Dienstag, 19. März 2024, 19:30 Uhr - BA 18 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
2.
Aktuelles
2.1
Behördenvertreter*innen
2.1.1
Vortrag städtischer Referate
2.1.2
MVG-Vertreter zum Thema Wartehäuschen und elektronische Abfahrtszeiten an den Haltestellen der Tramlinie 25
2.2
Anliegen von Bürger*innen
2.2.1
Anwesende Bürger*innen
2.3
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.4
Bericht des/der Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budget
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Münchner Filmwerkstatt e.V. Filmworkshop für Kinder und Jugendliche vom 01. - 05.04.24 oder 27. - 31.05.24 oder 02. - 06.09.24 oder 28.10. - 01.11.24 5.857,00 Euro / Az. 0262.0-18-0371
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Bürgervereinigung Maibaum Untergiesing e.V. „Platzfest für alle Bürgerinnen und Bürger zum 1. Mai 2024 5.471,00 Euro; Az. 0262.0-18-0373
3.1.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
2.
TOP - Vorgehen bei BA-Anträgen zur Bestellung einer städtischen Leistung (Aufstellung eines oder mehrerer BA-Schaukästen)
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Kultur, Sport und Vereine
3.2.1
Bericht
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - Entscheidung über eine Veranstaltung auf öffentlichen Verkehrsgrund gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.02.2010; Abhalten eines Flohmarktes am 14.04.2024 auf dem Hans-Mielich-Platz
3.2.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Harlachinger Burschenfest 2024 in der Oberbibergerstr. (Dreieckswiese Ecke Säbenerplatz) vom 17.05 - 20.05.2024
2.
TOP - Potenzielle Flächen für Street Art- und Graffiti-Projekte im Stadtbezirk
3.
TOP - Skateboard Mobil und Kurse High Five (Stadtbezirke 05, 15, 16, 18, 22, 24) im Zeitraum vom 08.04. - 24.10.2024
4.
TOP - Maifest des Maibaumvereins am Hans-Mielich-Platz am 01.05.2024
5.
TOP - Megamarsch 2024 von München nach Mittenwald 18.05 - 19.05.2024 (über Landkreis München, Bad Tölz-Wolfratshausen, Weilheim-Schongau, Garmisch-Partenkirchen)
6.
TOP - Workshops "Parkour on Tour" am Candidplatz: Termine im Zeitraum 26.04 - 22.09.2024 (Frist 05.04.2024) - NACHTRAG
7.
TOP - Temporäre Kunstaktion TetrapAct-on-foodwaste am Hans-Mielich-Platz vom 17.06.-08.08.2024 (Frist 03.04.2024) - NACHTRAG
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Genehmigung eines offenen Bücherschrankes am Mangfallplatz
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Mobilität
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) + (U) Neugestaltung des Agilolfingerplatzes mit Fuß- und Radwegen in alle Richtungen Empfehlung Nr. 20-26 / E 00865 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching am 06.10.2022
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.3.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Errichtung eines beidseitigen Geländers an der Tram-Haltestelle Wettersteinplatz; Bürgeranliegen
2.
TOP - Farbliche Markierung der Betonpoller in der Kurzstraße (im Bereich vor der Landesschule für Körperbehinderte); Bürgeranliegen
3.
TOP - Parkeinschränkung vor der Isenschmidstraße 15; Bürgeranliegen
4.
TOP - Parksituation in der Karolingerallee; Bürgeranliegen
5.
TOP - Gehwegparken in Harlaching; Bürgeranliegen
6.
TOP - Bahnsteigmöblierung entlang der Tram 25 an den Haltestellen Theodolindenplatz, Klinikum Harlaching und Menterschwaige; Bürgeranliegen
7.
TOP - U-Bahn-Zubringerbus als Pendelbus zwischen Tierpark und Candidplatz/Kolumbusplatz; Bürgeranliegen
8.
TOP - Verkehrsproblematik in der Aretinstrasse; Bürgeranliegen
9.
TOP - Installation eines Dialog-Displays in der Harthauser Straße an geeigneter Stelle; CSU-Antrag
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Absolutes Haltverbot (Z. 283 StVO) in der Holzkirchner Straße an der Einmündung zur Geiselgasteigstraße
2.
TOP - Anordnung eines zeitlich beschränkten absoluten Halteverbots vor der Bayer. Landesschule für Körperbehinderte in der Kurzstraße
4.
TOP - Sonderparkplatz für Schwerbehinderte in der Freibadstr. 28
5.
TOP - Austausch der Lichtsignalanlage am Knotenpunkt St.-Quirin-Platz
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Zwischennachrichten der Referate zu Anträgen aus dem Bereich Mobilität
2.
TOP - Einführung von Parkraummanagement in der Rotbuchenstraße und in den angrenzenden Straßen
3.
TOP - Installation eines Fahrradstellplatzes am Tierpark, Flamingoeingang
5.
TOP - Beleuchtung auf dem öffentlichen Weg zum Friedhofstor Anna Kircherl
7.
TOP - Errichtung des Trambahnhäuschens am Theodolindenplatz - NACHTRAG
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Umwelt und Klimaschutz
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Pflanzung eines Apfelbaumes als Ersatz für einen kürzlich gefällten Apfelbaum im Randstreifen der Menterschweigstraße; CSU-Antrag
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Baumfällungen (Anhörungen): - Agatharieder Str. 14 - Am Perlacher Forst 196b - Athener Platz 1 - Autharistr. 49 - Grünwalder Str. 89 - Harthauser Str. 117a - Haselburgstr. 16 - Lindenstr. 11 - Reichenhaller Str. 49 - Säbener Str. 30 - Seibothstr. 44 - Söltlstr. 4
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Antwortschreiben des AWM zur Befestigung der Mültonnen am Mangfallplatz 8
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
4.
TOP - Öffentlichkeitskampagne und Maßnahmen für eine saubere Isar: " Natürlich Isar" - Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 12771
5.
TOP - Fällarbeiten in den Isarauen im Bereich des Stadtbezirks 18 in der 10. KW
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Soziales, Bildung und Gesundheit
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - Entscheidung über eine Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) in der Kühbachstraße 4
2.
TOP - (E) Lärm und Umweltschutz am Flaucher und an den Isarauen
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
NachtragTOP - Entscheidung über eine Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) in der Freibadstraße 18
3.5.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Lärmbelästigung durch die Schießanlage im Perlacher Forst; Bürgeranliegen
2.
TOP - Candidplatz schöner gestalten; Bürgeranliegen
3.
TOP - Bedarfsangepasste Mobilitätsangebote (z.B. Taxigutscheine für Menschen mit Behinderungen bei Schnee und Eis im Winter, bessere Zugänglichkeit des ASZ Harlaching); Grünen-Antrag
4.
TOP - Kostenlose Toilettennutzung bei U-Bahnhöfen im 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching; SPD-Antrag
5.
TOP - Leistbarer Wohnungsbau in 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching; SPD-Antrag
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für die öffentlichen Realschulen und Gymnasien
2.
TOP - Ausschreibung "Ran an die Stadtteil-Koffer!" für den Einsatz in einem Stadtteil 2025
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Zwischennachrichten der Referate zu Anträgen aus dem Bereich Soziales
3.
TOP - Raumsuche für eine hausärztliche Gemeinschaftspraxis im Stadtbezirk
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Antrag auf unveränderte Fortführung der Gaststätte "Casa di Dorota" (Mangfallplatz 8)
2.
TOP - Antrag auf unveränderte Fortführung der Gaststätte "Cafe Bar Selfi" (Humboldtstraße 28)
3.
TOP - Mieterbeiratswahl 2024 - Eilentscheidung der BA-Vorsitzenden
4.
TOP - Ergebnisse der turnusmäßigen Erhebung des Einzelhandels 2021 als Grundlage zur weiteren Fortschreibung des Zentrenkonzepts der Landeshauptstadt München
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Bau und Planung
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Grundstücke in der Tauernstrasse 4 (Flurnummer 12915/8 - Gemarkung München S.7) und Hauensteinstrasse 4 (Flurnummer 12914/96); Bürgeranliegen
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - PERSPEKTIVE MÜNCHEN Entwurf des Stadtentwicklungsplans STEP2040 „München – Stadt im Gleichgewicht“ Grundsatzbeschluss zur überarbeiteten Fassung des Stadtentwicklungsplanes nach Beteiligungsprozess Weiteres Vorgehen, Ressourcenbedarfe Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 10661
3.6.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
TOP - Am Staudengarten 2: Erweiterung Fachlehrsäle Theodolinden-Gymnasium - VORBESCHEID
2.
TOP - Rabenkopfstraße 38: Errichtung eines Mehrfamilienwohngebäudes mit 8 Wohnungen und Tiefgarage - VORBESCHEID
3.
TOP - Friedrich-Ebert-Str. 22 - Neubau von einem Einfamilienhaus sowie von einer Garage
Hinweis:
Achtung! Das Vorhaben unterliegt der Genehmigungsfiktion (Art. 68 BayBO). Bitte bevorzugt bearbeiten - in der Regel ist keine Fristverlängerung möglich!
4.
TOP - Tierparkstraße 30 - Neubau Separationsstallung mit Räumen zur Arbeitsvorbereitung
5.
TOP - Gabriel-Max-Str. 31 - Neubau zweier Mehrfamilienhäuser mit Tiefgarage
3.6.4.2
Baumbestandspläne
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.
TOP - Antwortschreiben der Stadtplanung zum Verfahrensstand des Bauprojekts am Candidtor
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Grunddienstbarkeiten bei Baugenehmigungen berücksichtigen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - Informationen über die derzeit anstehenden und laufenden Bauvorhaben der Stadtwerke München
3.6.7
Sonstiges
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - BA18-Sitzungstermine für das Kalenderjahr 2025
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder / Jugend
5.2
Senioren*innen
5.3
Regsam
5.4
Migration
5.5
Menschen mit Behinderung
5.6
Sport und Vereine
5.7
Baumschutz
5.8
Gleichstellung
5.9
Denkmal- und Ensembleschutzschutz
5.10
Gegen Rechtsextremismus
5.11
Mieterbeirat
5.12
Rad- und Fußverkehr
5.13
Corona
5.14
Digitales
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.