Mittwoch, 20. März 2024, 09:00 Uhr - Vollversammlung (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
TOP - Nachbesetzung der Leitung der Stadtkämmerei
2.
TOP - Wahl der Leitung der Stadtkämmerei; Festsetzung der Dienstaufwandsentschädigung
3.
TOP - Bayerischer Städtetag 2024: Benennung der Vertreterinnen und Vertreter der Landeshauptstadt München für die Vollversammlung und deren Stellvertretung
4.
TOP - Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss - Abberufung eines in Stellvertretung beratenden Mitgliedes - Bestellung eines in Stellvertretung beratenden Mitgliedes
5.
TOP - Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2022 für den konstituierten Regiebetrieb Sondervermögen Anwesen Schloss Kempfenhausen
6.
TOP - Generalsanierung Gasteig - künftige Bauherreneigenschaft
B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Bestätigung eines Beschlusses des Verwaltungs- und Personalausschusses 13.03.2024
1.
TOP - Zustimmung zur Übertragung personalrechtlicher Befugnisse nach Art. 39 Abs. 2 Halbsatz 2 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO) im POR
Referent*in:
Berufsm. StR Mickisch
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 05.03.2024
2.
TOP - JunOst, Landesverband Bayern e. V. Bildungsprojekt "Druzi" 1. Stadtbezirk - Alstadt-Lehel
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - Terminverlängerung für aufgegriffene Stadtratsanträge - Stadtjugendamt
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB+VB
Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 14.03.2024
4.
TOP - Neueröffnung einer Unterkunft zur Unterbringung Geflüchteter am Standort • Albert-Roßhaupter-Straße 65 Erweiterung einer bestehenden Unterkunft zur Unterbringung Geflüchteter am Leichtbauhallen-Standort • Gerty-Spies-Straße 9 Rückbau und Umsetzung der Leichtbauhallen am Standort • Neuherbergstraße 24 7. Stadtbezirk – Sendling-Westpark 11. Stadtbezirk – Milbertshofen-Am Hart
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Neueröffnung von Unterkünften zur Unterbringung Geflüchteter an den Standorten - Baierbrunner Str. 30, - Savitsstraße (Flst. 792/1, Daglfing) Verlängerung einer bestehenden Unterkunft zur Unterbringung Geflüchteter am Standort - Hans-Thonauer-Straße 3d 13. Stadtbezirk - Bogenhausen 19. Stadtbezirk - Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln 25. Stadtbezirk - Laim
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Stadtentwässerungsausschusses vom 05.03.2024
6.
TOP - Jahresabschluss der Münchner Stadtentwässerung für das Wirtschaftsjahr 2022 Zweiter Zwischenbericht 2023
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.03.2024
7.
TOP - Wohnraumbewirtschaftung der Landeshauptstadt München Abschlussbericht zu Wohnungsleerständen Vollzug des Beschlusses der Vollversammlung des Stadtrates vom 18.12.2013 Wohnraumbewirtschaftung der Landeshauptstadt München
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Bildungsausschusses vom 06.03.2024
8.
TOP - Der Münchner Weg 2.0 an den städtischen allgemeinbildenden Schulen
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses vom 07.03.2024
9.
TOP - Ausübung des Vorkaufsrechts in Erhaltungssatzungsgebieten zu Gunsten Dritter
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.
TOP - Umbau und Sanierung des ehemaligen Bettenhauses Nr. 3 am Klinikum Schwabing zu Wohnungen für Pflegepersonal 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Genehmigung des Projektauftrags mit Kostenobergrenze 3. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2023-2027
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kulturausschusses vom 07.03.2024
11.
TOP - Personal- und Stellenangelegenheiten des Jüdischen Museums München; Einrichtung einer befristeten Projektstelle
Referent*in:
Berufsm. StR Biebl
Typ:
Beschlussvorlage VB
12.
TOP - Unterstützung und dauerhafte Zurverfügungstellung von Räumen im „Kreativquartier“ für Kontrapunkt gGmbH Dauerhafte Zurverfügungstellung von Räumen im „Kreativquartier“ für Jugendhilfeträ-ger Kontrapunkt gGmbH (IMAL) Empfehlung Nr. 20-26 / E 01729 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 09 - Neuhausen-Nymphenburg am 28.11.2023 Unterstützung für Sozial- und Bildungsprojekte der Kontrapunkt gGmbH im „Kreativ-quartier“ Empfehlung Nr. 20-26 / E 01731 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 09 - Neuhausen-Nymphenburg am 28.11.2023 „Halle für Alle“ – generationsübergreifende kulturelle Bildungsangebote im Kreativquar-tier /Bürgerbeteiligung im Kreativquartier fördern Empfehlung Nr. 20-26 / E 00564 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 09 - Neuhausen-Nymphenburg am 05.05.2022
Referent*in:
Berufsm. StR Biebl
Typ:
Beschlussvorlage VB
13.
TOP - Förderung aktueller darstellender Kunst 2024-2027 Berufung der Jury zur Erarbeitung der Vergabeempfehlungen in den Bereichen - Freie Bühnen - Freie Theaterschaffende - Freie Tanzschaffende
Referent*in:
Berufsm. StR Biebl
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des IT-Ausschusses vom 13.03.2024
14.
TOP - Vergabeermächtigung Rahmenvertrag Test der digitalen Barrierefreiheit
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Dornheim
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Gesundheitsausschusses gemeinsam mit dem Sozialausschuss 14.03.2024
15.
TOP - Partizipative Studie ‚Sichtbar‘ zur Lebenslage von Menschen mit psychischen Beeinträchtigungen in München Maßnahme aus dem 2. Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention
Referent*in:
Berufm. StRin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
D