Mittwoch, 16. Oktober 2024, 19:00 Uhr - BA 05 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1.
NachtragTOP - Die Tagesordnung wird wie folgt geändert: UA Soziales, TOP 1.2 wird dem UA Kultur als TOP 5 zugewiesen. Die Tagesordnung wird wie folgt ergänzt: - UA Wirtschaft, TOP 2.1: Anhörung Haidhauser Weihnachtsmarkt - UA Planung, TOP 2.10: Bazeillesstr. 1 - Erweiterung einer bestehenden Dachgeschosswohnung mit Firsterhöhung und Umnutzung von Flächen - UA Mobilität, TOP 4.7: Gefährliche Baustelle Gebsattelstraße - UA Mobilität, TOP 4.8: Lothringer Straße - UA Mobiliät, TOP 4.9: Steinstraße - UA Mobilität, TOP 4.10: Schulwegsicherheit Prinzregenten- / Versailler Str. sowie - TOP A 5.3: Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB AG (Antrag zu TOP VI.3.9)
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4.
Bürger*innen haben das Wort
5.
Anträge der Fraktionen
1.
TOP - Humboldtstraße als Quartierszentrum stärken: Gehwegbreite dem Bedarf anpassen
2.
TOP - Baupläne der DB am Ostbahnhof tief
3.
NachtragTOP - Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB AG (Antrag zu TOP VI.3.9)
6.
Allgemeine Anhörungen und Unterrichtungen
6.1
Anhörungen
1.
TOP - Digitale Schaukästen für die Bezirksausschüsse Antrag BA 17 Obergiesing-Fasangarten mit der Bitte um Unterstützung
6.2
Unterrichtungen
B
Berichte der Beauftragten und aus den Unterausschüssen
I.
Bericht des/der Vorsitzenden und der Beauftragten
II.
UA Kultur und Freizeit
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Init. „Kerims Nase“ „KERIMS NASE vom 20.10.2024 – 25.10.2024“ 522,50 € / AZ: 0262.0-5-0577
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Orchesterverein München 1880 e. V. Bezuschussung des Konzertes im November 2024, Generalprobe am 29.11.2024, Konzert am 30.11.2024 412,00 €; AZ 0262.0-5-0578
3.
TOP - Evaluierung des Stadtbezirksbudgets für die Jahre 2021 bis 2024 - Erfahrungen der Bezirksausschüsse - Anhörung (UA Kultur und UA Soziales) vertagt in der Sitzung am 18.09.2024
4.
TOP - Weiternutzung Üblackerhäusl durch die Freunde Haidhausens e V und Erhalt des Herbergsmuseums sowie offener Zugang für die HaidhauserInnen
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Tito, mein Vater und ich" Tito, mein Vater und ich, zwischen dem 21.10. und 01.12.2024 700,00 €; AZ 0262.0-5-0579
III.
UA Soziales, Gesundheit und Inklusion
1.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget BIKU e. V. - Verein für Bildung und Kultur Mädchen an den Ball! Mädchenfußball im Bezirk 5 Au-Haidhausen vom 01.01. - 31.12.2025
2.
Anhörungen
1.
TOP - Evaluierung des Stadtbezirksbudgets für die Jahre 2021 bis 2024 - Erfahrungen der Bezirksausschüsse (UA Soziales und UA Kultur) vertagt in der Sitzung am 18.09.2024
2.
TOP - Schul- und Kitabauoffensive – 6. Schulbauprogramm, Kita-Bauprogramm 2024
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Beschwerde Regerpark - Erhebliche Ruhestörung Antwort Baureferat zu einem Bürgeranliegen
4.
Anliegen von Bürger*innen
1.
TOP - Lärmbelastung durch Spielbereich und Streetball-Anlage im Park an der Regerstraße
2.
TOP - Antrag zur nachhaltigen Beseitigung der Problematik am Kolumbusplatz / Bahnunterführung und Umgebung durch Jugendgruppen und Obdachlose, Alkohol- und Drogenproblematik, Schlägereien, Vermüllung und Ruhestörungen
IV.
UA Wirtschaft
1.
Entscheidungen
1.
TOP - Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund: Wörthstr. 18
2.
Anhörungen
1.
NachtragTOP - 47. Haidhauser Weihnachtsmarkt am Weißenburger Platz vom 26.11. bis 24.12.2024 Anhörungsfrist: 30.10.2024
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen für folgende Lieferzonen: a) Rosenheimer Str. 30 b) Rosenheimer Str. 74 c) Rosenheimer Str. 100 d) Rosenheimer Str. 36 e) Innere Wiener Str. 11a f) Steinstr. 54 g) Schneckenburger-/Grillparzerstraße h) Humboldtstraße Nordseite i) Sedanstraße
4.
Anliegen von Bürger*innen
V.
UA Planung
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
2.
TOP - Spicherenstr. 8 - Ausbau des Dachgeschosses zu einer zusätzlichen Wohneinheit in einem bestehenden Mischnutzgebäude
3.
TOP - Metzstr. 20 - Nutzungsänderung Büro in Ferienwohnung - ohne bauliche Eingriffe
4.
TOP - Einsteinstr. 130 - Abbruch eines Parkhauses und eines angrenzenden Lückenbaus für einen Ersatzneubau mit sechs Vollgeschossen für eine Büronutzung - mit Mobilitätskonzept
5.
TOP - Kellerstr. 34 - Umbau der beiden Bestandswohnung im 1. Obergeschoss (Az.: 1.23-2024-16261-21)
6.
TOP - Kellerstr. 34 - Ausbau der zweiten Dachebene zu einer Wohneinheit - VORBESCHEID (Az.: 1.7-2024-16259-21)
7.
TOP - Bazeillesstr. 1 - Neubau einer hofseitigen Außenliftanlage (in Stahl-Glas, Kabine lichtdicht) an ein MFH in Denkmal-Nähe mit geschossweiser Anbindung an die Zwischenpodeste eines bestehenden Treppenhauses.
8.
TOP - Falkenstr. 44 - Betoninstandsetzungsmaßnahmen der Garagen im Garagenhof / Wohngebäude
9.
TOP - Franziskanerstr. 11 - Abbruch und Neubau der Balkone inkl. Notleiteranlagen im Innenhof zur Herstellung des 2. Rettungsweges
10.
NachtragTOP - Bazeillesstr. 1 - Erweiterung einer bestehenden Dachgeschosswohnung mit Firsterhöhung und Umnutzung von Flächen im Dachspitz, Schaffung einer neuen Dachterrasse auf dem TH-Kopf mit Veränderung des TH-Daches zur späteren Anbindung eines Außenliftes an einem MFH (Frist bis 08.11.2024)
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - (U) Siedlungsentwicklung und Infrastrukturversorgung 2023-2027
2.
TOP - (U) PERSPEKTIVE MÜNCHEN Entwurf des Stadtentwicklungsplans STEP 2040 „München – Stadt im Gleichgewicht“ Grundsatzbeschluss zur überarbeiteten Fassung des Stadtentwicklungsplanes nach Beteiligungsprozess Weiteres Vorgehen, Ressourcenbedarfe
3.
TOP - Bestellung des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München und seines Stellvertreters; Verlängerung um eine weitere Amtsperiode bis 31.12.2028
4.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1956a Orleansstraße (südöstlich), Höhe Spicherenstraße (südwestlich), Bahnlinie München - Rosenheim (nordwestlich), Höhe Elsässer Straße (nordöstlich) - Billigungsbeschluss - Stadtbezirk 05 - Au-Haidhausen
5.
TOP - Wohnungsbauoffensive: Erleichterungen für den Wohnungsbau und Optimierung Bebauungsplanverfahren A) Maßnahmen in der Bebauungsplanung, der Wohnungsbauförderung und in Baugenehmigungsverfahren B) Anträge
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - Sanierung Gasteig Beauftragung MRG Münchner Raumentwicklungsgesellschaft mbH Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2024 - 2028
Referent*in:
Stadtkämmerer Frey
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
TOP - Information zum Baubeginn Sanierung Johannisplatz
4.
Anliegen von Bürger*innen
VI.
UA Mobilität
1.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Einrichtung eines testweisen On-Demand-Services bzgl. der geplanten Buslinie durch die Zeppelin-und Lilienstraße
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Anpassung Verkehrsfluss -Ampeln in der Rosenheimer Straße auf Tempo 30 km/h für eine "grüne Welle"
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
Anhörungen
1.
TOP - Abschnitt PFA 3 Ost (2. Stammstrecke): Planänderung - Vorprüfung; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung Fristverlängerung bis 18.10.2024
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Genehmigte Fahrradabstellplätze im BA 05 a) Kellerstraße 10, 14, 36 b) Weilerstraße 1 c) Johannisplatz 5, 6, 13 d) Einsteinstraße 98 e) Stubenvollstraße 2 f) Entenbachstraße 16,37 g) Schleibingerstraße 11 h) Breisacherstraße 18 i) Weißenburgerplatz 3 j) Sedanstraße 7, 9 k) Eduard-Schmid-Straße 10, 16 l) Jugendstraße 6 und Walserstraße 4 m) Mariahilfstraße 24 n) Preysingstraße 81 o) Wörthstraße 43 p) Bazeillestraße 21 q) Senftlstraße 1a r) Steinstraße 67 s) Kirchenstraße 95 t) Gebsattelstraße 34 u) Drächselstraße 14 v) Welfenstraße 13a w) Weilerstraße 1 x) Simon-Knoll-Platz 3 y) Franziskanerstraße 19 z) Rosenheimerstraße 98
2.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung wegen Arbeiten im Straßenraum a) Sedanstraße 3-5; Milchstraße 10 Seite Sedanstraße vom 30.09.-15.11.2024 b) Am Lilienberg 1-5 vom 14.10.-15.11.2024 c) Gravelottestr. 1-13 mit Orleansstr. 37 vom 02.10.-15.12.2024
3.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung: Lückenschluss Tempo 30 Mariahilfplatz, zwischen südlich des Knotens Schweigerstraße/ Lilienstraße/ Mariahilfplatz und nördlich des Knotens Ohlmüllerstraße/ Mariahilfplatz/ Falkenstraße
5.
TOP - Anfrage für einen inklusiven Stellplatz für Lastenfahrräder in der Taubenstraße
6.
TOP - Überquerung für Radfahrer an der Orleansstraße Einmündung Elsässer Straße
8.
TOP - Autoreduzierte Quartiere für eine lebenswerte Stadt Ergebnisse aus dem Forschungsprojekt aqt Kolumbusstraße
9.
TOP - (U) Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB AG Hier: Eisenbahnüberführung über die Rosenheimer Straße im 5. Stadtbezirk Au - Haidhausen, im 14. Stadtbezirk Berg am Laim und im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach Vorprojektgenehmigung für die Verkehrsanlagen im Zuge des Neubaus der Eisenbahnüberführung Rosenheimer Straße durch die DB AG
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
Anliegen von Bürger*innen
1.
TOP - Ampelschaltung an der Kreuzung Falkenstraße / Ohlmüllerstraße
2.
TOP - E-Scooter Parkproblematik Am Nockherberg
3.
TOP - Beschwerde über die Taktung der Buslinie 100
4.
TOP - Verkehrssituation in der Schlotthauerstr. 21
5.
TOP - Probleme in der Fußgängerzone Genoveva-Schauer-Platz - in der Sitzung am 16.09.2024 in den UA Mobilität verwiesen -
6.
TOP - Durchgangsverkehr Hochstraße - Prüfung einer Einbahnregelung (Nockherberg bis Pöppelstraße), Kontrollen der Halteverbotszonen und der Geschwindigkeit - vertagt in der Sitzung am 18.09.2024 -
7.
NachtragTOP - Gefährliche Baustelle Gebsattelstraße
Hinweis:
ohne Unterlagen, siehe UA-Protokoll
8.
NachtragTOP - Lothringer Straße
Hinweis:
ohne Unterlagen, siehe UA-Protokoll
9.
NachtragTOP - Steinstraße
Hinweis:
ohne Unterlagen, siehe UA-Protokoll
10.
NachtragTOP - Schulwegsicherheit Prinzregenten- / Versailler Straße
Hinweis:
ohne Unterlagen, siehe UA-Protokoll
VII.
Klima und Umwelt
1.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Erneuerung der Beschriftung zu den Einwurfzeiten an Glascontainern Empfehlung Nr. 20-26 / E 01854 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 – Au-Haidhausen am 09.04.2024
Referent*in:
Berufsm. StRin Charlier
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Errichtung von Taubenhäusern in Haidhausen
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Sammüller-Gradl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Vermeidbarer Lärm in der Eduard-Schmid-Straße Antwort Baureferat zu einem Bürgeranliegen
2.
TOP - Baumpflanzungen in der Sedanstraße / Milchstraße, Baumaßnahme vom 14.10.-15.11.2024
4.
Anliegen von Bürger*innen
1.
TOP - Verschmutzung am Max-Weber-Platz
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
2.
Nächste UA-Sitzungen
1.
TOP - UA Soziales, 11.11.2024 um 19.30 Uhr, Technisches Rathaus, Friedenstr. 40 UA Mobilität, 11.11.2024 um 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb. UA Wirtschaft, 12.11.2024, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb. UA Klima und Umwelt, 13.11.2024 um 19.00 Uhr, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb. UA Kultur, 13.11.2024 um 19.30 Uhr, kim-kino, Einsteinstr. 42 UA Planung, 14.11.2024 um 19:30 Uhr, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb.
3.
Nächste BA-Sitzung
1.
TOP - Mittwoch, 20.11.2024, 19.00 Uhr, Kath. Stiftungshochschule, Preysingstr. 95 BA-Vorstand, Dienstag, 05.11.2024, 19.30 Uhr, Friedenstraße 40 bzw. Video-konferenz
4.
Sonstige Termine
5.