Dienstag, 20. Februar 2024, 19:30 Uhr - BA 18 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
2.
Aktuelles
2.1
Behördenvertreter*innen
2.1.1
Vortrag städtischer Referate
2.2
Anliegen von Bürger*innen
2.2.1
Anwesende Bürger*innen
2.3
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.4
Bericht des/der Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budget
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget HIDALGO gGmbH „Street Art Song (im Rahmen des Kunstlied-Festivals HIDALGO 2024 "Kommerz!") am 14.09.2024“
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Münchner Filmwerkstatt e.V. Filmworkshop für Kinder und Jugendliche vom 01. - 05.04.24 oder 27. - 31.05.24 oder 02. - 06.09.24 oder 28.10. - 01.11.24 5.857,00 Euro / Az. 0262.0-18-0371
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Münchner Heldentheater e.V. „Ich bin Sturm vom 13.01.2024 – 24.02.2024“ 2.368,33 € / AZ: 0262.0-18-0368
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Pfarrkirchenstiftung Hl. Familie „Pfingstfahrt vom 19. – 25.05.2024, Zeltlager vom 03.-10.08.2024“ 8.000,00 € / AZ: 0262.0-18-0372
6.
TOP - Unterkünfte für Igel und Fledermäuse, Hangbereich Eckgrundstück, Am Hohen Weg/Säbener Straße im 18. Stadtbezirk (BSL-Antrag)
3.1.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - (U) Umsetzung des Öffentlichkeitsbeteiligungs- konzepts in der Landeshauptstadt München Einführung eines Einwohner*innenbudgets
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Kultur, Sport und Vereine
3.2.1
Bericht
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.2.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Namensgebung für den grünen Platz zwischen Achleitnerstraße/Lindenstraße/Josef-Humar-Straße/Über der Klause; CSU-Antrag
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Greifvögelvorführung im Naturkindergarten Isarauen e.V. am 30.04.2024
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Abdruck der Ausnahmegenehmigung für das 1860 Fan-Treffen am Candidplatz in der Saison 23/24
2.
TOP - Absage der 1. Laufveranstaltung des TSV 1860 München vom Trainingsgelände in Richtung Harlachinger Einkehr am 24.03.2024
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Mobilität
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.3.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Verkehrssituation in der Humboldtstraße; Bürgeranliegen
2.
TOP - Fragen zum Forschungsprojekt Kolumbusstraße; Antrag Frau Kieweg
3.
TOP - Parksituation für Schulbusse in der Kurzstraße; Bürgeranliegen
4.
TOP - Zeitnahe Beseitigung der Frostaufbruchschäden auf Münchens Straßen; CSU-Antrag
5.
TOP - Sturz- und Schüttelfalle Schyrenstraße; Bürgeranliegen
6.
TOP - Aufstellung eines Dialog-Displays im Münchner-Kindl-Weg; Bürgeranliegen
7.
TOP - Parksituation in der Säbener Straße (südl. der Naupliastraße); Bürgeranliegen
8.
TOP - Straßenmarkierungen im Bereich Grundschule Rotbuchenstraße; Bürgeranliegen
9.
TOP - Ersetzung der Gelb-Rot Lichtzeichenanlage am Theodolindenplatz mit einer gelben Blinklichtampel; CSU-Antrag
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Bruckenfischerstraße: Gefahrzeichen "Kreuzung oder Einmündung" (Z. 102 StVO)
2.
TOP - Fahrbahnsanierung am Hollerbusch (zwischen Naupliastraße und Rotbuchenstraße)
4.
TOP - Fahrbahnsanierung in der Säckingenstraße (zwischen am Perlacher Forst und Bruggsperger Straße)
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Verkehrssituation am Tierpark verbessern: „IsarTiger“ von U-Bahn-Halt Thalkirchen zu U-Bahn-Halt Mangfallplatz
3.
TOP - Zeitnahe Umsetzung der Verbesserungsanträge zum Kurvenbereich Lindenstrasse /Ecke Tierparkberg, Karolinger Allee
4.
TOP - Grüner Pfeil in der Grünwalderstrasse Ecke Langobardenstraße (am Authariplatz) soll zeitnah wieder angebracht werden!
5.
TOP - Stellungnahme des Mobilitätsreferats zur Sanierung des Straßenbelags in der Candidstraße
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Beschluss zu On-Demand-Mobilität für die Landeshauptstadt München Einstieg in flexible und nachfrageorientierte Mobilitätsangebote Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung Änderung des MIP 2023 - 2027 Beschluss über die Finanzierung für die Jahre 2024 - 2029
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Fristverlängerungen der Referate zu BA-Anträgen aus dem Bereich Mobilität
3.
TOP - Rückmeldung des Baureferats zu BA-Antrag 20-26 / B 06164: Beleuchtung auf dem öffentlichen Weg zum Friedhofstor Anna Kircherl
4.
TOP - St.-Magnus-Straße: verkehrliche Maßnahmen nach Straßenumbau
5.
TOP - Parkplatz-Situation im Bereich Tiroler Platz
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Umwelt und Klimaschutz
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Starker Mistelbefall von zwei Bäumen am Theodolindenplatz; Bürgeranliegen
2.
TOP - Informationsveranstaltungen zu Kanalsanierungsmaßnahmen in Harlaching; Bürgeranliegen
3.
TOP - Befestigung der Müllcontainer in der südlichen Harthauser Straße; Bürgeranliegen
4.
TOP - Schnellstmögliche Entfernung von Misteln in zahlreich befallenen Bäumen im 18. Stadtbezirk; CSU-Antrag
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Baumfällungen (Anhörungen): - Arminiusstr. 14 - Athener Str. 52 - Benediktenwandstr. 10 - Grünwalder Str. 31 - Königswarterstr. 15a - Latemarstr. 6 - Naupliastr. 105 - Prößlstr. 2 - Seybothstr. 39 - Reinekestr. 26 - Söltlstr. 31 - Tegelbergstr. 31 - Tierparkstr. 30 - Traminer Str. 19 - Weyarner Str. 46
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Ergebnis der Machbarkeitsuntersuchung zu den vom BA 18 eingereichten Standortvorschlägen für Baumpflanzungen im Strassenraum
2.
TOP - Antwortschreiben des Baureferats zur Bitte um regelmäßigere Straßenreinigung am Wettersteinplatz (Säbener Straße)
3.
TOP - Umsetzung der Trinkwasserrichtlinie der EU; Installation von öffentlichen Trinkwasserbrunnen an allen wichtigen Plätzen des 18. Stadtbezirks Untergiesing-Harlaching
4.
TOP - Antwortschreiben des Baureferats zur Umsetzung des LHM-Grünpaten-Förderungskonzepts
5.
TOP - Antwortschreiben des Baureferats zu den Themen Straßenreinigung vor der Emmauskirche und Baumpflanzungen am Laurinplatz
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
2.
TOP - Baumfällung in der Albrecht-Dürer-Str. 3
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Soziales, Bildung und Gesundheit
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.5.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Marsch der Ultras des TSV 1860 München durch Wohngebiet am 20.1.24; Bürgeranliegen
2.
TOP - Ein Pflegestützpunkt für Harlaching; CSU-Antrag
3.
TOP - Wegfall der Münchner Förderformel - Angst um Kitaplätze; Bürgeranliegen
4.
TOP - Bedarfsangepasste Mobilitätsangebote (z.B. Taxigutscheine für Menschen mit Behinderungen bei Schnee und Eis im Winter, bessere Zugänglichkeit des ASZ Harlaching); Grünen-Antrag
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Stellungnahmen zum Thema Obdachlose in Container für Jugendliche am Skatepark Candidplatz
2.
TOP - Verbesserung der Situation mit öffentlichen WCs am Wettersteinplatz
3.
TOP - Antwort des Kommunalreferats zur Suche nach neuen Räumlichkeiten für die Gemeinschaftspraxis in der Humboldtstraße 27
4.
TOP - Dringlichkeitsantrag zur Schließung des EDEKA in der Säbener Str. 21
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Antrag auf unveränderte Fortführung der Gaststätte "Roody"
2.
TOP - Protokoll zur öffentlichen Sitzung des Mieterbeirates vom 22.01.2024
3.
TOP - Antrag auf unveränderte Fortführung der Gaststätte "Roj Bistro Bar"
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Bau und Planung
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Unterstützung des Kiosks Isarwahn; Bürgeranliegen
2.
TOP - Situation zum Bauvorhaben in der Grünwalder Straße 103 bis 105; Bürgeranliegen
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.6.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
TOP - Lautererstraße 25: Neubau eines Wohnhauses mit Garage
2.
TOP - Naupliastraße 103: Neubau eines Einfamilienhauses mit Carport und versenkbaren Parker (für Bestand)
3.
TOP - Friedrich-Ebert-Str. 22 - Neubau eines Einfamilienhauses mit einer Garage
Hinweis:
Das Vorhaben unterliegt der Genehmigungsfiktion (Art. 68 BayBO). In der Regel ist keine Fristverlängerung möglich! Hinweis: Zweiter digital eingereichter Antrag.
3.6.4.2
Baumbestandspläne
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Antwortschreiben des KVR zum fehlenden Kanalanschluss für das Kiosk Isarwahn
2.
TOP - Antwortschreiben des Baureferats zum Kanalanschluss des Kiosks Isarwahn
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - (U) Aktueller Sachstand zum Standort Candid-Tor Anträge und Empfehlungen Stadtbezirk 18 Untergiesing-Harlaching
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - (U) Beteiligung der Bevölkerung bei Planungen zur Stadtentwicklung Empfehlung Nr. 20-26 / E 01322 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04 - Schwabing West am 15.06.2023
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - Baugenehmigung für die Naupliastraße 78 - Neubau eines Wohnhauses mit Garagen und Stellplatz
3.6.7
Sonstiges
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - BA-Informationsschreiben zum Umgang mit Spenden und Geschenken
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder / Jugend
5.2
Senioren*innen
5.3
Regsam
5.4
Migration
5.5
Menschen mit Behinderung
5.6
Sport und Vereine
5.7
Baumschutz
5.8
Gleichstellung
5.9
Denkmal- und Ensembleschutzschutz
5.10
Gegen Rechtsextremismus
5.11
Mieterbeirat
5.12
Rad- und Fußverkehr
5.13
Corona
5.14
Digitales
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.