Mittwoch, 18. September 2024, 19:00 Uhr - BA 05 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
1.
TOP - Amtsverlust von Herrn Dr. Arnost Stanzel; Amtseinführung von Frau Jessica Fuhrmann in den Bezirksausschuss 5 Au-Haidhausen
2.
TOP - Nachbesetzung im UA Wirtschaft und im UA Kultur und Freizeit
3.
TOP - Benennung einer*eines Beauftragten gegen Rechtsextremismus
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4.
Bürger*innen haben das Wort
5.
Anträge der Fraktionen
1.
TOP - Spartenlage in der Weißenburger Straße (Anfrage)
2.
TOP - Zusatzschild „Schritttempo“ Fußgängerzone Weißenburger Straße
6.
Allgemeine Anhörungen und Unterrichtungen
6.1
Anhörungen
1.
TOP - Evaluierung des Stadtbezirksbudgets für die Jahre 2021 bis 2024 - Erfahrungen der Bezirksausschüsse
6.2
Unterrichtungen
B
Berichte der Beauftragten und aus den Unterausschüssen
I.
Bericht des/der Vorsitzenden und der Beauftragten
II.
UA Kultur und Freizeit
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Impetus Tanz gGmbH Die Lange Nacht der Demokratie 2024 München, 02.10.2024 22.762,60€; AZ: 0262.0-5-0569
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Projekt SWEAT SWEAT - Smells of Labour (Wiederaufnahme) vom 15.09. - 30.11.2024 2.800,00€;Az. 0262.0-5-0571
Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.1
NachtragTOP - Detailauskunft zum Antrag SWEAT - Smells of Labour (Wiederaufnahme)
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Pandora Pop GbR THE FRONTIER (AT) vom 01.10. - 15.12.2024 3.000,00 €; Az. 0262.0-5-0574
Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.1
NachtragTOP - Detailauskunft zum Antrag Pandora Pop "The Frontier"
4.
TOP - Antrag auf Gewährung einer Zuwendung für die Außengalerie am Locus - Hier: Änderung Kostenplan -
5.
TOP - Temporäres Kunstprojekt "mash & heal" vom 16.09.2024 - 20.09.2024 am Europaplatz; Unterrichtung
III.
UA Soziales, Gesundheit und Inklusion
1.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) + (U) Unverzügliche Fertigstellung der Toilettenanlage der U-Bahnstation Kolumbusplatz Empfehlung Nr. 20-26 / E 01861 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 - Au-Haidhausen am 09.04.2024
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Sommerstraße 2024" Bastelaktion im Rahmen der Sommerstraße 2024 am 29.09.2024 225,00 €; Az. 0262.0-5-0572
Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.1
NachtragTOP - Detailauskunft zum Antrag "Sommerstraße 2024"
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget R-Auszeit4Life gUG Töpfern vom 09.09.2024 - 31.07.2025 9.600,00 €; Az. 0262.0-5-0570
Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.1
NachtragTOP - Detailauskunft zum Antrag "R-Auszeit4Life gUG"
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Sandkastenfreunde e. V. Betten für die Mittagsschläfer vom 12.10. - 16.10.2024 670,00 €; Az. 0262.0-5-0575
Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.1
NachtragTOP - Detailauskunft zum Antrag "Sandkastenfreunde e. V."
5.
NachtragTOP - Bauvorhaben "Errichtung einer festen Toilettenanlage an der Postwiese" - Zustimmung zur Variante 4
2.
Anhörungen
1.
TOP - Perspektiven der Beratungsstruktur für älteren Menschen und Angehörige in München; Fristende: 26.09.2024
3.
Unterrichtungen
2.
TOP - Dienststellenverständigung Haus für Kinder Regerstr. 44
5.
TOP - Sicherheit und Sauberkeit am Busbahnhof Ostbahnhof Antwort Polizeiinspektion 21 und Deutsche Bahn
7.
TOP - (U) Geburtshilfe Neuperlach
Referent*in:
Berufm. StRin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.
TOP - München Klinik gGmbH (MüK) Zielbild "MüK 20++" und Medizinkonzept Sicherstellung der Notfallversorgung und der Altersmedizin Antrag des Seniorenbeirates vom 21.10.2019, eingegangen am 22.10.2019
Referent*in:
Berufm. StRin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
Anliegen von Bürger*innen
1.
TOP - Mehr Tempo-30-Schilder in der Eduard-Schmid-Straße, Fußgängerüberweg für die Kreuzung Albanistraße/Eduard-Schmid-Straße, Belästigungen am Spielplatz an der Reichenbachbrücke und Lautstärke der Musik an der Isar - UA Soziales und UA Mobilität -
2.
TOP - Platzierung eines Fußballtores auf Rasen
4.
TOP - Kürzung des Schulbudget des Maria-Theresia-Gymnasiums
IV.
UA Wirtschaft
1.
Entscheidungen
1.
TOP - Stadtbezirksbudget; Verschiebung des Projekts Kultursonntag auf das Jahr 2025
2.
TOP - Antrag Freischankfläche der Gaststätte "Café Voila", Wörthstraße 5
3.
TOP - Antrag Freischankfläche der Gaststätte "Soulbar", Einsteinstraße 185
4.
TOP - Antrag Freischankfläche der Gaststätte "Hallo Arepa & Bowls", Rosenheimer Str. 77
5.
TOP - Antrag Freischankfläche der Gaststätte "Rio Bar", Rosenheimer Str. 46
6.
TOP - Antrag Freischankfläche der Gaststätte "Bäckerei Wimmer", Ohlmüllerstr. 32
2.
Anhörungen
1.
TOP - Aufstellung von Sitzgelegenheiten in der Wörthstraße 18; Fristverlängerung bis 20.09.2024
2.
TOP - Ausnahmegenehmigung nach Sondernutzungsrichtlinien – Pilotphase für Foodtrucks auf dezentralen, öffentlichen Plätzen (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 13921); Fristverlängerung bis 20.09.2024
3.
TOP - München Marathon vom 13.10.2024 im gesamten Münchner Stadtgebiet Fristverlängerung bis 20.09.2024
Hinweis:
Die Pläne bitte über den Link im Dokument "Anhörung" aufrufen.
4.
TOP - BA-Kulturfest am 12.10.2024 in der Weißenburger Str. (Fristverlängerung bis 19.09.24)
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Veranstaltungen auf dem Orleansplatz – Belastung der Anwohner durch Musikbeschallung
2.
TOP - Toiletten auf dem Isarinselfest 2024 vom 6.9.-8.9.2024 Antwort KVR zum Schreiben BA 5
4.
Anliegen von Bürger*innen
1.
TOP - Lärmbelästigung durch Lieferverkehr bei Lidl in der Kirchenstraße 87
3.
TOP - Verlegung des Motorradstellplatzes in der Steinstraße 42 für einen Schanigarten der Gaststätte "Malva"
V.
UA Planung
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Orleansstr. 63 - Nutzungsänderung von Bürofläche, Gewerbeflächen im EG und 1. OG eines Stadthauses mit Vorder- , Mittel- und Rückgebäude
2.
TOP - Schneckenburgerstr. 8 (Az. 1.4-2024-11515-21) - in Bearbeitung - Zentrum für Digitale Medizin und Gesundheit (ZDMG) am Klinikum Rechts der Isar der Technischen Universität München - ZUSTIMMUNGSVERFAHREN (Fristablauf 08.09.2024; Fristverlängerung nicht möglich; Stellungnahme vorab durch Vorsitzenden erfolgt.)
3.
TOP - Oefelestr. 4 - Sanierung und Erweiterung eines Mehrfamilienhauses, Nutzungsänderung von Laden und Lagern zu 3 Wohneinheiten (EG), Aufstockung zur Errichtung von 6 Wohneinheiten (4. OG, DG), Anbau von Balkonen und eines Außenaufzugs - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.2-2020-7937-21hier: Änderung des Freiflächengestaltungsplans (Fristablauf 08.09.2024; Fristverlängerung nicht möglich; Stellungnahme vorab durch Vorsitzenden erfolgt.)
4.
TOP - Eduard-Schmid-Str. 35 - Ertüchtigungsmaßnahmen zur Wiederherstellung Standsicherheit Dachkonstruktion und Decke über 3.OG gemäß statischem Konzept im Bereich der nördlichen Dachgeschosswohnung (Baudenkmal) (Fristablauf 08.09.2024; Fristverlängerung nicht möglich; Stellungnahme vorab durch Vorsitzenden erfolgt.)
5.
TOP - Eduard-Schmid-Str. 26 - Tiefgarageninstandsetzung - Instandsetzung von Stützen und Betonabtrag sowie Reporfilierung, Auftrag von Oberflächenschutzsystemen auf Wänden, Stützen und Böden
6.
TOP - Pariser Str. 1 - Nutzungsänderung von einem Ladenraum und zwei Büroräumen zu einer Wohnung (Fristablauf 08.09.2024; Fristverlängerung nicht möglich; Stellungnahme vorab durch Vorsitzenden erfolgt.)
7.
TOP - Humboldtstr. - WH 2345 - Umrüstung 1 digitale Werbevitrine - innen digital - außen statisch (Humboldtstr. / Kolumbuspl.)
8.
TOP - Humboldtstr. - WH 2345 - Umrüstung 1 digitale Werbevitrine - innen digital - außen statisch (Humboldtstr. / Kolumbuspl.)
9.
TOP - Perspektive München, Handlungsräume der Stadtentwicklung - Sachstand und Weiterentwicklung Anhörung der räumlich unmittelbar betroffenen Bezirksausschüsse
10.
TOP - Claude-Lorrain-Str. 5 - Aufstockung zur Errichtung von 3 Wohneinheiten im OG 4 und DG, Anbau von Balkonen, Einbau eines innenliegenden Aufzugs
11.
TOP - Rosenheimer Str. 5 - Carl-Orff-Saal-Gebäude des Gasteigs Kulturzentrums: Nutzungsänderung eines ehemaligen Gastronomiebetriebes zu einer Gastronomie mit 2 Foodcourts und einer abgetrennten Bar / Tanzlokal mit regelmäßiger musikalischer Untermalung und Veranstaltungen, Gasteig - befristet auf 1 Jahr
12.
TOP - Eduard-Schmid-Str. 25 - Tiefgarageninstandsetzung - Instandsetzen von Stützen und Wandsockeln mit Betonabtrag und Reporfilierung, Auftrag von Oberflächenschutzsystemen auf Wänden, Stützen und Boden
13.
TOP - Albanistr. 6 - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.23-2024-5588-21 - Dachgeschossausbau mit Gauben, Anbau eines Aufzugs, Umbau von Nebenräumen im Keller zu einer Wohnung, Nutzungsänderung von Arztpraxen und Wohnung im EG und im 2.OG zu Büro, Errichtung von Balkonanlagen im 2. und 4.OG, Erneuerung der Balkone an den Hofseiten
14.
TOP - Holzhofstr. 3 - Nutzungsänderung eines Ateliers (Teilbereich) zu einem Apartment, Änderung der Raumaufteilung des verbleibenden Ateliers
15.
TOP - Mariahilfstr. 2 - Energetische Dachsanierung und Dachumbau Dachaufstockung mit zwei Vollgeschossen, Neuerstellung des Dachstuhls mit Dacheinschnitt und Dachgauben. Erweiterung einer Bestandswohnung und Erstellung einer neuen Wohnung, Errichtung von 2 Balkonen n. Süden ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.23-2023-4553-21
16.
NachtragTOP - Asamstr. 5 - Anhebung und Ausbau des Dachgeschosses mit Spitzboden - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.2-2021-3845-21 - Hier: Anpassung des Brandschutzes an den gebauten Zustand; Fristablauf 10.10.2024 (Fristverlängerung bis zur Oktober-Sitzung nicht genehmigt)
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Sanierung Johannisplatz als Kompensationsfläche für den Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1956a: Zusätzliche Entsiegelungsmaßnahmen (Folgeantrag zu BA-Antrag Nr. 20-26 / B 06250)
3.
TOP - Petition an den Bundestag zur Verhinderung der Zweckentfremdung
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
Anliegen von Bürger*innen
VI.
UA Mobilität
1.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 5 Au-Haidhausen Umstufung einer Teilstrecke der Straße „Am Lilienberg“
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Erweiterung der Ampelregelung am Regerplatz
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
Anhörungen
1.
TOP - Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h aus Lärmschutzgründen im Straßenzug „Einsteinstraße“ zwischen dem Max-Weber-Platz im Westen und dem Vogelweideplatz im Osten
2.
TOP - Parkraummanagement: Änderungen im Parklizenzgebiet Franziskanerstraße, Hier: Rablstraße zwischen Balan- und Franziskanerstraße; Fristverlängerung bis 20.09.2024
3.
TOP - Einrichtung eines Fahrradabstellplatzes an der Ecke Aurbacherstraße/Drächslstraße (also vor Aurbacherstraße 1)
4.
TOP - Aufruf zur Einreichung neuer Vorschläge für die Sommerstraßen 2025 bis spätestens 31.10.2024
3.
Unterrichtungen
2.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung für den Straßenzug „Franziskanerstraße“: Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h aus Lärmschutzgründen
7.
TOP - Parken auf dem Rasen neben der Loretokapelle / St. Nikolai am Gastei
8.
TOP - Radfahren auf dem Kirchplatz Preysingplatz: Maßnahmen gegen die Missachtung der Schrittgeschwindigkeit
9.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung für die Testphase der Fußgängerzone in der Weißenburger Straße
10.
TOP - Rad-/Fußgängerampel am Maximilianeum, Folgeantrag zum BA-Antrag Nr. 14-20 / B 05855
12.
TOP - Rad-Stellplätze am Motorama - Hier: Antwortschreiben des Baureferats vom 30.07.2024 -
13.
TOP - Aufstellen von Metallbügeln zum Schutz der Grünstreifen und Bäume an der Franziskaner-/Schornstraße und Franziskaner-/Giesebrechtstraße
14.
TOP - Umwidmung von KfZ-Stellplätzen in Fahrradstellplätze in der Ackerstraße
15.
TOP - Einladung zur Vorstellung der Ergebnisse des aqt-Projekts in der Kolumbusstraße am 12.09.2024 um 18:30 Uhr
16.
TOP - Betreiben von Hochbeeten auf öffentlichem Grund in der Fußgängerzone Weißenburger Straße
20.
TOP - Ergebnis Ortstermin am Pestalozzi-Gymnasium
23.
TOP - Umwidmung eines Kfz-Parkplatzes in einen Stellplatz für ein Lastenrad/Dreirad in der Kirchenstraße
24.
TOP - Hohe Lärmbelastung durch Tram Betrieb Nachts in der Preysing-/Wörthstraße
28.
TOP - Planänderungsbescheid des Eisenbahn-Bundesamts zur 2. Änderung der Plangenehmigung für das Vorhaben "2. Planänderung zum Vorhaben Neubau ESTW München Ost Phf, Teil 1: S-Bahn" in der Landeshauptstadt München, Bahn-km 3,053 bis 3,936 der Strecke 5550 München Hbf - Ost
29.
TOP - 2. Stammstrecke München - Station Ostbahnhof 1. Realisierung und Finanzierung eines zusätzlichen barrierefreien Zugangsbauwerkes im Bereich Friedenstraße 2. Anträge und Empfehlung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
30.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung für Fahrradstellplätze in der Albanistraße 6
31.
TOP - Bewahrung historischer Kopfsteinpflaster: Antwort des Baureferats auf Hinweis bei Zustimmung zur Beschlussvorlage (20-26 / V 13982)
32.
TOP - Ist vorgesehen die Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h in der Inneren Wiener Str. zu kontrollieren?
4.
Anliegen von Bürger*innen
1.
TOP - Mehr Tempo-30-Schilder in der Eduard-Schmid-Straße, Fußgängerüberweg für die Kreuzung Albanistraße/Eduard-Schmid-Straße, Belästigungen am Spielplatz an der Reichenbachbrücke und Lautstärke der Musik an der Isar - UA Soziales und UA Mobilität -
2.
TOP - Durchgangsverkehr Hochstraße - Prüfung einer Einbahnregelung (Nockherberg bis Pöppelstraße), Kontrollen der Halteverbotszonen und der Geschwindigkeit
3.
TOP - Markierungen in der Milchstraße erneuern
4.
TOP - Beeinträchtigung von Fußgängern auf dem Gehweg Einsteinstraße Höhe "Domizil"
5.
TOP - Rückbau des Radwegs in der Balanstraße
6.
TOP - Fahrradstellplätze in der Gravelottestraße 5
7.
TOP - Sicherheit von Fahrradfahrenden in der Ohlmüllerstraße
8.
TOP - Feedback zur aktuellen Verkehrssituation in der Fußgängerzone Weißenburger Straße
VII.
Klima und Umwelt
0.
Vorstellung im Unterausschuss
1.
TOP - Photovoltaikanlagen/Mieterstromquellen auf Dächer von Au-Haidhausen Teilnahme der MGS und SWM angefragt
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Lärmaktionsplan für München - Runde 4 Beteiligung der Bezirksausschüsse Bitte um Stellungnahme bis spätestens 30.09.2024
2.
TOP - Metzstr. 32, Fällung einer Ulme Fristverlängerung bis 20.09.2024
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Baumfällungen Preysingstraße 58 Antwort SWM zum Schreiben BA 5
2.
TOP - Belfortstr. 12, abgestorbener Baumbestand
3.
TOP - Entenbachstr. 28, Genehmigung Baumfällung
6.
TOP - Hundehinterlassenschaften am Johannisplatz Antwort Baureferat zu einem Bürgeranliegen
7.
TOP - Verunreinigung des städtischen Grundstücks Metzgerstraße durch Bauvorhaben Johannisplatz 10 Antwort Referat für Stadtplanung und Bauordnung zu einem Bürgeranliegen
8.
TOP - (U) Ausstattung der Fußgängerzone und der Sommerstraßen Kein Tropfen auf den heißen Stein - 2: Coole Straßen (erneut), mehr Trinkwasserbrunnen, Kühlungsangebote und ein ‚Cool Places‘ Plan Antrag Nr. 20-26 / A 04101 der Stadtratsfraktion ÖDP/München-Liste vom 21.08.2023
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
9.
TOP - Suchkreismeldung Mobilfunk, Versorgungsziel Einsteinstraße
10.
TOP - Arbeiten im Straßenraum: Max-Planck-Str. 4-8 und Maria-Theresia-Str. 1
11.
TOP - Fahrbahnsanierung in der Maria-Theresia-Str. zwischen Langerstr. und Europaplatz
12.
TOP - Sanierung der Fernwärmeschächte in der Lucile-Grahn-Str. 37a bis 39
13.
TOP - Deckschichtsanierung in der Max-Planck-Str. zwischen Ismaninger Str. und Bayerischer Landtag
14.
TOP - Straßensanierung im Abschnitt zwischen Maximilianeum und Max-Weber-Platz/Ismaninger Straße in Nachtarbeit vom 02.09.2024 bis 04.09.2024
4.
Anliegen von Bürger*innen
1.
TOP - Ruhestörungen durch Wertstoffinsel in der Senftlstraße
2.
TOP - Brunnen am Weißenburger Platz: Vollständige Revision und Bestellung der defekten Bauteile im Oktober statt im Mai
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
2.
Nächste UA-Sitzungen
1.
TOP - UA Soziales, 07.10.2024 um 19.30 Uhr, Technisches Rathaus, Friedenstr. 40 UA Mobilität, 07.10.2024 um 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb. UA Wirtschaft, 08.10.2024, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb. UA Klima und Umwelt, 09.10.2024 um 19.00 Uhr, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb. UA Kultur, 09.10.2024 um 19.30 Uhr, kim-kino, Einsteinstr. 42 UA Planung, 10.10.2024 um 19:30 Uhr, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb.
3.
Nächste BA-Sitzung
1.
TOP - Mittwoch, 16.10.2024, 19.00 Uhr, Kath. Stiftungshochschule, Preysingstr. 95 BA-Vorstand, Dienstag, 01.10.2024, 19.30 Uhr, Friedenstraße 40 bzw. Video-konferenz
4.
Sonstige Termine
5.