Mittwoch, 17. Juli 2024, 19:00 Uhr - BA 22 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung der Sitzungsniederschrift
1.4
Bericht des/der Vorsitzenden
1.5
Vorstellungen / Präsentationen
2.
Anliegen von Bürger*innen
2.1
Anliegen von Bürger*innen an den Bezirksausschuss
4.
5.
6.
7.
8.
9.
10.
11.
TOP - Möglichkeit der Einführung der gelben Tonne für Plastikmüll (Antrag aus der Bürgerversammlung vom 13.06.24)
12.
TOP - Mehr Wertstoffinseln Container für Altglas, Plastik und leere Konservendosen in Lochhausen (Antrag aus der Bürgerversammlung vom 13.06.24)
14.
15.
17.
18.
19.
2.2
Anliegen und Fragen an die Polizei
3.
Berichte der Beauftragten und Beirät*innen
3.1
Baumschutzbeauftragte*r
1.
TOP - Baumfällungen im 22. Stadtbezirk: - Sandbergstr. 1a - Huttererstr. 10
2.
4.
Anträge
1.
2.
TOP - Glücksspielhallen und Wettbüros in Neuaubing - Hotspot im Stadtbezirk verhindern! (Interfraktioneller Antrag)
3.
4.
TOP - Schrankenanlagen, Bahnübergänge Germeringer Weg/ Hellensteinstraße / Brunhamstraße (Bündnis 90/ Die Grünen)
5.
6.
TOP - Beschilderung der Sperrung Kreuzung Am Langwieder Bach/ Lochhausener Straße (Spannagl, Kriesel, Stockmann, Weber)
7.
8.
5.
Entscheidungen
1.
2.
3.
4.
6.
Berichte der Unterausschüsse
6.1
UA Stadtbezirksbudget, Kultur, Sport
6.1.1
Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Antrag auf Genehmigung einer Veranstaltung, hier: Kunstaktion "Schabernack und nicht zu knapp" vom 19.07.-01.11.24 im Stadtviertel Freiham, Anhörung KVR vom 19.06.24 (Eilentscheidung BA-Vorsitzender)
2.
TOP - Antrag auf Genehmigung einer Veranstaltung, hier: Temporäre Kunstktion "Via spinosissima - Der alte Freihamer Weg von Oktober 2024-Oktober 2028, Anhörung KVR vom 17.06.24 (Eilentscheidung BA-Vorsitzender)
6.1.2
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
TOP - Ausnahmegenehmigung für eine Veranstaltung in einer städt. Grünanlage, hier: "10. Int. Sommerfest Neuaubing", zwischen Radolfzeller Str. und Altenburgstr., Schr. KVR vom 02.07.24
6.2
UA Soziales, Bildung, Familie, Senior*innen, Kinder und Jugend
6.2.1
Anhörungen / Stellungnahmen
6.2.2
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
TOP - Neuer Standort für den Träger Anderwerk-Deutschkurse in Freiham/Neuaubing, Schr. Sozialreferat vom 19.06.24
2.
TOP - Dringlichkeitsantrag: Zeitschiene Integrierte Einrichtung im Neubaugebiet Henschelstraße in Lochhausen, Schr. Kommunalreferat vom 19.06.24
3.
4.
TOP - Beteiligungsprojekt "Ran an den Stadtteilkoffer!", Entscheidung für die Stadtteile Fürstenried und Obersendlung des 19. Stadtbezirks für den Einsatz 2025, Schr. Sozialreferat vom 27.05.24
5.
6.
6.3
UA Verkehrsinfrastrukur, Verkehrsplanung, Mobilität
6.3.1
Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung, hier: - Hans-Dietrich-Genscher-Str. 15; Streetwork-Mobil - Haltverbot zur Ermöglichung der Zufahrt auf das städt. Gelände im Bereich Sportpark Freiham (bzw. der Ausfahrt), Anhörung Mobilitätsreferat vom 26.06.24
6.3.2
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
TOP - Arbeiten im Straßenraum, hier: - Lochhausener Str. 163-183 und ggü. (Umbau Kreuzung Lochhausener Str./ Osterangerstr. vom 01.07.-15.08.24, Schr. Mobilitätsreferat vom 24.06.24
2.
TOP - Henschelstr. 21-27, Verbesserung der Verkehrssicherheit für Menschen zu Fuß (und Kinder bis 10 Jahre, die auf dem Gehweg radeln), Schr. Mobilitätsreferat vom 14.06.24
3.
TOP - Ausführungsplanung Osterangerstraße - Information des Beziirksausschusses über Änderungen der Planung, Schr. vom 26.06.24
4.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung, hier: - Aubinger Allee, Anordnung von Haltestellen zur Verbesserung des Linienbusverkehrs der Buslinien 57, 143, 157, N77 und Linie E, Schr. Mobilitätsreferat vom 28.06.24
5.
6.
6.4
UA Planung, Bauen, Umwelt
6.4.1
Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Ubostr. 55, Variante 1 - Tiefgaragenerweiterung als Neubau, Neubau von zwei Wohngebäuden mit teilweise Gewerbenutzung im Erdgeschoss, Variante 2 - Tiefgaragenerweiterung im Bestand, Neubau von zwei Wohngebäuden mit teilweise Gewerbenutzung im Erdgeschoss - Vorbescheid, Anhörung Planungsreferat vom 25.06.24
2.
TOP - Lochhausener Str. 229, Errichtung von E-Ladeparkplätzen für PKW sowie Aufstellen einer Trafostation, Anhörung Planungsreferat vom 26.06.24
3.
TOP - Georg-Böhmer-Str. 1, Verlängerung der Befristung vom 31.07.27 auf unbefristet durch die Erstellung einer PV-Anlage auf den Dächern des Arbeiterwohnheims in Containerbauweise; falls unbefristet nicht möglich, Verlängerung um 20 Jahre bis 2047, Anhörung Planungsreferat vom 26.06.24
6.4.2
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
2.
3.
TOP - Anfrage: Wildtiere im Landschaftsschutzgebiet an der Osterangerstraße zwischen Langwieder Hauptstraße und Eschenriederstraße schützen, Schr. Ref. f. Gesundheit u. Umwelt vom 12.06.24
4.
5.
6.
TOP - Verwendung von Haushaltsmitteln der LH München für Duales System Deutschland, Antrag auf Überprüfung und Handlung bei möglicher Zweckentfremdung von Haushaltsmitteln, Schr. Stadtkämmerei vom 03.03.24
7.
8.
TOP - Identifizierung und Schutz von Kreuzkröten an der Ecke Schussenrieder Str. / Schubinweg, Schr. Ref. f. Klima- und Umweltschutz vom 01.07.24
7.
Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Änderung der BA-Satzung zur Stärkung der Entscheidungsrechte der Bezirksausschüsse; Anhörung Direktorium vom 21.05.24 (vertagt aus 06/24)
2.
8.
Unterrichtungen / Bekanntgaben
9.
Stadtrats- und Ausschussbeschlüsse / Bekanntgaben im Stadtrat
1.
TOP - Bauausschuss vom 05.12.24 -Verlängerung der U-Bahn-Linie 5-West von Pasing nach Freiham im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied Ausführungsgenehmigung Vorhaltemaßnahme Freiham-Zentrum
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
1.1
TOP - (U) Koordiniertes Bauwerkserhaltungsprogramm Brücken Grundsatzbeschluss 1. Ursachen des Instandsetzungsbedarfes 2. Bauwerkserhaltungsprogramm Brücken mit Maßnahmenpaketen
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - Vollversammlung vom 03.07.24 - Mobilitätsstrategie 2035 – Teilstrategie Innovation M Cube (Münchner Cluster für die Zukunft der Mobilität in Metropolregionen): Weitere Projekte (Förderphase 2) Produkt 34511500 Geodaten Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung Produkt 38511200 Stadtplanung Produkt 45561100 Umweltvorsorge Beschluss über die Finanzierung für die Jahre 2024 – 2027 Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2024 - 2028
3.
TOP - Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.07.24 -Siedlungsschwerpunkt Freiham Freiham Nord - Rahmenplanung 2. Realisierungsabschnitt A) Ergebnisse der Rahmenplanung B) Durchführung von Realisierungswettbewerben und Fortführung des Beratungsgremiums für Umsetzungsprojekte des 2. Realisierungsabschnitts (2.RA) Freiham Nord C) Auftrag des Stadtrates zur P+R-Anlage für die U-Bahn-Station Freiham Zentrum (U5) D) Weiteres Vorgehen E) Anträge und Empfehlungen Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied
3.1
3.2
3.3
3.4
TOP - 2. Stammstrecke München - Station Ostbahnhof 1. Realisierung und Finanzierung eines zusätzlichen barrierefreien Zugangsbauwerkes im Bereich Friedenstraße 2. Anträge und Empfehlung
3.5
TOP - (U) Änderung der Einfriedungssatzung Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über Einfriedungen
3.6
TOP - Wohnungsbauoffensive: Erleichterungen für den Wohnungsbau und Optimierung Bebauungsplanverfahren A) Maßnahmen in der Bebauungsplanung, der Wohnungsbauförderung und in Baugenehmigungsverfahren B) Anträge
4.
TOP - Bauausschuss vom 04.07.24 - Trinkwasserbrunnen II Schritt für Schritt mehr Trinkwasserbrunnen für München Antrag Nr. 20-26 / A 02773 der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste und der SPD / Volt-Fraktion vom 24.05.2022 Weltstadt mit Herz - Herz für Familien 13: Trinkwasserbrunnen auf Spielplätzen installieren Antrag Nr. 20-26 / A 03349 von Herrn StR Manuel Pretzl vom 18.11.2022
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
TOP - Bauausschuss vom 09.04.24 - Siedlungsschwerpunkt Freiham Freiham-Nord - Angerflächen Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2068 Teilprojekt Anger, Öffentliche Grünflächen im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied Ausführungsgenehmigung
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.
TOP - Gemeinsamer Bildungsausschuss, Sportausschuss und Bauausschuss vom 10.07.24 - Schul- und Kitabauoffensive - Sachstandsbericht 2024; Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2025 - 2027 im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2024 - 2028 Teilhaushalt des Referates für Bildung und Sport
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
10.
Termin, Ankündigungen, Verschiedenes
11.
Nächste BA- und Unterausschuss-Sitzungen
1.
TOP - Nächste Sitzung des Bezirksausschusses am 07.08.24 um 19.00 Uhr im Bay. Schnitzel- und Hendlhaus, Limesstr. 63 Unterausschüsse: - UA Planen/Bauen/Umwelt: Donnerstag, 11.07.24 um 19.00 Uhr, Bay. Schnitzel- und Hendlhaus, Limesstr. 63 - UA Verkehrsinfrastruktur, Verkehrsplanung, Mobilität: Dienstag, 09.07.24 um 19.00 Uhr, Bay. Schnitzel- und Hendlhaus, Limesstr. 63 - UA Soziales, Bildung, Familie, Senioren, Kinder und Jugend: Mittwoch, 10.07.24, 19.00 Uhr, Radolfzeller Str. 11a, Bildungslokal - UA Stadtbezirksbudget, Kultur, Sport: Donnerstag, 11.07.24, 19.00 Uhr, Bay. Schnitzel- und Hendlhaus, Limesstr. 63
12.