschutz
4.
NachtragTOP - Tassiloplatz zusätzliche Bäume und Umgestaltung bzw. Neubau
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
2.
Nächste UA-Sitzungen
1.
TOP - UA Soziales, 08.04.2024 um 19.30 Uhr, Technisches Rathaus, Friedenstr. 40 UA Mobilität, 08.04.2024 um 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb. UA Wirtschaft, Termin steht noch nicht fest, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb. UA Klima und Umwelt, 10.04.2024 um 19.00 Uhr, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb. UA Kultur, 10.04.2024 um 19.30 Uhr, kim-kino, Einsteinstr. 42 UA Planung, 11.04.2024 um 19:30 Uhr, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb.
3.
Nächste BA-Sitzung
1.
TOP - Mittwoch, 17.04.2024, 19.00 Uhr, Katholische Stiftungshochschule, Preysingstr. 95 BA-Vorstand, Donnerstag, 28.03.2024, 19.30 Uhr, Friedenstraße 40 bzw. Videokonferenz
4.
Sonstige Termine
1.
TOP - Bürgerversammlung Au, 09.04.2024, 19 Uhr, Pestalozzigymnasium, Eingang Zeppelinstraße Bürgerversammlung Haidhausen, 23.04.2024, 19 Uhr, Hofbräukeller, Innere Wiener Str. 19
5.