Sehr geehrte Damen* und Herren*,

Im Rahmen des Updates wird im Ratsinformationssystem eine Indexierung der Volltextsuche bis Anfang nächster Woche durchgeführt. In dieser Zeit kann es bei ausgeführten Volltextsuchen zu Fehlern (bspw. Timeout) oder zu geringen Suchergebnissen bei neuen Vorgängen kommen.

 

Logo der Webseite muenchen.de
Rats­Informations­System
München

Mittwoch, 20. März 2024, 19:00 Uhr - BA 05 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
A

Allgemeines

Unterabschnitt
1.

Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit

Unterabschnitt
2.

Beschluss über die endgültige Tagesordnung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Die Tagesordnung wird wie folgt ergänzt: - A-Teil, TOP 5.5: Angekündigte Schließung von Kinderheim, Kita und Hort im St. Josefs-Heim - UA Soziales, TOP 5.1: Ergebnis Ortsbegehung Toilettenanlage Tassiloplatz 13.03.24, 9.30 Uhr - UA Wirtschaft, TOP 1.3e: Freischankfläche MeetGreek Coffee, Wörthstr. 30 - UA Wirtschaft, TOP 2.4: Streckenänderung München Marathon am 13.10.2024 - UA Wirtschaft, TOP 4.3: Doppel-Parklet in der Weißenburger Straße 31

Unterabschnitt
3.

Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung

Unterabschnitt
4.

Bürger*innen haben das Wort

Unterabschnitt
5.

Anträge der Fraktionen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Geplante Fußgängerzone Weißenburger Platz- Pariser Platz: Einrichtung von 3 (Kurzzeit)Parkplätzen für Menschen mit Gehbehinderung

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Geplante Fußgängerzone Weißenburger Platz- Pariser Platz: Entwicklung eines Mikromobilitätskonzepts

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Tunnel für Radverkehr endlich freigeben

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Der Bezirksausschuss 5 Au-Haidhausen beschließt einen Pflegestützpunkt für den Stadtteil Au- Haidhausen

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - N - Angekündigte Schließung von Kinderheim, Kita und Hort im St. Josefs-Heim

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Unterabschnitt
6.

Allgemeine Anhörungen und Unterrichtungen

Unterabschnitt
6.1

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Anhörung der Bezirksausschüsse zu einem neuen Verfahren für die Berechnung der Anzahl der Mitglieder der Bezirksausschüsse

TOP herunterladen
Unterabschnitt
6.2

Unterrichtungen

Überschrift
B

Berichte der Beauftragten und aus den Unterausschüssen

Überschrift
I.

Bericht des/der Vorsitzenden und der Beauftragten

Überschrift
II.

UA Kultur und Freizeit

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Förderverein Katholische Stiftungshochschule (KSH) München e.V. „Ausstellungswände für das Foyer der KSH“ 5.432,74 Euro; Az. 0262.0-5-0537

TOP herunterladen

Referent*in:
BMin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Isarbaumköpfe“ Temporäres Kunstwerk „Isarbaumköpfe“ 2.500,00 Euro; Az. 0262.0-5-0538

TOP herunterladen

Referent*in:
BMin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Pilotbezirke Street Art und Graffiti, Flächenpool; Anhörung Kulturreferat

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Ehemaliges Musikhaus in der Buchbacher Straße - Suche nach neuen Räumlichkeiten in Au-Haidhausen; Bürgeranliegen

TOP herunterladen
Überschrift
III.

UA Soziales, Gesundheit und Inklusion

Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Skateboard Mobil und KURSE High Five an der Postwiese an verschiedenen Terminen im Zeitraum vom 08.04. - 24.10.2024

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für die öffentlichen Realschulen und Gymnasien

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Ganztagsbetreuung Grundschulkinder mit Bibliothek für die Untere Au

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Informationen zur neuen freiwilligen Förderung der Kindertageseinrichtungen in München (Defizitausgleichsystem)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Rundschreiben 2024 MobilSpiel e.V.

TOP herunterladen
Unterabschnitt
4.

Anliegen von Bürger*innen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Probleme Kinderbetreuung obere Au - Vorhaben Gründung Eltern-Kind-Initiative

TOP herunterladen
Unterabschnitt
5.

Verschiedenes

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - N - Ergebnis Ortsbegehung Toilettenanlage Tassiloplatz 13.03.24, 9.30 Uhr

Hinweis:
ohne Unterlagen, siehe UA-Protokoll
Überschrift
IV.

UA Wirtschaft

Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Parklet und Stadtterrasse" Parklet und Stadtterrasse am Breisässer Platz vom 20.03. - 31.11.2024 4.660,00 Euro / Az. 0262.0-5-0533 vertagt in der Sitzung am 28.02.2024

TOP herunterladen

Referent*in:
Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Erfindergarten Foundation gUG / Münchner Werkzeugbibliothek „Werkzeugbibliothek Lastenfahrrad“ 5.000,00 Euro; Az. 0262.0-5-0534

TOP herunterladen

Referent*in:
Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Genehmigung von Freischankflächen a) "Korean Soul Kitchen", Einsteinstr. 121 b) "Subowl", Lucile-Grahn-Str. 25 c) "Grazia", Rosenheimer Str. 4 d) "Paris 36", Pariser Str. 36 N - e) MeetGreek Coffee, Wörthstr. 30

TOP herunterladen
Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bladenight 2024 ab 06.05.2024

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Haidhauser Flohmärkte des AKA e.V. auf der Postwiese am 04.05.2024 sowie 21.09.2024

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Betriebszeitänderung von bisher 22.00 Uhr auf gesetzliche Sperrzeit, Gaststätte "Xiang Ju", Metzstr. 8

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - N - Vorab-Anhörung Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 29 StVO; in städtischen Grünanlagen und auf Privatgrund, Hier: Streckenänderung München Marathon am 13.10.2024 Frist: 04.04.2024

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Ergebnisse der turnusmäßigen Erhebung des Einzelhandels 2021 als Grundlage zur weiteren Fortschreibung des Zentrenkonzepts der Landeshauptstadt München

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Bekanntgabe
Unterabschnitt
4.

Anliegen von Bürger*innen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Antrag auf Erweiterung der Freischankfläche des Kaffeehaus Rosi, Rosenheimer Str. 2 vertagt in der Sitzung am 28.02.2024

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Public Viewing während der EM vor dem "La Sophia", Kolumbusstr. 1

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - N - Doppel-Parklet in der Weißenburger Straße 31

TOP herunterladen
Überschrift
V.

UA Planung

Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Mieter*innenstammtisch“ „#22. Münchner Mieter*innen Stammtisch“ 200,00 Euro; Az. 0262.0-5-0536

TOP herunterladen

Referent*in:
BMin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - PERSPEKTIVE MÜNCHEN; Entwurf des Stadtentwicklungsplans STEP2040 „München – Stadt im Gleichgewicht“

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Ohlmüllerstr. 32 - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.1-2023-24427-21 - Nutzungsänderung der Schalterzentrale in Gaststätte mit Bäckereiverkauf (NE1) und in SB-Terminal Bank (NE2)Ohlmüllerstr. 3 -

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Grunddienstbarkeiten bei Baugenehmigungen berücksichtigen

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Schandfleck Brachfläche Falkenstraße 21 – Wann beginnt der Bau? Sind Kriterien für ein Zweckentfremdungsverfahren erfüllt? Bodenspekulation unterbinden! (Anfrage)

TOP herunterladen
Unterabschnitt
4.

Anliegen von Bürger*innen

Überschrift
VI.

UA Mobilität

Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Konzept für geteilte Mobilität im Stadtbezirk 5

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - MVG-Leistungsprogramm 2025: Anhörung der Bezirksausschüsse

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (U) Anschlussbereich östlich der äußeren Ludwigsbrücke - Zufahrt von der Rosenheimer Straße zur Zellstraße im 5. Stadtbezirk Au - Haidhausen 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag 3. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Lieferzonen in der Rosenheimer Straße sichtbarer markieren

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Verkehrswende konkret: Klenzesteg schnellstmöglich realisieren

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (E) + (U) Eduard-Schmid-Straße zur Fahrradstraße umwidmen Empfehlung Nr. 20-26 / E 00116 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 - Au-Haidhausen am 08.07.2021 - endgültige Entscheidung durch den Oberbürgermeister -

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA


Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen a) Entenbachstraße, Parklizenzgebiet „Südliche Au“; Anordnung „Kurzzeit-/Bewohnerparken“ b) Zeppelinstraße 43 und 45 Seite Eduard-Schmid-Straße; Umwandlung von Kfz-Stellplätzen in Fahrradstellplätze

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Ausnahmegenehmigung für Arbeiten im Straßenraum wegen Arbeiten am Fernwärmenetz der SWM; Vollsperre in der Belfortstr. 12-14 vom 25.03.-24.05.2024

TOP herunterladen
Unterabschnitt
4.

Anliegen von Bürger*innen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Parkplatzsituation in der Versailler Straße

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Fremdes Parken auf den Carsharing Parkplätzen Kolumbusstr. 32

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Rad-Stellplätze am Motorama

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Blockieren des taktilen Leitsystems durch Roller an der Ecke Einsteinstraße/Kuglerstraße

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Aussetzung des Provisorium Weißenburger Straße und Erarbeitung und Vorstellung eines gestalterischen Vorentwurfs für die Fußgängerzone Weißenburger Straße

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Echte Bürgerbeteiligung durch einen Bürgerworkshop mit Erarbeitung einer Mobilitätslösung für das ganze Viertel im Umgriff der Weißenburger Straße

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Gesamtkonzept Mobilität Haidhausen / Umgriff Weißenburger Straße

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Keine Belieferung der Fußgängerzone Weißenburger Straße bei Nacht, um die Ruhezeiten der Anwohner einzuhalten

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Bordeauxplatz ungerade Seite zwischen Metzstraße und Breisacher Straße: Verlegung des Radwegs auf die Straße Verweisung in den UA in der Sitzung am 28.02.2024 (ohne Unterlagen) N - dazu: Antrag Radweg am Bordeauxplatz

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Umwidmung von KfZ-Stellplätzen in Fahrradstellplätze in der Ackerstraße vertagt in der Sitzung am 28.02.2024 (Prüfung verkehrsberuhigter Bereich)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Verhinderung des Parkens vor dem "La Sophia", Kolumbusstr. 1

TOP herunterladen
Überschrift
VII.

Klima und Umwelt

Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (U) Öffentlichkeitskampagne und Maßnahmen für eine saubere Isar „Natürlich Isar“ Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Blühstreifen für Au-Haidhausen hier: Antwort Baureferat zur Nachfrage BA

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Ausnahmegenehmigung für Arbeiten an Anlagen des ÖPNV/Fahrleitung Tram; Nächtliche Arbeiten an der Unterführung Haidenauplatz vom 18.03.-19.03.2024

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Flussrunde - Aktualisierung Protokoll zum Auftakttermin 24.1. und Zusammenfassung Rückmeldungen

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Suchkreismitteilung zu Mobilfunkanlagen: Versorgungsziel Prinregentenstraße und Boosstraße

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Stellungnahme Einsatz für Tiere e.V. zu den von verschiedenen Referaten aufgeführten Argumenten gegen einen Taubenschlag im FOS/BOS Gebäude an der Orleansstraße - Kein Aufruf in der Sitzung am 28.02.2024, Erarbeitung eines fraktionsübergreifenden Beschlusses -

TOP herunterladen
Unterabschnitt
4.

Anliegen von Bürger*innen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Petition zum Thema Artenschutz: Klarere Definition des Einsatzes von Laubbläsern in Stadtwäldern sowie in Grün- und Parkanlagen, insbesondere in der Grünanlage Flurstraße und der städtischen Kindertagesstätte in der Flurstraße 8

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Begrünung Wörthstraße

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Grünstreifen in der AU wird regelmässig als Parkfläche missbraucht - Baumschutz

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.
Nachtrag

TOP - Tassiloplatz zusätzliche Bäume und Umgestaltung bzw. Neubau

TOP herunterladen
Überschrift
C

Verschiedenes und Termine

Unterabschnitt
1.

Berichte von wahrgenommenen Terminen

Unterabschnitt
2.

Nächste UA-Sitzungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - UA Soziales, 08.04.2024 um 19.30 Uhr, Technisches Rathaus, Friedenstr. 40 UA Mobilität, 08.04.2024 um 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb. UA Wirtschaft, Termin steht noch nicht fest, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb. UA Klima und Umwelt, 10.04.2024 um 19.00 Uhr, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb. UA Kultur, 10.04.2024 um 19.30 Uhr, kim-kino, Einsteinstr. 42 UA Planung, 11.04.2024 um 19:30 Uhr, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb.

Unterabschnitt
3.

Nächste BA-Sitzung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Mittwoch, 17.04.2024, 19.00 Uhr, Katholische Stiftungshochschule, Preysingstr. 95 BA-Vorstand, Donnerstag, 28.03.2024, 19.30 Uhr, Friedenstraße 40 bzw. Videokonferenz

Unterabschnitt
4.

Sonstige Termine

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bürgerversammlung Au, 09.04.2024, 19 Uhr, Pestalozzigymnasium, Eingang Zeppelinstraße Bürgerversammlung Haidhausen, 23.04.2024, 19 Uhr, Hofbräukeller, Innere Wiener Str. 19

Unterabschnitt
5.

Verschiedenes

Vorschau