Mittwoch, 27. November 2024, 09:00 Uhr - Vollversammlung (Abgeschlossen)
Hinweis:
Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden/wurden in einer nichtöffentlichen Sitzung behandelt und dienen hier nur zu Informationszwecken.
Eine Verknüpfung zu den anhängigen Vorgängen ist hier nicht zulässig.
Nichtöffentliche Tagesordnung
Teil A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
TOP - Sponsoring bei der Landeshauptstadt München Unterrichtung des Stadtrates über Sponsorenleistungen im Jahr 2023
Sitzungsvorlage 20-26 / V 15070
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Bekanntgabe
2.
TOP - Preiswesen der Landeshauptstadt München Vergabe des Kulturellen Ehrenpreises 2024
3.
TOP - Mietvertrag Qubes – Bewertung und Annahme eines Vergleichsvorschlags
Sitzungsvorlage 20-26 / V 15161
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Dornheim
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Anmietung von Objekten zur Unterbringung von Geflüchteten 11. Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl Finanzierung
5.
Nachtrag (1)TOP - MGH-Münchner Gewerbehof- und Technologiezentrumsgesellschaft mbH Gesellschafterweisung zur Mietpreisgestaltung im Kreativlabor
Sitzungsvorlage 20-26 / V 15252
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Direkt
6.
TOP - Tierschutz; Förderung des Tierschutzvereins München e. V. ab dem Haushaltsjahr 2025
Sitzungsvorlage 20-26 / V 14494
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Sammüller-Gradl
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
TOP - Ersatzbeschaffung persönlicher Schutzausrüstung; Weiterentwicklung von Technik und Taktik zur langfristigen Kostensenkung - darf nur mit gültiger TÜV-Bescheinigung eingesetzt werden
Sitzungsvorlage 20-26 / V 14314
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Sammüller-Gradl
Typ:
Beschlussvorlage VB
Teil B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 14.11.2024
1.
TOP - Generalsanierung des Objekts KARLA 51 in der Karlstr. 51 Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2025 Baukostenzuschuss an die Münchner Wohnen GmbH Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 3. Stadtbezirk - Maxvorstadt
Sitzungsvorlage 20-26 / V 14599
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Haus an der Gabelsbergerstraße 72 - Sanierung Zusätzlicher Baukostenzuschuss an die Münchner Wohnen GmbH aufgrund von Baukostenerhöhungen; Umsetzung des Eckdatenbeschlusses Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 3. Stadtbezirk - Maxvorstadt
Sitzungsvorlage 20-26 / V 14598
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses als Werkausschuss für die Märkte München vom 07.11.2024
3.
TOP - Märkte München (MM); Beauftragung der Jahresabschlussprüfung 2024 Genehmigung der Vergabekriterien für künftige Jahresabschlussprüfungen
Sitzungsvorlage 20-26 / V 15084
Referent*in:
Berufsm. StRin Charlier
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses vom 07.11.2024
4.
TOP - Bestellung eines Erbbaurechts 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann
Sitzungsvorlage 20-26 / V 12749
Referent*in:
Berufsm. StRin Charlier
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Stiftungsanwesen Verkauf einer Eigentumswohnung mit zwei Tiefgaragenplätzen 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen Teil I und Teil II (wird nachgereicht)
Sitzungsvorlage 20-26 / V 14648
Referent*in:
Berufsm. StRin Charlier
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - Grundstückstausch 15. Stadtbezirk Trudering-Riem 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing
Sitzungsvorlage 20-26 / V 14661
Referent*in:
Berufsm. StRin Charlier
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
TOP - Rückbau der ehemaligen Bayernkaserne (Neufreimann) Finanzmittelausweitung zur Fortsetzung der Baufeldfreimachung in 2025 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2024-2028 Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2025 (KOMZ-002)
Sitzungsvorlage 20-26 / V 14712
Referent*in:
Berufsm. StRin Charlier
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kulturausschusses vom 07.11.2024
8.
TOP - Besetzung der Kommissionen für die städtischen Kulturpreise und Stipendien 2025
Sitzungsvorlage 20-26 / V 14089
Referent*in:
Berufsm. StR Biebl
Typ:
Beschlussvorlage VB
9.
TOP - Preiswesen der Landeshauptstadt München Vergabe der Preise für Off-Spaces 2025 Besetzung der Jury
Sitzungsvorlage 20-26 / V 14806
Entwurf
Referent*in:
Berufsm. StR Biebl
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.
TOP - Förderkonzept Popmusik Besetzung der Jury zur Vergabe der Pop-Produktionsstipendien 2025, Besetzung der Jury für die Förderung von Popmusik-Konzertreihen in kleineren Musiklocations oder Musikfestivals für 2026
Sitzungsvorlage 20-26 / V 14935
Referent*in:
Berufsm. StR Biebl
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 12.11.2024
11.
TOP - Stadtwerke München GmbH Umstrukturierung einer bestehenden Geldanlage
Sitzungsvorlage 20-26 / V 14866
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des IT-Ausschusses als Werkausschuss für it@M vom 13.11.2024
12.
TOP - Neukonzeption Münchner Wahlkoffer
Sitzungsvorlage 20-26 / V 14685
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Dornheim
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kreisverwaltungsausschusses vom 26.11.2024
Teil C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
Teil D