Mittwoch, 24. Juli 2024, 09:00 Uhr - Vollversammlung (TO freigegeben)
Hinweis:
Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden/wurden in einer nichtöffentlichen Sitzung behandelt und dienen hier nur zu Informationszwecken.
Eine Verknüpfung zu den anhängigen Vorgängen ist hier nicht zulässig.
Nichtöffentliche Tagesordnung
Teil A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
3.
TOP - Übertragung eines Grundstücks Ermächtigung zur Anmietung eines DLRG Einsatz- und Fortbildungszentrums 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen Vorgezogene Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2025 (KOMZ-001)
Sitzungsvorlage 20-26 / V 13126
Entwurf
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Teil B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 17.07.2024
1.
TOP - Beteiligungssteuerung Julibericht 2024 Ziele 2025 für die Portal München Betriebs-GmbH & Co KG
Sitzungsvorlage 20-26 / V 13608
Entwurf
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
2.
TOP - Schaffung eines Gedenk- und Trauerraums für die Betroffenen des Attentats am Olym-pia-Einkaufszentrum (OEZ) von 2016 und von Räumlichkeiten für eine Außenstelle der städtischen Erziehungsberatungsstelle Neuhausen-Moosach
Sitzungsvorlage 20-26 / V 13715
Entwurf
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 18.07.2024
3.
TOP - Sozial Betreutes Wohnhaus (SBW) Belgradstraße Bekanntgabe des Ergebnisses des Trägerschaftsauswahlverfahrens 4. Stadtbezirk - Schwabing-West
Sitzungsvorlage 20-26 / V 13268
Entwurf
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
4.
TOP - Sozial Betreutes Wohnhaus (SBW) Marie-Juchacz-Straße Bekanntgabe des Ergebnisses des Trägerschaftsauswahlverfahrens 24. Stadtbezirk - Feldmoching-Hasenbergl
Sitzungsvorlage 20-26 / V 13271
Entwurf
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
5.
TOP - Beteiligungssteuerung für die MÜNCHENSTIFT GmbH - Juli-Bericht für das Jahr 2023
Sitzungsvorlage 20-26 / V 13795
Entwurf
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.07.2024
6.
TOP - Kommission für Stadtgestaltung Ausscheiden und Neuberufung von Mitgliedern 2024
Sitzungsvorlage 20-26 / V 13603
Entwurf
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
7.
TOP - Beteiligungssteuerung Juli-Bericht 2024 Ziele 2025 und Bericht 2024 für die Internationale Bauausstellung Metropolregion München GmbH
Sitzungsvorlage 20-26 / V 13866
Entwurf
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
8.
TOP - Städtische Wohnungsbaugesellschaft Münchner Wohnen GmbH Finanzielles Engagement I. und II. der Landeshauptstadt München zur Steigerung und Verstetigung der Fertigungszahlen - Bar und Sacheinlagen Sanierungsoffensive zur Steigerung der jährlichen Sanierungsquote - Bareinlagen Ankauf von Wohnungsbeständen durch die Münchner Wohnen GmbH an der Preußenstraße, der Paul-Gerhardt-Allee sowie der Gmunder Straße Jährlicher Bericht zur finanziellen Abwicklung des Jahres 2024 Anpassung von Beschlussvorlagen zu Sacheinlagen von Bau- und Übertragungsflächen von der GWG München an die Münchner Wohnen
Sitzungsvorlage 20-26 / V 13528
Entwurf
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses vom 11.07.2024
9.
TOP - Erwerb von Teileigentum (Stadtteilbibliothek) 15. Stadtbezirk Trudering-Riem Änderung der Beschlüsse des Kommunalausschusses vom 18.05.2021 und der Vollversammlung vom 09.06.2021
Sitzungsvorlage 20-26 / V 13215
Entwurf
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
10.
TOP - Erwerb von Teileigentum (Haus für Kinder) 06. Stadtbezirk Sendling
Sitzungsvorlage 20-26 / V 13415
Entwurf
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
11.
TOP - Aufhebung und Neuvergabe eines Erbbaurechts 23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing
Sitzungsvorlage 20-26 / V 13486
Entwurf
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
12.
TOP - Vergabe eines Erbbaurechts an einem Grundstück im Landkreis Dachau
Sitzungsvorlage 20-26 / V 13546
Entwurf
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
13.
TOP - Jubiläumsstiftung der Münchner Bürgerschaft Alte Heimat Abbruch und Ersatzneubau des Thomas-Wimmer-Hauses in der Burgkmairstr. 9 Genehmigung Abbruch und vorgezogene Maßnahmen Vorläufiges Finanzierungskonzept bis zum Projektauftrag
Sitzungsvorlage 20-26 / V 13460
Entwurf
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
14.
TOP - Erwerb eines Grundstücks 25. Stadtbezirk Laim
Sitzungsvorlage 20-26 / V 13794
Entwurf
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
15.
TOP - Übertragung von bebauten Erbbaurechtsgrundstücken 3. Stadtbezirk Maxvorstadt 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching
Sitzungsvorlage 20-26 / V 13824
Entwurf
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Bestätigung von Beschlüssen des Kulturausschusses vom 11.07.2024
16.
TOP - Julibericht 2024 Ziele 2025 Deutsches Theater München Betriebs GmbH (DTB)
Sitzungsvorlage 20-26 / V 13189
Entwurf
Referent*in:
Berufsm. StR Biebl
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
17.
TOP - Münchener Biennale 2028 Künstlerische Leitung
Sitzungsvorlage 20-26 / V 13679
Entwurf
Referent*in:
Berufsm. StR Biebl
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Bestätigung von Beschlüssen des Auschusses für Arbeit und Wirtschaft zusammen mit dem Mobiltitätsausschuss vom 16.07.2024
18.
TOP - Direktvergabe eines öffentlichen Dienstleistungsauftrags im ÖPNV an die MVG ab 01.01.2025
Sitzungsvorlage 20-26 / V 13449
Entwurf
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
19.
TOP - Leistungsprogramm 2025 der MVG Finanzierung 2024 und 2025
Sitzungsvorlage 20-26 / V 13611
Entwurf
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 16.07.2024
20.
TOP - Beteiligungssteuerung Julibericht 2024 Ziele 2025 für die Flughafen München GmbH
Sitzungsvorlage 20-26 / V 13573
Entwurf
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
21.
TOP - Beteiligungssteuerung Julibericht 2024 Ziele 2025 Internationale Münchner Filmwochen GmbH
Sitzungsvorlage 20-26 / V 13632
Entwurf
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
22.
TOP - Beteiligungssteuerung Julibericht 2024 Ziele 2025 für die Gasteig München GmbH (GMG)
Sitzungsvorlage 20-26 / V 13697
Entwurf
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
23.
TOP - Beteiligungssteuerung Julibericht 2024 Ziele 2025 für die Münchener Tierpark Hellabrunn AG
Sitzungsvorlage 20-26 / V 13743
Entwurf
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
24.
TOP - Beteiligungssteuerung Julibericht 2024 Ziele 2025 für die Olympiapark München GmbH (OMG)
Sitzungsvorlage 20-26 / V 13851
Entwurf
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
25.
TOP - Beteiligungssteuerung der Münchner Arbeit gGmbH Steuerungsbericht 2024 Ziele 2025
Sitzungsvorlage 20-26 / V 13842
Entwurf
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
26.
TOP - Beteiligungssteuerung Julibericht 2024 Ziele 2025 für die Messe München GmbH
Sitzungsvorlage 20-26 / V 13525
Entwurf
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
27.
TOP - Münchener Tierpark Hellabrunn AG Finanzierung des festgestellten Jahresfehlbetrages 2023 aus den belassenen Corona-Liquiditätszuschüssen
Sitzungsvorlage 20-26 / V 13478
Entwurf
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
28.
TOP - Flughafen München GmbH (FMG); Finanzierungskonzept 2024 Darlehensaufnahmen
Sitzungsvorlage 20-26 / V 13649
Entwurf
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
29.
TOP - Flughafen München GmbH (FMG); Veräußerung der aerogate Flughafen München Gesellschaft für Luftverkehrsabfertigungen mbH (aerogate) Anteilige Veräußerung der Cargogate Munich Airport GmbH (Cargogate)
Sitzungsvorlage 20-26 / V 13914
Entwurf
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
30.
TOP - Stadtwerke München GmbH Offshore-Windpark-Entwicklungsprojekt Awel y Môr – Realisierungsbeschluss
Sitzungsvorlage 20-26 / V 13699
Entwurf
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
31.
TOP - Effektives Leistungscontrolling für den Stadtwerke München Konzern - Halbjahresbericht II. Halbjahr 2023 - Operationalisierung der Ziele des Kooperationsvertrages Regionale Projekte PV sowie Onshore
Sitzungsvorlage 20-26 / V 13959
Entwurf
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Bestätigung eines Beschlusses des Mobilitätsausschusses vom 17.07.2024
32.
TOP - Beteiligungssteuerung Juli-Bericht 2024 Ziele 2025 für die P+R Park & Ride GmbH
Sitzungsvorlage 20-26 / V 13524
Entwurf
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Bestätigung von Beschlüssen des Gesundheitsausschusses vom 18.07.2024
Bestätigung von Beschlüssen des Finanzausschusses vom 23.07.2024
Teil C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
Teil D